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Thomas Papenmeier
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Fachanwalt für Erbrecht
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OLG Dresden sieht Ermittlungspflichten des Notars sehr eng
Im Fall des OLG Dresden (Beschluss vom 27.07.2016 - 17 W 666/16, NotBZ 2017, 48) hatte der Erbe ein notarielles Nachlassverzeichnis vorgelegt. Der Pflichtteilsberechtigte sah dieses Nachlassverzeichnis als unzureichend an, weil die Notarin nicht ausreichend...

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Notar und Zweifel an der Geschäftsfähigkeit
Wenn ein Notar eine Vororgevollmacht beurkundet, dann gilt: § 11 BeurkG Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zw...

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OLG München: Wertermittlungsanspruch verjährt, wenn er vergessen wird
Der Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Vorlage eines
Wertermittlungsgutachtens verjährt, wenn er bei einer Stufenklage nicht geltend gemacht wird (OLG München, Urteil vom 08.03.2017 - 20 U 3806/16 ZEV
2017, 236). Im Pflichtteilsrecht erhebt man in de...

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Mittelbrandenburgische Sparkasse verzichtet auf Gebührenklausel
Nach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Brandenburg vom 20.03.2017 hat die Mittelbrandenburgische Sparkasse auf die Verwendung einer Klausel verzichtet, nach der bis zu 250 € angefallen sind, wenn jemand sein Erbrecht mit einem Testament und nic...

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Keine Kostenerstattung bei Vertretung widerstreitender Interessen
Wenn ein Rechtsanwalt widerstreitende Interessen vertritt, kann seine Partei im Kostenfestsetzungsverfahren keine Erstattung der Anwaltskosten verlangen (OLG Celle, Beschluss vom 19.01.2017 - 2 W 12/17, AnwBl. 2017, 448). Rechtsanwälte dürfen keine widerstr...

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Keine Klageerweiterung bei der Stufenklage
In der ZEV 2016, 723 wurde ein Urteil des Landgerichts Waldshut-Tiengen vom 02.08.2016 (Az. 1 O 91/13) veröffentlicht. In diesem Urteil geht es um die Frage, ob man bei einer Stufenklage ohne Wertermittlungsstufe die Klage nachträglich um einen Antrag auf W...
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