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Dr. Sybille Weber
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Alles, was sich ein Mensch vorstellen kann, kann er auch erreichen.
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Unser neues Büro in Düsseldorf
Scheiben Straße 43

Seit Anfang 2018 finden Sie uns auch in Düsseldorf! Wir teilen uns in zentraler Lage ein Büro mit der renommierten, im Arzthaftungsrecht spezialisierten Kanzlei HOLL Rechtsanwälte.

Somit können wir unseren Mandanten Besprechungstermine nicht nur in unserem Stammhaus in Korschenbroich, sondern jetzt auch in unserer Düsseldorfer Zweigstelle anbieten.

Mit den Parkmöglichkeiten sieht es in Düsseldorf allerdings nicht so gut aus wie in Korschenbroich - es gibt nur Zahlparkplätze und auch die nicht immer in nächster Nähe. Dafür sind es von der U-Bahn Station Nordstraße nur ein paar Schritte zur Kanzlei:

Rechtsanwälte
Dr. Weber & Kollegen
Scheibenstraße 43
40479 Düsseldorf
Tel. 0211 49559935
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Bewertungen bei Jameda, Sanego u. Co.
Was Tun gegen negative Bewertungen im Internet?

Schlechte Bewertungen im Internet sind für viele Dienstleister ein Ärgernis, sie kratzen nicht nur am Ego, sondern wirken sich auch geschäftsschädigend aus. Insbesondere Ärzte stehen im Fokus verschiedener Portale, wie jameda und sanego, die darauf ausgelegt sind, Ärzten eine Werbeplattform zu bieten und gleichzeitig Patienten Raum für Bewertungen zu geben. Leider äußern sich hier oft gerade die unzufriedenen Patienten.

"Ich wusste gar nicht, dass ich da gelistet bin", berichtet der Orthopäde Dr. A. aufgebracht. Ein Kollege hatte ihn darauf angesprochen, dass über ihn Dinge im Internet zu lesen sind, wie: "unfreundlich und schreit rum", "Arzt kann man ihn nicht nennen", "hat das Rentenalter schon dreimal überschritten".

"Ich will dort gar keine Werbung machen - weder positive noch negative", so Dr. A., doch wie ist die Rechtslage? Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Ärzte die Bewertungen im Internet hinnehmen müssen, solange diese vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt sind - das sind sie aber oft nicht. Falsche Tatsachenbehauptungen und Schmähkritik sind unzulässig.

Ein Anwaltsbrief erbrachte hier von sanego die umgehende Antwort, die Bewertungen seien geprüft und gelöscht worden: "Die Bewertungen stammen noch aus einer Zeit, in der Bewertungen direkt online gestellt wurden. Seit Beginn 2018 werden alle eingehenden Bewertungen, ob positiv oder negativ, erst vom sanego-Team geprüft". Jameda hat die Patienten, welche die beanstandeten Bewertungen abgegeben haben, zur Stellungnahme aufgefordert. Für die Dauer der Prüfung sind die Beiträge gesperrt. Sollte keine Stellungnahme erfolgen, werden sie endgültig gelöscht.

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Die Schönheitsklinik verklagen?
Kostenlose Schönheitsoperation ABGESAGT

"Die Klinik hat mir von sich aus angeboten, mich kostenlos zu operieren", berichtet die junge Frau weinend. Sie hatte sich an eine Schönheitsklinik in Düsseldorf gewendet, nachdem sie drastisch abgenommen hatte und deshalb mehrere Straffungsoperationen benötigte. "Die Krankenkasse hat die Kostenübernahme abgelehnt. Da habe ich mich an die Schönheitsklinik gewendet, um zu erfahren, was es denn kosten würde, wenn ich die Operationen selbst bezahle. Die Antwort war 10.000 Euro, das konnte ich mir ja nicht leisten. Kurz darauf bekam ich jedoch einen Anruf von der Schönheitsklinik, man wolle mir eine Freude machen und die Operationen kostenlos durchführen! Da habe ich mich natürlich wahnsinnig gefreut..."

Die Schönheitsklinik schilderte den Fall werbewirksam auf ihrer Internetseite, führte aber nur eine einzige OP, die Bauchdeckenstraffung, auch wirklich kostenlos durch. Anschließend sollten die Oberarmstraffungen und gleichzeitig noch eine Narbenkorrektur an der Bauchdecke vorgenommen werden. Doch dazu kam es nie. Zweimal wurde der OP-Termin von der Klinik verschoben. Dann hieß es plötzlich, die Patientin müsste sich nun doch mit einem Kostenbetrag von 2.000 Euro beteiligen. Diese lieh sich das Geld in ihrer Familie zusammen, aber die Schönheitsklinik sagte erneut und endgültig ab.

