Profile cover photo
Profile photo
Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB
34 followers -
Fachanwalt, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Designrecht, Medienrecht, Patentrecht, Rechtsanwalt,
Fachanwalt, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Designrecht, Medienrecht, Patentrecht, Rechtsanwalt,

34 followers
About
Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB's posts

Post has attachment
Schumacher erringt Teilerfolg gegen SUPERillu - Stellt eine Berichterstattung der Presse über den Gesundheitszustand von Personen des öffentlichen Lebens eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar welche zu unterlassen ist? Der Bundesgerichtshof hat die Klage Michael Schumachers gegen die Herausgeber der Zeitschrift SUPERillu nun entschieden. Michael Schumacher hatte die Herausgeber der Zeitschrift SUPERillu auf Unterlassung verklagt, weil diese Details zu seinem Gesundheitsz...

Post has attachment
Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg - Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit.  Das nicht lizenzierte Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe“ wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste offizielle Hard Rock Cafe wurde 1992 in Berlin eröffnet, d.h. 14 Jahre nach dem Heidelberger Restaurant. Die weltweit bek...

Post has attachment
Böhmermann Schmähgedicht bleibt weiter verboten! - Das Landgericht Hamburg bestätigte im Hauptsacheverfahren Erdoğan ./. Böhmermann die bereits zuvor im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene Entscheidung der Kammer und verbot weiter einige Passagen des Schmähgedichts. Das letzte Wort ist hier allerdings noch nicht gesprochen. Jan Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein als „Schmähkritik“ bezeichnetes Gedicht verlesen, in dem er dem türkischen Präsidenten auf sehr a...

Post has attachment
Max Pechstein – Fälschung hat keine Chance - Ein Kunstliebhaber muss in die Vernichtung einer Zeichnung einwilligen, weil es sich nicht um ein Originalwerk von Max Pechstein handelt. Robert Neumann / Shutterstock.com Der Kunstliebhaber hatte 20 Jahre zuvor zwei Zeichnungen im Kunsthandel erworben. Er ging davon aus, dass es sich bei beiden Zeichnungen um Werke von Max Pechstein handelte. Als er sie aber viele Jahre später im Rahmen einer Kunstauktion versteigern lassen wollte, wurde festges...

Post has attachment
eBay-Händler: Hinweispflicht auf OS-Plattform? - Seit dem 09.01.2016 besteht nach der EU-Verordnung über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten für Online-Händler die Pflicht, auf ihrer Webseite einen Link auf die OS-Plattform zu platzieren (wir berichteten). Sind von der Informationspflicht auch eBay-Händler betroffen? Denis Radovanovic / Shutterstock.com Ein Händler, der auf der Handelsplattform eBay vor allem Fahrzeug- und Motorradzubehörteile anbietet, wurde von eine...

Post has attachment
Opodo verliert Streit um Gestaltung eines Buchungsvorgangs - Verbraucher, die über das Internet Reisen oder Flüge buchen, werden regelmäßig dazu angehalten, Zusatzleistungen wie beispielsweise Versicherungen zu bestellen. Außerdem werden Kunden am Ende des Bestellvorgangs oft mit zusätzlichen Servicepauschalen belastet. Der BGH hatte über einen Buchungsvorgang bei opodo.de zu entscheiden. Auf der Reiseplattform opodo.de war im Jahr 2013 im Rahmen des Buchungssystems für Flüge der Ablauf so ...

Post has attachment
Keine Privilegierung von Online-Videorekorder - Das Landgericht München hatte jüngst zu entscheiden, ob es sich bei der Aufnahme von Sendungen mit einem Online-Videorekorder um die Herstellung von urheberrechtlich erlaubten Privatkopien handelt? Das Gericht bewertete dabei insbesondere, ob es sich um privilegierte Privatkopien handeln könne, wenn und soweit die Nutzer das aufzuzeichnende TV-Programm nicht selber aufzeichneten. Eine Firma namens YouTV GmbH bot seinen Kunden ein Internetporta...

Post has attachment
World of Warcraft – mehr als eine Software? - Die Client- Software von World of Warcraft ist urheberrechtlich geschützt. Neben dem Computerprogramm kommt auch den audiovisuellen Spieldaten wie u.a. Musik und Filmsequenzen ein urheberrechtlicher Schutz zu. Frenzel / Shutterstock.com Die Entwickler der Computer-Rollenspiele „World of Warcraft“ und „Diablo III“ sind in einem Urheberrechtsstreit gegen den Anbieter   von sogenannten Bots  für beide Spiele vorgegagen. Ziel der Spiele ist es, eine...

Post has attachment
Preisangabe bei Präsentation im Schaufenster notwendig? - Um dem Verbraucher optimale Preisvergleichsmöglichkeiten zu bieten, sind nach der Preisangabenverordnung (PAngV) die entsprechenden Preise anzugeben, wenn Waren zum Verkauf angeboten werden. Doch wie ist es bei Waren, die in einem Schaufenster lediglich präsentiert werden? Müssen diese mit einem Preisschild gekennzeichnet sein? Der Bundesgerichtshof nahm hierzu Stellung. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. mahnte ...

Post has attachment
Spam kann teuer werden - Auch unter Kaufleuten kann unerwünschtes Zusenden von E-Mail-Werbung sehr lästig werden. Im vorliegenden Fall konnte sich eine Kfz-Werkstatt mit Erfolg gegen den unerwünschten Versand von Spam- E-Mails wehren. Nachdem die Betreiberin einer Kfz-Werkstatt unerwünschte E-Mail-Werbung für Folienaufkleber erhalten hat, ließ sie die verantwortliche Absenderin zunächst abmahnen. Diese gab eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich im Wiederholungsf...
Wait while more posts are being loaded