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Rechtsanwalt Björn Wrase
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Viele Unternehmen werben mit Testergebnissen. Unter welchen Voraussetzungen diese Werbung zulässig ist, hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 24.03.2016 klargestellt.

https://www.lawst.de/voraussetzungen-fuer-werbung-mit-test…/

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Unter welchen Voraussetzungen mit Testergebnissen geworben werden kann, hat das OLG Frankfurt nochmals klargestellt.
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Innerhalb einer WG muss der Anschlussinhaber seine volljährigen Mitbewohner im Rahmen der Überlassung des Internetanschlusses nicht über das Verbot von Urheberrechtsverletzungen belehren, um einer Haftung entgehen zu können.

https://www.lawst.de/landgericht-flensburg-zur-haftung-fuer-filesharing-in-einer-wg/

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Nach der Auffassung des LG Flensburg hat ein Anschlussinhaber in einer WG nicht die Pflicht, Belehrungen über Filesharing auszusprechen.
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein Betreiber eines Bewertungsportals nicht ohne Weiteres für Bewertungen haftet, die Nutzer abgegeben haben.

https://www.lawst.de/bewertungsportal-haftet-nicht-fuer-un…/

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Bewertungsportal: Der BGH hat entschieden, wann ein Betreiber eines solchen Portals für unzutreffende Bewertungen haftet.
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Das OLG Hamm hat den Schadensersatz für eine Urheberrechtsverletzung an Fotos auf 10,00 Euro je Foto reduziert und der Anwendung der MFM-Honorarempfehlungen eine Absage erteilt. Der Entscheidung lag allerdings auch ein besonderer Sachverhalt zu Grunde.

https://www.lawst.de/schadensersatz-wegen-urheberrechtsverletzung-an-fotos/

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Eine Urheberrechtsverletzung an Fotos wird vielfach durch Abmahnungen verfolgt. Dabei sind die Forderungen nicht immer angemessen.
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Werden gebührenpflichtige Rufnummer verwendet, müssen die dafür anfallenden Kosten angegeben werden. Der BGH hat nun festgestellt, dass die Preisangabe innerhalb der Fußnote genügt.

https://www.lawst.de/bgh-zu-gebuehrenpflichtigen-rufnummern-preisangabe-in-fussnote-ausreichend/

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Die Preisangabe für gebührenpflichtige Rufnummern innerhalb der Fußnote ist nach der Auffassung des BGH ausreichend.
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Eine einstweilige Verfügung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheber-, Wettbewerbs-, Markenrecht) ist mit erheblichen Folgen verbunden. Unter welchen Voraussetzungen eine einstweilige Verfügung erlassen werden kann, und wie sich verhalten werden sollte, sofern eine solche erlassen wird, haben wir in unserem aktuellen Blog-Beitrag dargestellt.

https://www.lawst.de/einstweilige-verfuegung-im-urheber-und-wettbewerbsrecht/

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Eine einstweilige Verfügung ist i.d.R. mir erheblichen Kosten verbunden. Spätestens wenn diese erlassen wurde, ist eine Beratung notwendig.
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Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden sehr oft ausgesprochen, sofern es um Auseinandersetzungen zwischen zwei Mitbewerbern geht. Die Kanzlei Hoesmann hat gegenüber einem privaten Verkäufer bei eBay eine solche Abmahnung ausgesprochen, da nach deren Auffassung eine Verkaufstätigkeit in gewerblichem Umfang vorliegt.

https://www.lawst.de/kanzlei-hoesmann-wettbewerbsrechtliche-abmahnung/

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Die Kanzlei Hoesmann spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Nutzen Sie unsere kostenfreie Erstberatung. 040 - 228 682 - 10.
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Onlineshop-Betreiber müssen seit dem 09.01.2016 auf die neu geschaffene Streitschlichtungsplattform (OS-Plattform) hinweisen. Damit werden die notwendigen Pflichtinformationen erweitert. Mangelt es an dem Hinweis auf die OS-Plattform, kann es zu Abmahnungen durch Mitbewerber kommen. Nach der Auffassung des Landgerichts Bochum ist dann nämlich ein Wettbewerbsverstoß gegeben.

https://www.lawst.de/fehlende-verlinkung-auf-streitschlichtungsplattform-os-ist-wettbewerbsverstoss/

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Das Landgericht Bochum hat mit Beschluss vom 09.02.2016 (Az.: I-14 O 21/16) festgestellt, dass eine fehlende Verlinkung auf die Online Streitschlichtungsplattform (sog. OS-Plattform) einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt. Der Streitwert wurde hierbei auf 10.000 € festgesetzt. Hintergrund: Neu geschaffene OS Streitschlichtungsplattform Hintergrund hierfür ist die durch die europäische Kommission neu geschaffene Möglichkeit zur Beilegu...
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Auch das OLG München hatte sich kürzlich mit der Frage der Erfüllung der sekundären Darlegungslast in einem Filesharing-Verfahren zu befassen. Besonderheit des Falls war, dass der Urheberrechtsverstoß tatsächlich von einem der drei Kinder der Anschlussinhaber begangen wurde, diese das Kind allerdings nicht benennen wollten.

https://www.lawst.de/olg-muenchen-zur-sekundaeren-darlegungslast-beim-filesharing/

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Sekundäre Darlegungslast im Filesharing-Verfahren: OLG München zur Erfordernis der Erfüllung in Bezug auf Kinder.
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Nach den Urteilen des BGH zum Filesharing aus dem vergangenen Jahr (Tauschbörse I - III) hat nun das Landgericht Düsseldorf eine Klage gegen einen Familienvater als Anschlussinhaber abgewiesen, da dieser im Lichte der sekundären Darlegungslast ausreichend vorgetragen hat.

https://www.lawst.de/lg-duesseldorf-erfuellung-sekundaere-darlegungslast-nach-bgh-urteile/

Foto: © Maksim Kabakou Fotolia.com
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Sekundäre Darlegungslast erfüllt: LG Düsseldorf weist Filesharing-Klage unter Würdigung des Urteils Tauschbörse III des BGH ab.
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Wir haben soeben eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für einen unserer Mandanten bearbeitet. Informationen dazu haben wir hier zur Verfügung gestellt:

https://www.lawst.de/abmahnung-von-waldorf-frommer-fuer-joy-alles-ausser-gewoehnlich-erhalten/

Foto: © Maksim Kabakou - Fotolia.com
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Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Joy – alles außer gewöhnlich“ erhalten? Eine Verteidigung gegen die Abmahnung ist keineswegs aussichtslos. Unsere Kanzlei berät Sie gerne – bundesweit. Die Kanzlei Waldorf Frommer mit Sitz in München versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Twentieth Century Home Entertainment Germany GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen.…
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Geht eine Beziehung zu Ende und wurden während dessen intime Fotos von dem Partner gefertigt, kann verlangt werden, dass diese Fotos gelöscht werden.

https://www.lawst.de/intime-fotos-und-videos-muessen-nach-…/

© Minerva Studio - Fotolia.com 
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Es kann verlangt werden, dass intime Fotos von dem Ex-Partner gelöscht werden, sofern die Beziehung zu Ende geht.
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  • Kanzlei Wrase
    Inhaber, 2011
    Rechtsanwalt
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Die Kanzlei Wrase ist überwiegend im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Zu den Tätigkeitsschwerpunkten der Kanzlei Wrase zählt das Urheberrecht, Medienrecht, Wettbewerbsrecht, Internetrecht und Markenrecht.
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