"Die haben mir kostenlose Operationen im Wert von 10.000 Euro zugesagt und damit groß Werbung gemacht, sich aber nicht an ihr Wort gehalten! Das kann doch nicht rechtens sein."

Schenkungsversprechen sind allerdings gemäß § 518 BGB nur bindend, wenn sie notariell beurkundet sind oder wenn die Schenkung bereits vollzogen ist. Trotzdem stellt sich hier die Frage nach Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen. Die durchgeführte Bauchdeckenstraffung, für welche die Klinik haftet, erfordert noch eine Narbenkorrektur. Auch sind durch die von der Klinik kurzfristig abgesagten OP-Termine der Patienten jeweils nutzlos aufgewendete Laborkosten entstanden. Mit diesen Rechtsfragen müssen sich nun die Juristen befassen - die Patientin tröstet das wenig. "Schönheit muss eben leiden..."

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Schützt Unwissenheit doch vor Strafe?
Mein Name ist Hase...

"Ich weiß von nichts." Diese Verteidigung wird zwar voraussichtlich nur in seltensten Fällen zu einem kompletten Freispruch führen, kann aber zumindest zu einer Strafmilderung verhelfen. Im Strafrecht wird zwischen Tatbestandsirrtum (§ 16 StGB) und Verbotsirrtum (§17 StGB) unterschieden.

Ein relevanter Tatbestandsirrtum liegt zum Beispiel vor, wenn ein Jäger auf ein vermeintliches Wild schießt, es sich dabei jedoch in Wirklichkeit um einen Menschen handelt, der verletzt wird. Dann liegt dem Täter jedenfalls keine vorsätzliche Körperverletzung zur Last, sondern allenfalls eine fahrlässige. Der Tatbestandsirrtum lässt den Vorsatz entfallen.

Beim Verbotsirrtum fehlt dem Täter die Einsicht, Unrecht zu tun, weil er das geltende Recht verkennt. Hier unterscheidet das Strafgesetzbuch wiederum zwischen unvermeidbarem und vermeidbarem Verbotsirrtum. Ein unvermeidbarer Verbotsirrtum, der die Schuld entfallen lässt, kommt bei unseren strengen Richtern in der Praxis so gut wie nicht vor, deshalb gibt es dafür auch kein Beispiel. Denn Recht und Gesetz muss jeder kennen, auch wenn die Rechtslage gar nicht eindeutig ist, und wer da etwas falsch macht, der ist dieses Risiko eingegangen, also war der Irrtum vermeidbar.

Aber auch ein vermeidbarer Verbotsirrtum ist vom Gericht zu beachten und kann zu einer ordentlichen Strafmilderung nach § 49 StGB führen.
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Wenn der Schlüsseldienst abkassiert - Ausgesperrt und Abgezockt

Da fängt das Neue Jahr gleich gut an, um Mitternacht schnell raus auf die Straße zum Knallen und Anstoßen mit den Nachbarn, nur leider blieb der Türschlüssel in der Wohnung. Die Tür ist zu, und die Nachbarn haben leider auch keinen Schlüssel. Es hilft alles nichts, ein Schlüsseldienst muss her.

Per Handy wird auch schnell ein Schlüsseldienst gefunden, der binnen 30 Minuten Abhilfe verspricht - und nach gut eineinhalb Stunden auch in Person erscheint. Das kann man ja verstehen, in der Silvesternacht. Die Frage, ob der Mann vom Schlüsseldient auch erst noch Silvester gefeiert oder in anderen Notfällen abkassiert hat, blieb aber offen. "Türöffnung an Feiertagen 189 EUR", wird der Kunde knapp aufgeklärt. Na gut, was soll man machen?

Binnen 10 Sekunden wird die Tür mit einem Draht geöffnet. Der Mann vom Schlüsseldienst tritt ein und füllt nun eine Rechnung aus. Zu den 189 EUR Feiertagszuschlag gesellen sich ein "fallspezifischer Einsatzwert" in gleicher Höhe, dann noch eine "An-/Abfahrtpauschale" von 20 EUR und eine "Mehrarbeitszeit" von 49,90 EUR, schließlich die Mehrwertsteuer von 85,10 EUR, und am Schluss stehen da stolze 533,00 EUR.

