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Bundesverband ausländischer Studierender BAS
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DAAD-Präsidentin Prof. Margret Wintermantel mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt. Mitgliederversammlung des DAAD wählte neuen Vorstand und neues Kuratorium für die Amtsperiode 2016 bis 2020. Bonn, 23.06.2015. Die Präsidentin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) Prof.
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Rassistischer Neonazi-Übergriff auf internationale Studenten in Jena
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Das Studium von Flüchtlingen – rechtliche Grundlagen, Fragen der Studienfinanzierung und der Orientierung und Integration in die Hochschulen standen im Mittelpunkt eines Tagesworkshops an der Universität Ulm. Berater*innen aus den Hochschulen und Studierendenschaften, Vertreter*innen von Migrant*innenorganisationen, Fächern und Stiftungen informierten sich über Rechtsgrundlagen und tauschten sich über Hindernisse von Flüchtlingen auf den Weg ins Studium aus.
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Klage gegen Studiengebühren für ausländische Studierende (durch das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, in dem auch der BAS Bündnispartner ist):
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TECHNISCHES HILFSWERK Studierende absolvieren Grundausbildung in englischer Sprache
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TECHNISCHES HILFSWERK Studierende absolvieren Grundausbildung in englischer Sprache Beim Mainzer Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) startete ein bundesweit einzigartiges Projekt. In den nächsten Monaten durchlaufen dort internationale und...
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Vortrag Aufenthaltsrecht und Hochschule

Aufenthaltsrechtliche Bestimmungen für ausländische Studierende - Grundlegende Fragestellungen und aktuelle Entwicklungen
-Einführung in das Aufenthaltsgesetz mit den für ausländische Studierende einschlägigen Regelungen: Grundlegende und spezielle rechtliche Grundlagen des AusländerInnenstudiums
-Arbeitserlaubnisrechtliche Fragestellungen: Regelungen vor dem Studium, während des Studiums und nach dem Studium

Referent: Johannes Glembek (BAS-Bundesgeschäftsführer)

Datum: 24.03.15, Beginn: 18:15
Ort: AStA-Seminarraum (Emil-Figge-Str. 50 44221 Dortmund)

