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Während in vielen Ländern die Aufregung über MH17 ebenso nachgelassen hat wie das Interesse am Ukraine-Konflikt, ist in den Niederlanden weiterhin in den Medien und auch im Parlament eine Diskussion im Gang. So haben die Medien NOS News, RTL News und Volkskrant sich letztes Jahr zusammengeschlossen, um das Justizministerium gerichtlich dazu zu zwingen, geheim gehaltene oder großenteils eingeschwärzte Dokumente zum Fall MH17 freizugeben. Die Medien sagen, gerade in einem solchen hochpolitischen Fall sei Transparenz unabdingbar, doch sie haben nach einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vor allem tiefgeschwärzte Seiten erhalten. Das Ministerium erklärte, die Freigabe der Informationen könnte die Beziehungen zu anderen Staaten und internationalen Organisationen beeinträchtigen. Und seltsamerweise würde mit der Freigabe der Dokumente der "freie Austausch von Argumenten" behindert. Heute wird sich das Verwaltungsgericht Utrecht noch einmal mit dem Fall beschäftigen.
Irritationen gab es vor kurzem, als der ukrainische Verkehrsminister sagte, die Ermittler vom DSB hätten die primären Radardaten gar nicht angefordert. Damit hätte sich vielleicht erkennen lassen, wo die Rakete abgeschossen wurde. Der ukrainische Botschafter widersprach dem Minister und erklärte, die Daten seien angefragt worden, aber es habe eben keine gegeben. Ein Radar sei gewartet worden, einer sei zerstört gewesen und der dritte habe irgendwie nicht funktioniert. Seltsam ist dies deswegen, weil die ukrainische Regierung behauptete, dass just am Tag des Abschusses die Radarstationen nicht funktionsfähig gewesen seien, weil sie gewartet worden wären. Allerdings hatte die für die Luftkontrolle zuständige Organisation UkSATSE offenbar Eurocontrol den Ausfall der Radarstionen nicht gemeldet, wozu sie verpflichtet gewesen wäre. Eine der Radarstationen soll bereits im Juni 2014 von maskierten Männern angegriffen und zerstört worden sein.

Die niederländische Regierung will dem aber nicht weiter nachgehen, wie sie gerade während einer Parlamentsdebatte über MH17 erklärte. Man werde keine Beschwerde wegen der fehlenden Daten einreichen, da es genug Informationen für die strafrechtliche Ermittlung gebe. Sprecher der Oppositionsparteien fragten den Justizminister Ard van der Steur, warum die Radardaten nicht notwendig seien. Er erklärte, er könne sich nicht mehr erinnern, was die Opposition verständlicherweise nicht sehr überzeugend fand.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47351/1.html
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Ralph Lindner (RalphGL)'s profile photoRonald Börner's profile photopatui Fligh (paarinhioo444)'s profile photoHarald Schmidt's profile photo
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Zutiefst sarkastisch gemeint +Ralph Lindner​
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Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, sagte dem öffentlich-rechtlichen Sender Rossija 1 seinem Büro zufolge in einem Interview, dass man die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit einem umfassenden Netzwerk tschetschenischer Spione infiltriert habe, die dort Informationen sammeln, welche die russische Luftwaffe für die Auswahl ihrer Ziele nutzt.



Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow reagierte auf Anfragen zu Kadyrows Behauptungen hin ausweichend. Es spricht jedoch viel dafür, dass die Angaben taktischer Natur sein könnten: Dass zahlreiche Tschetschenen in Syrien auf Seiten dschihadistischer Gruppen kämpfen, ist lange bekannt. Sie gelten dort als besonders blutrünstig, aber auch als militärisch besonders wertvoll. Sollte es darunter tatsächlich Spione für Kadyrow oder Russland geben, wäre es nur bedingt im Interesse ihrer Auftraggeber, dies öffentlich bekannt zu machen, weil die IS-Führung dadurch misstrauisch werden und Tschetschenen von Informationen ausschließen oder hinrichten lassen könnte.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47352/1.html
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Jakob 'Addliss' Dörre's profile photoDierck Ziegler's profile photoHarald Schmidt's profile photo
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+Dierck Ziegler Naja, wenn tatsächlich welche eingeschleust wurden. Wenn dem so wäre, hätte Kady besser die Klappe gehalten. Aber in Anbetracht der Tatsache, das die fähigsten Kämpfer in den Reihen des IS Tschetschenen sind, ist es eine gute Idee, zu behaupten da wären eingeschleuste Spione dabei. Alleine schon das Mißtrauen, dass da jetzt innerhalb des IS herrschen dürfte... so wäre das dann ein guter Schachzug. Einfach mal ein paar nette Worte in die Kamera gesagt und schon dezimiert Daesh die eigene Kampfkraft.
Und selbst wenn da eingeschleuste Spione sind: Wie können die ohne aufzufallen länger im IS sein ohne sich an deren Verbrechen zu beteiligen? Das ist wie bei uns mit den V-Leuten in der rechten Szene...
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Die griechische Regierung wehrt sich gegen die Vorhaltungen. Immigrationsminister Giannis Mouzalas räumt zwar Verzögerungen in der Schaffung von Hotspots ein, weist aber den Vorwurf der Untätigkeit zurück. Außenminister Nikos Kotzias rechnete vor, dass allein 2015 mehr als zwei Milliarden Euro für die Flüchtlinge aufgebracht werden mussten.

Auch bei den Hotspots sind es nicht nur die Finanzen, welche die Einrichtung der umstrittenen Anlagen erschweren. Täglich gibt es auf der Insel Kos Ausschreitungen mit Verletzten. Bürger wehren sich gegen einen Hotspot, der auf einem vom Militär requirierten, privaten Feld eingerichtet werden soll. Eine Gruppe aufgebrachter Insulaner hat sich organisiert und blockiert regelmäßig die Zufahrtsstraßen. Feuer werden gelegt und Felsbrocken auf die Straße gebracht.

Die Inselbewohner fürchten nicht nur auf Kos um den Tourismus. Ein weiterer Grund für das Chaos auf der malerischen Insel Kos ist der örtliche Bürgermeister, der sich mit seinem Widerstand politisch zu profilieren gedenkt. Öffentlich wendet er sich an Premierminister Tsipras und fordert den Abzug der zum Schutz der Baumaßnahmen geschickten Einsatzpolizisten, weil es ansonsten "Tote geben wird". Ähnliche Szenen spielen sich auch auf dem Festland ab.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47341/1.html
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Es sind besorgniserregende Nachrichten, die seit der letzten Parlamentswahl im Oktober 2015 aus Polen kommen. Politiker und Journalisten europäischer Medien sind bestürzt. Polen macht wieder Schlagzeilen und namhafte Journalisten und Kommentatoren versuchen sich als Polen-Kenner und -Experten. Der Grundtenor ist jener der völligen Fassungslosigkeit. Wie konnte es passieren? War alles bisher Erreichte in Polen bloß nur eine Fassade, die nun zu bröckeln beginnt?



Wer sind nun diese Wähler? Zunächst gibt es das Stamm-Elektorat der PiS, die konservativ-katholischen, meist älteren Menschen, in Polen auch geringschätzig Mohair-Mützen genannt (von den typischen Wollmützen, die von Kirchengängerinnen getragen werden). Diese Mindestrentner gelten als Wende-Verlierer, sie scharen sich gerne um Vater Rydzyks verschwörerischen und erzkonservativen Sender Radio Maryja und seine Ableger in vielen Pfarren (Familie des Radio Maryja).