Der Kunde weiß nicht, wie ihm geschieht. Er fragt schüchtern, ob man das per Überweisung zahlen kann, denn soviel Geld hat er ja gar nicht in der Wohnung. Nein, das geht nicht, aber der Mann vom Schlüsseldienst hat ein EC-Gerät dabei. Na gut, was soll man machen?

Der Kunde hat gezahlt und dann Strafanzeige erstattet. Per Anwaltsbrief wird nun der überhöhte Rechnungsbetrag zurückgefordert. 250 EUR darf eine Türöffnung am Feiertag bzw. in der Nacht schon kosten - aber nicht das doppelte. Das ist strafrechtlich gesehen Wucher, Betrug und Nötigung (z.B. Urteil des Landgerichts Bonn vom 5.5.2006) und zivilrechtlich gesehen eine sittenwidrig überhöhte Vergütung, die zurückgefordert werden kann (z.B. Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 21.4.2009).
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Krätze im Pflegeheim - Pflegekräfte fürchten um den Arbeitsplatz

"Ich habe mir jetzt zum vierten Mal innerhalb von 6 Monaten auf der Arbeit die Krätze geholt", berichtet die junge Frau, die als Pflegefachkraft in einem Pflegeheim am Niederrhein beschäftigt ist. "Manche Kollegen waren aber noch öfter betroffen. Ein Heimbewohner hat das mitgebracht, nun werden wir die Krankheit nicht mehr los. Bewohner und Pflegekräfte stecken sich gegenseitig an. Vorher kannten wir sowas nicht. Bei Krätze denkt man doch, das war vielleicht mal - im Mittelalter!"

Mittelalterlich scheint leider auch der Umgang des Pflegeheims und der Behörden mit dem Problem zu sein, wenn es darum geht, die Ausbreitung der Krätze - immerhin eine meldepflichtige Erkrankung - zu verhindern. "Davon will keiner was hören, das wird unter den Teppich gekehrt. Es war zwar jemand vom Ordnungsamt da, doch seitdem ist praktisch nichts unternommen worden, um die Ausbreitung der Krankheit einzudämmen. Bewohner und Angehörige werden nicht gewarnt, dass in dem Pflegeheim seit einem halben Jahr die Krätze umgeht. Wir sollen bei der Arbeit halt Handschuhe tragen, und wenn wir uns anstecken, werden wir wieder krank geschrieben. Ich habe auch jedes Mal meinen Mann angesteckt. In Familien mit Kindern ist es noch schlimmer."

Krätze wird durch Milben hervorgerufen, die sich in der Haut Gänge graben und einen starken Juckreiz verursachen. "Duschen oder Baden reicht nicht, um die Tierchen loszuwerden, da braucht es schon Medikamente und Schädlingsbekämpfungsmittel. Es ist ein Riesenaufwand, alles im Haus so zu säubern, dass die hartnäckigen Krätzmilben absterben. Ich kann bald nicht mehr, ich habe schon psychische Probleme davon. Ständig denke ich, ich muss mich kratzen, ob das schon wieder die Krätze ist?"

Die junge Frau weiß sich nicht mehr zu helfen. Sie fühlt sich von ihrem Arbeitgeber und den Behörden im Stich gelassen. "Da spricht keiner mit uns. Ich möchte meine Arbeitsstelle nicht verlieren, aber so geht es doch nicht weiter..."
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Die Zustellung der Kündigung - So Beweisen Sie den Zugang Ihres Schreibens

Wie stelle ich sicher, dass mein wichtiges Schreiben, beispielsweise eine Kündigung oder auch ein Widerruf, den Empfänger fristgerecht erreicht, möglichst auch so, dass ich den Zugang im Zweifel beweisen kann?

Nicht wirklich praktisch ist das teure Übergabe-Einschreiben. Wenn der Briefträger die betreffende Person nicht zu Hause antrifft, nimmt er das Schreiben wieder mit und hinterlässt lediglich einen Benachrichtigungs-Zettel, wonach der Empfänger den Brief nun auf der Post abholen kann - oder auch nicht. Erfolgt keine Abholung, wird das Schreiben zurückgeschickt. Dann gilt es zwar offiziell als zugestellt, aber in Wirklichkeit hat es der Empfänger eben nicht gelesen und wird somit auch nicht entsprechend handeln. Oft geht auch die Benachrichtigung fliegen oder der Empfänger beruft sich darauf, dass die Unterschrift auf der Empfangsquittung gar nicht von ihm und auch nicht von einer zum Empfang bevollmächtigten Person stammt. Wer mag wohl das Märchen in die Welt gesetzt haben, dass das Übergabe-Einschreiben der sicherste Weg der Zustellung ist? Alles in allem hat dieses aufwendige und teure Verfahren mehr Schwächen als Stärken.

