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Bündnis Zukunft Österreich
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Wir wollen Österreich abseits der Systemparteien SPÖ und ÖVP reformieren!
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Das BZÖ wird weiterbestehen. Das ist laut Parteichef Gerald Grosz erstes Ergebnis einer Umfrage unter den 7.000 Parteimitgliedern.

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Werthmann in BZÖ-Bundesvorstand kooptiert.
Ehemalige EU-Spitzenkandidatin bleibt BZÖ "selbstverständlich erhalten".

Die ehemalige Spitzenkandidatin des BZÖ zur EU-Wahl und scheidende EU-Abgeordnete Mag. Angelika Werthmann wurde im Rahmen einer Bündnisteamsitzung in den Bundesvorstand des BZÖ einstimmig kooptiert, gab heute BZÖ-Chef Gerald Grosz bekannt.

"Ich bin sehr dankbar, dass die unabhängige Spitzenkandidatin Angelika Werthmann unserer Einladung gefolgt ist und dem BZÖ auch in Zukunft erhalten bleibt. Sie wird maßgeblich am Reformprozess des BZÖ mitwirken", so Grosz.

Das BZÖ werde die nächsten Wochen eine mehrseitige Basisumfrage starten und auf Basis der Ergebnisse sowohl inhaltliche als auch personelle Weichenstellungen über den Sommer vorbereiten. Im Spätsommer bzw. Frühherbst sollen diese Ergebnisse in Beschlüsse eines Bundeskonvents münden.
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BZÖ Kärnten gegen "Entkriminalisierungs"-Pläne Kaisers für weiche Drogen!

Auf Basis eines heute erschienenen Medienberichtes, wonach sich SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser für die "Entkriminalisierung" von Cannabis ausspricht und eines SPÖ-Vorstandsbeschlusses für Straffreiheit bei Erstkonsum, beziehen für das BZÖ Kärnten die beiden Landtagsabgeordneten Johanna Trodt-Limpl und Wilhelm Korak klar Stellung.

"Wir lehnen entsprechende Pläne der SPÖ mit aller Entschiedenheit ab. Der Besitz und der Konsum, auch der Erstkonsum, so genannter weicher Drogen müssen strafbar bleiben und mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet werden. Es ist verantwortungslos, sich als Kärntner Landeshauptmann für die Entkriminalisierung von Cannabis auszusprechen, wo doch Zahlen und Statistik zeigen, dass das Drogen-Problem gerade in Kärnten immer größer wird!" Abgesehen davon, dass sich die Frage stelle, wie man überhaupt überprüfen wolle, ob Erstkonsum stattfand oder nicht. "Denkt man die SPÖ-Pläne konsequent weiter, würde das am Ende des Tages dazu führen, dass auch erstmaliges Autofahren unter Alkoholeinfluss straffrei sein müsste. Verrückt!", warnen Trodt-Limpl und Korak.

"Die Pläne der SPÖ sind jugendgefährdend und daher klar abzulehnen! Abgesehen davon, dass es ein eigenartiger Widerspruch bei den Roten ist, sich einerseits für ein generelles Rauchverbot stark zu machen und andererseits die Entkriminalisierung von Cannabis zu fordern", so die beiden Abgeordneten. Kaiser solle sich als Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz besser auf die wirklich wichtigen Themen konzentrieren wie etwa den Einsatz für eine rasche Steuerreform, anstatt mit Schnapsideen oder besser gesagt Kiff-Ideen die Bevölkerung, Eltern, Lehrer, Kinder und Jugendliche zu verunsichern.
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Vorratsdatenspeicherung: Schallende Ohrfeige für Metternichs Spitzelstaat.
Großer Erfolg für Bürger- und Freiheitsrechte in Österreich.

"Ein guter Tag beginnt mit einem weisen Richterspruch des Verfassungsgerichtshofes. Der VfGH hat der österreichischen Bundesregierung und ihren hörigen Nationalratsabgeordneten die größte Pleite aller Zeiten beschert, und das ist gut so! Das heutige Urteil ist eine schallende Ohrfeige für all jene Gruppierungen, die den Metternichschen Spitzelstaat ins 21. Jahrhundert übertragen wollten. Das BZÖ hat in seiner Parlamentszeit unaufhörlich gegen diese überzogene Maßnahme mobil gemacht, weil sie massiv in Grund und Freiheitsrechte der Österreicherinnen und Österreicher eingegriffen hat."

"SPÖ und ÖVP hätten dies schon früher haben können, wenn sie auf die Rechtsansicht der Opposition gehört hätte", so BZÖ-Chef Gerald Grosz in einer Reaktion auf das heutige Urteil des VfGH.
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Grazer Terror-Imam samt Terroristensippschaft umgehend des Landes verweisen!
Grazer Justiz unterscheiden zwischen "guten und bösen Terroristen".

"Der unter Verdacht stehende Schmalspurterrorist und Grazer Imam gehört nicht enthaftet sondern umgehend - samt seiner islamistischen Gotteskrieger - des Landes verwiesen. Österreich ist auf dem besten Weg ein Eldorado von terroristischen Schläfern zu werden. Die Innenministerin aber auch der Justizminister haben mit voller Härte vorzugehen. Wir brauchen keine islamistischen Extremisten in Österreich und in der Steiermark", so BZÖ-Chef Gerald Grosz.

