Für die #Würde des #Menschen ...
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/SCpX6MQEHrf

Der Körper packt aus - Kapitel: Natur und Reflexe - Zitat:

>>> Jedes Lebewesen ist mit Grundeigenschaften ausgestattet, die es ihm ermöglichen sollen, drohende Gefahren abzuwenden, sich ernähren und fortpflanzen zu können. Das Leben - und zwar jedes Leben - ist auf seinen Erhalt ausgerichtet. Das betrifft jede Pflanze, jedes Tier und jeden Menschen. <<< © 2012 Dr. med. Anke Diehlmann - Der Körper packt aus ...

Die natürliche, biologische #Reaktion ...
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/P6sqmns592n

>>> Die natürliche, biologische Reaktion, auf zugefügten Schmerz, ist Wut, nicht Liebe. <<< © 2012 Alice Miller

Bitte keine #Gewalt - Dr. Anke #Diehlmann
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/fNjt3vxk6t7

http://twitter.com/#!/borderline44/status/178569775507701760 !
https://twitter.com/#!/borderline44/status/180389477854887937 !
https://twitter.com/#!/borderline44/status/180391245657550848 !

https://twitter.com/#!/borderline44/status/185289952748253184 !
https://twitter.com/#!/borderline44/status/185290046067326976 !
https://twitter.com/#!/borderline44/status/185291862402285568 !
https://twitter.com/#!/borderline44/status/185292051699605504 !

1. Schritt: Privatisierung von Staatsvermögen ...
https://twitter.com/#!/borderline44/status/185314288213303296 !

Die #Grundhaltung der #Bundesregierung ...
https://twitter.com/#!/borderline44/status/185391542461145089 !

#Enno #Schmidt über #Wirtschaft und #Einkommen und #BGE :
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/U6W8pjwqdjE !

IST es #Wahr : https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/inaT3Y16P3y ?
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4480 - http://www.nachdenkseiten.de/?p=12310 !

Kleine Anfrage: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708279.pdf - Nr. 93. Katja #Kipping #LiNKSFRAKTION - Zitat:
>>> Befinden sich #Dokumente im Besitz der #Bundesregierung , die den Ausgangsvorschlag der so genannten #Hartz - #Kommission , unter Leitung von Peter Hartz für einen #Regelsatz von 511 Euro (Aussage von Peter Hartz in der #Dokumentation der #ARD „Auf der Suche nach Peter Hartz“, gesendet am 14. November 2011, dort Minute 28:10) für die 2005 eingeführte #Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw. für die Hilfe zum Lebensunterhalt dokumentieren und begründen, und wenn ja, welche? <<< WANN wird Peter #Hartz als #ZEUGE geladen !? http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/084/1708442.pdf

In Min. 9 ff. BESTÄTIGT Isolde Kunkel-Weber, dass der Regelsatz um die 500 € sein sollte -und DAS, vor 10 (!) Jahren youtu.be/teibd7Gu_5g !

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/TXfvgB7876S - http://i52.tinypic.com/2yn2bmx.jpg !
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/W7j7W2z1621 !

§ 32 BVerfGG http://dejure.org/gesetze/BVerfGG/32.html !

Leitsätze zum #Urteil des Ersten Senats, des #BVerfG , vom 9. Februar 2010:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html

Absatz 133
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/BUKA-weiteres.htm
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/brandbrief/Torsten%20B.%20Widerspruch-Bewilligungsbescheid.pdf
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/brandbrief/Torsten-Buescher-Sachbearbeiterin09.pdf
-diese Kritik ist auch auf das #Wohngeldgesetz und auf #SGB XII anzuwenden, sowie auf den nicht vorhandenen #Mindestlohn , mit Verweis auf die 20 Millionen betroffenen Menschen (s. Guido Grüner S. 266 ff. -Zitat): http://www.borderline44.homepage.t-online.de/40872/219101.html Ein Unrecht wird nicht dadurch zu Recht, weil es angewendet wird.