Wer sind nun diese Wähler? Zunächst gibt es das Stamm-Elektorat der PiS, die konservativ-katholischen, meist älteren Menschen, in Polen auch geringschätzig Mohair-Mützen genannt (von den typischen Wollmützen, die von Kirchengängerinnen getragen werden). Diese Mindestrentner gelten als Wende-Verlierer, sie scharen sich gerne um Vater Rydzyks verschwörerischen und erzkonservativen Sender Radio Maryja und seine Ableger in vielen Pfarren (Familie des Radio Maryja).
Sie sind die wahre "Armee der PiS". Die Zahl der Hörer und Hörerinnen wird mit ca. 1 Million beziffert. Diese Menschen haben die Liberalisierung und Modernisierung des polnischen Alltags oft nicht verkraftet, haben Angst vor dem Neuen und suchen Zuflucht im Altbekannten. Diese Sektierer sehen in Jaroslaw Kaczynski einen Erlöser von allem, was ihnen bedrohlich erscheint: der liberalen EU, einer vermeintlichen jüdischen Verschwörung, den Angriffen gegen die katholische Kirche, der Globalisierung.


Diesmal kamen aber auch neue Wählerschichten, auch viele junge Menschen hinzu. Die Wahlstrategen der PiS haben der Partei im letzten Wahlkampf ein neues, liberaleres Gesicht verpasst, haben die Blut- und Boden-Propaganda und die Verschwörungstheorien rund um den Absturz der Präsidentenmaschine über Smolensk, die zum PiS-Grundrepertoire gehörten, elegant umschifft. Die Partei gab sich sozial und mit dem Duo Duda-Szydlo beinahe jugendlich-moderat. Die Wahlkampagne war modern, mit US-amerikanischen Anleihen.
Die neuen PiS-Wähler haben aber auch für einen Wechsel in der Politik gestimmt. Nach acht Jahren liberaler Regierungen unter der Bürgerplattform (PO) waren sie der Arroganz der Macht überdrüssig. Viele dieser Wähler fühlen sich nun, nachdem die PiS ihr wahres Antlitz enthüllt hat, nicht selten verraten.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47323/1.html
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patui Fligh (paarinhioo444)'s profile photoAlexander Nolting's profile photo
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Warum gibt es überhaupt einen solchen Esoterik-Boom um das Wasser?

Helge Bergmann: Hier spielen mehrere Faktoren eine Rolle. Zum Einen ist die Werbung für esoterisches Wasser voller falscher Behauptungen über unser angeblich krankes Wasser, wie schon erwähnt. Die Verunsicherung führt dann bei vielen Menschen zum Wunsch nach einer Verbesserung des ganz normalen und einwandfreien Trinkwassers.

Weiterhin werden durch falsche und unsinnige Behauptungen Unsicherheit und Angst erzeugt mit dem Ziel, ein besseres Wasser trinken zu wollen. Zum Beispiel soll krankes Blut linksdrehend sein (was immer das ist), also wird empfohlen, dagegen rechtsdrehendes Wasser zu trinken.

Ein weiterer Punkt betrifft Angebote wie etwa Edelsteinwasser, Vollmondwasser, Grander-Wasser in einem Wellnesshotel. Solch ein Wasser ist wirkungslos, aber es wird beispielsweise suggeriert, es könnte ja vielleicht doch besser sein. Dieses Wunschdenken bedeutet, dass das Etikett wichtiger ist als der Inhalt. Esoterisches Wasser wird dann durch die Werbung zum Lifestyleprodukt. Ob es tatsächlich besser ist oder der Gesundheit dient, wird zur Nebensache.