 Allein die Erklärung der Grazer Staatsanwaltschaft sei ein "Wahnsinn für sich". "Die Enthaftung wurde deswegen angeordnet, weil die Grazer Justiz nicht weiß ob es sich beim Imam um einen "guten oder schlechten" Terroristen handelt, ob dieser Imam und seine Gotteskrieger nun für das Assad-Regime oder gegen das Assad-Regime Krieg führen. Nach Rechtslehre der Grazer Justiz ist ein Assad-Anhänger ein Terrorist, ein Assad-Gegner ein stolzer Bürgerkriegsheld. Ich würde der Staatsanwaltschaft und den Richtern dringend empfehlen nicht Außenpolitik zu machen sondern Österreich von diesen kriminellen Elementen zu befreien", so Grosz abschließend.
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Hymnendiskussion soll von wahren Problemen der Republik ablenken
BZÖ für rasche Rückführung der Bundeshymne zur alten Fassung und ein Ende der Debatte.

"Die gesamte Diskussion rund um die Bundeshymne ist an Schwachsinnigkeit kaum zu überbieten und dient offensichtlich ja nur dazu, von den wirklichen Problemen unseres Landes abzulenken. Man kann dieser Diskussion rasch ein Ende setzen indem der Nationalrat noch vor dem Sommer die Rückkehr zur alten Version der Bundeshymne beschließt. Das entspricht dem Wunsch einer Mehrheit der österreichischen Bevölkerung und dieser Forderung sollte daher auch folgerichtig vom Gesetzgeber Rechnung getragen werden. Damit ist der Debatte ein Ende gesetzt und die Politik kann sich endlich wieder den dringenden Problemen unserer Mitbürger widmen", so BZÖ-Chef Gerald Grosz am Donnerstag.

Effektive Frauen- und Gleichbehandlungspolitik in Österreich sei nicht mit der Verunstaltung einer Hymne geholfen. "Die Grüninnen und die Sozialistinnen mögen mir bitte erklären inwieweit sich die Lohnschere zwischen Frauen und Männern durch die Änderung der Bundeshymne geschlossen hat. Die rot/schwarz/grünen Verunstalterinnen und Verunstaltern der Bundeshymne mögen mir bitte erklären wie viele Frauen durch die Änderung der Bundeshymne in ein Beschäftigungsverhältnis gekommen sind. Also: Schluss mit dieser Debatte und her mit unserer Bundeshymne", so Grosz abschließend.
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BZÖ fordert Abschaffung der Politferien für Parlament und Landtage!
Statt Diskussion über Schulferien endlich Abschaffung der Politferien.

"Der halbe Staatshaushalt fliegt uns um die Ohren, die Parteien denken allesamt über Steuererhöhungen nach, die Menschen können sich das tägliche Leben nicht leisten, die Inflation frisst das gesamt Einkommen auf und Österreich steht vor der Bewältigung großer politischer Aufgaben. Wir fordern daher einmal mehr, die Parlamentsferien sowohl für den Nationalrat als auch für die Landtage endlich abzuschaffen."

"Die Politik und hier insbesondere die SPÖ-Regierungsmannschaft sollte sich nicht den Kopf über die Verkürzung der Schulferien zerbrechen, sondern rasch darauf drängen, dass diese unnötigen und sündteuren Parlamentsferien endlich der Vergangenheit angehören. Es ist nicht einzusehen, dass jeder durchschnittliche Arbeitnehmer im Land 5 Wochen Urlaubsanspruch hat, aber die Politik sich bis zu 9 Wochen allein im Sommer gönnt", so BZÖ-Chef Gerald Grosz angesichts der Diskussion um die Verkürzung der Schulferien.

Die Politik solle daher mit gutem Beispiel voran gehen. "Zuerst schaffen wir die Parlamentsferien ab, dann kann man über eine Neuregelung der Schulferien durchaus nachdenken", so Grosz abschließend.
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Erdogan in Österreich nicht willkommen!
Bosporus-Faschist soll bestenfalls integrationsunwillige Türken abholen!

"Ein türkischer Ministerpräsident, der Meinungsfreiheit und Demokratie missachtet, der sein Land hinter die Errungenschaften eines Atatürk geführt hat und die islamische Steinzeit in der Türkei ausgerufen hat, ist in Österreich nicht willkommen. Der Bosporus-Faschist kann sich bestenfalls seine integrationsunwilligen türkischen Ziegenhändler in Österreich abholen und gleich mitnehmen", übt BZÖ-Chef Gerald Grosz Kritik am privaten Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Wien.