Absatz 135
des BVerfG Urteiles DEFINIERT den unmittelbar VERFASSUNGSRECHTLICHEN LeistungsANSPRUCH auf Gewährleistung eines MENSCHENWÜRDIGEN ExistenzMINIMUMS.

Dieser LeistungsANSPRUCH erstreckt sich gem. BVerfG auf die Mittel, die zur AUFRECHTERHALTUNG eines MENSCHENWÜRDIGEN Daseins UNBEDINGT erforderlich SIND (s.a. Hausstein März 2010 - Was der Mensch braucht: http://www.harald-thome.de/media/files/Was-der-Mensch-braucht-2011.pdf - http://i52.tinypic.com/2yn2bmx.jpg - https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/X8TRSex5Q3r - http://www.reichtumsuhr.de/?page_id=125 - http://dejure.org/gesetze/GG/14.html - http://dejure.org/gesetze/GG/15.html - http://dejure.org/gesetze/GG/3.html - http://dejure.org/gesetze/GG/2.html - http://dejure.org/gesetze/GG/1.html - http://dejure.org/gesetze/GG/18.html - http://www.alice-miller.com/leserpost_de.php?lang=de&nid=932&grp=1006). -und zwar NUR AUF DIESEN vom BVerfG DEFINIERTEN LeistungsANSPRUCH!

DIESER LeistungsANSPRUCH GEWÄHRLEISTET DAS GESAMTE ExistenzMINIMUM durch seine EINHEITLICHE GRUNDRECHTLICHE GARANTIE, die sowohl die PHYSISCHE Existenz des Menschen, wie

1. Nahrung,
2. Kleidung,
3. Hausrat,
4. Unterkunft,
5. Heizung,
6. Hygiene und
7. Gesundheit (- s.a. DIE #LiNKE : https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/CqrN93LZvbB - ist DERZEIT - seit #WASG : Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit: http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=EP4RX6 - http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=JY8F5T - http://de-de.facebook.com/pages/Arbeit-soziale-Gerechtigkeit-Die-Wahlalternative/104036152965711 - http://www.linksnet.de/de/artikel/18781 und seit Zusammenschluss mit der #PDS und WASG zu DIE LiNKE, die EINZIGE #Partei , welche sich FÜR DIE EINHALTUNG dieser ELEMENTAREN, vom #BVerfG DEFINIERTEN #GRUNDRECHTE , bzw. unser GRUNDGesetz EINSETZT! ALLE ANDEREN Parteien: #CDU #CSU #FDP #SPD #Grüne haben DIESE elementaren Grundrechte durch #HOCHVERRAT , #RECHTSBEUGUNG , #BETRUG und #MachtMISSBRAUCH (AUCH MEINE elementaren GRUNDRECHTE - siehe bspw. HIER http://www.borderline44.homepage.t-online.de/45031.html?entry_id=dee266ac1c5fc3e7a00e900b86f958c4#blogstart - http://i52.tinypic.com/2yn2bmx.jpg - http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/sheets/aktuelles/brandbrief/EGV-Neue-Eingliederungsvereinbarung-2011-09-15.htm und ERNEUT HIER http://www.harald-thome.de/media/files/Was-der-Mensch-braucht-2011.pdf und HIER http://www.borderline44.homepage.t-online.de/40872/219101.html <- beachte insbesondere Guido #Grüner ), unter ZUHILFENAHME der EMOTIONALEN #BLINDHEIT der Menschen / Wähler / des Volkes https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/aQzmuGwAjVJ - https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/LmdabRJheWi - https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/K66btdN7To4 , GEBROCHEN! Ich BERUFE MICH AUSDRÜCKLICH AUF MEIN WIDERSTANDSRECHT Art. 20 (4) GG, meine Nothilfe, meine ELEMENTAREN GRUND- und Menschenrechte, gem. GG und EGMR und StGB http://www.borderline44.homepage.t-online.de/41352/41361.html erst recht ich schon seit ÜBER 10 Jahren zum Objekt STAATLICHEN Handelns GEMACHT WERDE! VIELE BEWEISE DIESER RECHTSBRÜCHE SIND IN MEINEM INTERNETAUFTRITT GESAMMELT http://www.borderline44.homepage.t-online.de/75601/home.html UNDABHÄNGIG der BEWEISE meiner EINGELEGTEN #RECHTSMITTEL und MEINES Lebens AN SICH http://www.borderline44.homepage.t-online.de/45031.html?entry_id=dee266ac1c5fc3e7a00e900b86f958c4#blogstart - http://www.borderline44.homepage.t-online.de/media//DIR_49276/8bc19e0453476b74ffff8428ac14422f.pdf die UNVERÖFFENTLICHT SIND)