AAR TU Dortmund, AStA Uni Dortmund, AStA FH Dortmund
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DAAD Mitgliederversammlung am 23.6.2015 verabschiedet einstimmig Antrag:
"Studium von Flüchtlingen ermöglichen und fördern"
Die Mitgliederversammlung des DAAD
- beauftragt den Vorstand, weitere finanzielle und ideelle Möglichkeiten zur Unterstützung von Flüchtlingen zu prüfen sowie, wo möglich, einzurichten und entsprechende Maßnahmen durchzuführen,
- beauftragt den Vorstand, im Sinne dieses Beschlusses auf die Mitglieder des Vereins sowie die Politik einzuwirken und
- ersucht die Mitgliedshochschulen und -studierendenschaften des DAAD, die ihnen möglichen Maßnahmen zur Unterstützung von Flüchtlingen zu ergreifen. Der DAAD unterstützt sie dabei mit seiner Expertise und seinen Netzwerken.
Begründung:
In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge deutlich. Diese Menschen verlassen ihre Heimat nicht freiwillig, sondern fliehen vor Krieg, Vertreibung und Mord. Sie versuchen schlichtweg, ihr Leben zu retten. Unter ihnen befinden sich auch viele Studierende sowie Studienwillige und -fähige, aber auch Nachwuchswissenschaftler*innen und Hochschullehrer*innen. Ihnen sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich weiter zu entfalten und ihre Potenziale in die Gesellschaft einzubringen.
Der Umgang mit Flüchtlingen in der aktuellen Zeit stellt die Gesellschaft jedoch vor große Herausforderungen. Als Institutionen und Teil der Gesellschaft sind wir – Hochschulen wie auch Studierendenschaften – der aktiven Auseinandersetzung mit diesen Herausforderungen sowie dem Finden und Umsetzen von Lösungsansätzen in hohem Maße verpflichtet.
Wir müssen uns immer bewusst machen, dass vor gar nicht allzu langer Zeit viele hervorragende Wissenschaftler*innen deutsche Hochschulen verlassen und aus unserem Land fliehen mussten; ohne die Aufnahme und das Asyl in anderen Ländern hätten sie nicht weiter forschen und lehren können. Nicht nur hieraus entsteht eine besondere Verantwortung, dass heute auch Hochschulen und Studierendenschaften ihren Teil dazu beitragen, den Flüchtlingen in Deutschland eine Perspektive zu geben und sie entsprechend ihren Fähigkeiten und Kompetenzen aufzunehmen und zu unterstützen.
Einige Bundesländer haben hier bereits erste Maßnahmen ergriffen. So haben beispielsweise die Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg Programme zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge aufgelegt, auch mit Unterstützung des DAAD. Weiterhin haben Baden-Württemberg und Niedersachen an den Hochschulen Flüchtlingsbeauftragte eingerichtet. In Anknüpfung an diese Beispiele sollten weitere Maßnahmen und Programme folgen.
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Studiengebühren für ausländische Studierende:
Rechtsgutachten: Wissenschaftsministerin Bauer (Ba-Wü) antwortet dem ABS
Gemeinsame Pressemitteilung:Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)
und des Bundesverband ausländischer Studierender (BAS)
Theresia Bauer, Wissenschaftsministerin des Landes Baden-Württemberg hat nach jahrelanger Auseinandersetzung mit dem ABS endlich eine Stellungnahme zum Rechtsgutachten des ABS zur Unzulässigkeit von Studiengebühren für Internationale Studierende abgegeben.
Das Rechtsgutachten des ABS resultierte in dem Ergebnis, dass Studiengebühren für internationale Studierende gegen die Menschenrechte und den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des GG verstoßen.
Der im ABS-Gutachten geäußerten Rechtsauffassung möchte sich die baden-württembergische Landesministerin immer noch nicht anschließen. Sie argumentiert in ihrem Antwortschreiben an das ABS, dass „selektive Studiengebühren für Nicht EU/EWR-Ausländer“, denen sie „einen nicht gefestigten Bezug zu Deutschland“ unterstellt, zulässig seien.
Eine Unzulässigkeit der Erhebung von Studiengebühren für diesen Personenkreis wäre vice versaerst bei Studierenden „mit gefestigter sozialer Verankerung hier in Deutschland zu vermuten“. Sie definiert die sich hieraus ergebende Vorstellung von Solidargemeinschaft „im Sinne eines Gemeinwesens der auf einem Gebiet lebenden Menschen einer sozialen Gemeinschaft“. Bei der Höhe der zu erhebenden Studiengebühren möchte sie die
„Verhältnismäßigkeit und das Interesse der Hochschulen an einer Internationalität“ gewahrt wissen.
Zusammenfassend läßt sich feststellen, dass die Ministerin dahingehend argumentiert, dass sie die Einführung „von selektiven Gebühren“ für Studierende „ohne gefestigten Inlandsbezug“ für „rechtlich gestaltbar“ hält, weil sie „möglicherweise und zuvor nicht Teil der (von ihr
definerten) Solidargemeinschaft (gewesen) sein könnten“.
Diese hahnebüchene Argumentation geht völlig an der Realität der Studienbedingungen für internationale Studierende vorbei.
„Die große Mehrheit der internationalen Studierenden wollen nachweislich nach ihrem Studium in Deutschland bleiben, und zahlen dann ja wohl Steuern, so Kurt Stiegler von dem Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS). „Auch die Vorstellung, man könne Studiengebühren gerecht gestalten, ist falsch. Es gibt keine sozialverträglichen
Studiengebühren“.
Viele internationale Studierende sind ohnehin sozial benachteiligt. Sie erhalten in aller Regel kein BaföG, sind häufig nur unzureichend krankenversichert und sind bei der Wohnungssuche benachteiligt.
