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Malte Spitz
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Ich habe gemeinsam mit Claudia Roth, Konstantin von Notz, Madeleine Henfling, Jan Philipp Albrecht, Silke Gebel und Katharina Schulze ein Papier zur grünen Freiheits- und Selbstbestimmungsdebatte geschrieben. http://malte-spitz.de/2014/09/17/die-farbe-gruen-geschichte-wird-gemacht/

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Liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben am 22. September einiges abbekommen. Der Wahlausgang war eine herbe Niederlage. Aber was noch viel schlimmer wiegt: unsere Glaubwürdigkeit und unsere Wahrnehmung als progressive Kraft in diesem Land haben stark gelitten. Dies wieder wettzumachen, die grüne Erzählung in die Herzen und Köpfe der Menschen zurückzutragen, wird unsere Aufgabe in den kommenden Jahren sein.

Nach sieben Jahren spannender, lehrreicher und auch schöner Zeit habe ich mich entschieden, nicht erneut für den Grünen Bundesvorstand zu kandidieren. An dieser Stelle: Danke für euer Vertrauen und die Zusammenarbeit. Ich möchte jetzt einen halben Schritt nach hinten treten, mehr Zeit mit meiner Familie verbringen und meinem Sohn beim Entdecken der Welt zuschauen und unterstützen. Ich möchte mein Studium abschließen und auch mehr Zeit für mich haben, für Freizeit und die Möglichkeit, neue Gedanken reifen zu lassen. In unserem Grünen Männermanifest 2010 haben wir geschrieben „Männer, gebt Macht ab!“ und dies möchte ich jetzt stückweise tun.

Gleichzeitig will ich in unserer Partei weiter daran arbeiten, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen und vor allem die Freiheit als Wert grüner Politik stärker zu verankern. Bevormundung, Verbote und erhobener Zeigefinger dürfen nicht länger die Begriffe sein, die den Wählerinnen und Wählern einfallen, wenn sie an Grün denken. Die Selbstbestimmung jedes einzelnen Menschen, die Wahrung unserer Menschenrechte und eine freie und offene Gesellschaft sind die Anliegen, die mich antreiben. Ich kandidiere für den Parteirat, um diese Motivation in die Parteiratsarbeit einfließen zu lassen. Ich will Sprachrohr für eine freiheitliche Netzpolitik, zukunftsfähige Medienpolitik, modernen Datenschutz und liberale Bürgerrechtspolitik sein. Die Enthüllungen der vergangenen Wochen haben gezeigt, der digitale Wandel läuft Gefahr, eine allumfassende Überwachung zu etablieren. Es kommt deshalb jetzt auf uns Grüne an, diese Kernschmelze des Rechtsstaats zu stoppen. Wir wollen den digitalen Wandel entlang unserer Werte Freiheit, Offenheit, Nachhaltigkeit und Teilhabe gestalten. Für diese Themen will ich weiterhin in unserer Partei streiten.

Nur ein breit aufgestellter Parteirat ist ein starker Parteirat: Ich will den Blickwinkel der nach 1980 geborenen Grünen einbringen, die sich so zahlreich in unserer Partei engagieren. Und ich will meine Erfahrungen aus der internationalen Koordination mit der Europäischen Grünen Partei und unseren Schwesterparteien in Europa beisteuern. Im kommenden Jahr mit Kommunalwahlen und Europawahl ist mir die enge Vernetzung besonders auch mit meiner Heimat NRW ein großes Anliegen.

Die Zusammenarbeit zwischen Bundesvorstand und Parteirat muss in Zukunft besser werden. Aufgabe des Parteirats muss es sein, die Ebenen und Entscheidungsstrukturen unserer Partei abzubilden und zu vernetzen, aber auch unsere Themenvielfalt widerzuspiegeln und in die Beratungen einfließen lassen. Mehr Austausch, mehr Debatte und mehr Vertrauen sind notwendig. Ich will meinen Teil dazu beitragen, dieses zu erreichen und mit meiner fachpolitischen Arbeit und meinen Erfahrungen den Parteirat bereichern. Dafür bitte ich um eure Unterstützung für meine Kandidatur.

Euer Malte

http://malte-spitz.de/2013/10/03/persoenliche-erklaerung/

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Ich habe mich in einem Beitrag für sueddeutsche.de mit der Situation von Edward Snowden und dem Schutz vn Whistleblowern beschäftigt und das auch wir endlich handeln müssen http://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-und-whistleblower-ich-bin-edward-snowden-dankbar-1.1705386

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Nach einigen Runden, steht jetzt die überarbeitete Seite. Vorhang auf für http://malte-spitz.de/ Freue mich auf Feedback, Kritik, Lob und was auch immer

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Leider kann ich heute nicht in Köln sein bei der Drosseldemo. Ich hätte sehr gerne dort gesprochen. Daher aus der Ferne meine Unterstützung und das Redemanuskript für die Rede, die ich gerne heute bei der Mahnwache und Demo vor der Hauptversammlung der Deutschen Telekom gehalten hätte. Viel Erfolg und gemeinsamer Einsatz für die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität.

Auf dem Weg nach Madrid wo bis Sonntag der Parteitag der europäischen Grünen ist. Themen sind Jugendpolitik, Netzpolitik und Spanien. Schwierige Situation im Land bei 50%+ Jugendarbeitslosigkeit.

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Ich habe einmal die Tarifänderung der Deutschen Telekom analysiert. Telekom Drossel ist das eine, die Gefahr sind managed services die die Netzneutralität aufkündigen. Lest dazu meinen Beitrag bei Zeit Online http://www.zeit.de/digital/internet/2013-04/telekom-netzneutralitaet-drossel

Statement von mir zur Debatte um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage: "Wir Grünen wollen das verkorkste Gesetz der schwarz-gelben Koalition zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage stoppen. Unser Ziel ist ein fairer Ausgleich der Interessen statt einseitiger Klientelpolitik. Ein handwerklich so schlechtes Gesetz, das Rechtsunsicherheit befördert, erhebliche rechtliche Bedenken aufwirft und Innovationen bremst, hätte nie den Deutschen Bundestag passieren dürfen. Daher halten wir die Anrufung des Vermittlungsausschusses im Bundesrat für den besten Weg, unser Ziel zu erreichen. Ich hoffe, dass die SPD morgen im Bundesrat diese Chance mit uns nutzt."

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So unschuldig wie die Deutsche Bahn tut, ist sie nicht. AGB Änderung ermöglicht Vermarktung von bahn.bonus-Daten an Dritte http://www.malte-spitz.de/blog/index.html#anchor_5839070
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