SICHERT, SOWIE die SICHERUNG der MÖGLICHKEIT zur Pflege von

8. ZWISCHENMENSCHLICHER Beziehungen

und zu einem MINDESTMASS die TEILHABE am

9. GESELLSCHAFTLICHEN,
10. KULTURELLEN und
11. POLITISCHEN Leben.

DAS BVerfG BESTÄTIGT ALSO HIER, am 09. Februar 2010, FÜR ALLE emotionalen Zombies ( http://youtu.be/vm_sQ-jEjKI - http://www.alice-miller.com/flugblatter_de.php?page=4 ), die es NOCH NICHT begriffen haben, DASS der Mensch ALS Person - also ALS Mensch - NOTWENDIG (- erweise) in seinen SOZIALEN Bezügen EXISTIERT und das PHYSISCHE ÜBERLEBEN alleine UNZUREICHEND IST! FRAGE: Ihr seid doch Menschen- oder nicht? WARUM also tut Ihr so, als wenn Ihr das nicht wüsstet? -wie im Übrigen auch, was der Mensch IN € in Deutschland, für diese aufgezeigten elementaren, vom BVerfG DEFINIERTEN GRUNDRechte, Nr. 1 bis Nr. 11, braucht (DAMIT das GG KEINE Auslegungssache IST). DASS das BVerfG es am 09. Februar 2010 VERSÄUMTE, die 345 € als UNZUREICHEND ANZULASTEN (statt dessen ZYNISCH als nicht evident unzureichend betitelte und § 32 BVerfGG NICHT anwendete) - schließlich leben die Richter AUCH IN DEUTSCHLAND und HABEN EIN EIGENES Portemonnaie - ist meinerseits ein SCHWERER VORWURF des MachtMISSBRAUCHES, an das BVerfG und auch die BESTÄTIGUNG, dass die Entscheidung des BVerfG, am 09. Februar 2010, DIESBEZÜGLICH, eine POLITISCHE Entscheidung und KEINE Entscheidung FÜR die Würde des Menschen war!

Deswegen ist die Forderung von DIE LiNKE http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programmderparteidielinke/iv2wiewollenwirentscheidendemokratisierungdergesellschaft/konsequenteumsetzungdergewaltenteilungselbstverwaltungderjustizeinfuehren/?PHPSESSID=93f6f227814c0966488a88156e7bb650 SO WICHTIG! -und das WISSEN von Alice Miller:

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/K66btdN7To4
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/GDPwGbacTK2

FOLGENDE Grundrechte sind AKTUELL bei mir PERSÖNLICH EINGESCHRÄNKT:

Nr.: 1.; 2.; 3.; 6.; 7.; 8.; 9.; 10. und Nr. 11. -seit ca. 10 Jahren.

Absatz 136
Ein Hilfebedürftiger darf NICHT auf FREIWILLIGE Leistungen des Staates oder DRITTER VERWIESEN werden.

Absatz 137
Der gesetzliche Leistungsanspruch MUSS SO AUSGESTALTET sein, dass er stets den GESAMTEN existenzNOTWENDIGEN BEDARF jedes individuellen Grundrechtsträgers DECKT.

Absatz 139
Realtitätsgerecht ... das bedeutet, anhand der TATSÄCHLICHEN BEGEBENHEITEN VOR ORT ...

