Profile cover photo
Profile photo
DIE LINKE in Bremen und Bremerhaven
26 followers -
Links wirkt!
Links wirkt!

26 followers
About
Posts

Post has attachment
DIE LINKE braucht wieder eine Idee von Zukunft, DIE LINKE muss wieder Hoffnung geben auf eine bessere europäische Gesellschaft.

In der EU gehen viele Milliarden jährlich durch Steuerflucht verloren, wir brauchen dieses Geld u.a. zur Sanierung von Kitas und Schulen.
Add a comment...

Post has attachment
Elisabeth Wissel aus Berlin Tempelhof informiert, dass sie in den Berliner Stadtteilsiedlungen nicht der AfD überlassen wollen.
Add a comment...

Post has attachment
Homosexualität wird noch immer in 76 Ländern der Welt strafrechtlich verfolgt, auch in Deutschland werden Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender diskriminiert. Maja Tegeler und Sofia Leonidakis: "Nicht zuletzt das Erstarken rechter Kräfte macht es notwendig, weiter aktiv für die volle Gleichstellung von LGBTs zu kämpfen."
Add a comment...

Post has attachment
In Bremen demonstrieren Aktive gegen Diskriminierungen von Menschen mit Beeinträchtigungen und für deren Gleichstellung. Sie zeigen sich entsetzt aufgrund einer aktuellen AfD-Bundestagsanfrage. "Über das Lebensrecht von Menschen wird nicht diskutiert", so Florian Grams (DIE LINKE).
Add a comment...

Post has attachment
DIE LINKE erinnert mit einer Aktion auf dem Bremer Marktplatz gegen die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen protestiert. Der 18. März symbolisiert den Tag des Jahres, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer ab dem 1. Januar bezahlt werden. "In den letzten 10 Jahren ist der Lohnabstand mühsam von 23 auf 21 % gesunken. Bei dem Tempo dauert es noch 110 Jahre, bis Frauen am Arbeitsplatz genauso bezahlt werden wie Männer."
Add a comment...

Post has attachment
Die Linksjugend 'solid Bremen verteilte Plätzchen auf dem Bremer Weihnachtsmarkt 2017, um auf Kinderarmut aufmerksam zu machen. "Nicht für alle Kinder in Bremen ist Weihnachten das Fest ungetrübter Freude. Viele, vor allem alleinerziehende Eltern, wissen oft nicht, wie sie ihren Kindern eine schöne Bescherung ermöglichen sollen", sagt Franz Rieger.
Add a comment...

Post has attachment
Add a comment...

Post has attachment
Im Mai 2017 hat die Bremische Bürgerschaft auf Antrag aller Fraktionen die Einsetzung eines Volksentscheids zur Dauer der Legislaturperiode beschlossen. Dieser wird nun auch am 24. September 2017 abgehalten.
DIE LINKE begrüßt, dass die Frage der Dauer der Wahlperiode dorthin gegeben werden soll, wo sie auch hingehört: in die Entscheidungskompetenz der Wahlberechtigten.
Inhaltlich spricht sich unser Landesverband klar für den Beibehalt einer vierjährigen Legislaturperiode im Land Bremen aus.
Die Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre würde eine deutliche Einschränkung demokratischer Einflussmöglichkeiten bedeuten.
Das Argument, dass es in allen anderen Bundesländern inzwischen anders gemacht wird, sollte ein selbstbewusstes Bundesland wie Bremen nicht stören.
Auch der Hinweis auf Kostenersparnisse überzeugt uns nicht: Demokratie kostet – an Wahlperiodenlänge und Partizipationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger sollte man nicht sparen, im Gegenteil.

Modellrechnung: Ein*e Bremer*in, die seit 1946 wahlberechtigt ist, hatte unter der Voraussetzung eines regulären vierjährigen Turnus‘ bis 2015 18mal die Gelegenheit, sich an den Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft zu beteiligen. Die gleiche Person hätte bei fünfjährigen Legislaturperioden im selben Zeitraum nur 14mal mitentscheiden können, welche Partei oder Wählergemeinschaft in Bremen mit wie vielen Abgeordneten in der Bürgerschaft vertreten ist.

Gerade in Zeiten, wo verstärkt über bessere Möglichkeiten demokratischer Teilhabe und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung diskutiert wird, halten wir die Verlängerung von Wahlperioden für kontraproduktiv und falsch. Selbstverständlich hängt die Frage von politischer Beteiligung und umfassender Demokratie nicht allein vom Urnengang bei Parlamentswahlen ab. Mindestens genauso wichtig sind Partizipation und Mitsprache bei politischen Entscheidungsprozessen jenseits der Stimmabgabe bei parlamentarischen Wahlen. Auch für Instrumente der direkten und permanenten Demokratiegestaltung setzen wir uns als LINKE ein.
DIE LINKE. Bremen hat auf ihrem letzten Landesparteitag in Bremerhaven beschlossen, einen Volksentscheid zur Frage der Wahlperiodendauer auf Landesebene zu unterstützen und dabei für den Beibehalt einer vierjährigen Legislatur zu werben. Die Formulierung des Parteitagsbeschlusses ist im Rahmen der interfraktionellen Verhandlungen über die Begründung des Volksentscheides übernommen
Add a comment...

