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Tagesaktuelles Infoportal, das über Rechtsextremismus und die NPD aufklärt
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Lange war es ruhig um Legida in Leipzig. Am gestrigen Abend zogen deren Anhänger vor der Wahl erneut durch die Straßen und warben – wenig überraschend – für die Wahl der AfD. Immer wieder wurde der Aufmarsch durch Proteste blockiert.

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Der NPD-nahe Neonazi Tommy Frenck hat auf Facebook eine heftige Diskussion hervorgerufen. Relativ ausführlich legte er dar, warum er am Sonntag die AfD wählen werde. Während ihm viele Anhänger zustimmen, bekommt er von NPD-Funktionären deutlichen Gegenwind, der teilweise in Boykottbekundungen mündet. Schließlich löschte Frenck den Post.

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Stephan Schmidt, ehemaliger Mitarbeiter des Ex-AfD-Landtagsabgeordneten Holger Arppe und Direktkandidat im Raum Rostock sympathisiert seit jeher mit der Identitären Bewegung. Auch im Wahlkampf unterstützen ihn gleich mehrere der rechtsextremen Kader.

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Eine Woche vor der Bundestagswahl führte die NPD in Stralsund ein Kinderfest durch – nach eigener Aussage bereits zum 16. Mal. Auch mehrere Muslime verirrten sich offenbar in Unkenntnis des Hintergrunds auf die Veranstaltung. Der NPD-Spitzenkandidat Udo Pastörs und sein Verband verzichten derweil größtenteils auf einen Wahlkampf.

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Am Neubrandenburger Amtsgericht wurde heute ein 48-Jähriger NPD-Anhänger zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich wurden dem Verurteilten 120 Stunden gemeinnützige Arbeit auferlegt. Am 25. September 2015 hatte der Mann aus Holzendorf eine Fackel nach einer Gruppe Demonstrant:innen geworfen, die gegen eine Kundgebung der Neonazi-Partei protestierten.

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Es ist ein Kampf gegen Windmühlen. Und doch darf das Vorgehen der Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein als Erfolg gewertet werden. Innerhalb von zwei Tagen nahm YouTube nach einem Hinweis 112 indizierte Videos mit rechtsextremem Inhalt von Netz.

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„Judenhasser“ oder „Schutzstaffel“ – Facebook generiert je nach Nutzeraktivität automatisch Kategorien. An diese Personen gerichtet konnte man bis vor Kurzem gezielt Werbung schalten – nach einem Bericht hat das Unternehmen diese Funktion nun vorerst deaktiviert.

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Gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl veranstaltete das Bündnis „Wir für Berlin / Wir für Deutschland“ den siebten „Merkel muss weg“-Aufmarsch im Berliner Stadtzentrum. Im Gegensatz zu den vorherigen Demonstrationen nahm die Zahl der Teilnehmenden erneut ab.

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Zum Jahrestag der Schlacht am Kahlenberg, mit der die zweite Belagerung Wiens durch die Osmanen beendet wurde, veranstaltete die Identitäre Bewegung Österreichs einen Gedenk- und Fackelmarsch. Mit unter 200 Teilnehmern erreicht die Kundgebung aber nicht die Bedeutung, die dem historischen Ereignis von rechts zugeschrieben wird.

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Ist Sachsen ein Zentrum rechtsextremer Aktivitäten? Oder ist der Freistaat nicht so schlimm wie sein Ruf? Mit diesem eigentlich brisanten Thema beschäftigte sich eine Podiumsdiskussion des Hannah-Arendt-Instituts Dresden. Dabei gab es zwischen den Referenten aber erstaunlich viel Harmonie. Über vertane Chancen.
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