Absatz 140
Fortwährende Überprüfung, weil der elementare notwendige Bedarf des Menschen nur IN DEM AUGENBLICK befriedigt werden kann, IN DEM ER BESTEHT (vgl. BVerfGK 5, 237 <241>) ...

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/iwxsBj5HX5a
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/YH7bnZBQLNm
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/K4L4ptVQLzM

Einsamkeit SCHADET der Gesundheit: http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,druck-708728,00.html

WEN interessiert es: https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/6nRFPvjHDCH
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/fruuCcHrgiq
http://youtu.be/vm_sQ-jEjKI

Wer nicht fühlt, weiß nicht, was es BEDEUTET, was er sagt oder verlangt: https://plus.google.com/110882509048668787407/about

Absatz 145

Wäre ich die einzige #Betroffene , könnte #Mensch meinen (ZWISCHENFRAGE: ist #Menschlichkeit drin, wo Mensch drauf steht? BEACHTE: ein #Baby kommt #lieb auf die Welt- ganz lieb kommt ein Baby auf die Welt- ganz lieb- es möchte NIEMANDEM etwas Zuleide tun- warum PLÖTZLICH ist es als Erwachsener SO- bösartig- WIE ist das möglich- GEWORDEN!?), ABHILFE WÄRE schnell und unbürokratisch möglich, aber ich bin NICHT die Einzige, im Gegenteil, was ich erlebe SOLL für GANZ EUROPA gelten, frei dem Motto #HartzIV Niveau für GANZ #EUROPA . -schlimm genug, dass #Obdachlosigkeit und #Krankheit in einem reichen Land GEFÖRDERT werden - ein künstlicher Mangel im Überfluss, ERZEUGT WIRD, von psychopathischen Menschen https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/K66btdN7To4 unter ZUHILFENAHME der EMOTIONALEN BLINDHEIT der Gesellschaft https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/75QRrznGqLm - https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/GDPwGbacTK2 die wenigen Ausnahmen bestätigen in allen Fällen die Regel. Leider sind die Ausnahmen zu wenig, als dass bis jetzt die Wiederherstellung der elementaren Menschenrechte - und dies WELTWEIT - erfolgen konnte. ZU VIELE Menschen halten Gewalt für Liebe. -wissen NICHT, WAS Gewalt ist.

Diese Leitsätze (s.o.) sind vom BVerfG ABGELEITET aus Art 1 (1) GG i.V. Art. 20 (1) GG (Absatz 145 BVerfG 09.02.2010). Das Grundgesetz ist der Boden auf dem die Bundesrepubllik Deutschland steht https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/iwxsBj5HX5a -und dieses Grundgesetz ist KEINE Rolle Klopapier. -jedoch wird es von der Mehrheit der Menschen und Politiker so behandelt. Die Mehrheit der Menschen hat es nicht einmal gelesen. -und wenn es gelesen wurde, wird es als Auslegungssache behauptet. Aber das Grundgesetz ist KEINE Auslegungssache, weil ALLE Menschen dieseleben GRUNDBedürnisse haben. Das Grundgesetz ist für ALLE EMOTIONALEN Zombies ALS LEITFaden, denn ein Mensch, dessen Würde, gem. Art. 1 GG und Art. 2 GG, in seiner Kindheit GEACHTET WURDE, wird die Würde des Menschen, AUCH ALS Erwachsener, IMMER ACHTEN! -weil er ERFAHREN HAT, dass Mensch SCHWÄCHERE SCHÜTZT! Das Grundgesetz ist deswegen da, weil im #Holocoust sich die Menschen darauf berufen haben ( http://www.alice-miller.com/bucher_de.php?page=2 ) , dass die Gesetze "so sind". Aber ein Unrecht wird NICHT deswegen zu/m Recht, weil es angewendet wird. Deswegen ist das Grundgesetz als Leitfaden UNABDINGBAR! -erst recht FÜR alle EMOTIONALEN Zombies, welche DIESES RECHT als #Richter oder #Politiker anwenden. Wer Alice Miller Zusammenhänge verstanden hat, bräuchte kein Grundgesetz, weil er die Würde des Menschen achten WÜRDE! -egal ob als #Unternehmer , Elternteil oder Politiker oder Richter. WIEDERHOLE:

Ziel der Einführung von #Hartz IV etc. ist der Aufbau des größten #Niedriglohnsektors in der EU: http://www.nachdenkseiten.de/?p=4480

Drahtzieher hinter den Kulissen – der Einfluss des #Bertelsmann -Konzerns auf die Hochschulen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=3514

Die Rolle der #Bertelsmann #Stiftung beim Abbau des #Sozialstaates und der #Demokratie : http://www.nachdenkseiten.de/?p=5228

Die Ghostwriter >>> Aus ihren Informationen ergibt sich kurz gesagt: Speziell Hartz IV sowie die verbliebene Restarbeitslosenversicherung und Restsozialhilfe haben wir nicht in erster Linie der Hartz-Kommission oder gar dem Namensgeber Peter Hartz persönlich zu verdanken, sondern einer geheimen Staatsaktion, einer recht undemokratischen, handstreichartigen Hintergrundarbeit aus dem Bundesarbeitsministerium (BMA) und dem Bundeskanzleramt – einverständlich koordiniert und gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung. <<< http://www.jungewelt.de/2012/08-16/022.php - http://www.nachdenkseiten.de/?p=4212

#Bilanz der jüngsten #Hartz -IV-Neuregelung http://www.nachdenkseiten.de/?p=12725

#Parteispenden - Übersicht: http://www.spiegel.de/flash/flash-25268.html

>>> Zwischen dem Starken und dem Schwachen, ist es die Freiheit, die Unterdrückt und das Gesetz, das befreit. <<< Jean Ziegler - Wenn aber das Unrecht als Gesetz behauptet wird und kein Mensch den Mut hat, sich dem entgegenzustellen, weder #Richter noch #Staatsanwälte noch sonstige #Juristen , was dann? -wenn die emotionale Blindheit SO GROSS IST. -so ist es derzeit. -ich habe das GG schon in 2005/2006 richtig verstanden, doch meine Worte werden nicht gewichtet.

Prof. Dr. Franz Segbers sollte man kennen!
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/475qLqPeLNh

Beachte Art. 1 bis 3 GG, Art. 5 GG, Art. 14 GG, Art. 15 GG sowie Art. 18 GG MINDESTENS! Politiker, Menschen, Bundesregierungen, welche die Einnahmen SO gestalten, dass die elementaren Grundrechte der Menschen, Länder, Kommunen nicht mehr gewahrt sind, wie nennt man diese !? -verfassungstreu !? -verfassungsfeindlich !?

UN-Abschlussbericht http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-uno-bericht.htm

Wir werden all das - all diese Zusammenhänge NICHT begreifen können, wenn unsere Denkblockaden es verhindern:

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/TPDKj3dBATC
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/Z1b43hp6muz

http://www.alice-miller.com/offenebriefe_de.php?page=1 - http://youtu.be/JBnimpOIK5c

Die Abwehr ist noch zu groß:
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/JcpLxNXPHtZ
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/5khkYwRUZVy

06.03.2012 – Sahra #Wagenknecht #LiNKE #LiNKSFRAKTION - Zitat >>>

»EZB hat den Banken gigantische Summen zum Zocken zur Verfügung gestellt«

... (...) ...

Warum können plötzlich diese Gelder freigemacht und in Bewegung gesetzt werden? Sonst heißt es doch immer: "Es ist kein Geld da!" Warum wurde früher nichts damit gemacht?

Geld ist mehr als genug vorhanden. Es ist nur extrem ungleich verteilt. Wenn man früher etwas damit hätte machen wollen, dann hätte man große Konzerne und Reiche nicht durch immer neue Steuergeschenke mästen dürfen. So aber sind Banken, Hedgefonds und Superreiche ständig auf der Suche nach sicheren und verzinsten Anlagen für ihr überschüssiges Geld. Da kommen ihnen die vom Steuerzahler garantierten Anleihen des Rettungsschirms gerade recht – jedenfalls solange sich die Zahlungsfähigkeit der hinter dem Rettungsschirm stehenden Staaten nicht weiter verschlechtert.