Besser und außerdem noch billiger ist aus unserer anwaltlichen Sicht das Einwurf-Einschreiben. Damit bekommen Sie einen Beleg, dass und wann Ihr Schreiben in den Briefkasten des Empfängers eingelegt wurde, der ja verpflichtet ist, seinen Briefkasten zu kontrollieren.

Was Sie damit noch nicht bewiesen haben, ist der genaue Inhalt des Briefumschlags, denn theoretisch wäre es ja möglich, dass der Umschlag nicht Ihr Kündigungsschreiben, sondern nur das berühmte Stück Klopapier oder was auch immer enthalten habe. Diesem Einwand können Sie mit Hilfe eines Zeugen begegnen, der Ihnen bestätigt, dass Sie das Ihr Kündigungsschreiben - und nicht irgend etwas anderes - in den Briefumschlag gesteckt und diesen dann zur Post gebracht haben. Als Zeugen dürfen Sie auch gern ihre sämtlichen Familienangehörigen nehmen. Dass Ehefrau, Eltern, erwachsene Kinder oder Geschwister keine Zeugen sein dürfen, gehört ebenfalls ins Reich der Märchen.

Eine gute und sichere Alternative ist im Nahbereich die Zustellung durch Boten, wobei der Bote dann Ihr Zeuge ist und im Zweifel bezeugen können sollte, dass Ihr Schreiben in den Umschlag gesteckt und von ihm dann in den Briefkasten des Empfängers befördert wurde. Es empfiehlt sich, wenn Ihr Bote bzw. Zeuge ein paar Fotos von dem Schreiben, dem Briefumschlag, dem Briefkasten des Empfängers macht und sich außerdem Datum und Uhrzeit notiert. Genau so machen wir es auch, wenn wir als Anwälte ein wichtiges Schreiben, wie etwa eine Kündigung, für einen unserer Mandanten im Nahbereich zustellen.
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Anhörung im Bußgeldverfahren
Geblitzt - doch wie gut ist das Fahrerfoto?

Der von der Verkehrsordnungsbehörde mit der Bitte um Auskunft über den Fahrer angeschriebene Fahrzeughalter erkennt sich auf diesem Bild nicht und möchte auch keinen Familienangehörigen denunzieren, der vielleicht aus Versehen etwas zu schnell gefahren sein könnte, also schweigt er. Richtig schweigen tut man in solchen Fällen am besten so: Gar nicht reagieren, auch nicht den Anhörungsbogen zurückschicken. Die Behörde hat ab dem Tag des Verkehrsverstoßes 3 Monate Zeit, den Fahrer ...

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Darf der Arzt Patienten wegschicken?
Wenn die Notfallsprechstunde voll ist

"Wir haben am Empfang gebettelt, dass der Arzt sich das anschaut," berichtet die Ehefrau des Patienten weinend im Zeugenstand. Doch der Patient wurde mit seinem roten und verquollenen Auge mit einem Termin für den nächsten Tag weggeschickt, weil die Akutsprechstunde des Augenarztes voll war. Denn Ärzte sind auch nur Menschen und wollen irgendwann mal Feierabend machen. Am Folgetag untersuchte der Augenarzt den Patienten - und wies ihn sofort ins Krankenhaus ein, weil er einen schnell wachsenden Tumor im Auge erkannte. Wie sich in der Klinik herausstellte ...

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Drogen aus dem Online-Shop
Kunden wegen Verstoßes gegen das BTMG angeklagt

Im Internet gibt es alles zu kaufen, oft schneller und günstiger als wenn man sich auf die Socken macht. Doch das gilt nicht nur für legale Ware. Auch Drogen aller Art werden in Online-Shops so professionell angeboten und mit Bitcoins bezahlt, dass man gar nicht recht glauben kann, es sei strafbar. Das ist und bleibt es aber, und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sind ...
Drogen aus dem Online-Shop
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