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Jens Vogel
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"Gewiss, die Gegner wollen uns an die Ehre, daran ist kein Zweifel. Aber dass dieser Versuch der Ehrabschneidung einmal auf die Urheber selbst zurückfallen wird, da es nicht unsere Ehre ist die bei dieser Welttragödie zugrunde geht, das ist unser Glaube bis zum letzten Atemzug." - Otto Wels am 23.03.1933 in seiner Rede zur Ablehnung der SPD des Ermächtigungsgesetzes von Hitler.

Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Kommunisten und einige Sozialdemokraten verhaftet worden. Trotz des Drucks von anwesenden SS- und SA-Leuten stimmten die 94 Abgeordneten der SPD als einzige Fraktion gegen das Ermächtigungsgesetz, welches die Grundlage für das Terrorregime der NS legte.

(tap)

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Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Leider ist in den vergangenen zwei Jahren ist eine Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten in Deutschland zu verzeichnen. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen in diesem Land in Würde und in Sicherheit leben können. Ein wichtiges Instrument dazu ist das Demokratiefördergesetz, das die wichtige Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung auf feste Beine stellt.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein. Seit vielen Jahren klagen Projekte und Initiativen, dass eine langfristige Planung ihrer Arbeit unter den wechselnden Förderprogrammen des Bundes kaum möglich ist.

Ein wichtiger Fortschritt zur Stärkung der vielen erfolgreichen Initiativen quer durch die Bundesrepublik war die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Millionen Euro. Gerade jetzt gilt es, dieses wichtige Engagement für ein friedliches Zusammenleben und gegen Ausgrenzung langfristig zu sichern. Denn rassistische Gewalt und Demokratieverachtung sind Phänomene, die nicht einfach verschwinden, wie in den vergangenen zwei Jahren besonders deutlich wurde.

Wir brauchen endlich eine Verstetigung der Demokratieförderung durch ein eigenes Gesetz, um effektiv bei den Ursachen anti-demokratischer und menschenverachtender Hetze und Taten anzusetzen.

Die Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen und Strukturen, die sich für Demokratie und Partizipation einsetzen, steht dabei an erster Stelle.

Dauerhafte Aufgaben müssen dauerhaft geplant werden können, um mehr als nur Symptome zu bekämpfen.

Deshalb muss nun endlich die Unionsfraktion ihre Blockadehaltung aufgeben. Wir brauchen das Demokratiefördergesetz, denn gerade in diesen Zeiten wird deutlich, dass unsere Demokratie und der soziale Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeit sind. (Tap)
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Die SPD tritt aus Überzeugung gegen #Studiengebühren ein!

Die Menschen in #NRW können sich darauf verlassen, dass die SPD auch nach der Wahl jegliche Form von Studiengebühren ablehnen wird.

Dies hat die SPD heute, in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen, deutlich gemacht - Im Gegensatz zur CDU die ein Bekenntnis gegen Studiengebühren ablehnte. Ebenso wie die FDP, die während der Debatte sogar eine Wiedereinführung der Gebühren forderte.

Für die SPD ist klar: Kostenlose #Bildung von der Kita bis zur Hochschule!
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Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der SPE Achim Post zum Ausgang der #Parlamentswahlen in den #Niederlanden.

(Tap)
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Bündnis90/Die Grünen haben auf das falsche Pferd gesetzt und werden jetzt vom Schulzzug überrollt. Retten können sie nur Mitleidsstimmen von SPD-Wählern.

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Wir wollen das Schonvermögen verdoppeln. Wenn man nach ein paar Monaten keine Arbeit findet, darf sich nicht auch noch der Großteil des Ersparten auflösen. Das ist eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Menschen.

Mehr Infos zum Schonvermögen und dem Arbeitslosengeld Q gibt es hier: http://spdlink.de/ALGQ
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Die Sexismus-Debatte ist wichtig, findet Fraktionsvizin Dagmar Ziegler: „Wir müssen uns gemeinsam darüber klar werden, welches Verhalten zwischen Frauen und Männer willkommen ist.“

Das Verhältnis von Männern und Frauen am Arbeitsplatz solle von professioneller Wertschätzung und gegenseitigem Respekt geprägt sein, fordert Thomas Oppermann. Er sagt: "Sexistische Äußerungen sind peinlich und unprofessionell".

Die augenblickliche Verteilung „viele Männer - wenig Frauen“ erleichtere ein frauendiskriminierendes Klima, in dem Sexismus gedeiht, stellt die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks klar.

Für die SPD-Fraktion bleibt die Bekämpfung der Diskriminierung von Frauen ganz oben auf der Tagesordnung.

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