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Horst Arnold MdL SPD Abgeordnetenbüro Fürth
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Querelen im mittelfränkischen Polizeipräsidium: Polizeipräsident bleibt doch nicht im Amt! Söder macht wohl ernst: nach Ankündigung einer bayernweiten Etablierung von „berittener Polizei„ tauscht er nun die Kavalleristen aus und setzt auf seine Zugpferde. Das Wort eines Innenministers gilt nicht mehr, denn Zuverlässigkeit weicht der Allianzpolitik. Söder brüskiert damit auch Innenminister Hermann, der angesichts der Rücknahme seines Verlängerungsangebots eigenes Format verliert!
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Heute & morgen zu Besuch im Niedersächsischen Landtag zur SPD-Agrarsprecher-Konferenz der A-Länder.
Aktuell sprechen wir über die Digitalisierung in der #Landwirtschaft, nachher unser Schwerpunkt: Kriseninstrumente am Milchmarkt!
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Blinder Aktionismus der Staatsregierung: die neue Bayerische #Grenzpolizei!
Die neue Bayerische Grenzpolizei macht aus unserer Sicht inhaltlich nichts besser. Vielmehr müsste die #Staatsregierung das Problem der vielen unbesetzten Stellen bei den Polizeidienstellen angehen.
Auch der Vorsitzende der Gewerkschaft der #Polizei kritisiert: "Für unsere Kolleginnen und Kollegen ist das eine Geringschätzung ihrer Arbeit an der Grenze, fast schon ein Vertrauensbruch."

Hier meine Rede zu diesem Thema aus dem gestrigen Plenum:
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Das war gestern ein spannender Abend: unser Empfang zum Thema "Digitale Bildung". Danke an rund 100 Gäste und Interessierte, die engagiert mitdiskutiert haben. Leider tut der Freistaat viel zu wenig und gibt die Verantwortung an die Schulen und Kommunen weiter. Aber wir als SPD-Fraktion bleiben dran!

Zum Weiterlesen: http://www.spd-fuerth.de/artikel298

#spd #ltby #digitalebildung #bayern #franken
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100 Jahre Frauenwahlrecht - eine sozialdemokratische Errungenschaft. Dazu habe ich im Namen meiner Landtagsfraktion zu einem sehr gut besuchten Empfang geladen. Wir haben gemeinsam zurückgeblickt, aber gleichzeitig auch festgestellt, dass auch heute noch viel in Sachen Gleichstellung zu tun ist. Das hat vor allem meine Landtagskollegin Helga Schmitt-Bussinger sehr deutlich gemacht.

#spd #frauenwahlrecht100Jahre #gleichstellung #ltby #bayern #franken
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09.03.18
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