Letztlich liegt der Esoterik-Boom für Wasser auf einer ähnlichen Linie wie der viel größere Trend zu anderen Esoterikprodukten, aber auch zu Nahrungsergänzungsmitteln und Wellnessprodukten. Geld spielt bei solchen Kaufentscheidungen wohl keine entscheidende Rolle, eher der Glaube daran.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47170/1.html
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Angelika Wicke's profile photoDierck Ziegler's profile photo
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Meist fallen Menschen mit Menstruationshintergrund auf so einen Unsinn herein. Ich zum Beispiel stelle ja mit aus dem originalen ägyptischen Totenbuch besprochenes Heil-Wasser her. Der Liter hier und nur Heute für nur 25,67€ inkl. MwSt plus Versand natürlich. Achtung: keine Rücknahme💰💰💰💰💰
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Gerade kommt eine neue Flüchtlingswelle aufgrund der Angriffe der Luftwaffe auf von Rebellen beherrschte Gebiete bei Aleppo und dem Vorrücken der syrischen Armee auf die Türkei zu. Die Regierung verspricht, weiter die Politik der offenen Grenzen gegenüber den syrischen Flüchtlingen zu verfolgen – und kann damit auch die EU unter Druck setzen, den türkischen Bedingungen zu gehorchen, während man fast vermuten kann, dass Russland die weitere Vertreibung von Syrern, die mitunter nach Europa zu fliehen versuchen werden, als positive Folge der Stärkung der syrischen Regierung betrachtet. Noch lässt die Türkei die meisten der Flüchtlinge nicht ins Land.

Schließlich werden so die europäischen Länder, allen voran Deutschland, weiter unter Druck gesetzt, wie das die staatlichen russischen Medien offenbar systematisch betreiben, was man zuletzt an der aufgebauschten Geschichte mit dem angeblich von Flüchtlingen vergewaltigten deutschrussischen Mädchen sehen konnte. Insofern haben die seit dem Abschuss der russischen Kampfmaschine verfeindeten Regierung der Türkei und Russlands ein gemeinsames Interesse an der Erzeugung von Flüchtlingsströmen oder deren Androhung.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47335/1.html
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Alexander Nolting's profile photo
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Es naht die Sicherheitskonferenz in München, was wieder auch die Zeit ist, dass die Regierung die Verantwortung im Ausland, die Stärkung der Nato, Bundeswehreinsätze und neue Rüstungsanstrengungen thematisiert. Der Vorsitzende Wolfgang Ischinger gab in einer Pressekonferenz bekannt, dass der Krieg in Syrien und die Lage im Nahen und Mittleren Osten zentrales Thema der Konferenz sein werden. Um für die Konferenz zu werben, schrieb Ischinger mal wieder einen düsteren Text für den Atlantic Council:

"Der Nebel der Unordnung verdichtet sich. Konflikte werden zunehmend maß- und grenzenlos. Und die Ordnungswächter sind überwältigt und leisten nicht genug."


Die Bundesregierung hatte sich schon für die Sicherheitskonferenz präpariert, nicht zum ersten Mal. Gerade wurde beschlossen, die Missionen in Mali und im Nordirak zu verstärken, in Afghanistan wird die Bundeswehr länger bleiben, schon auch deswegen, um auch Flüchtlinge abweisen und abschieben zu können. Erwogen wird von der Bundesverteidigungsministerin ein militärischer Einsatz in Libyen, wo sich der IS ausbreitet und von wo ab dem Frühjahr ein neuer Flüchtlingsstrom Richtung Italien aufbrechen könnte.

Zudem kracht es zwischen der Türkei und den USA sowie der EU wegen der Kurden (Erdoğan: "Bin ich euer Verbündeter oder die Terroristen von Kobanê?"), während der von russischen Kampfflugzeugen unterstützte Vormarsch der syrischen Armee schon wieder eine neue Flüchtlingswelle verursacht hat, die die EU vor ein Dilemma stellt. Merkel sucht mit der türkischen Einigkeit, verurteilt die russischen Angriffe, aber verliert kein Wort über den Krieg gegen die Kurden in der Türkei.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47346/1.html
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Richard Anacker's profile photoKlaus Lademann's profile photo
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Ordnungswächter? Meinen sie damit eine große Weltdiktatur welche nur von einigen wenigen Staaten geleitet wird? Sind nicht Rohstoffe mittlerweile wichtiger mit samt ihren Handelsrouten? Werden nicht jetzt schon unliebsame Regierungen zerstört und Marionetten installiert am Volk vorbei? Schauen wir uns doch die Ukraine an
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Die Rosenmontagsumzüge waren in diesem Jahr politisch besonders aufgeladen. Nach den Ereignissen in der Kölner Silvesternacht wurde medial vermittelt, dass es auch bei dieser öffentlichen Feier wieder Probleme geben könnte. Dabei ging es eher um Befürchtungen, die von rechten politischen Gruppen geschürt wurden, als um Fakten. Schließlich ist ein Rosenmontagszug, der von zahlreichen Ordnern flankiert wird und am hellen Tage marschiert, überhaupt nicht mit den Kölner Silvesterfeiern zu vergleichen. Aber rechte Gruppen schürten die Angst und sahen ihre Chance gekommen.

