Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010
als Antwort auf öffentliche Petition Nr. 39757, vom 05.02.2013

http://www.borderline44.homepage.t-online.de/45031.html?entry_id=108d98d580702b736a913c0937a8e0a3#blogstart
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/afAn571brSc

>>> Arbeitslosengeld II - Einführung einer bedingungslosen Grundbedürfnissicherung vom 05.02.2013

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die bisherigen Regelungen zum Arbeitslosengeld II, insbesondere §§ 2, 10, 15 und 31 SGB II, mit sofortiger Wirkung aufzuheben und eine in finanzieller oder materieller Höhe bedingungslose Grundbedürfnissicherung für alle erwerbstätigen und erwerbslosen Bundesbürger gleichermaßen einzuführen.

Begründung
Die bestehenden Regelungen zum ALG II sind grob verfassungswidrig. Die aus dem Sanktionsparagraphen heraus zu unterschreibende Wiedereingliederungsvereinbarung impliziert Sanktionen bis zur vollständigen Streichung aller Leistungen, also finanziellen Mitteln zur Selbstverwaltung und -bestimmung.

Gegenüber dem Grundgesetz der BRD sind außerdem §§ 2, 10, 15 und 31 SGB II verfassungswidrig: ... (...) ... <<< https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757.nc.html


Kommentar von borderline44, Erstellt heute - 01:39 von borderline44 . (Zuletzt geändert am 08.03.2013 - 02:01 von borderline44 )

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266810.$$$.batchsize.10.html

Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010 bestätigen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen sich aus dem Grundgesetz ableitet.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html
-beachte Absatz 135!

-die im BVerfG-Urteil (Absatz 135) definierten 11 Grundrechte:

1. Nahrung,
2. Kleidung,
3. Hausrat,
4. Unterkunft,
5. Heizung,
6. Hygiene und
7. Gesundheit
8. ZWISCHENMENSCHLICHE Beziehungen
9. GESELLSCHAFTLICHEN,
10. KULTURELLEN und
11. POLITISCHEN Leben.

stehen uns GEMEINSCHAFTLICH, ANSTELLE im Austausch untereinander zu! SELTSAM eigentlich, dass man DAS den Menschen sagen muss.

Absatz 136
Ein Hilfebedürftiger darf NICHT auf FREIWILLIGE Leistungen des Staates oder DRITTER VERWIESEN werden.

Absatz 137
Der gesetzliche Leistungsanspruch MUSS SO AUSGESTALTET sein, dass er stets den GESAMTEN existenzNOTWENDIGEN BEDARF jedes individuellen Grundrechtsträgers DECKT.

Absatz 139
Realtitätsgerecht … das bedeutet, anhand der TATSÄCHLICHEN BEGEBENHEITEN VOR ORT

Absatz 140
Fortwährende Überprüfung, weil der elementare notwendige Bedarf des Menschen nur IN DEM AUGENBLICK befriedigt werden kann, IN DEM ER BESTEHT (vgl. BVerfGK 5, 237 ) …

Absatz 145
Entscheidend ist von Verfassungs wegen allein, dass für jede individuelle hilfebedürftige Person das Existenzminimum nach Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG ausreichend erfasst wird; eines Rückgriffs auf weitere Grundrechte bedarf es hier nicht.

Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010 bestätigen, dass eine Unterschreitung des Existenzsminimums, bspw. in Form von Sanktionen unzulässig ist und dass JEDER Mensch Anspruch auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen HAT.

Maschinen, welche die Menschen ersetzt und die Produktivität gesteigert haben, sowie weitere bekannte hier nicht weiter benannte Finanzierungsvorschläge u.a durch Umschichtung, sichern die Finanzierung des BGE.

§ 31 BVerfGG bindet das BMJ und die Bundesregierung, Verfassungsorgane des Bundes, der Länder sowie alle Gerichte und Behörden, diese vom BVerfG, am 09.02.2010 BESTÄTIGTEN Grundrechte, auch umzusetzen:

>>> (1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden. <<< http://dejure.org/gesetze/BVerfGG/31.html

Einen fiskalischen Mangel haben wir NICHT zu beklagen, ausser den künstlich erzeugten. -mein gesamter Internetauftritt ist voll gesammelter Beweise.

