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Liebe Mitglieder,

ich freue mich, dass sich unsere Gruppe wachsender Beliebtheit erfreut. Deshalb erst mal ein ein herzliches Willkommen allen neuen Mitgliedern.

Wichtig und u.a. ein Grund für mich, dieses Gruppe hier zu eröffnen, war mein Wunsch, dass viele Menschen sich einfach über das Recht, Aktuelles im Recht und über immer wieder auftretende Fragen informieren können. Und das scheint hier gut zu funktionieren. Danke auch an die Kolleginnen und Kollegen, die sich hier regelmäßig engagieren und hierzu beitragen.

Viele Mitglieder lesen auch einfach nur mit und treten nicht offen nach außen. Auch das ist für mich völlig in Ordnung.

Trotz allem würde ich mich freuen, wenn mehr Mitglieder sich auch nach ihrem Beitritt kurz vorstellen würden. Nutzen Sie die Möglichkeit und schreiben Sie vielleicht auch ein paar Zeilen welche Rechtsgebiete Sie besonders interessen. Dies können Sie unter dem Punkt Mitgliedervorstellung. Dann können ich und die hier vertretenden Kolleginnen und Kollegen hierauf vielleicht auch mehr eingehen.

Sollten Sie Fragen haben, so beachten Sie bitte, dass hier keine konkrete auf einen Einzelfall bezogene Rechtsberatung stattfinden kann. Allgemeine Fragen werden hier gerne versucht, zu beantworten insoweit dies möglich ist.

Herzliche Grüße aus München
Simone Weber

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Neuer Beitrag zum Baurecht von Dr. Neumann unter https://lnkd.in/gYj_JEx - wir freuen uns über Rückmeldungen. Thema ist heute § 632a BGB und die dort vorgesehene Verbraucher-Vertragserfüllungs-Sicherheit insbesondere beim Bauträgervertrag.

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Bundesinnenminister de Maizière hat auf Bundesebene die neue Leitkultur-Debatte eröffnet. Auch die neuen vorgänge - Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, herausgegeben von der Humanistischen Union - befassen sich mit dem Verhältnis zum Islam, stellen die Frage jedoch in die andere Richtung:

Wie weit ist die deutsche Gesellschaft bereit, die hier lebenden Muslime zu integrieren? Wie weit ist der Islam heute in Deutschland mit anderen Religionen und Weltanschauungen – allen voran dem Christentum – rechtlich gleichgestellt?

Wer die aktuelle Ausgabe probelesen möchte, melde sich gern bei mir. Ich schicke Ihnen ein Exemplar kostenfrei zu. Weitere Infos und zum Teil freigeschaltete Artikel auch unter http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/online_artikel/217/

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Der Geschädigte genügt zunächst seiner Darlegungslast zur Erforderlichkeit von Sachverständigenkosten durch Vorlage der von ihm gezahlten Rechnung. Es ist dann Sache des Gegners hinreichend substantiiert die Höhe zu bestreiten, wobei aber auf die Erkenntnismöglichkeiten des Geschädigten zu achten ist. Liegt kein einfaches sondern ein begründetes Bestreiten vor, kann der Richter eine Schätzung nach § 287 ZPO vornehmen. Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn eine Zession der Forderung an den Sachverständigen erfolgt, ohne dass auf die Erkenntnismöglichkeit des Sachverständigen abgestellt werden darf.

BGH, Urteil vom 28.02.2017 - VI ZR 76/16 -

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Brandaktuelles Video unseres Partners Hüneborn: Was steckt hinter der Trojaner-Attacke WannaCry?

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#Steuer #Recht #Vermietung #Mieter #Einbauküche #Vermieter #Absetzbarkeit

Wichtige Informationen für vermietete Wohnungen:

Steuerliche Absetzbarkeit von Aufwendungen für die Erneuerung einer Einbauküche in einer vermieteten Wohnung; BFH-Urteil IX R 14/15 vom 3. August 2016 (BStBl 2017 II S. XX) 

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Der zunächst wirksame Werkvertrag ist auch bei einer nachträglichen Abrede über ein Schwarzgeld nach §§ 134 BGB, 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG nichtig. Es entfallen damit wechselseitige Ansprüche aus dem Vertrag. Weder stehen dem Werkunternehmer (weiter) Vergütungsansprüche zu, noch dem Besteller Mängelansprüche oder bereicherungsrechtliche Ansprüche.

BGH, Urteil vom 16.03.2017 - VII ZR 197/16 -
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