Die Bundesregierung müsse Erdogan rasch klar machen, dass Österreich kein Aufmarschgebiet für einen türkischen Wahlkampf sei. "Seine Wahlauftritte kann er in Istanbul oder Ankara machen, aber nicht in Wien. Dass für den Personenschutz dieses privaten Besuches der österreichische Steuerzahler zur Kasse gebeten wird, ist eine einzigartige Frechheit", so Grosz.
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BZÖ Kärnten deckt neue SPÖ-Postenschacherpläne auf!
SPÖ-Gemeinderat soll in Sessel des Landes-Sportdirektors gehievt werden.

Hinweise auf einen weiteren roten Postenschacher im Land Kärnten macht heute, Sonntag, das BZÖ Kärnten öffentlich. "Wir wissen aus zuverlässigen Quellen, dass der Posten des Landes-Sportdirektors still und leise mit einem roten Parteisoldaten, dem SPÖ-Gemeinderat Arno Arthofer, nachbesetzt werden soll. Das wäre nach der roten Umfärbung bei der KABEG, im Landespressedienst und im Bürgerbüro nun der nächste Fall eines dreisten roten Postenschachers, wo nicht die Qualifikation, sondern nur das Parteibuch zählt", erklären die beiden BZÖ-Landtagsabgeordneten Johanna Trodt-Limpl und Wilhelm Korak in einer ersten Stellungnahme im Rahmen ihrer Veröffentlichung dieser Pläne. Hintergrund dieses Postenschachers sei, dass der bisherige Landes-Sportdirektor Reinhard Tellian mit Juli in die Pension abgeschoben werde. Und im Zuge der Nachbesetzung, so die fertigen Pläne der SPÖ, solle nun eben SPÖ-Gemeinderat Arthofer in den Sessel des Landes-Sportdirektors gehievt werden. Offensichtlich wolle man dabei ausgerechnet die Fußball-WM als willkommene Ablenkung nutzen, um diese Umfärbungsaktion im Kärntner Sport möglichst ohne viel öffentliches und mediales Aufsehen über die Bühne zu bringen.

"Wir machen diese Pläne nun aber rechtzeitig öffentlich mit dem Ziel, diesen neuen Fall von rotem Postenschacher zu verhindern. Wir setzen dabei vor allem auf die Grünen und die ÖVP, dass sie ihr Gewicht und ihren Einfluss innerhalb der Koalition geltend machen und ein Veto dagegen einlegen", so Trodt-Limpl und Korak. Das BZÖ Kärnten nimmt dabei insbesondere die ÖVP in die Pflicht, habe die sich doch bisher nach anfänglichem Widerstand noch jedem roten Personalwunsch gebeugt - etwa in der KABEG. "Benger soll im Unterschied zu seinen Vorgängern als neuer ÖVP-Obmann und Landesrat nun also endlich Haltung und Standhaftigkeit zeigen!"
Die beiden BZÖ-Landtagsabgeordneten erinnern schließlich auch daran, dass die neue Kärntner Regierung mit dem Anspruch angetreten sei, es anders als die FPK-Riege zu machen und mit diesen Unsitten aufzuhören.

"An diesem eigenen Anspruch sind Kaiser und Co nun auch zu messen. Die SPÖ soll ihre Versprechen halten und von diesen Postenschacher-Plänen ablassen!", fordern demfolgend Trodt-Limpl und Korak. Das BZÖ Kärnten jedenfalls werde als Oppositionskraft seiner Aufgabe der Kontrolle ab sofort verstärkt nachkommen, kündigen die beiden BZÖ-Mandatare abschließend an.
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Reformdialog BZÖ

Sehr geehrte Damen und Herren,
meine lieben Freunde!

Wie bereits angekündigt, leiten wir die Phase eines grundsätzlichen Reformdialoges im Bündnis Zukunft Österreich ein. Verlorene Wahlen in Serie und eine lang aufgeschobene, aber längst notwendige Diskussion über eine politische Standortbestimmung machen dies notwendig.

Es ist der Wunsch des Bündnisteams, dass ALLE Mitglieder in diesen Reformdialog von Beginn an eingebunden sind. Daher wir es die nächsten Monate in ALLEN Bundesländern interne Diskussionstreffen geben. Als Vorbereitung auf diesen Dialog ist es notwendig, Eure Kritik, Eure Analysen und Vorschläge vorab einzuholen.

Viele unserer Mandatare und Funktionäre auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene haben in den letzten Monaten und Jahren unschätzbare Erfahrungen gemacht. Diese Erfahrungen sind gerade in diesem Reformprozess sehr wichtig und notwendig.

Ich darf Euch daher um Eure Einschätzung bitten, warum es das BZÖ bis dato nicht geschafft hat, politisch zu reüssieren. Liegt es an den Standpunkten und Inhalten, an der Kommunikation, an den Personen? Was haben wir falsch gemacht, wie kann man es ändern, liegt Euch etwas am Fortbestand des BZÖ und wie könnte dieser aussehen? Das sind die Fragen, mit denen wir uns nun beschäftigen müssen, um dann im Herbst auf Basis der Meinung unserer Mitglieder entsprechend zu handeln.

Ich danke bereits jetzt für Eure Gedanken und Eure Rückmeldung.
gerald.grosz@bzoe.at

Mit besten Grüßen
Euer Gerald Grosz
Bündnisobmann
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