In dieser Stimmung kommt eine Absage des Karnevals aus Witterungsgründen den rechten Kreisen wie gerufen für neue Verschwörungstheorien. So wird auf PI-News schon gemutmaßt, es sei die Angst davor gewesen, dass das Thema Islam und Geflüchtete bei den Karnevalszügen aufgegriffen werde, die zur Absage führten. PI-Nutzer wurden aufgefordert, die aktuellen Wetterdaten durchzugeben und natürlich gab es genügend Stimmen, die wie auf der Seite üblich den "Islam und Flüchtlingstsunami" als eigentlichen Grund für die Absage der Umzüge halluzinierten.

Etwas moderatere Asylkritiker sprachen vom "diplomatischen Wetter", bedienten aber auch alle Klischees über gesteuerte Medien, die nun ein Unwetter erfinden sollten, wo es keins gab. Dabei ist allen, die sich etwas mit der Materie auskennen, bekannt, dass Wetterphänomene eben nicht exakt berechnet werden können und sich manch angekündigter Sturm zum lauen Lüftchen entwickeln kann.
http://www.heise.de/tp/news/Narrenfreiheit-am-Ende-3097354.html
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Abgesagte Rosenmontagsumzüge und Ermittlungen gegen einzelne Karnevalsmotive schüren Verschwörungstheorien
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Christoph S's profile photoHolger Müller's profile photo
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Das "erfundene Unwetter" hat mich vorhin fast von der Autobahn geblasen - Danke! 🚮
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Die Demokratische Partei könnte die Jugend an die Linke verlieren

Richard Wolff über Bernie Sanders, Antikommunismus in den USA und die Veränderungen durch eine junge Wählerschaft


Die Leserschaft in Europa dürfte eines interessieren: Wie kann in den USA ein Politiker erfolgreich sein, der sich als "demokratischer Sozialist" bezeichnet? Sie haben ja selbst auf die tiefen Spuren verwiesen, die der Antikommunismus des Kalten Krieges in den USA hinterlassen hat.

Richard Wolff: Bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei in Iowa haben von den Wählern zwischen 17 und 29 Jahren 84 Prozent für Sanders und 14 Prozent für Clinton gestimmt. Diese junge Wählerschaft ist nach dem Ende des Kalten Krieges aufgewachsen und deswegen nicht so stark von Antikommunismus beeinflusst. Zudem sind sie direkt vom kapitalistischen Zusammenbruch 2008 betroffen: Es ist die erste US-Generation, die sich für ein Hochschulabschluss mit erheblichen Schulden belasten muss. Ihr Interesse am "Sozialismus" entspringt in erster Linie ihrer Abneigung gegen den Kapitalismus. Dabei beginnen sie gerade erst zu verstehen, was Sozialismus ist oder wie unterschiedlich er sein kann.


Die Menschen lassen sich also in erster Linie von Sanders Vorschlägen leiten, nicht von seiner Selbstbezeichnung also Sozialist …

Richard Wolff: Ja, die meisten US-Amerikaner sind vom Kapitalismus enttäuscht. Das ihnen bekannte Gesellschaftssystem hat sie im Stich gelassen. In ihren Ohren hört sich Sanders' Sozialismus plötzlich sehr reizvoll an.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47336/1.html
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Xavier St. Cloud's profile photoAlexander Nolting's profile photoMarina M. Hodapp's profile photoCarl T.'s profile photo
Carl T.
 
