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Dominik Weiser
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"Wir dürfen jetzt nicht den Sand in den Kopf stecken." (L. Matthäus)
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Entgegen der Rechtsprechung der meisten Oberlandesgerichte hat das Amtsgericht Meißen – nach ausführlicher Überprüfung des Messsystems ESO 3.0 – erkannt: „Die innerstaatliche Bauartzulassung, auf deren Grundlage die Eichungen aller eingesetzten ES 3.0…

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Nachdem sich das Landgericht Saarbrücken bereits zum Thema “sofortiger Restwertverkauf” geäußert hat, und einen solchen für zulässig hält: LG Saarbrücken: Sofortiger Restwertverkauf zulässig. hat nun auch das KG entschieden, dass es kein Mitverschulden…

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Entgegen der Rechtsprechung der meisten Oberlandesgerichte hat das Amtsgericht Meißen – nach ausführlicher Überprüfung des Messsystems ESO 3.0 – erkannt: „Die innerstaatliche Bauartzulassung, auf deren Grundlage die Eichungen aller eingesetzten ES 3.0…

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Über die aktuelle Diskussion um die Verwertbarkeit von Messungen mit Poliscan Speed – Messsystemen der Herstellerfirma Vitronic hatte ich bereits berichtet: OLG Frankfurt zum Poliscan: “Passt schon!” Nun hat sich das Amtsgericht Bremen der Argumentation…

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Auswertung von Geschwindigkeitsmessungen durch Private?!

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