Die Leitsätze des BVerfG-Urteiles sind UNMISSVERSTÄNDLICH! Der Wunsch das Existenzrecht an eine Leistung zu koppeln, ist aus der den Kindheisterfahrungen der Mehrheit der Menschen heraus verständlich, weil diese NICHT bedingungslos geliebt wurden, aber solch Haltung gehört weder in die Politik noch in die Kindererziehung, erst recht in Anbetracht des Wissens, um die Folgen solch schwarzer Pädagogik (-wir erleben sie ja gerade dadurch wir uns das Existenzrecht streitig machen). Das Existenszrecht nämlich erwerben wir alleine durch die Geburt und das ohne Gegenleistung.

Der Platz reicht nicht aus, um Prof. Dr. Franz Segbers zu zitieren, u.a. aus Armut und Menschenrechte oder Lutz Hausstein aus Ein Plädoyer für Gerechtigkeit. -oder: Ein Plädoyer gegen Selbstgefälligkeit ISBN: 978-3-8423-2878-5 - Preis: 9,50 Euro

Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG sind UNMISSVERSTÄNDLICH! Für alle Menschen, welche die Menschenrechte als populistisch verhöhnen, empfehle ich alice-miller.com.

MfG Anita Wedell -borderline44 -borderlinesvideo Mitglied DIE LiNKE KV Calw


Ps 1/3.: diesen, meinen Kommentar hatte ich in einem neuen Diskussionszweig (https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266810.$$$.batchsize.10.html) unter der Überschrift:

Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010

aufgemacht. -der Moderator hat meinen NEUEN Diskussionskreis / Kommentar geschlossen (über die Grundrechte / unser Grundgesetz und Missachtung desselben darf anscheinend KEIN Diskussionskreis eröffnet werden) und meinen Kommentar VERSCHOBEN (https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266486.$$$.tab.1.einsprung.266810.html), SO DASS er untergeht, in den VIELEN Antwortkommentaren der Petition. -auch ist mein Text NICHT MEHR vollständig (in der Breite) zu lessen. -die Gründe, dass ich ihn HIER NEU veröffentlicht habe, damit ihn ALLE (VOLLSTÄNDIG) lesen können, wenn ich ihn twittere, nicht nur angemeldete User, des Internetportales, des Deutschen Bundestages. -in der Hoffnung, dass die Petition UND UNSER GRUNDGESETZ VIELE Mitzeichner UND BEACHTUNG FINDET!

2/3 WICHTIGE Inhalte habe ich HIER durch FETT-schrift betont.

3/3 Für alle Menschen, welche sich mir gegenüber befangen fühlen (https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/V89kCseoPwC): Diese Petition ist NICHT von mir! Ich habe sie "NUR" mitgezeichnet UND kommentiert!

TWEET https://twitter.com/borderline44/status/309835767071514625 - https://twitter.com/borderline44/status/309829939753013248 !

ABSCHLIESSEND mache ich darauf aufmerksam, dass in den Deutschen Bundestag viele Juristen als Politiker gewählt wurden, und Verfassungsrecht Ausbildungsbestandteil eines JEDEN Juristen IST. -insofern sind meine Ausführungen allen Juristen, die in den Deutschen Bundestag gewählt wurden, bekannt, einschließlich dem BMJ. -daraus schließe ich, dass jene unter Vorsatz § 15 StGB http://dejure.org/gesetze/StGB/15.html

>>> Vorsatz ist das Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung bei Begehung der Tat. <<< http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/v/vorsatz/

handeln und unterlassen.