... (...) ...

Woher nimmt die EZB das Geld, um es in den Bankenmarkt zu pumpen?

Sie kann das Geld einfach entstehen lassen, indem sie es den Banken leiht und auf deren Konto gutschreibt. Sie kann aber nur so viel Geld gutschreiben, wie von den Banken nachgefragt wird. Will die EZB sehr viel Geld in das System pumpen, bietet sie den Banken extrem günstige Konditionen an. Bei den letzten beiden Tendern – so lautet der Fachbegriff dafür, wenn die EZB den Banken zu einem Stichtag Geld anbietet –, konnten sich die Kreditinstitute zu bisher einmalig günstigen Konditionen so viel Geld wie gewünscht ausleihen: zu einem Prozent für drei Jahre. Wenn man bedenkt, dass die Banken für Kredite an die europäischen Staaten kein Eigenkapital hinterlegen müssen, ist der Kauf von italienischen oder spanischen Staatsanleihen ein hoch profitables Geschäft. Denn die Staaten, und damit der Steuerzahler, zahlen auf diese Anleihen einen vielfach höheren Zinssatz. Die Banken haben die Einladung zum Profitmachen dankbar angenommen. Einen beträchtlichen Teil dieses Geldes haben sie in italienischen und spanischen Staatsanleihen angelegt. Die EZB hat so die Situation kurzfristig beruhigt. Nutznießer der Aktion sind die Banken. Sie allein erhalten derart niedrige Zinsen. Damit muss Schluss sein. Deshalb fordert DIE LINKE, dass auch die öffentlichen Haushalte in den Genuss dieses niedrigen Zinssatzes bei der EZB kommen müssen. <<< http://linksfraktion.de/interview-der-woche/ezb-banken-gigantische-summen-zocken-verfuegung-gestellt/

#NachDenkSeiten - #Europa in der Armutsfalle - Zitat:

>>> Die Krise in Europa lässt sich nicht hinwegspülen. Auch nicht durch eine 1.030 Milliarden Euro-Geldschwemme, mit der die EZB die Banken überschüttet hat. Die Rechnung der EZB, dadurch die angeschlagenen Banken zu retten und die Zinsen auf Staatsanleihen der Krisenländer zu senken, geht nicht auf. Die Banken nehmen das billige Geld – 1 % für eine Dauer von 3 Jahren – gern, geben den niedrigen Zins aber nicht an die Krisenländer weiter. Die Zinsen auf Staatsanleihen betragen nahezu das Sechsfache. Diese Erträge fließen nicht nur in die Tresore der Banken, sie legen den Sozialstaat trocken. Auch bei der Armut gilt: Tendenz steigend…
Europa steuert zielgenau auf eine menschliche Katastrophe zu: Denn ohne Sozialleistungen sind bereits 125 Millionen, also jeder vierte Europäer, von Armut bedroht – durch Arbeitslosigkeit, Hungerlöhne, mickrige Renten und prekäre Beschäftigung. Am stärksten sind Kinder, Jugendliche, Ältere und Frauen betroffen. Noch senken die Staaten diese „Armutsgefährdungsquote“ durch Sozialleistungen auf 16,4 % oder 80 Millionen Europäer (siehe Abbildung). Aber Merkels Anti-Krisen- Programm bewirkt das Gegenteil: Lohnsenkungen werden die Zahl der Hilfebedürftigen erhöhen, der Sozialabbau noch mehr Menschen mit Armut bedrohen. Europa befindet sich auf dem Weg in die Armutsfalle. <<< http://www.nachdenkseiten.de/?p=12930#h03

http://youtu.be/kgNW8-7L0EI !