Das ABS und der BAS fordert Studiengebührenfreiheit für alle Studierende. Dies bedeutet in seiner Konsequenz, dass auch eine gesonderte Studiengebührenbefreiung nur für einen Teil der internationalen Studierende, die rechtlich verankert werden könnte, eine ohnehin diskriminierte Gruppe von Menschen über staatliche Gesetzgebung weiter ungleich stellen würde. Dies wird auch im Sinne einer Internationalisierung der Hochschulen abgelehnt. Eine Diskriminierung internationaler Studierender wird abgelehnt.
Die Diskussion über die versuchte Wiedereinführung von Studiengebühren zeigt auch, dass die o.g. abstruse Argumenationsgrundlage von Ministerin Bauer, vor allem in Zeiten von Pegida und Legida, zusätzlich ausländerfeindliche Klischees schürt. Dies widerspricht auch der in
Sonntagsreden immer wieder beschworenen Willkommenskultur.
„Frau Ministerin Bauer sollte auch ohne ein Rechtsgutachten und höchstrichterliche Entscheidung wissen, dass Studiengebühren ein falsches soziales Projekt sind“, so Kurt Stiegler vom ABS abschließend.
ABS und BAS unterstützen z.Zt. eine Klage gegen die Studiengebührenerhebung für internationale Studierende an der Musikhochschule Leipzig.
Die rechtliche Vertretung hat der Fachanwalt für Verwaltungsrecht Wilhelm Achelpöhler aus Münster übernommen.
Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS) ist ein Zusammenschluss vieler hochschulnaher Gruppen wie der GEW, dem BdWi, politische Jugend- und Hochschulorganisationen, sowie einem Großteil der
Studierendenvertretungen der Hochschulen in Deutschland. Zentrale Ziele des Bündnisses sind die Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren, sowie ein Paradigmenwechsel hin zu einer Hochschule, deren oberstes Ziel emanzipatorische Bildung ist.
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Faktische Studierverbote für Flüchtlinge aufheben
Pressemitteilung des BAS
Zum Abschluss der Aktionswoche des festivals contre le racisme 2015 fordert der Bundesverband ausländischer Studierender (BAS) die Aufhebung der faktischen Studierverbote für Flüchtlinge.
„Durch Wegfall der Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Aufnahme eines Studiums ist es den meisten Flüchtlingen nicht möglich, zu studieren. Sie werden bestraft, da sie mit einem Studium ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können. Sie werden so zum Nichtstun gezwungen, obwohl ein Studium für sie als auch für die aufnehmende Gesellschaft viel sinnvoller wäre“, so Pierre Vicky Sonkeng, Sprecher des BAS.
„Ein Studium gilt als beste Integrationsmöglichkeit in die Gesellschaft. Flüchtlinge könnten ihr im Heimatland erworbenes Wissen als Studierende oder sogar Forschende und Lehrende zum Wohle Deutschlands oder zum Wiederaufbau ihres Heimatlandes einbringen. Doch der Zugang zum Studium wird Ihnen nicht ermöglicht: es fehlt flächendeckend an sprachlich hochwertigen studienvorbereitenden Sprachkursen, die finanziert werden“, so Maimouna Ouattara, Vorstandsmitglied des BAS, „und auch andere Einschränkungen, wie veraltete Regelungen bei Anerkennungsverfahren, die das Bachelor/Master-System noch nicht beachten, erschweren den Hochschulzugang unnötig.“
„Auch wenn mit Baden-Württemberg das letzte Bundesland die theoretischen Studierverbote gekippt hat: faktisch herrscht für die meisten Flüchtlinge Studierverbot. Wir fordern, Flüchtlingen freien Zugang zum Studium zu ermöglichen. Ihnen sollte mit dem freien Zugang zu Bildung eine Lebensperspektive gegeben werden. Die Entfaltung ihres Potentials sollte zum Wohle der Gesellschaft genutzt werden“, so Johannes Glembek, Geschäftsführer des Bundesverbands.
Am Sonntag endet die Aktionswoche des festivals contre le racisme 2015. Das festival wird vom freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs e.V.) und dem Bundesverband ausländischer Studierender (BAS e.V.) veranstaltet und den Studierendenschaften vor Ort organisiert. Weitere Informationen über das festival contre le racisme und zu den örtlichen Aktionen finden Sie auf der Kampagnenwebseite:
http://www.contre-le-racisme.de/
http://bas-ev.de/faktische-studierverbote-fuer-fluechtlinge-aufheben/
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German University Cairo:
Studenten in Handschellen: Das geht auch die Uni Stuttgart und Ulm an
(...) Angefangen hatte es an der privaten German University Cairo GUC mit Protesten der Studenten, nachdem die Studentin Yara Tarek auf dem Parkplatz der Uni von einem Universitätsbus überfahren wurde. Die Studenten begannen einen Streik für bessere Sicherheitsmaßnahmen, weil bereits zuvor zwei weitere Studenten dort von Bussen angefahren worden waren. (...)
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Mai 2015. M, D, M, D, F, S, S. « Apr · Jun ». 1, 2, 3. 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10. 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17. 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24. 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31. Archive. Juni 2015 · Mai 2015 · April 2015 · Januar 2015 · September 2014 · Juli 2014 · April 2014 · Februar 2014 · Januar 2014 ...
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Schulung über die rechtliche und finanzielle Lage Internationaler Studierender und Probleme und Lösungsansätze