UPDATE 12:42 Uhr - 11.03.2013:

>>> Re: Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010 NEU! Erstellt gestern - 00:07 von zara.amy

Sie kenne ich ja schon von Twitter:) Hauptsächlich stimmt der Text und das Ergebnis ist zweifellos korrekt. Lediglich an der Art der Beweisführung könnte man noch ein paar Details verbessern. <<< https://twitter.com/zara_amy/status/311998473409007616

Re: Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010 NEU! Erstellt heute - 12:42 von borderline44

-selbstverständlich ist die aufgeführte Beweisführung meinerseits unvollständig und verbesserungswürdig. -das habe ich ja auch erwähnt (weil die max. Zeichenanzahl eine ausführliche Beweisführung nicht zulässt). -mein ganzer Internetauftritt ist ja voll gesammelter Beweise, die ich auch in meinem Kommentar zu dieser Petition angesprochen habe. Stichworte: BVerfG, Hausstein, Prof. Dr. Franz Segbers. -hinzu kommt HartzIV-Ausschuss und so vieles mehr, wozu ich gerade keine Kraft habe, das alles aufzuzählen. -letztendlich hängt alles von unserem Willen ab, ob wir die Menschenrechte verteidigen möchten und ob wir den Mut haben die emotionalen Mechanismen zu enttarnen, welche dazu führen, dass wir die Menschenrechte missachten. -denn fiskalische Mängel sind es nicht, welche uns hindern, sie einzuhalten. -all das habe ich auf meinem Internetauftritt bewiesen.

Wie müssen uns schon entscheiden, ob wir emotional wie 1933 handeln- oder ob wir das Wissen von Alice Miller anwenden möchten und das von Lloyd deMause oder Arno Gruen. -aber bevor ich einen Roman an dieser Stelle schreibe, verweise ich auf meinen ausführlichen Internetauftitt. -über Twitter oder Google+ kommt man auf mein Sitemap in meiner HP von Google+ oder das meiner HP - aber die Bundesregierung weiß das im Grunde alles, was ich schreibe (auch, dass ich recht habe), schliießlich sind dort viele ausgebildete Juristen. -und Verfassungsrecht ist Ausbildungsbestandteil eines jeden Juristen. -dass wir Juristen als "Liebende Götter" empfinden, die uns niemals Leid antun würden, diesen Glauben müssen wir der Realität anpassen, wenn wir etwas ändern möchten.

An dieser Stelle kann sich jeder selber seine weiteren Gedanken machen.

MfG Anita Wedell -borderline44 -borderlinesvideo
(trauriges) Mitglied DIE LiNKE KV Calw


Interessant - der Moderator des Internetauftrittes vom Bundestag hat meinen Text (UPDATE 12:42 Uhr - 11.03.2013) zensiert mit folgendem Hindweis, als ich gerade Satzzeichen korrigieren wollte: 

>>> Dieser Teil des Beitrags wurde vom Moderator gelöscht, da er in keinem sachlichen Zusammenhang mit dem Thema der Petition stand. Der Verweis auf eine eigene Internetseite kann nicht als Diskussionsbeitrag angesehen werden, sondern stellt anderweitige Werbung dar. Bitte lesen Sie den Text der Petition und beachten Sie die Richtlinie. <<< https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266486.$$$.tab.1.einsprung.266810.html

Ich markiere den Teil oben in FETT damit ERSICHTLICH IST welcher Teil meines Textes (UPDATE 12:42 Uhr - 11.03.2013"in keinen sachlichen Zusammenhang mit dem Thema der Petition stand." !


UPDATE 13:15 Uhr - 11.03.2013:

Ob die Behauptung des Moderators, die als Begründung für die Zensur eines Teiles meiner Antwort auf zara.amy begründet, richtig oder falsch ist, lässt sich hier überprüfen:

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/afAn571brSc   
>>> Der Link (URL) wurde vom Moderator gelöscht, da Links (URLs) auf andere Webseiten nicht zugelassen sind. Links (URLs) sind nur als Quellenangabe für ein Zitat erlaubt.
Bitte beachten Sie die Richtlinie. <<<

(UPDATE 12.03.2013 - 10:53 Uhr: der gefährliche Link, der vom "fürsorglichen Moderator" gelöscht wurde, führt zu meinem Google+ Profil Anita Wedell - dort ist dann unter März 2013 mein Beitrag:

Art. 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG u. BVerFG (HartzIV-) Urteil v. 09.02.2010
als Antwort auf öffentliche Petition Nr. 39757, vom 05.02.2013

wo ich diese Petition 39757 samt der Vorgänge festhalte, die mir wichtig sind. -der interessierte Bürger kann dort die korrekte Vorgehensweise der Moderatoren überprüfen und bewerten. Das Flugblatt von Alice Miller: "Klapse für Säuglinge" hilft auch, das Verhalten der (braven) Moderatoren zu verstehen.)