*19.04.2012 - Deutscher #Bundestag - #Arbeit und #Soziales *
Kleine Anfrage #Fraktion DIE #LiNKE - Zitat:

>>> Nach den Vorgaben des Grundgesetzes (GG) ist die Bundesrepublik Deutschland „ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ (Artikel 20 Absatz 1 GG). Diese Bestimmung zählt zum Verfassungskern und ist eine der unabänderlichen Vorgaben des Grundgesetzes. Des Weiteren gibt das Grundgesetz vor, dass die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland „den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Bundesstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen“ muss (Artikel 28 Absatz 1 GG). Mit diesen beiden Artikeln schreibt das Grundgesetz das Sozialstaatsprinzip fest. Gemäß den Konkretisierungen durch das Bundesverfassungsgericht ist es demzufolge die Aufgabe des Staates, für soziale Gerechtigkeit und für einen Ausgleich sozialer Gegensätze und Ungleichheiten zu sorgen. Der Staat hat die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass allen Bürgerinnen und Bürgern ein menschenwürdiges Dasein und eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht wird. Ein wesentliches Element ist die Sicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe, wofür unter anderem die verschiedenen bedürftigkeitsgeprüften Grundsicherungssysteme zuständig sind. Sanktionen und Leistungskürzungen verletzen das Grundrecht auf die Gewährleistung des physischen Existenzminimums und des Mindestmaßes an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben. Sie sind somit verfassungswidrig (vgl. Wolfgang /Isabel Erdem: Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV – Zugleich eine Kritik am Bundesverfassungsgericht, in: Die Sozialgerichtsbarkeit. Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht, 03/12: 134 –140). <<< Bt.-Drs. 17/9223 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/092/1709223.pdf

Unsere Bundesregierung und die Vorgänger-Bundesregierungen sind und waren BIS HEUTE NICHT daran interessiert, Politik und Einnahmen SO zu gestalten, DASS unser Grungesetz und die Verfassung AUFRECHT ERHALTEN BLEIBEN KANN! Unsere Demoktetie IST in GEFAHR! -ist eine UNTERTREIBUNG! -denn es wird in meinen Augen der Bestand der BRD ERHEBLICH GEFÄHRDET DURCH HOCHVERRAT! -ich ERLEBE DIE DEMÜTIGUNG JEDEN TAG - DURCH DAS NIVEAU AUF DEM ICH GEZWUNGEN BIN ZU LEBEN - UND das in nahezu ALLEN LEBENSBEREICHEN - UND DAS SEIT über 10 Jahren! HartzIV war für mich NUR DER ERNEUTE ANLASS - WEIL SEIT HartzIV alle darüber reden, was vorher NOCH MEHR im Geheimen statt fand: die ARMUT und DEMÜTIGUNG in einem REICHEN LAND! MIR WAR ABER DAMALS NICHT BEWUSST, WAS ICH HEUTE WEIS: wie pervers und sadistisch die Menschen sind. -um ihre Eltern zu schützen. -und sich selbst. -die Eltern zu sehen. -wie sie wirklch waren. -und immer noch sind: genau so.

-siehe auch: Katja #Kipping DIE #LiNKE :
Weg mit den #Sanktionen im SGB II und SGB XII
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/ixoxLZGsxQY

Du tust was Du erfahren hast: https://twitter.com/#!/borderline44/status/177105340599500801

Die Menschen laufen mit einer freundlichen #Maske herum,
hinter der sich die VERBOTENE #Wut - die blinde #Wut und
der AUFGESTAUTE #Hass , auf die #Eltern der #Kindheit , verbirgt.

About: https://plus.google.com/110882509048668787407/about
http://www.borderline44.homepage.t-online.de/75601/378801.html

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/6nRFPvjHDCH
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/6DpsQxzgZTV

http://www.borderline44.homepage.t-online.de/45031.html?entry_id=e73e9c3074b0d3e01c0dd3a43ceb49cc#blogstart

http://le-bohemien.net/2012/03/12/was-ist-soziale-marktwirtschaft/

Es ist nicht wahr ...
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/ZKKy56ryWzn

http://youtu.be/L9DMkiD1wlw !


