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taz. die tageszeitung
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taz. die tageszeitung

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Härte zeigen gegen Flüchtlinge: So glauben europäische Parteien die Rechtspopulisten kleinhalten zu können – und legitimieren sie damit, kommentiert unser Italien-Korrespondent Michael Braun.
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Andreas Straeter's profile photoErnst Thiel's profile photo
 
Der Artikel krankt schon an einem einzigen Satz: Allein die Hinwendung zu echter Einwanderungspolitik, europäisch koordiniert, ist der realistische Weg.

Einwanderung bzw. Zuwanderung und ihre Steuerung hat nichts mit Flüchtlingen zu tun.

Wie soll Ein-/Zuwanderung gesteuert werden? Egal ob National oder auf EU-Ebene. Mit Quoten nach reinen Zahlen? Mit Quoten nach benötigten Berufen? Die Linke geht doch steil, wenn das Thema angesprochen wird und wehrt sich nach Kräften gegen jede Regelung, die Einschränkungen mit sich bringen würde für Zuwanderer.

Thema Flüchtlinge: Da gibt es keine Quoten oder zu regelnde Ströme. Wer in irgendeiner Art und Weise verfolgt wird hat jedes Recht auf Aufenthalt. Einzig mit der Verteilung hat der Artikel Recht. Das muss geändert werden. Fragt sich dann nur noch, was genau Flüchtlinge sind. Die Definition ist da sehr beliebig. 
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Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Oleg Zarjow macht aus seiner Nähe zu Russland keinen Hehl. Nun wurde er in Kiew von Radikalen krankenhausreif geschlagen.


http://taz.de/Ukrainische-Praesidentschaftswahlen/!136867/
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Philipp Kählitz's profile photoMaik Schönherr's profile photoJürgen Feldmann's profile photoSchiwi M's profile photo
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Wenn Bürger Waffen tragen, sind es keine Zivilisten.
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Dieses Wochenende war es wieder soweit: Der jährlich stattfindende taz-Kongress, taz.lab genannt, füllte das Haus der Kulturen der Welt in Berlin. Das taz.lab 2014 widmete sich einem journalistischen Killerthema: Europa.

http://blogs.taz.de/tazlab/
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Die Netzpolitik ist nun auf der Agenda angekommen. Dumm nur, dass der Digital-Ausschuss des deutschen Bundestags so wenig zu sagen hat.
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Ende 2012 hatten alle Staaten der Europäischen Union die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umgesetzt. Außer Deutschland.

Kommentar von Christian Rath


http://www.taz.de/Vorratsdatenspeicherung-in-Europa/!136436/
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Mario Schmitt's profile photoThorsten Kertzel's profile photoSenf Meister's profile photoTrolli rolli's profile photo
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+Mirko Schenk es macht eben doch einen Unterschied ob du Rechtspopulisten oder Populisten sagst. Dubiose Absichten sind immer Rechts oder Extrem? Wie bitte?
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Beim „Reverse Graffiti“ entstehen Wandbilder durch Säuberung von Ruß. Köln will das mit Anzeigen bekämpfen – die Grüne Jugend reagiert mit Spott.
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Angelika Oana Hippe's profile photoLars Gennat's profile photoKai Minßen's profile photoSchiwi M's profile photo
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für den Eigentümer ist die Auswirkung wie bei echtem Graffiti: Wenn er es weghaben will, muss er die Wand putzen...
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Safari im Dschungel der Großstadt! Die echten Hot Spots der Artenvielfalt finden sich nicht auf dem Land – sondern da, wo viele Menschen leben. Je größer die Stadt, desto größer die Biodiversität.
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Oliver Wolters's profile photoHolger J.'s profile photo
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Der „Guardian“ und die „Washington Post“ erhalten den Pulitzer-Preis für ihre Enthüllungen über die NSA. Sie widmen die Auszeichnung Edward Snowden.
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Florian Kalenda's profile photo
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Die taz baut ein neues Haus. Warum? Wieso? Wer soll das bezahlen? Und was halten eigentlich die eigenen MitarbeiterInnen davon?

Antworten gibt's im Film:
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Die Verwertungsgesellschaft könnte bald ihr Monopol bei der Wahrung von Musikerrechten verlieren. Das sorgt schon jetzt für Veränderungen.
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taz, die tageszeitung steht für unabhängigen überregionalen Journalismus. Wir treten an gegen Medienkonzentration und einseitige Berichterstattung.

Aus der Rudi-Dutschke-Straße in Berlin und mit unseren Korrespondenten rund um die Welt möchten wir den Blick immer wieder auf Themen lenken, die es nicht in den Mainstream schaffen.

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