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Rechtsanwalt Björn Wrase
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Vorsicht vor Abmahnungen per E-Mail, die den Anschein erwecken, von den Waldorf Frommer Rechtsanwälte zu stammen. Es handelt sich dabei um Fake-Abmahnungen.

Beachte Sie diese per E-Mail versandten Abmahnungen nicht. Nehmen Sie keine Zahlung vor und öffnen Sie nicht den Anhang, der einen Trojaner beinhaltet.

Foto: © Eyematrix - Fotolia.com

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Verkäufer auf amazon.de haften nach einer Entscheidung des Landgerichts Köln für Urheberrechtsverletzungen an einem Artikelfoto selbst dann, wenn sie dieses Foto nicht eingestellt haben. Für eine Haftung genügt es nach dieser und auch anderen Entscheidungen, dass sich dem Verkaufsangebot "angehängt" wurde. Es ist also äußerste Vorsicht geboten, um kostspielige #Abmahnungen zu vermeiden.

Foto: © zera93 - Fotolia.com

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Nach einer Urheberrechtsverletzung und der Abgabe einer Unterlassungserklärung musste stets darauf geachtet werden, dass beispielsweise das betroffene Bild von der eigenen Website und dem dazugehörigen Server entfernt wird, um keine Vertragsstrafe zu riskieren. Daneben war es zwingend notwendig, auch dafür zu sorgen, dass das Bild nicht mehr innerhalb des Caches von Suchmaschinen abrufbar war. So jedenfalls bisher.
Das OLG Zweibrücken stellte nunmehr klar, dass die Darstellung eines Bildes innerhalb des Caches von Suchmaschinen keinen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung darstellt und damit gerade keine Vertragsstrafe fällig wird. Ob sich die Rechtsprechung durchsetzt, bleibt abzuwarten.

Foto: © motizova - Fotolia.com

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Wann vergleichende Werbung zwischen zwei Produkten verschiedener Mitbewerber zulässig ist, hat das OLG Frankfurt a.M. in einer Entscheidung vom 22.09.2016 erörtert. Wir haben die Entscheidung in unserem aktuellen Blog-Beitrag zusammengefasst.

Foto: © vladstar - Fotolia.com

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Werbe-E-Mails dürfen durch Unternehmen grundsätzlich nur dann versendet werden, wenn eine ausdrückliche Einwilligung des E-Mailempfängers vorliegt. Eine Unterlassungserklärung kann bei einem Verstoß gegen diesen Grundsatz nicht auf die konkret verwendete E-Mailadresse beschränkt werden.

© macgyverhh - Fotolia.com

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Betreiber von Bewertungsportalen (hier jameda.de) haben nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) aus dem Jahr 2016 erhöhte Prüfpflichten, sofern Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Raum stehen. Die Entscheidung haben wir in unserem aktuellen Blog-Beitrag zusammengefasst.

Foto: © Thomas R. - Fotolia.com

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YouTube haftet nicht für Rechtsverletzungen Dritter

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In unserem aktuellen Blog-Beitrag haben wir Informationen zu einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Beiler, Karl, Platzbecker & Partner dargestellt, die im Namen des Fußballklubs St. Pauli v. 1910 e.V. ausgesprochen wurde. Konkret geht es dabei um die Verletzung von Markenrechten durch den Verkauf von T-Shirts mit dem Aufdruck des Fußballklubs.

Foto: © Nomad_Soul - Fotolia.com

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GEZ – Erstattung von Rundfunkgebühren aufgrund einer Gesetzesänderung möglich.

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Für all die, die noch nichts von den neuen Entwicklungen in Bezug auf die Rundfunkgebühren gehört haben. Viele Haushalte können sich auf eine Befreiung von den Gebühren berufen und sogar bereits gezahlte Gebühren zurückfordern.
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