Wie bezahle ich meine Miete, ist mein Konto hoch genug gedeckt um eine reibungslose Verlängerung meines Visums zu ermöglichen? Werde ich mein Studium in der Regelstudienzeit beenden können? Wie sieht es mit meinem Aufenthaltsstatus nach dem Ende meines Studiums aus?

Das sind einige der häufigsten Fragen, die vielen ausländischen Studierenden den Schlaf rauben. Fragen zur rechtlichen oder zu finanziellen Lage beschäftigen die Studierende vom Anfang bis zum Ende ihres Studiums. Rechtliche und finanzielle Probleme sind eng miteinander verknüpft, da der Aufenthaltsstatus an die Finanzierungsmöglichkeit des Lebensunterhalts der Studierenden gekoppelt wird. Informationen zur rechtlichen Situation sind ausschlaggebend um eine gute Durchführung des Studiums zu ermöglichen. Je mehr die Studierende
über neue oder aktuelle bestehende Gesetze wissen, umso besser können sie ihren Studienverlauf planen.
Es sind auf jeden Fall wichtige Themen mit denen sich ausländische Studierende stets auseinandersetzen müssen.

Der Bundesverband ausländischer Studierender und der StuRa Chemnitz laden in diesem Zusammenhang Referenten sowie Mitarbeiter*innen von Arbeitskreisen für Internationale Studierende zur einer Schulung am Samstag, den 18.
April 2015 in Chemnitz ein. Im Rahmen unserer Schulung wollen wir uns mit diesen Themen befassen und zusammen überlegen, wie wir auf diese Probleme aufmerksam machen und zudem ein paar Lösungsansätze anbieten oder entwickeln können.

Wo: StuRa TUC, Leipzigers Str. 5, Chemnitz; https://www.tu-chemnitz.de/stura/
Wann: 18.04.2015, von 10 bis 16 Uhr

Anmeldung: internat@stura.tu-chemnitz.de
https://www.facebook.com/events/330652797144581/
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Schulung über die rechtliche und finanzielle Lage Internationaler Studierender und Probleme und Lösungsansätze

Wie bezahle ich meine Miete, ist mein Konto hoch genug gedeckt um eine reibungslose Verlängerung meines Visums zu ermöglichen? Werde ich mein Studium in der Regelstudienzeit beenden können? Wie sieht es mit meinem Aufenthaltsstatus nach dem Ende meines Studiums aus?

