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IRNIK
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Heft 1/2017 der "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) ist erschienen, mit folgenden Beiträgen:

Editorial

Thomas Bareiß, MdB
Sicherstellung einer verlässlichen, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung

Aufsätze

Robert Klotz und Dr. Michael Hofmann
Entwicklungen des Unionsrechts in den Netzwirtschaften im Jahr 2016

Dr. Selma Konar-Serr
Die intelligente Umsetzung des Rollouts im Rahmen des MsbG

Prof. Dr. Jürgen Kühling und Stefan Bulowski
Zugangsrechte nach dem DigiNetzG - Drohen "Überbauprobleme" für die Wettbewerber?

Alex Kalevi Dieke und Sonja Thiele
Regulierung grenzüberschreitender Pakete im europäischen Binnenmarkt? Der Entwurf einer Paketverordnung der Kommission aus deutscher Sicht

Entscheidungen

BGH, Beschl. v. 18.10.2016 - Az. EnVR 27/15: Berücksichtigung von Personalzusatzkosten bei der Festlegung von Erlösobergrenzen
mit Anmerkung von Dr. Christoph Sieberg und Dr. Margret Schellberg

BVerwG, Urt. v. 17.8.2016 - Az. 6 C 24.15: Vertragsgrundlage oder vertragsersetzende Anordnung als Voraussetzung einer Entgeltgenehmigung

BVerwG, Urt. v. 17.8.2016 - Az. 6 C 50.15: telekommunikationsrechtlicher Beurteilungsspielraum
bei der Bestimmung der angemessenen Verzinsung des eingesetzten Kapitals

VG Köln, Urt. v. 22.9.2016 - Az. 1 K 5991/13: Einschränkung von Verpflichtungen zur Gewährung des Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung zur Ermöglichung von "Vectoring" im Außenbereich

VG Köln, Beschl. v. 25.10.2016 - Az. 18 L 2337/16: beabsichtigte Ablehnung des Zugangs zu einer Serviceeinrichtung

Bundesnetzagentur, Beschl. v. 28.6.2016 - Az. BK5–16/012: missbräuchliche Abschläge bei Postentgelten
mit Anmerkung von Prof. Dr. Christian Koenig

Zu guter Letzt .. .

Dr. Frederic Ufer
... bleibt Wettbewerb die zu regulierende Marktform!

Detailliertes Inhaltsverzeichnis:

http://www.ruw.de/news/media/1/NR_Inhaltsverzeichnis_12017-9215.pdf


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Am 2. Februar 2017 ist im Deutschen Fachverlag (Recht und Wirtschaft) die von IRNIK in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Jörn Sickmann und Herrn Prof. Dr. Hasan Alkas im Auftrag der Bundesnetzagentur erstellte Studie zum "Reformbedarf des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation" in Buchform erschienen:

http://shop.ruw.de/buchvorschau/reformbedarf-europaeischen-rechtsrahmens-elektronische-kommunikation-,978-3-8005-1666-7.html

Die wesentlichen Ergebnisse der Studie sind im vierten IRNIK-Diskussionspapier zusammengefasst:

http://irnik.de/index.php5?direktmodus=dp

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Heute ist das vierte IRNIK-Diskussionspapier erschienen, in dem die wesentlichen Ergebnisse einer Studie zum "Reformbedarf des europäischen Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation" zusammengefasst werden, die IRNIK in Zusammmenarbeit mit Herrn Prof. Dr. Jörn Sickmann und Herrn Prof. Dr. Hasan Alkas im Auftrag der Bundesnetzagentur erstellt hat. Das Diskussionspapier ist abrufbar über

http://irnik.de/index.php5?direktmodus=dp


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Der in Heft 1/2017 der Zeitschrift "baurecht" erschienene Beitrag von Rechtsanwalt Dr. +Andreas Neumann aus Münster und IRNIK-Geschäftsführer Neumann zur baurechtlichen Relevanz von Geodaten ist nun - über die ARGE Baurecht - auch im WWW abrufbar unter:

http://arge-baurecht.com/fileadmin/user_upload/artikel/fachartikel/2017/01-2017/Mehr-Transparenz-bei-Geodaten-170117.pdf


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In Heft 1/2017 der Zeitschrift "baurecht" ist ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. +Andreas Neumann aus Münster und IRNIK-Geschäftsführer +Andreas Neumann mit dem Titel "Mehr Transparenz bei Geodaten" erschienen, der die Relevanz der Geodateninfrastruktur für das Bau- und Immobilienrecht beleuchtet.

