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Olaf Scholz
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Meine Leitlinien als Politiker sind: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können. Wir dürfen niemanden zurücklassen.
Meine Leitlinien als Politiker sind: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können. Wir dürfen niemanden zurücklassen.

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"Das Thema Gerechtigkeit wird immer mit der SPD verbunden sein."

Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" unter anderem zum Bundestagswahlkampf, zur Zukunft des Solidaritätszuschlags und zum G20-Gipfel in Hamburg.

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"Ich wünsche mir, dass das europäische Herz in Hamburg weiter schlägt."

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte gestern in einer Aktuellen Stunde zum Thema "Europa statt Nationalismus: Im weltoffenen Hamburg schlägt der 'Pulse of Europe' besonders stark."

#Europa #EU #Brexit #hhbue #pulseofeurope

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Unterwegs in der Kieler Förde auf dem Forschungsschiff ALKOR im Rahmen der Konferenz der norddeutschen Ministerpräsidenten.
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24.03.17
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In wenigen Augenblicken beginnt der Bundesparteitag der SPD. Er kann per Livestream auf www.spd.de verfolgt werden.
#ZeitfuerMartin
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Mit dem ehemaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer bei der Vorstellung von "Hoffnungsland - Eine neue deutsche Wirklichkeit".

Das Buch erscheint bei Hoffmann und Campe und ist seit heute erhältlich.

Aus dem Klappentext:

"Die neue Wirklichkeit birgt mehr Chancen als Risiken."

Wir erleben derzeit einen fundamentalen Wandel in der Wahrnehmung unseres Landes. Deutschland ist für viele Menschen in der Welt zu einem Hoffnungsland geworden. Unsere offene, liberale und säkulare Gesellschaft verheißt ein attraktives Leben in Freiheit und Sicherheit.

Zuwanderung ist damit eine neue deutsche Wirklichkeit, die es zu gestalten gilt. Jetzt ist eine pragmatische Politik gefragt, die die Risiken zwar sorgsam abwägt, aber zugleich die Chancen erkennt, die in der Zuwanderung liegen.

Olaf Scholz plädiert für eine Politik der selbstbewussten Zuversicht und zeigt Wege auf, wie Deutschland diese globale Herausforderung meistert – und auch noch davon profitiert.
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17.03.17
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Gestern: Zu Gast im Saarland bei der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger der SPD Saar. Am 26. März ist Landtagswahl. #Anke17
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14.03.17
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"Die Zeit ist reif für einen sozialdemokratischen Kanzler" – Interview mit der Süddeutschen Zeitung

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„Mit dem ,Elbtower‘ gewinnt die HafenCity weiter an städtebaulicher Qualität sowie neue stadtwirtschaftliche Möglichkeiten.

Hamburg hat gerade die Eröffnung der Elbphilharmonie mit großer internationaler Aufmerksamkeit gefeiert. Daran wollen wir anknüpfen, denn jetzt haben wir die Chance, mit dem Vorhaben ,Elbtower‘ das ,Kunstwerk Hamburg‘, wie es der frühere Oberbaudirektor Fritz Schumacher einmal nannte, endgültig im 21. Jahrhundert zu verankern, ohne etwas von der Qualität der Vergangenheit preiszugeben.“

Heute wurde gemeinsam mit Prof. Jürgen Bruns-Berentelg, Vorsitzender der Geschäftsführung der HafenCity Hamburg GmbH und Prof. Jörn Walter, Oberbaudirektor, die Pläne für eine Hochhausbebauung an den Elbbrücken in der HafenCity vorgestellt: http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/8324474/2017-03-08-bsw-hafencity/

(Foto: HafenCity GmbH)

#Elbtower #HafenCity
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Versammlungen mit ausländischen Politikern sind in Deutschland nichts Ungewöhnliches. Sie finden zu verschiedenen Anlässen statt, oftmals im Rahmen von Delegationsreisen. Hin und wieder gibt es auch Auftritte vor Landsleuten.

Dass jetzt türkische Politiker in Deutschland für die in der Türkei geplante Verfassungsreform werben, kann niemandem gefallen. Denn die Türkei wird immer mehr zu einer Autokratie. Und die Verfassungsreform würde diesen Prozess noch verstärken. Gleichzeitig werden Journalisten und Oppositionelle in der Türkei verhaftet und rechtsstaatliche Prinzipien missachtet. Wir bedauern die Entwicklung in der Türkei und erwarten, dass die gemeinsamen Werte der Demokratie und des Rechtsstaates Gültigkeit behalten.

Anders als dort ist in unserem Land der Rechtsstaat unverrückbar. Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien schützen auch die, deren politische Handlungen uns nicht gefallen. Eine Untersagung einer Versammlung durch die Polizei oder die Versammlungsbehörde ist nur aus versammlungsrechtlichen Gründen oder aus Gründen der Gefahrenabwehr möglich. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben die zuständigen Behörden das Vorliegen solcher Gründe in Hamburg im konkreten Fall nicht festgestellt. Die sorgfältigen Prüfungen der zuständigen Behörden sind noch nicht in allen Punkten abgeschlossen.

Gerade weil uns die Prinzipien der Demokratie und der Meinungsfreiheit so wichtig sind, müssen alle in Deutschland auftretenden Politiker wissen, dass sie sich der sehr berechtigten öffentlichen Kritik wegen der Gefährdung der Demokratie in der Türkei zu stellen haben.

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Spaziergang an der Elbe.
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04.03.17
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