Richard Wolff, sind Sie verwandt mit Ernst Wolff?
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Ende 2015, ein Jahr nach dem Beginn des großen Angriffs die Stadt, versuchte der Autor im Rahmen einer Delegation eine Bestandsaufnahme der Lage vor Ort zu machen. Der IS ist mittlerweile weit zurückgeschlagen, die Verteidigungseinheiten von YPG und YPJ haben den isolierten Kanton Kobanê mit der Region Cizîre verbunden, doch Kobanê ist verwüstet und die Bevölkerung traumatisiert. Nach Angaben des Verantwortlichen für den Wiederaufbau, Abdulrahman Hemo sind etwa 80% der Stadt vollkommen zerstört, 75% der Infrastruktur ebenfalls.

Angesichts der mediale Präsenz der Stadt und ihrer symbolischen Bedeutung könnte man zur Annahme kommen, viele Menschen und Organisationen, die internationale Gemeinschaft und alle die den Widerstand von Kobanê beklatscht haben, würden jetzt dort den Aufbau unterstützen.

Das Gegenteil ist leider der Fall. Nach Angaben der Stadtverwaltung gibt es praktisch keinerlei Aufbauprojekte - die einzige Ausnahme stellt das Gesundheitszentrum des Bündnisses ICOR dar - welches zwar bei einer Bevölkerung von c.a. 187.000 Menschen symbolisch wichtig ist, aber praktisch einen Tropfen auf den heißen Stein darstellt.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47291/1.html
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Klaus Lademann's profile photoBere Nike's profile photopatui Fligh (paarinhioo444)'s profile photo
 
Solche Berichte machen mich traurig wo doch alle wissen wer der Schuldige ist, das von Hilfe gesprochen wird aber nichts getan 
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Auf dem Weg zu Deutschlands PR-verwöhntester Politikerin hatte Gräfin Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch durch ihre Schießszenarien letzte Woche wichtige Etappen gemeistert. Nachdem die Katholikin zwischenzeitlich keine Kinder mehr erschießen wollte, sondern nur noch deren Mütter (was ist eigentlich mit Schwangeren?), ist sie nun abermals zurückgerudert. So zitiert sie DER SPIEGEL in seiner aktuellen Printausgabe, ihr inzwischen berühmtes "Ja" auf Facebook sei nur ein technischer Fehler gewesen, sie sei "mit der Maus abgerutscht". Es war dann also die Maus, die brüllte, und die AfD-Damen haben gar keinen Schuss.
http://www.heise.de/tp/news/Die-Maus-die-bruellte-3096350.html
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Wollte von Storch den Schnabel halten?
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Holger Müller's profile photoDierck Ziegler's profile photoAlexander Nolting's profile photo
 
Fällt ein "Shitstorm" eigentlich noch in die Kategorie "PR"?
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Nach den Äußerungen zum Schusswaffengebrauch ist laut dem neuestens INSA Meinungstrend die AfD zwar nicht eingebrochen, aber sie hat einen halben Punkt auf 12,5 Prozent verloren, während die Union einen halben Punkt auf 33 Prozent und die Linke einen Punkt auf 10 Prozent zulegen konnte. Es wäre allerdings zu früh, hier schon davon zu sprechen, dass der Höhepunkt für die AfD überschritten sei, zumal sie noch drittstärkste Partei wäre.
Nach einer aktuellen YouGov-Umfrage könnten die beiden AfD-Frauen aber mit ihrer Äußerung doch auf fruchtbaren Boden gestoßen sein. 29 Prozent der Befragten halten es für legitim, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Nur 57 Prozent lehnen dies ab, 14 Prozent haben dazu keine Meinung. Zumindest haben Petry und Storch mit ihren obzwar wieder halbwegs zurückgezogenen Äußerungen die Möglichkeit geschaffen, offen für den Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge einzutreten – und damit ihrer Partei genutzt.
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47333/1.html
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Petra Ristow's profile photoAlexander Nolting's profile photo
19 comments
 
+Alexander Nolting Eben... Den finde ich auch dauernd, egal ob über Google, Bing oder die interne Suche
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