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Telepolis berichtet kritisch und aktuell über Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien.
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Am 8. Juni finden im Vereinigten Königreich Neuwahlen statt (vgl. Neuwahlen in Großbritannien). Premierministerin Theresa May hat sie vorgezogen, weil sie sich eine breitere Unterhausmehrheit für ihre Tories und dadurch mehr Spielraum bei den anstehenden Verhandlungen über einen Austritt aus der EU erhofft. Den aktuellen Umfragen nach könnte dieser Plan aufgehen.

In einer Umfrage für den Mirror haben die Konservativen nach der Neuwahlankündigung von 46 auf 50 Prozent zugelegt und stehen damit so gut da wie seit den 1950er Jahren nicht mehr. Ein Grund dafür ist, dass viele UKIP-Wähler für sie stimmen wollen, damit der Brexit nicht gefährdet wird.

Die Brexit-Partei ist in der Erhebung um weitere zwei Punkte auf jetzt sieben Prozent abgesunken - ihr neues Wahlkampfthema Vollverschleierung scheint bei weitem nicht so viele Briten zu interessieren wie der Austritt aus der EU. Außerdem ist sie seit dem Rücktritt ihres charismatischen Ex-Vorsitzenden Nigel Farage zerstritten.

Ihr größtes Rednertalent, Farages indischstämmiger und atheistischer Chefberater Raheem Kassam, der plante, dass UKIP Labour ablöst, zog sich im Herbst aus dem Rennen um die Nachfolge zurück. Seitdem wird sie vom eher mediokren Ex-Tory Paul Nuttall angeführt, dessen Stuhl nach einer massiven Niederlage im Juni wahrscheinlich wackeln wird.

https://www.heise.de/tp/features/Tories-machen-Umfragesprung-3695754.html

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Vor einer Woche wurde im Observatorium auf dem Mauna Loa erstmals ein Kohlendioxidgehalt von über 410 ppm in der Erdatmosphäre gemessen. Als Durchschnittswert für dieses Jahr wird mit 406 ppm gerechnet. 2013 hatte die CO2-Konzentration die Marke von 400 ppm überschritten und nähert sich so immer weiter als kritisch definierten Schwellenwerten. Ab 450 ppm sehen Wissenschaftler die Gefahr, dass sich die Erde um mehr als 2 Grad Celsius erwärmt.

Ein Teil des Rätsels um den seit 2007 steigenden Methangehalt in der Atmosphäre könnte nunmehr gelöst sein. Wissenschaftler konnten bislang keine Quelle für einen größeren Methanausstoß ausmachen. Laut einer neuen Veröffentlichung könnte nicht ein größerer Ausstoß die Ursache sein, sondern ein verminderter Abbau des Klimagases in der Atmosphäre.

Das Team um Alexander Turner von der Harvard University kommt sogar auf eine Abnahme der Methanemissionen zwischen 2003 und 2016, gleichzeitig sank jedoch auch der Hydroxylgehalt der Atmosphäre. Das Hydroxyl-Radikal, bestehend aus einem Sauerstoff- und einem Wasserstoffatom kann sich mit Methan verbinden und dieses in Kohlendioxid und Wasserdampf umwandeln.

Wenn sich so auch eine schlüssige Erklärung für die zu hohen Methanwerte bietet, warum der Hydroxylgehalt abgenommen hat, können die Forscher bislang nicht erklären.

Weitere Forschungsrätsel lieferte in der vergangenen Woche die Antarktis, wo große Schmelzwasserabflüsse in allen küstennahen Regionen entdeckt wurden. Bislang wurden solche Abflüsse vor allem an der nordöstlichen Spitze des Kontinents vermutet. Nun haben Wissenschaftler systematisch Luftbilder ausgewertet, die seit 1947 aufgenommen wurden, bzw. Satellitenbilder, die seit dem Jahr 1973 existieren.

