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Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
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Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) ist das nationale Netzwerk für Außenpolitik. Als unabhängiger, überparteilicher und gemeinnütziger Verein fördert die DGAP seit mehr als 50 Jahren die außenpolitische Meinungsbildung in Deutschland.
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) ist das nationale Netzwerk für Außenpolitik. Als unabhängiger, überparteilicher und gemeinnütziger Verein fördert die DGAP seit mehr als 50 Jahren die außenpolitische Meinungsbildung in Deutschland.

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Hurdle Race with a Slow Start
Public Administration Reform in Ukraine
18/10/2018 by Iryna Solonenko
DGAPkompakt 25 (October 2018), 6 pp.

Launched in 2015 after the Revolution of Dignity, Ukraine’s public administration reform is a serious attempt to overhaul the existing system based on recognized European principles. However, its implementation has been patchy due to various obstacles including poor leadership and resistance to change. To tackle these drawbacks, it is important to establish a reform task force led by the prime minster and improve legislation. Support from Germany and Europe will also be decisive for the reform’s success.
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Beschaffungsprojekte der Bundeswehr
Deutschland trägt mit neuen schweren Transporthelikoptern zu Europas strategischer Autonomie bei
15. October 2018 - 0:00 | von Christian Mölling, Torben Schütz

Deutschland unterstützt das EU-Ziel von größerer strategischer Autonomie. Neben militärischen Fähigkeiten braucht dies eine rüstungstechnologische und -industrielle Basis. Besonders wichtig sind dabei schwere Transporthelikopter. Knapp ein Drittel davon stellt Deutschland in Europa. Nun sollen neue Großgeräte angeschafft werden, doch nur die USA sind fähig, sie zu produzieren. Deutschland muss daher bei der Beschaffung politische, militärische und industrielle Interessen in Einklang bringen.
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Eine neue Strategie für europäische Gesundheitspolitik
von Anna-Lena Kirch unter Mitarbeit von Daniela Braun
DGAPanalyse Nr. 5, 28. September 2018, 28 S. (plus drei Gutachten)

Deutschland versteht sich als eine Führungsmacht, die sich für den Zusammenhalt Europas einsetzt. Im Bereich der europäischen Gesundheitspolitik, die auch unter sicherheits- und entwicklungspolitischen Aspekten gesehen werden muss, sieht das jedoch anders aus. Bei der Europäisierung der Gesundheitspolitik wird Deutschland häufig als Bremser wahrgenommen, der sich einer politischen Debatte verschließt. Dabei bietet das europäische Gesundheitswesen Chancen für Partnerschaften und Konvergenzen.
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Persönliche Assistenz der Direktorin gesucht

Sie sind organisationsstark, detailorientiert und haben sehr gute Englischkenntnisse? Sie sind kommunikativ und trauen sich zu, Gremienmitglieder oder hochrangige, internationale Besucher zu betreuen? Zur Verstärkung des Leitungsbüros der DGAP suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt und zunächst befristet bis 31.12.2020 eine persönliche Assistenz der Direktorin (m/w, 100% an Anlehnung an TVöD 9), die auf mehrjährige Berufserfahrung in ähnlicher Position verweisen kann.

Zur Ausschreibung: https://on.dgap.org/2IDWiYU
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The Relevance of a Strong Civilian CSDP:
How EU Member States Can Shape the Civilian Crisis Management Agenda 2018 and Beyond
by Carina Böttcher
DGAPkompakt 21 (October 2018), 5 pp.

While member states recognize the value of the civilian Common Foreign and Security Policy (CSDP), a strategic EU vision is lacking. In the face of current and future security risks, the EU requires the capacities to launch civilian missions and to manage major crises in its vicinity. To guide the implementation of the Civilian Compact from 2019 on, the EU should set quantitative headline goals and adopt a strategic planning approach, while member states need to create favorable national legislations.
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Between Old and New World Order: Russia’s Foreign and Security Policy Rationale
by
Stefan Meister, Pavel Baev, Pavel Felgenhauer, Alexander Golts, Alexander Kolbin, Peter Pomerantsev
DGAPkompakt 19 (September 2018). 30 pp.

Political decision-making under Vladimir Putin is informed by a military-technological rationale, and military might is seen as a main tool of Russian foreign policy. Modern nuclear capabilities are key for Russia as they are regarded an effective bargaining chip that will also bring Moscow back to eye-level vis-à-vis the US. Yet, the Kremlin regards all manners of hybrid warfare – including disinformation, cyber-attacks and Russian-engineered international media coverage – as equally legitimate.
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Trumps Tribunal: Moralkonservative Richter prägen US-Politik auf lange Sicht

Mit der Besetzung des nunmehr zweiten Obersten Richters auf Lebenszeit will US-Präsident Donald Trump seine unmittelbare politische Zukunft sichern, eine mögliche Wiederwahl befördern und seine Machtbefugnisse im System der konkurrierenden politischen Gewalten ausdehnen. Damit wird die Innen- und Außenpolitik der USA weit über seine möglichen beiden Amtszeiten hinaus radikal verändert. Das hat auch Einfluss auf die globale Weltordnung und der bisherigen Rolle der USA als deren Hüter.
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Verteidigungspolitische Verantwortung: Mehr Geld bedeutet nicht mehr Effizienz
von Christian Mölling, Torben Schütz
DGAPkompakt 16, 23.08.2018, 5 S.

Trotz der im Koalitionsvertrag hervorgehobenen Bündnisverpflichtungen für NATO und EU gibt es bis heute kein Verteidigungsbudget, mit dem diese umzusetzen wären. Legt man den Bedarf zugrunde, müsste der Verteidigungshaushalt jedes Jahr bis 2024 um etwa vier Milliarden Euro steigen. Erst damit könnte die Bundeswehr die Aufgaben erfüllen, die ihr Parlament und Bundesregierung gegeben haben. Neben einer angemessenen Ausrüstung braucht es auch Maßnahmen für mehr Effizienz und zur Überwachung der Rüstungsvorhaben.
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DGAPstandpunkt von Kristian Brakel :
Erdoğans Echokammer: Die türkische Lira-Krise ist hausgemacht

Nicht die von US-Präsident Trump angekündigte Erhöhung der Zölle auf Stahlimporte ist für den Verfall der Lira verantwortlich. Die Krise ist vielmehr Ergebnis einer ins Trudeln geratenen Wirtschaftspolitik. Die aktuelle türkische Wirtschaftspolitik ist dabei symptomatisch für das immer autoritärer werdende „System Erdoğan“: Nepotismus, die Säuberung des Staatsapparats, die Verschmelzung des Präsidenten mit dem Staat und eine überambitionierte Außenpolitik zeigen jetzt ihre negative Wirkung.
https://on.dgap.org/2PcdkAa
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EU Civilian Crisis Management
How the Union Can Live up to Its Ambitions – or Stumble into Irrelevance
by Hannah Neumann, Carina Böttcher, Christian Mölling, Marie Wolf
DGAPkompakt 15 (July 2018), 6 pp.

Europe’s security situation has drastically changed. Current challenges can neither be tackled by member states individually, nor by military means alone. A new ambitious process at EU level gives member states the opportunity to improve the EU’s civilian crisis management and answer central questions. Most importantly though, member states need to increase their financial and personal commitments, if they want to prevent this trademark of European foreign policy from drifting into irrelevance.
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