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Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Berlin
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Wir machen LINKE Politik für die beste Stadt der Welt.
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Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus's posts

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'PolitikerInnen erzählen Märchen' ...Jaja, wir ahnen schon, was ihr jetzt sagen wollt ;-). Doch diese Lesung mit Ines Schmidt ist Teil der Berliner Märchentage (http://gleft.de/1vv), bei denen Personen aus Politik, Wirtschaft und Medien Kindern Märchen näher bringen. Dieses Jahr stehen Geschichten über Mädchen und Frauen im Fokus. Finden wir gut!
Fotos: Abgeordnetenhaus von Berlin
#Abgeordnetenhaus #Berlin #Märchentage
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09.11.16
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Im Berliner Abgeordnetenhaus können nun die Anträge der Opposition nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden.

#Geschäftsordnung #r2g #Berlin #Abgeordnetenhaus #Parlament #linkswirkt

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Sonntag wählt Berlin, und diese Wahlperiode geht zu Ende. Was wir gemacht haben? Eine Menge Vorschläge und Konzepte erarbeitet: für günstige Wohnungen (http://gleft.de/1lJ), wie wir die maroden Schulen sanieren (http://gleft.de/1sn) und die Personalmisere im Öffentlichen Dienst lösen können (http://gleft.de/1q7).
Das alles schaffen wir nur mit euch zusammen. Gemeinsam sind wir Stadt!
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Unser langjährige Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Doering, verläßt unsere Fraktion. Hier könnt Ihr seine Abschiedsrede und Dankworte hören/sehen.

#Berlin #AGH #UweDoering #Abschied

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Plädiert für mehr Platz für den öffentlichen Personennahverkehr und vor allem für den Radverkehr.

#Berlin #Radwege #Fahrradvolksentscheid

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Hakan Taş hat so seine Zweifel der Sinnhaftigkeit der Praxis der stillen SMS, besonders weil der Senat statistische Zahlen nicht herausgibt. Ein Bericht der Datenschutzbeauftragten weise darauf hin, dass diese Methode oft unzulässigerweise verwendet und nicht wie vorgeschrieben dokumentiert werde.

#stilleSMS #Berlin #Funkzellenabfrage

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Vom Sicherheitsesoteriker zum Innensenator, so Udo Wolf zum Werdegang von Frank Henkel. Die Videoüberwachung ist nur pures "Wahlkampftheater".

#Berlin #UdoWolf #Videoüberwachung #Sicherheitsesoteriker

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Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetz, fordern wir, das die Gemeinschaftsschule zur Regelschule gemacht wird, die positive Evaluation der Pilotphase zeigt die Notwendikeit.

Link zum Abschlussbericht zur Pilotphase: http://www.linksfraktion-berlin.de/politik/themen/berliner_schule/gemeinsam_besser_lernen/

#Gemeinschaftsschule #Berlin #Regelschule #Gesetzentwurf

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Steffen Zillich bedankt sich für den 22igsten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR (LStU) und betont nochmals deutlich, das auch über 2017 hinaus eine Finanzierung der LStU dutchgesetzt werden muss.

#Stasiunterlagen #Jahresbericht #Berlin

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Grundsätzlich begrüßen wir die Errichtung eines Sondervermögens, fordern aber mehr Mitspracherechte für Parlament und Zivilgesellschaft bei der Verwendung.

#Liegenschaftspolitik #Berlin #Sondervermögen
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