#HartzIV verfassungswidrig - #Regelsatz um 36 Euro zu niedrig
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/YUCZ4xudYZY

Sozialgericht Berlin - #Pressemitteilung Berlin, den 25.04.2012 http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/sg/presse/archiv/20120425.1035.369249.html

Volltext SG Berlin Az. S 55 AS 9238/12 : http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/sg/s_55_as_9238.12.html -und die Betonung liegt auf mindestens 36 € zu niedrig ...

Es ist der erste #Vorlagebeschluss eines #Sozialgerichts zur Überprüfung der neuen #Regelsätze . Az. S 55 AS 9238/12 http://i38.tinypic.com/f41jdf.jpg -ich bin NICHT verrückt

http://www.borderline44.homepage.t-online.de/41526/41939.html
http://www.borderline44.homepage.t-online.de/media//DIR_49276/8bc19e0453476b74ffff8428ac14422f.pdf
http://www.borderline44.homepage.t-online.de/41526/41921.html
http://www.borderline44.homepage.t-online.de/41526/83601.html
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-084.html

http://www.borderline44.homepage.t-online.de/45031.html?entry_id=7f2f16075844a8cbd5e169a10ff90444#blogstart !

-aber MEINE Worte WURDEN BIS HEUTE NICHT gewichtet, mit VERWEIS auf Art. 3 GG http://dejure.org/gesetze/GG/3.html !

https://twitter.com/#!/borderline44/status/197264273456627712
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Art. 100 GG und § 32 BVerfGG wurden UNTERLASSEN! -und meine MITTELLOSIGKEIT und FEHLENDER Rechtsanwalt WERDEN und WURDEN als SCHEINHEILIGER VORWAND BENUTZT, unter ERNEUTER MISSACHTUNG MEHRFACHER ARTIKEL des GG, mir KEIN rechtliches Gehör verschaffen zu wollen! -zusätzlich der von der #Bundesregierung BEHAUPTETE notwendige Bedarf KEIN Budget FÜR Rechtsmittel hat und AUFGRUND seiner EKLATANTEN UNTERDECKEUNG jedes RECHTSMITTEL meine ELEMENTAREN schon SO SEHR EINGESCHRÄNKTEN Grundrechte NOCH MEHR EINSCHRÄNKEN! DENNOCH FINDE ICH WEDER RECHTSANWALT NOCH RECHTLICHES GEHÖR!

-erst recht der FALL von SO GROSSEM ÖFFENTLICHEM INTERESSE IST! -geradezu GANZ DEUTSCHLAND BETRIFFT!

BEACHTE: http://www.alice-miller.com/leserpost_de.php?lang=de&nid=932&grp=1006

>>> Statistische Untersuchungen, das Grundgesetz oder Gesetze, sind wohl kaum dazu geeignet, uninteressierte Juristen in einfühlsame und hellhörige Menschen zu verwandeln. <<< https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/GDPwGbacTK2

https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/K4L4ptVQLzM

Klaus #Hoffmann - Kann nicht verzeihen
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/BWw6EMruPoD

#Hochverrat BIETET KEINE Legitimation sein Volk zu vertreten!
https://plus.google.com/110882509048668787407/posts/fTjWUFAtZkq

Jede weitere Verzögerung betrifft mindestens 20 Millionen Menschen:

#HartzIV - Ausschuss Ausschussdrucksache 17(11)309 http://www.borderline44.homepage.t-online.de/media//DIR_49276/176cfff66a530790ffff8085fffffff2.pdf <- (PDF 9,35 MB) s.ab S. 266 ff. - Guido Grüner #ZIRKELSCHLÜSSE u.a.: #Wohngeld und Rüdiger Böker S. 142 ff. ! -beachte § 339 #StGB http://dejure.org/gesetze/StGB/339.html !
http://www.borderline44.homepage.t-online.de/40872/219101.html !
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