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In Heft 6/2016 der "Netzwirtschaften und Recht" ist ein Beitrag von Neumann mit dem Titel "Der Kommissionsvorschlag für einen europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation - Geplante Änderungen im Bereich der Marktregulierung" erschienen, der sich mit den aktuellen Reformvorschlägen aus Brüssel auseinandersetzt. Der Aufsatz ist im WWW abrufbar unter:

http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2016_262.pdf

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Heft 6/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) ist erschienen, mit folgenden Beiträgen:

Editorial

Florian Gerster
Wettbewerbshemmnisse auf den Paketmärkten beseitigen!

Aufsätze

Prof. Dr. Knut Werner Lange und Dr. Christina Möllnitz
Die flächendeckende Markteinführung intelligenter Messsysteme zwischen Wettbewerb und Regulierung

Andreas Neumann
Der Kommissionsvorschlag für einen europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation - Geplante Änderungen im Bereich der Marktregulierung

Dr. Bernd Sörries
Breitbandausbau: Hochgeschwindigkeitsinfrastrukturen in Gebäuden und das DigiNetz-Gesetz

Prof. Dr. Torsten J. Gerpott
Das neue Eisenbahnregulierungsgesetz - Wettbewerbsimpulse für den Bahnsektor?

Andy Niekamp
Grundsatzentscheidungen des BVerwG zum Gleisanschlussrecht gemäß § 13 AEG - Anmerkung zu den Urteilen des BVerwG vom 3. März 2016 - Az. 6 C 63.14 und 6 C 64.14

Dr. Erik Staebe und Dr. Alexander Ernert
Trassenzuweisung auf überlasteten Schienenwegen - Sylt und kein Ende?

Prof. Dr. Ludwig Gramlich
Das Postrecht in den Jahren 2015/2016
Bericht über netzwirtschaftsrechtliche Literatur

Entscheidungen

BGH, Beschl. v. 12.7.2016 - Az. EnVR 15/15: Aufhebung der Genehmigung zur Vereinbarung individueller Netzentgelte

EuGH, Urt. v. 15.9.2016 - Rs. C-28/15: Berücksichtigung der Kommissionsempfehlung zur Regulierung von Terminierungsentgelten im gerichtlichen Verfahren

BVerwG, Urt. v. 25.5.2016 - Az. 3 C 2.15: Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen im Zusammenhang mit einem Planfeststellungsverfahren

OLG Düsseldorf, Beschl. v. 6.4.2016 - Az. VI-Kart 9/15 (V): Preis-Kosten-Schere und Alleinbezugsbindung bei der Erbringung von Briefdienstleistungen

Zu guter Letzt . . .

Prof. Dr. Christian Koenig
... ein Aufruf, das letzte Wort der N&R denjenigen zukommen zu lassen, die etwas regulatorisch Frisches oder Unorthodoxes zu sagen haben!

Detailliertes Inhaltsverzeichnis:

http://www.ruw.de/media/media/1/NR-Inhaltsverzeichnis-62016-8811.pdf

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Heft 5/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) ist erschienen, mit folgenden Beiträgen:

Editorial

Dirk Flege
Schiene im Wettbewerb stärken

Aufsätze

Prof. Dr. Jochen Mohr
Finanzierung von Investitionen in Energietransport- und Energieverteilernetze durch Investitionsmaßnahmen und Kapitalkostenabgleich

Lothar H. Fiedler und Dr. Lorenz Wachinger
Das Recht des straßengebundenen Verkehrs in den Jahren 2015/2016

Dr. Stephan Gerstner
Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich - Wichtige Weichenstellungen für die sektorspezifische Regulierung des Eisenbahnsektors

