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Thorsten Jungholt
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Die Armee steht mit zivilen Arbeitgebern im Wettbewerb um Fachkräfte. Um attraktiver zu werden, stockt das Wehrressort die Zahl der Berufssoldaten auf. Doch die Stellen werden anderswo gestrichen.
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Kann man ein Telefonat so unterschiedlich in Erinnerung behalten??? #Range #Maas #Hubig #Landesverrat 
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Wurde dem Generalbundesanwalt vom Justizministerium mit Entlassung gedroht, falls er seine Ermittlungen gegen die Blogger von „Netzpolitik.org“ fortsetzt? Klar ist nur: Es steht Aussage gegen Aussage.
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Ein unabhängiger Gutachter sollte im Auftrag des Generalbundesanwalts klären, ob Blogger ein Staatsgeheimnis publiziert haben. Doch Justizminister Maas hatte sich bereits auf das Ergebnis festgelegt.
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Die Affäre um „Netzpolitik.org“ ist mit dem Rauswurf des Generalbundesanwalts nicht zu Ende. Eine Kernfrage: Verhielt sich Verfassungsschutz-Chef Maaßen richtig? Maas und de Maizière sind da uneins.
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Angesichts von fremdenfeindlichen Attacken sieht die Politik die „Stunde des Rechtsstaats“ gekommen. Gerichte sollen Täter zügig aburteilen. Klingt entschlossen – es gibt dabei nur ein Problem.
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Der Chef des Verteidigungsausschusses sieht die Bundeswehr-Ausrüstungsmängel als Folge von Fehlentscheidungen über lange Zeit. Für Vollausstattung brauche es mehr als die geplanten 300 Millionen Euro.
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Thorsten Jungholt

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#Staatsanwälte im Griff der Politik: Wie Minister Einfluss auf die Strafverfolger nehmen #Range #Edathy http://t.co/dDpC0OZMEg via @welt
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Nach der Entlassung des Generalbundesanwaltes steht die politische Unabhängigkeit der Strafverfolger infrage. In Wahrheit nehmen Justizminister Einfluss – mit heimlichen Weisungen und subtilem Druck.
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Da hat der Herr Neskovic schon Recht. In dem Text stellen wir das auch nicht in Frage. Es geht uns um die Art, wie das Weisungsrecht wahrgenommen wird, nämlich verdeckt und subtil, statt transparent und schriftlich. Das ist das Problem.
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Thorsten Jungholt

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Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwälte. Dem Verfassungsschutz-Chef wirft sie vor, ein Ermittlungsverbot gegen Journalisten umgehen zu wollen.
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Deutsche Soldaten sind öfter abseits der militärischen Kernaufgaben aktiv: Sie schaffen Unterkünfte für Flüchtlinge oder retten sie auf dem Meer, bekämpfen Seuchen – und fördern Rüstungsgeschäfte.
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Politischer Redakteur bei der WELT-Gruppe. Themen: Außen- und Sicherheitspolitik, Rechtspolitik, FDP.
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