Dabei haben Jeremy Ely von der University of Sheffield und Indrani Das von der Columbia University weitaus mehr Schmelzwasserflüsse gefunden, als dort bisher vermutet wurden, wobei viele nur während des kurzen Sommers bestehen. Rund 700 Systeme aus Abflüssen und Schmelzwasserbecken wurden an allen Rändern des Kontinents identifiziert, die bis zu 120 Kilometer lang sind.

https://www.heise.de/tp/features/Kohleausstieg-bis-2035-machbar-3693567.html

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Vor einer Woche wurde im Observatorium auf dem Mauna Loa erstmals ein Kohlendioxidgehalt von über 410 ppm in der Erdatmosphäre gemessen. Als Durchschnittswert für dieses Jahr wird mit 406 ppm gerechnet. 2013 hatte die CO2-Konzentration die Marke von 400 ppm überschritten und nähert sich so immer weiter als kritisch definierten Schwellenwerten. Ab 450 ppm sehen Wissenschaftler die Gefahr, dass sich die Erde um mehr als 2 Grad Celsius erwärmt.

Ein Teil des Rätsels um den seit 2007 steigenden Methangehalt in der Atmosphäre könnte nunmehr gelöst sein. Wissenschaftler konnten bislang keine Quelle für einen größeren Methanausstoß ausmachen. Laut einer neuen Veröffentlichung könnte nicht ein größerer Ausstoß die Ursache sein, sondern ein verminderter Abbau des Klimagases in der Atmosphäre.

Das Team um Alexander Turner von der Harvard University kommt sogar auf eine Abnahme der Methanemissionen zwischen 2003 und 2016, gleichzeitig sank jedoch auch der Hydroxylgehalt der Atmosphäre. Das Hydroxyl-Radikal, bestehend aus einem Sauerstoff- und einem Wasserstoffatom kann sich mit Methan verbinden und dieses in Kohlendioxid und Wasserdampf umwandeln. Wenn sich so auch eine schlüssige Erklärung für die zu hohen Methanwerte bietet, warum der Hydroxylgehalt abgenommen hat, können die Forscher bislang nicht erklären.

Weitere Forschungsrätsel lieferte in der vergangenen Woche die Antarktis, wo große Schmelzwasserabflüsse in allen küstennahen Regionen entdeckt wurden.
https://www.heise.de/tp/features/Kohleausstieg-bis-2035-machbar-3693567.html

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Nach dem aktuellen Bericht von SIPRI sind die Ausgaben für Rüstung 2016 wieder gestiegen, wenn auch leicht um 0,4 Prozent. Nach den Angaben wurden 1,686 Billionen US-Dollar ausgegeben. Die Ausgaben stiegen bei den drei Großmächten USA, Russland und China, aber auch in Indien und in Westeuropa.

Dort wurde 2,6 Prozent mehr ausgegeben, mit 11 Prozent stiegen die Ausgaben in Italien am höchsten an. Wegen des eingebrochenen Ölpreises sanken nach SIPRI in den ölproduzierenden Ländern des Nahen Osten die Ausgaben, auch in Ländern wie Saudi-Arabien, das sich im Krieg befindet. Relativ zum BIP wird mit 6 Prozent im Nahen Osten aber am meisten ins Militär investiert.

Die internationalen Waffenverkäufe steigen seit 2001 kontinuierlich an. Der weltgrößte Waffenexporteur sind die USA mit einem Anteil von 33 Prozent, gefolgt von Russland mit 23 Prozent. China fällt mit 6,2 Prozent weit zurück und liegt damit knapp vor Frankreich und Deutschland. Während Deutschland in alle Weltteile liefert, gehen die Waffenexporte der USA vor allem in den Nahen Osten und nach Asien, die von Russland bislang überwiegend nach Asien.

Aber das könnte sich ändern. Russland hat vor allem nach dem Einbruch des Ölpreises wie die USA das Führen von Kriegen als profitable Demonstration von Waffen erkannt, die im Einsatz bewährt besser verkauft werden können. Auch aus diesem Grund, das gibt der russische Präsident Wladimir Putin unverblümt zu, war die Intervention in Syrien erfolgreich, wo Russland ballistische Raketen, Kampfflugzeuge, Präzisionsraketen, Flugabwehrsysteme und anderes Gerät einsetzen und testen konnte.