Wer meinen zensierten Text liest, hat die Möglichkeit zu erkennen, dass der Moderator irgendwie ganz andere Ziele/Interessen zu verfolgen scheint, mit der Zensur meines Textes.

Ich gehe davon aus, dass dieser jetztige Kommentar (UPDATE 13:15 Uhr - 11.03.2013) gelöscht wird und ich gesperrt werde, für weitere Kommentare (dasselbe in Grün hatte ich an anderer Stelle hier, im Internetauftritt des Deutschen Bundestages, schon einmal) .

-aber ich werde diesen Kommentar veröffentlichen auf meinen Seiten, damit mein Prostest ersichtlich ist, sowie die Versuche des Moderators - im Auftrage von wen auch immer - sachlich richtige Zusammenhänge zu unterschlagen/zensieren.

NUR SO können die Wähler das RICHTIGE WAHLVERHALTEN entwickeln, wenn die Machenschaften der "Willligen Vollstrecker" ENTTARNT werden!

Falls der Kommentar doch bleibt. Danke. -dann wäre eine Entschuldigung angemessen.

-oder etwa nicht!??

MfG Anita Wedell -borderline44 -borderlinesvideo
(noch traurigeres) Mitglied DIE LiNKE KV Calw

https://twitter.com/borderline44/status/311098815006531584
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266486.$$$.tab.1.einsprung.266810.html


UPDATE 12.03.2013 - 02:50 Uhr:

Re: Bezug zum BVerfG-Urteil vom 9. Feb. 2010, Unverfügbarkeit des Existenzminimums, Umwertung von Werten NEU! Erstellt heute - 02:50 von borderline44 (Zuletzt geändert am 12.03.2013 - 03:37 von borderline44)

-ja, die Grundrechte sind UNVERFÜGBAR und sie sind KEINE Einstellungssache!

-und die "Höhe der Grundrechte" leiten sich aus dem ab, was in der Gesellschaft ÜBLICH IST, mit Verweis auf die o. zitierten 11 Grundrechte UND Prof. Dr. Franz Segbers u.a.. -bspw. ist in der Teilhabe eben auch die Mobilität enthalten. Im Grunde steht alles im Grundgesetz drin (wer sein Häusle baut, kann ja auch logisch denken und Kausalzusammenhänge erfassen) und im Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 (BESTÄTIGT)!

-und § 31 BVerfGG u.a. bindet uns diese Grundrechte auch einzuhalten! -wobei: die Richter des BVerfG aber am 09.02.2010 VERSÄUMT HABEN § 32 BVerfGG anzuwenden, weil die Richter ja auch Menschen sind und anhand ihres EIGENEN MENSCHSEINS und Geldbeutels erkennen HÄTTEN KÖNNEN, WENN SIE ES GEWOLLT HÄTTEN, DASS 345 € VZ 2005 / 382 € VZ 2013

(hier mal für jeden Politiker/Menschen/Juristen zum SELBER ausprobieren: http://www.borderline44.homepage.t-online.de/media//DIR_49276/6f31d1194bcfac06ffff8008fffffff0.pdf obwohl: SIE WISSEN ES JA!)

NICHT ausreichen. Auch hat das BVerfG BESTÄTIGT, dass diese Grenze DES EXISTENZMINIMUS NICHT UNTERSCHRITTEN WERDEN DARF! NOCHMALS HAUSSTEIN:

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/BZ8zMGYKFNF

-und die Frage: WARUM IST DAS MÖGLICH, IN EINEM RECHTSSTAAT ( https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/iwxsBj5HX5a )!