Prof. Dr. Urs Kramer
Die Entwicklung des Eisenbahnrechts in den Jahren 2015/2016

Entscheidungen

BGH, Beschl. v. 12.4.2016 - Az. EnVR 25/13: Ausgleichsmechanismus für Erlösausfälle wegen der Befreiung von der Netznutzungsentgeltpflicht und der Vereinbarung individueller Netzentgelte
mit Anmerkung von Dr. Tobias Woltering

BVerwG, Urt. v. 3.3.2016 - Az. 6 C 64.14: Entscheidung über die Kosten für den Anschluss an eine Eisenbahninfrastruktur
mit Anmerkung von Dr. Lisa Teichmann

BGH, Beschl. v. 7.6.2016 - Az. KZR 12/15: Verhältnis von Eisenbahnentgeltregulierung und zivilrechtlicher Billigkeitskontrolle

BFH, Urt. v. 2.3.2016 - Az. V R 20/15: keine Bescheinigung für Inanspruchnahme der Umsatzsteuerfreiheit bei einer Postzustellung an weniger als sechs Arbeitstagen pro Woche
mit Anmerkung von Axel G. Günther

Zu guter Letzt . . .

Prof. Dr. Christian Koenig
. . . sind die Ermessensspielräume der Bundesnetzagentur bei der Maßstabsfindung für die Regulierung der Mobilfunkterminierungsentgelte größer als angenommen!

Detailliertes Inhaltsverzeichnis:

http://www.ruw.de/media/media/1/NR-516-Inhaltsverzeichnis-8664.pdf

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In Heft 3&4/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" ist ein Beitrag von Andreas Neumann zur "Durchführung eines Konsolidierungsverfahrens vor Erlass einer Entgeltgenehmigung?" erschienen, der zugleich eine Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 14. Januar 2016 – Rs. C-395/14 ist. Der Aufsatz ist im WWW abrufbar unter:
http://www.irnik.de/publikationen/print/NUR_2016_146.pdf

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Heft 3&4/2016 der "Netzwirtschaften & Recht" (N&R) ist erschienen, mit folgenden Beiträgen:

Editorial

Norbert Westfal
Wer Glasfaser will, muss den Wettbewerb stärken

Aufsätze

Danielle Herrmann, Dr. Stefan Heilmann und Dr. Christoph Werkmeister
Das Telekommunikationsrecht im Jahr 2015

Dr. Claus Leitzke und Dr. Johannes Berg
Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) aus Sicht eines Betreibers der Eisenbahninfrastruktur

Andreas Neumann
Durchführung eines Konsolidierungsverfahrens vor Erlass einer Entgeltgenehmigung? Zugleich Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 14. Januar 2016 - Rs. C-395/14

Charlotte Schings
Entbehrlichkeit der Festnetzregulierung wegen verstärkter Austauschbarkeit von Festnetz und Mobilfunk?

Entscheidungen

BGH, Beschl. v. 26.1.2016 - Az. EnVR 51/14: vor- und nachlaufende Tätigkeitsverbote für die zweite Führungsebene bei Unabhängigen Transportnetzbetreibern
mit Anmerkung von Prof. Dr. Jochen Mohr

OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.4.2016 - Az. 8 U 129/15: Verjährung bei korrigierten Rechnungen für die Belieferung mit Strom und Gas

EuGH, Urt. v. 14.1.2016 - Rs. C-395/14: Durchführung eines Konsolidierungsverfahrens vor Erlass einer Entgeltgenehmigung

BVerwG, Urt. v. 24.2.2016 - Az. 6 C 62.14: Drittschutz im Verfahren zur Überprüfung eines Standardangebots

OLG Celle, Beschl. v. 14.3.2016 - Az. 13 W 3/16 (Kart): Aussetzung eines Rechtsstreits um Trassenentgelte

LG Leipzig, Urt. v. 12.4.2016 - Az. 05 O 3406/14: Anforderungen an eine der Billigkeit entsprechende Festsetzung von Trassenentgelten

Zu guter Letzt …

Prof. Dr. Christian Koenig
… „Postwendende Reform – Jetzt“!

Detailliertes Inhaltsverzeichnis:

http://www.ruw.de/media/media/1/Inhaltsverzeichnis-NuR-3-416-8451.pdf
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