Primär ist dieser Kriegszweck wohl ebenso wenig wie im Westen, aber mit der Kriegsführung werden eben nicht nur die "Bösen" bekämpft, sondern eben auch Waffen direkt zum Einsatz verkauft, beispielsweise US-Präzisionsbomben an Saudi-Arabien, das damit im Jemen auch Krieg gegen Zivilisten führt, oder bislang nicht eingesetzte Waffen, wie kürzlich die "Mutter aller Bomben" in Afghanistan vorgeführt hat.

https://www.heise.de/tp/features/Putin-fuehrt-erneut-steigende-Waffenexporte-auf-den-Einsatz-im-Krieg-in-Syrien-zurueck-3695762.html

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Die aktuellen Umfragen sehen Macron mit einem Stimmenanteil zwischen 60 und 64 Prozent als Gewinner der Stichwahl zwischen ihm und Le Pen. Der Physiker Serge Galam, der im letzten Jahr die Entscheidung der Briten für einen Ausstieg aus der EU, den Wahlsieg von Donald Trump in den USA und die Niederlage des von den Medien als Favoriten gehandelten Alain Juppé bei den Vorwahlen der französischen Republikaner richtig vorhersagte, hat in der Libération allerdings darauf aufmerksam gemacht, dass der Anreiz, am 7. Mai tatsächlich zur Urne zu gehen, für Anhänger Le Pens größer ist als für Wähler, die nur deshalb für Macron stimmen würden, um sie zu verhindern. Seinen Berechnungen nach ist ein Wahlsieg Le Pens deshalb zwar "unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich".

Aber auch dann, wenn alle Anhänger der ausgeschiedenen Kandidaten am 7. Mai zuhause bleiben, würde es für Le Pen nicht reichen, weil Macron im ersten Wahlgang mehr Stimmen holte als sie. Deshalb hat sie ihren Parteivorsitz beim Front National vorerst bis zur Stichwahl niedergelegt und bemüht sich intensiv um die knapp 20 Prozent Wähler des ausgeschiedenen Linksnationalisten Jean-Luc Mélenchon, der bei den Arbeitslosen mit 27,5 Prozent und im Öffentlichen Dienst mit 23,2 Prozent auf dem zweiten Platz lag. Mélenchon hat seinen Wählern bislang keinen Stichwahlkandidaten empfohlen, sondern meinte, diese müssten selbst wissen, was sie tun.

Seine Positionen ähneln denen Marine Le Pens vor allem in der Handels- und Europapolitik, weshalb es Mélenchon-Anhänger gibt, sie schon jetzt verkünden, für Le Pen zu stimmen, weil Macron der "Kandidat des Systems" sei, mit dem sich nichts ändern werde. Dass Politiker wie Sigmar Gabriel und Jean-Claude Juncker Macron offen unterstützen, dürfte sie in dieser Sicht bestärken. Le Pen selbst betonte in ihrer Rede am Abend des ersten Wahlgangs ihre Gegnerschaft zu einer "wilden Globalisierung".

https://www.heise.de/tp/features/Le-Pen-punktete-bei-Geringverdienern-3694377.html

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Der aktuelle Konflikt in Venezuela ist nicht neu. Die derzeit zu beobachtende Frontstellung erinnert in vielem an die Lage im Frühjahr 2002, als Oppositionsparteien, der Unternehmerverband Fedecamaras, der Gewerkschaftsdachverband CTV sowie Teile des Militärs und des katholischen Klerus' einen Putsch gegen die damalige Chávez-Regierung versuchten (Chávez wieder an der Macht). Der Hauptgrund damals wie heute: Die venezolanische Oligarchie hat das chavistische Reformprojekt mehrheitlich nie akzeptiert, obwohl die "bolivarische" Verfassung in einem demokratischen Prozess entstanden und abgesegnet wurde.

Nach Chávez' Tod vor vier Jahren und dem parallel einsetzenden massiven Verfall der Erdölpreise sah die Opposition eine weitere Chance gekommen, die unliebsame Regierung unter dem nun regierenden Nicolás Maduro loszuwerden. Heftige und großteils gewalttätige Proteste im Februar 2014 kosteten mehr als 40 Menschenleben - größtenteils von Unbeteiligten, Regierungsanhängern oder Mitgliedern der Sicherheitskräfte.

Zugleich kam Venezuela - so wie auch andere Erdöl exportierende Staaten - in schwere wirtschaftliche Probleme, nachdem der Erdölpreis pro Barrel (159 Liter) von zeitweise über 100 US-Dollar auf unter 40 US-Dollar eingebrochen war. Die folgenden Engpässe im Land kamen der Opposition zugute: Sie gewann bei den Parlamentswahlen Ende 2015 die Mehrheit (Chavisten erleiden Niederlage bei Wahlen in Venezuela). Seither stehen sich die Staatsgewalten in einem kompromisslos ausgetragen Machtkampf gegenüber.