SIND wir in WAHRHEIT GAR KEIN Rechtsstaat, sondern eine Postdemokratie! ?? An mangelnden Fakten liegt es bewiesenermaßen NICHT, dass die Menschenrechte in Deutschland gebrochen werden.

In meiner Beschwerde von 2006 an das BVerfG (http://www.borderline44.homepage.t-online.de/41526/41939.html) habe ich u.a. ausführlich Bieritz-Harder zitiert:

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/UJaB4E9HLg7

Prof. Dr. Franz Segbers sollte man (AUCH) kennen
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/475qLqPeLNh

Die FAKTEN SIND ALSO LÄNGST BEKANNT! -und der Betrug enttarnt.

-so lange das logische Denkvermögen aber blockiert wird, wenn es darum geht, die Menschenrechte zu schützen, kommen wir alle nicht weiter. Ich wiederhole: als die Politiker ihre Häuser gebaut haben, konnten sie auch Kausalzusammenhänge erfassen. -dieses logische Denkvermögen setzt plötzlich aus, wenn es um die Wahrung der Menschenrechte geht. -und das wäre eigentlich unsere Diskussionsgrundlage zu erkennen:

WARUM WOLLEN die Menschenrechte MISSACHTET WERDEN!

(-betreffd. der psychologischen Zusammenhänge kann jeder anhand dieses kleinen Beipieles an sich und in seinem sozialen Umfeld testen, wie es mit seinem logischen Denkvermögen aussieht: http://www.alice-miller.com/leserpost_de.php?lang=de&nid=2276&grp=1008 - http://www.alice-miller.com/leserpost_de.php?lang=de&nid=599&grp=100 - http://www.alice-miller.com/flugblatter_de.php?page=2 - http://www.alice-miller.com/bucher_de.php?page=7a )

Ich kann nur wiederholen, dass mein gesamter Internetauftritt voller Beweise ist und hier der Platz nicht ausreicht, für meine Begründungen. Des Weiteren kann ich nur wiederholen, dass die Bunderegierung, die Politiker des Deutschen Bundestages - sehr viele von ihnen - Juristen sind und das alles wissen, was ich hier und in meinem gesamten Internetauftritt beweise. Die Frage stellt sich zum WIEDERHOLTEN Male, WARUM die Juristen, die Grund- / Menschenrechte missachten - also WELCHES Ziel sie damit verfolgen. -und WARUM. -letzendlich wird das in letztern Konsequenz der EGMR, bzw. der Strafgerichtshof in denHaag herausfinden müssen. -und ein wissender Zeuge, im Sinne von Alice Miller http://www.borderline44.homepage.t-online.de/40602/310101.html .

Dass wir keinen fiskalischen Mangel haben, hat der letzte Armut- und Reichtumsbericht erneut bestätigt, es gibt also einen Grund, dass die Bundesregieurung und die Vorgängerregierungen die Einnahmen so gestalten und gestaltet haben, dass Art. 1 (1) i.V. 20 (1) GG nicht eingehalten werden kann, zumal sich das alleine schon vom Grundgesetz her VERBIETET. Leider versagt der VerfassungsSCHUTZ auch HIER! Dass dies u.a. etwas mit dem ökonomischen Putsch (Roman Herzog http://www.borderline44.homepage.t-online.de/457701/452201.html ) zu tun hat und es sich um Wirtschaftskriminalität und Bandenbildung handelt, ist auch ersichtlich.

DIE LiNKE wird SPÄTESTENS in Legislaturperiode 18 einen Untersuchungsausschuss dazu beantragen (siehe dazu Sahra Wagenknecht http://www.borderline44.homepage.t-online.de/457701/457722.html). Ich berufe mich bei meinen Ausführungen ausdrücklich auf Art. 5 GG, auf Art. 20 GG, Art. 3 GG MINDESTENS, sowie das GG INSGESAMT und alle §§ des StGB, die mir im Rahmen meiner Nothilfe zustehen, sowie auf den EGMR.

Ich appelliere an die Politiker des Deutschen Bundestages, an alle verantwortlichen Politiker, sich Gedanken darüber zu machen, warum sie das Interesse haben - an die Macht gelangt - die Menschenrechte zu missachten und alle nur erdenklichen Ausreden / Ideologien erfinden, diese Missachtung der Menschenrechte auch zu verwirklichen.