Post has attachment
Diese Bundestagswahl ist keine Routine-Wahl. Diese Wahl ist wichtiger als viele. Denn es gab selten eine so große Polarisierung zwischen links und rechts. Selten standen so große Fragen, nämlich über den Charakter der Gesellschaft, im Mittelpunkt einer Wahl. Selten war es so deutlich, wie tief die Gesellschaft in der Krise steckt.

Die Krise ist dabei keine neue. Die Immobilienblase in den USA platzte vor zehn Jahren, Lehman Brothers ging Pleite, es kam zu einer Banken- und Finanzmarktkrise. Regierungen sprangen überall ein, um die systemwichtigen Banken zu retten, und dadurch kam es bald zur Schuldenkrise und damit einhergehend zur Euro-Krise. Damals war Karl Marx auf dem Cover des Spiegel, und bürgerliche Ökonomen mussten sich die Frage gefallen lassen, ob Marx nicht vielleicht doch recht hatte. Die kurzgefasste Antwort darauf lautet: Ja.

Die Krise hat heute aber einen anderen Charakter. Es ist nicht mehr „nur“ die Ökonomie, es sind nicht mehr nur die Profite der Banken und Konzerne, oder die Staatshaushalte, die auf dem Spiel stehen. Was aktuell auf dem Spiel steht, ist der offene Charakter der Gesellschaft, ist die bürgerliche Demokratie als solche. Was wir im Moment sehen, in der Türkei, in den USA oder in Form der AfD hier, ist das Marschieren der Reaktion in großen Schritten und mit schweren Stiefeln. Auch wenn wir in Deutschland gerade nicht an der Schwelle des Faschismus stehen: Immer mehr Menschen machen sich zurecht Sorgen um den Zustand der Demokratie.

Diese politische Krise ist das Ergebnis einer bürgerlichen Politik, die immer wieder als „Alternativlos“ bezeichnet wird. Das führt dazu, dass rechte, rückschrittliche Kräfte sich als „Alternative“ verkaufen. Trump hätte nie gesiegt, wenn er nicht ausgerechnet gegen Hillary Clinton angetreten wäre, die wie kaum eine andere für die Verflechtung von Weißem Haus und Wall Street steht. Genauso hätte die AfD niemals einen so rasanten Aufstieg erlebt, wenn die Große Koalition nicht seit Jahren wie Mehltau auf der Gesellschaft liegen würde. Die AfD hätte mit ihrer unsozialen Politik keine Chance unter Arbeiter*innen oder unter Arbeitslosen, wenn der Hass auf Merkel nicht mittlerweile so groß wäre, und die soziale Lage dank der Agenda 2010 nicht so prekär, dass bei vielen Betroffenen die Wut größer ist als das rationale Vergleichen von Parteiprogrammen. Die AfD ist Kind der Verhältnisse, und tut als wäre sie gegen das Establishment, während ihre Spitze aus Unternehmer*innen, Wirtschaftsprofessoren und Adligen besteht.

Genau deswegen ist es so wichtig, einen LINKEN Gegenpol zur AfD zu haben. Wir sind die einzige Partei, die eine glaubwürdige Antwort auf die AfD haben: Statt Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt stehen wir dafür, mehr kommunale und städtische Wohnungen zu bauen für alle, für Wohnungslose, für Studierende, für Geflüchtete. Wir stehen für einen Mindestlohn von 12€ ohne Ausnahmen – damit Menschen mit deutschem Pass und Geflüchtete, die neu auf dem Arbeitsmarkt sind, nicht gegeneinander ausgespielt werden. Statt rassistischer Spaltung stehen wir also dafür, gemeinsam zu kämpfen, um unsere Lebensbedingungen zu verbessern!

Wir sind als einzige Partei im Bundestag fest davon überzeugt, dass die Gesellschaft auch anders aussehen könnte.Wir glauben, dass die Macht der Banken und Konzerne gebrochen werden kann. Dass der enorme Reichtum der Gesellschaft allen gehören sollte. Dass nicht mehr Profit über die Wirtschaft herrschen soll, sondern die arbeitenden Menschen selbst, direkt und demokratisch. Das nennen wir: Sozialismus.
Mehr auf: www.sebastianrave.de/
Add a comment...

Post has attachment
Add a comment...
Wait while more posts are being loaded