Dieser Konflikt fand Ende März einen vorläufigen Höhepunkt, als der Oberste Gerichtshof dem oppositionell dominierten Parlament die Befugnisse bis auf weiteres aberkannte, weil der mächtige Parlamentspräsident sich mit den Stimmen von drei Abgeordneten hatte wählen lassen, die ihr Mandat wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung verloren hatten. Die später vom Gericht revidierte Entscheidung dient nun als Begründung für die Proteste. Was dabei außer Acht gelassen wird: Das Parlament selbst hatte zuvor mehrfach gegen das Gesetz verstoßen, unter anderem mit dem Versuch, Sozialprogramme abzuwickeln und die Befugnisse des Präsidenten einzuschränken.

https://www.heise.de/tp/features/Der-ewige-Kampf-der-Rechten-in-Venezuela-und-der-Beitrag-der-internationalen-Medien-3695114.html

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Es gibt mitunter skurrile Umfragen bzw. solche, die skurrile Ergebnisse haben. Ob man sie für ernst nehmen soll, ist natürlich eine Frage, zumal nicht klar ist, ob sich die Befragten nicht einen Spaß geleistet haben oder eine schräge Auswahl erfolgt ist. Also wollen wir glauben, dass 20 Prozent der Erwachsenen keine Glühbirne wechseln und sich kein Ei kochen können?

Es ist eine Umfrage des Versicherungskonzerns Aviva, der 2.004 Erwachsene in Großbritannien über ihre Kenntnisse über die Lösung von alltäglichen Problemen im Haushalt bzw. ihre grundlegenden Fertigkeiten befragen ließen. Offenbar sind viele Menschen ein wenig fremd in ihrem eigenen Haushalt und darauf angewiesen, von Helfern und Dienern versorgt zu werden. Man könnte auch meinen, dass sich manche einfach darauf fixieren, von bestimmten Dingen nichts wissen wollen, die einfach vorhanden sein und funktionieren sollen, also von selbstverschuldeter Unmündigkeit. Schließlich sollte jeder eine Birne aus der Halterung schrauben und eine neue einsetzen können. Expertenwissen ist auch nicht nötig, Wasser aufzukochen und für ein paar Minuten ein Ei einzulegen.

Aber es kommt noch schlimmer. Ein Drittel kann ohne Rezept angeblich kein Essen zubereiten. Und 41 Prozent wissen nicht, was tun, wie sie einen Fleck auf der Kleidung entfernen können, wenn sie beim Essen kleckern. Wenn es um die etwas schwereren Dinge geht, sieht es noch düsterer aus. Gerade einmal 37 Prozent wollen noch in der Lage sein, einen Reifen zu wechseln.
https://www.heise.de/tp/features/20-Prozent-scheitern-am-Wechseln-einer-Gluehbirne-3693533.html

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In der Nacht zum Dienstag hat die Türkei mit 26 Bombern eine Reihe von Luftangriffen auf die ezidische Şengal Region und Rojava durchgeführt. Die Angriffe dauerten in den Morgenstunden noch an, eine abschließende Bewertung ist noch nicht möglich. Angegriffen wurde unter anderem die Kommandantur der YPG/YPJ auf dem Berg Qereçox bei Derik.

Die YPG spricht in einer Erklärung von Toten und Verletzten. Weiterhin wurde eine Radiostation bei Derik zerstört. Die Selbstverwaltung des Kantons Cizire erklärte dazu:

"Erdoğan und die AKP haben die Gebiete in Rojava und Nordsyrien wiedermal angegriffen um die Errungenschaften der Revolution von Rojava und Nordsyrien zu treffen. Das türkische Besatzerheer hat vor den Augen der Welt internationales Recht verletzt und die Nachbargrenzen überschritten. Wir rufen alle demokratischen Kräfte der Welt und alle Völker die für Demokratie kämpfen auf, die in Cerablus begonnene Besatzung, die Bombardierung von Dörfern in Afrin und die Angriffe auf unsere Bevölkerung von Afrin bis Şengal zu verurteilen."