Ich wiederhole mich: wir alle wissen, dass es KEINEN fiskalischen Mangel irgendeiner Art gibt, AUSSER den KÜNSTLICH ERZEUGTEN: Ulrich Maurer zum Armuts- und Reichtumsbericht http://youtu.be/gEZgxFYImuo Die Einkünfte der 100 reichsten Familien reichen aus, um die Armut in der ganzen Welt auszumerzen https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/9FenwMiyWtp ich kann mich nur wiederholen: mein ganzer Internetauftritt ist voller Beweise und Argumente.

Aber wenn man das Ziel und die Macht hat, die Menschenrechte zu missachten, ist jedes noch so logische Argument hinfällig, TROTZ dieses Beschlusses https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/iwxsBj5HX5a ! Da nützt auch kein Grundgesetz. Im Grunde ist alles gem. § 291 ZPO BEWIESEN https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/YH7bnZBQLNm ! Es sind Juristen im Bundestag tätig. -und diese wissen, dass ich recht habe.

Wir sind alles Menschen, auch die Politiker, welche meinen Götter zu sein und sie leben alle im selben Land: in Deutschland. Die Diskussion muss darüber geführt werden, WARUM die Menschenrechte nicht eingehalten werden MÖCHTEN. -wir kommen im Endergebnis zum Ergebnis, dass es keine fiskalischen Gründe, sondern emotionale Gründe sind. -auch hier habe ich auf meinem Internetauftritt alle Beweise gesammelt u.a.:

http://www.borderline44.homepage.t-online.de/457701/458001.html
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/FFM4LM5nvTk
beachte Absatz 4 bei Die Dynamik der Grausamkeit am Beispiel der Diktatoren: http://www.alice-miller.com/artikel_de.php?lang=de&nid=23&grp=11

All diese Zusammenhänge spielen eine Rolle, bei der Verteidigung der Missachtung der Menschenrechte. Die Gier und die Angst vor der kindlichen Ohnmacht, die aktiviert wird, bei Verlust von Geld (auch wenn das Vermögen über 1 Millionen Euro beträgt) hat eben emotionale Gründe.

Ich möchte an dieser Stelle meine Beweisführung beenden und auf meinen ausführlichen Internetauftritt verweisen. Der Faden, um den sich alles rankt, sind die Einhaltung der Menschenrechte und das zu realisieren, wie man realisiert sein Haus zu bauen. -auch hier werden die Einnahmen so getaltet und alles Erdenkliche getan, dass das Haus auch gebaut werden kann. -es ist eben der Wille, der zählt. -auch der Wille, Politiker, welche die Menschenrechte missachten (möchten) und diese Missachtung unter Beweis gestellt haben, die Macht zu entziehen. -muss vorhanden sein.

MfG Anita Wedell -borderline44 -borderlinesvideo (trauriges) Mitglied DIE LiNKE KV Calw

https://twitter.com/borderline44/status/311316429741903872
https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266486.$$$.tab.1.einsprung.266810.html


UPDATE 12.03.2013 - 8:00 Uhr:

Re: Bezug zum BVerfG-Urteil vom 9. Feb. 2010, Unverfügbarkeit des Existenzminimums, Umwertung von Werten NEU! Erstellt heute - 02:50 von borderline44 (Gelöscht am 12.03.2013 - 07:59 von Moderation)

>>> Der Beitrag wurde vom Moderator gelöscht, da Links (URLs) auf andere Webseiten nicht zugelassen sind. Links (URLs) sind nur als Quellenangabe für ein Zitat erlaubt.
Bitte beachten Sie die Richtlinie. <<<


UPDATE 12.03.2013 - 8:12 Uhr:

Re: Bezug zum BVerfG-Urteil vom 9. Feb. 2010, Unverfügbarkeit des Existenzminimums, Umwertung von Werten NEU! Erstellt heute - 08:12 von borderline44 (Zuletzt geändert am 12.03.2013 - 08:13 von borderline44)

