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Dr. Christian Velten
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Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Arbeitsrecht und IT-Recht
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Wann ist ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen?
Das bisherige BDSG sieht unter bestimmten Voraussetzungen eine Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten vor. Dieser soll die staatliche Datenschutzaufsicht zum einen ergänzen, aber vor allem durch Selbstkontrolle der verantwortlich...
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Die gerichtliche Nachbestellung von Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat
Das Wahlverfahren für die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat gilt gemeinhin als kompliziert, kostenintensiv und zeitaufwändig. Alleine durch die Bildung der verschiedenen erforderlichen Wahlvorstände werden in erheblichem Maße personelle Kapazitäten gebu...
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ArbG Heilbronn: Smartphone-App mit Kundenfeedbackfunktion nicht mitbestimmungspflichtig
Aus Marketinggesichtspunkten heraus ist es für viele Unternehmen heute wichtig, auf möglichst vielfältige Kommunikationskanäle mit den Kunden zur Verfügung zu stellen. Um gerade die jüngere Generation zu erreichen, ist es für zahlreiche Unternehmen mittlerw...
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Auftrags(daten)verarbeitung - Aktuelles Recht und Änderungen durch die DS-GVO
Die sog. Auftragsdatenverarbeitung nimmt im Datenschutzrecht eine Sonderstellung ein. Nach der aktuellen Rechtslage ist normalerweise eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an einen Dritten nur zulässig, sofern dafür eine Rechtsgrundlage besteht. Ein...
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Fernmeldegeheimnis contra Erbrecht - Zugriff der Erben auf Facebook-Profil?
Die Bedeutung von Sozialen Medien hat in den letzten Jahren in einem kaum zu unterschätzenden Maß zugenommen. Ein großer Teil der privaten und teilweise auch geschäftlichen Kommunikation erfolgt heutzutage über Facebook, Twitter und Co. Oft im - trügerische...
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Das neue Recht auf Datenübertragbarkeit
Die neue Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) enthält hinsichtlich der Rechte des von einer Datenverarbeitung Betroffenen einige bereits mehr oder weniger in Deutschland bekannte Regelungen. Etwas Neues bietet allerdings Art. 20 DS-GVO. Dieser enthält das Re...
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Der neue Beschäftigtendatenschutz
DSGVO und BDSG-neu - Was ist zu beachten? In Deutschland wurde lange über die Einführung eines eigenen Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz debattiert. Die Schutzbedürftigkeit personenbezogener Daten auch und gerade im Beschäftigungsverhältnis steht außer ...
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Betriebsvereinbarungen DS-GVO konform? Ein kurze Checkliste
Arbeitgeber und Betriebsräte müssen spätestens bis 25.05.2018 ihre Betriebsvereinbarungen, die eine Datenverarbeitung regeln, auf deren Konformität mit der neuen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) überprüft haben. Anhand der folgenden - nicht abschließende...
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Keyloggereinsatz am Arbeitsplatz
- Wenn überhaupt nur bei konkretem Verdacht einer Straftat oder anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung  Mit einem sog. Keylogger können sämtliche Tastatureingaben an einem PC aufgezeichnet werden. Eine solche Software ermöglicht damit eine besonders inte...
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EuGH: Deutsche Unternehmensmitbestimmung verstößt nicht gegen Europarecht
- Nichtberücksichtigung von Arbeitnehmern in Betrieben ausländischer Tochtergesellschaften kein Verstoß gegen Arbeitnehmerfreizügigkeit! In einem Verfahren, dass die deutsche Unternehmensmitbestimmung möglicherweise hätte ins Wanken bringen können, hat der ...
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