Das sind einige der häufigsten Fragen, die vielen ausländischen Studierenden den Schlaf rauben. Fragen zur rechtlichen oder zu finanziellen Lage beschäftigen die Studierende vom Anfang bis zum Ende ihres Studiums. Rechtliche und finanzielle Probleme sind eng miteinander verknüpft, da der Aufenthaltsstatus an die Finanzierungsmöglichkeit des Lebensunterhalts der Studierenden gekoppelt wird. Informationen zur rechtlichen Situation sind ausschlaggebend um eine gute Durchführung des Studiums zu ermöglichen. Je mehr die Studierende
über neue oder aktuelle bestehende Gesetze wissen, umso besser können sie ihren Studienverlauf planen.
Es sind auf jeden Fall wichtige Themen mit denen sich ausländische Studierende stets auseinandersetzen müssen.

Der Bundesverband ausländischer Studierender und der StuRa Chemnitz laden in diesem Zusammenhang Referenten sowie Mitarbeiter*innen von Arbeitskreisen für Internationale Studierende zur einer Schulung am Samstag, den 18.
April 2015 in Chemnitz ein. Im Rahmen unserer Schulung wollen wir uns mit diesen Themen befassen und zusammen überlegen, wie wir auf diese Probleme aufmerksam machen und zudem ein paar Lösungsansätze anbieten oder entwickeln können.

Wo: StuRa TUC, Thüringer Weg 11, Chemnitz; https://www.tu-chemnitz.de/stura/
Wann: 18.04.2015, von 10 bis 16 Uhr
Anmeldefrist: 16.04.2015

Anmelddung: internat@stura.tu-chemnitz.de
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Schulung zur rechtlichen und finanziellen Lage Internationaler Studierender
Sat, April 18, 4:00 AM
StuRa TUC, Thüringer Weg 11, Chemnitz

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Interessensvertretung ausländischer Studierender und Studierender mit Migrationshintergrund.
Introduction
Der Bundesverband ausländischer Studierender ist die bundesweite Interessenvertretung der ausländischen und staatenlosen Studierenden, sowie der Studierenden mit Migrationshintergrund in Deutschland. Er versteht sich ebenfalls als Vernetzungsorgan der Referate für Internationales sowie der AusländerInnenreferate der lokalen Studierendenvertretungen und Landestreffen der Studierendenschaften.
Der BAS vertritt die Interessen der ausländischen Studierenden gegenüber den zuständigen Stellen, Ministerien, Ämtern und Behörden und arbeitet mit anderen MigrantInnen- und Studierendenorganisationen und Gruppen zusammen, soweit sie den Ziele des BAS offen gegenüber stehen.
Die Vertretung der Interessen erfolgt vor allem durch Öffentlichkeits­arbeit, durch Stellungnahmen und Einflussnahme auf EntscheidungsträgerInnen. Die Fragen der ausländischen Studierenden und des AusländerInnenstudiums sollen aus der Isolation geführt werden. Informationsveranstaltungen und Presse­arbeit spielen hierbei eine große Rolle.
Probleme der einzelnen Mitglieder und an den einzelnen Hochschulen werden zusammengefasst und öffentlich gemacht. Es werden Lösungen zur Verbesserung der Situation und integration der ausländischen Studierenden erarbeitet. Den Studierendenvertretungen an den Hochschulen soll durch bundesweite Aktionen und einen Austausch der Rücken gestärkt werden. Als Teil der Öffentlichkeitsarbeit werden Publikationen herausgebracht werden.
Weiterhin bietet der BAS seinen Mitglieder und den Studierendenschaften regelmäßig Fort- und Weiterbildungsseminare, sowie Veranstaltungen zum Austausch und zur Information an.
Mitglied im BAS können alle Studierendenschaften auf Antrag werden.