Der Vorsitzende von Tev-Dem (Demokratische Bewegung) Aldar Xelil rief die Bevölkerung auf, zum Berg Qereçox zu kommen.

Es wurden darüber hinaus fünf Gebiete in der ezidischen Şengal Region im Nordirak angegriffen.

https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Luftwaffe-greift-engal-und-Rojava-an-3693163.html

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Das Urteil der führenden Medien ist vollstreckt: Michael Lüders, der Nahostexperte und Buchautor, ist umstritten. Umstritten, weil er bei Markus Lanz eine Aussage getätigt hat, die falsch war. Umstritten, weil er des Weiteren davon gesprochen hat, dass der Einsatz von Giftgas in der syrischen Ortschaft Ghouta im August 2013 mit "sehr hoher Wahrscheinlichkeit" ein "Angriff unter falscher Flagge" war.

Die Art und Weise, wie führende Medien mit Lüders umgehen, zeigt deutlich: Ein Teil der Presse weigert sich von ihrer Fähigkeit Gebrauch zu machen, Themen den journalistischen Standards entsprechend einzuordnen und zu gewichten.

Zwei Personen nehmen an Talkshows teil. Der eine ist ein Buchautor, die andere Bundesverteidigungsministerin. Der Buchautor ordnet bei "Markus Lanz" einen Sachverhalt sprachlich nicht korrekt ein, die Bundesverteidigungsministerin betont bei "Anne Will", ein UN-Bericht zu dem Einsatz des Giftgases im Jahr 2013 in Syrien habe die Schuldfrage geklärt.

Die Äußerungen des Buchautors führen zu reichlich Nervosität in den Reihen der großen Medien. Rasch legen sie fest: Wer Michael Lüders als ernstzunehmendes Medium von nun an zitieren möchte, sollte am besten immer das Adjektiv "umstritten" anführen (und, falls der Platz ausreicht, erwähnen, dass er "ergraut" ist).

Die Falschaussage von Ursula von der Leyen, also einer Person, die eines der höchsten politischen Ämter dieses Landes innehat, ist in der Medienberichterstattung allenfalls eine Marginale.

https://www.heise.de/tp/features/Urteil-vollstreckt-Michael-Lueders-ist-umstritten-3693138.html

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Nachdem US-Präsident Donald Trump den Angriff mit den 59 Tomahawk-Marschflugkörpern auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt befahl, während er den besten Schokoladenkuchen der Welt mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping verzehrte, zollte Kim Jong-un schnell Baschar al-Assad Solidarität. Die beiden hatten schon zuvor sich und ihre Länder gegenseitig beglückwünscht, nach dem Angriff erklärte Kim mit den besten Grüßen zum Gründungsjahr der syrischen Baath-Partei: "Die freundlichen Beziehungen der beiden Länder werden angesichts ihres Kampfes gegen den Imperialismus gestärkt und weiter entwickelt."

Assad bedankte sich und schrieb dann erneut, um wiederum Glückwünsche zum 105. Jahrestag von Staatsgründer Kim Il-sung und dem 5. Jahrestag der "Wahl" von Kim Jong-un als Herrscher. Die beiden befreundeten Länder würden diesen Jahrestag feiern und gleichzeitig "einen Krieg gegen die wilde Ambition von Großmächten führen, alle Länder ihrer expansionistischen und weltbeherrschenden Politik zu unterwerfen".

Aus der Sicht von Washington gehören neben Iran Syrien und Nordkorea gewissermaßen zur "Achse des Bösen" und rücken nun gegen die Bedrohung näher zusammen. Es gab allerdings schon Vermutungen, dass die Solidarität der beiden zu Schurken erklärten Machthaber weiter geht. So gab es letztes Jahr Gerüchte, dass nordkoreanische Truppen oder auch Hubschrauberpiloten den Assad-Streitkräften beistehen würden. Zuvor war die Rede von anwesenden militärischen Beratern. Belegt ist dies allerdings noch nicht. Gerüchte gab es auch, dass Nordkorea und Syrien bei Atomwaffenprogrammen kooperiert haben könnten, beispielsweise bei der angeblichen Atomanlage al-Kibar, die von israelischen Flugzeugen bombardiert und zerstört wurde.
https://www.heise.de/tp/features/Stammen-die-syrischen-Chemiewaffen-aus-Nordkorea-3692990.html
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