Zitat von Anita Wedell -borderline44 -borderlinesvideo - Mitglied DIE LiNKE KV Calw:

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/afAn571brSc

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266486.$$$.tab.1.einsprung.266810.html


UPDATE 12.03.2013 10:28 Uhr:

Re: Bezug zum BVerfG-Urteil vom 9. Feb. 2010, Unverfügbarkeit des Existenzminimums, Umwertung von Werten Erstellt heute - 08:12 von borderline44 (Gelöscht am 12.03.2013 - 09:20 von Moderation)

>>> Der Beitrag wurde vom Moderator gelöscht, da Links (URLs) auf andere Webseiten nicht zugelassen sind. Links (URLs) sind nur als Quellenangabe für ein Zitat erlaubt.
Bitte beachten Sie die Richtlinie. <<<

Ist doch sehr interessant, dieses Verhalten der "Moderatoren", wie sie sich nennen. Ich tendiere sie eher "Zensoren" zu nennen. -schließlich habe ich MEINE Quellenangabe für MEIN Zitat eingefügt und sie wurde/n DENNOCH ZENSIERT/gelöscht! Art. 3 GG gilt NICHT für mich!

Es wird ein Anschein erweckt und alles getan, den Bürger - dank Macht und Zensurmöglichkeit - dumm und unaufgeklärt zu halten.

Ich tröste mich mit der Enttarnung der Scheinheiligkeit!

IMMER WIEDER muss ich an das Zitat: Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen, um einen Irrtum zu erregen und/oder zu unterhalten denken http://dejure.org/gesetze/StGB/263.html sowie an Der Herrschenden Interesse an Unmündigkeit http://www.alice-miller.com/leserpost_de.php?lang=de&nid=2956&grp=0110 !

Schlimm genug, dass überhaupt eine Petition eingereicht werden muss!

So, dann werde ich jetzt unter meinen ursprünglichen s.o. Kommentar von borderline44, Erstellt heute - 01:39 von borderline44 . (Zuletzt geändert am 08.03.2013 - 02:01 von borderline44 ) dieses FETT markierte UPDATE setzen:

UPDATE 12.03.2013 - 10:28 Uhr: https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/afAn571brSc

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_02/_05/Petition_39757/forum/Beitrag_266486.$$$.tab.1.einsprung.266810.html
-und dann mal der Dinge harren, die da kommen ...


(Ich muss gestehen, dass diese scheinheiligen "Moderatoren" (Schröder und Merkel´s willige Vollstrecker https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/JWieXsAT8b1 ) mich anwidern!)

Ralph Boes - Ereignisse am 07.03.2013
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm - https://twitter.com/borderline44/status/312642150976352256

UPDATE 02.04.2013

Verbraucherstichprobe 2008 unterliegt dem "Staatsgeheimnis" 
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-regelsatz-daten-ein-staatgeheimnis-9001364.php

(-die beste Methode SACHLICHE Kritik zu unterbinden, die Daten nicht herauszugeben, das habe ich auch schon in meiner Beschwerde 2006 gerügt. -das bedeutet aber auch, die BeweislastUMKEHR für die Bundesregierung! In letzter Konsequenz MÜSSEN die Daten DOCH HERAUSGEGEBEN WERDEN! -ansonsten ist Transparenz unmöglich!)

Es macht mich WÜTEND, zu sehen, wie Richter, als willige Vollstrecker, den ökonomischen Putsch UNTERSTÜTZEN!

https://twitter.com/borderline44/status/319122967751704576

Eine letzte Anmerkung:
Jeder kann so viele Gewinne erwirtschaften, wie er mag, solange er das NICHT auf Kosten der Grund- / Menschenrechte tut. - das gilt weltweit. WIR Menschen sind NICHT daran interessiert unsere Grundrechte für die Gewinnsucht - Gier - Skrupellosigkeit - Menschenverachtung - einiger Weniger zu verkaufen!

Wer Gewinne nur erzielen mag, dadurch er Menschen ausbeutet und ihrer Grund- / Menschenrechte beraubt, braucht einen Arzt und kein Unternehmen.
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