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Aus der Gemeinschaftsmarke (GM) wird die Unionsmarke (UM). Aus dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Es ist ein wenig wie damals bei diesem Schoko-Keks-Riegel: Außer dem Namen ändert sich eigentlich nicht viel, ein bisschen was aber dann doch:

http://internetrecht-rostock.de/unionsmarke.htm

#Markenrecht #Unionsmarke #EUIPO
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Markenrechtsverletzung: Haftet auch der Geschäftsführer der GmbH?

Nachdem sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt hat, ob bei einem Wettbewerbsverstoß einer GmbH auch der Geschäftsführer mithaftet, wird diese Frage verstärkt auch bei Markenrechtsverletzungen diskutiert, mit unterschiedlichen Ergebnissen:

http://internetrecht-rostock.de/abmahnung-markenrecht-haftung-geschaeftsfuehrer.htm

#Abmahnung #Markenrecht
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Dass muss man sich nicht bieten lassen II:
Amazon-Suchergebnisse können Markenrechtsverletzung sein

Die Amazon-interne Suchmaschine zeichnet sich zum Teil dadurch aus, dass bei Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffes ausschließlich andere Produkte dargestellt werden. Das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil vom 20.11.2015, Az.: 6 U 40/15) sieht darin eine Markenrechtsverletzung:

http://internetrecht-rostock.de/amazon-suchergebnisse-markenrechtsverletzung.htm

#amazon #Markenrechtsverletzung
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"Tussi ATTACK":
Nicht jede Verwendung einer Marke
ist eine Markenrechtsverletzung

Warum das KG Berlin in der Nutzung des T-Shirt-Aufdrucks „Tussi ATTACK“ keine Verletzung der Marke „ATTACK“ sehen wollte:

http://internetrecht-rostock.de/marke-verwendung-als-kennzeichen.htm

#Abmahnung #Markenrecht #TussiATTACK"
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Uns wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Clarins GmbH über die Rechtsanwälte Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Die Clarins GmbH mahnt wegen Verletzung der Marken „Clarins“ und „Thierry Mugler“ ab:

http://internetrecht-rostock.de/abmahnung-clarins.htm

Auch eine solche Abmahnung erhalten ?
Rufen Sie einfach an: 0381 26056730
Wir beraten Sie.

#Abmahnung #Clarins #ThierryMugler
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Bei Wort-/Bildmarken ist nicht jede Benutzung des Wortteils auch eine Markenverletzung

So das Oberlandesgericht Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.06.2015, Az: I-20 U 42/14). Es ging um eine Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil „Shiva Auge“. Ein eBay-Händler hatte Modeschmuck mit der Bezeichnung „Modeschmuck Shiva Kette Kette Shiva Auge“ angeboten und war daraufhin vom Markeninhaber abgemahnt worden:

http://internetrecht-rostock.de/abmahnung-wort-bildmarke.htm

#Abmahnung #Markenrecht #WortBildmarke
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Dass muss man sich nicht bieten lassen I:
Suchwortvorschläge bei Amazon
können markenrechtsverletzend sein

Das Landgericht Köln (LG Köln, Urteil vom 24.06.2015, Az.: 84 O 13/15) hat sich mit der Autocomplete - Funktion von Amazon-Suchvorschlägen auseinandergesetzt und entschieden: ein Suchvorschlag von Amazon ist markenrechtswidrig, wenn das gesuchte Produkt gar nicht angeboten wird sondern zu Angeboten geleitet wird, die mit dem gesuchten Produkt nichts zu tun haben:

http://internetrecht-rostock.de/amazon-suchvorschlaege-markenrecht.htm

#amazon #autocomplete #Markenrecht
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Dietmar Klöskes's profile photo
 
So ist recht.
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Oft kaum mehr als 'n Appel und 'n Ei:
Schadensersatz bei Markenverletzung

Bei einer Abmahnung im Markenrecht werden in der Regel nicht nur Unterlassungsansprüche, sondern auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Nach unserer Erfahrung manchmal auch mit völlig überzogenen Erwartungen. Warum Schadensersatzansprüche oft überschätzt werden:

http://internetrecht-rostock.de/schadenersatz-markenrecht-abmahnung.htm

#Abmahnung #Markenrecht #Schadensersatz
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