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Kanzlei Königstraße Köster & Kollegen
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Hat ein Affe das Urheberrecht an seinem Selfie?

Ein höchst ungewöhnlicher Fall beschäftigte US-amerikanische Gerichte über mehrere Jahre und ist nun endlich abgeschlossen. https://www.kanzlei-koenigstrasse.de/rechtsgebiete/urheberrecht/
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Für die Buchung einer Kreuzfahrt gewährte ein Reiseveranstalter einer Reisebüroangestellten einen Rabatt. Das Finanzgericht Düsseldorf entschied, dass die Rabattierung aus eigenwirtschaftlichen Gründen des Veranstalters erfolgt sei. Der der Reisebüroangestellten gewährte Rabatt gehörte deshalb nicht zu ihren steuerpflichtigen Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit (AZ 5 K 2504/14 E, Urteil vom 21.12.2016). https://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/lohnsteuer/
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Einkäufe per Telefonanruf: Eltern haften nicht für ihre Kinder!

Mit einem wichtigen Urteil entlastete der Bundesgerichtshof Eltern, deren Kinder ohne ihr Wissen telefonisch bei einer 0900er-Nummer etwas gekauft haben (AZ III ZR 368/16, Urteil vom 6.4.2017). https://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/einkaeufe-per-telefonanruf/
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Das europäische Nachlasszeugnis

Seit August 2015 gilt für alle EU-Mitgliedsstaaten (außer Irland und Dänemark) eine neue EU-Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, EU-ErbVO) und in diesem Zusammenhang auch ein spezielles Dokument: „Das europäische Nachlasszeugnis“.
Doch was ist das und wer braucht das? https://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/europaeisches-nachlasszeugnis/
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Aktuelles zum Arbeitsrecht

Arbeitnehmern raten wir: Wenn Sie Überstunden machen, lassen Sie Ihre Aufzeichnungen regelmäßig von Ihrem Vorgesetzten abzeichnen – dies erspart viel Streit und unter Umständen einen Arbeitsgerichtsprozess. http://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/ueberstunden/
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Einkommensteuer - Thema häusliches Arbeitszimmer

Der Bundesfinanzhof hat seine bisherige Rechtsprechung geändert und entschieden, dass der Höchstbetrag von 1.250 € personenbezogen zu verstehen ist: http://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/einkommensteuer/
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Urheberrecht: Kunstwerke auf Kreuzfahrtschiffen dürfen fotografiert und veröffentlicht werden

"Panoramafreiheit" besagt, dass Bauwerke und Kunstwerke im öffentlichen Raum fotografiert werden dürfen – und dass diese Fotos auch publiziert werden dürfen, ohne dass damit die Urheberrechte des Künstlers verletzt würden. (§ 59 UrhG).
In einem aktuellen Urteil wies der Bundesgerichtshof nun eine Klage mit Hinweis auf die Panoramafreiheit ab (Az. I ZR 247/15 , Urteil vom 27. April 2017). http://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/panoramafreiheit/
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Wie weit sind Erben auskunftspflichtig, wenn es um die Berechnung des Pflichtteils geht?

Wenn ein Erblasser verfügt, dass seine leiblichen Kinder enterbt werden sollen, haben diese ein Anrecht darauf, dass der Erbe detailliert und auf zehn Jahre rückwirkend über die Vermögensverhältnisse des Erblassers und auch Schenkungen von diesem Auskunft gibt, denn ohne diese Angaben kann der korrekte Pflichtteil nicht errechnet werden. http://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/pflichtteil/
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Änderung der Rechtsprechung im Steuerrecht:
Rückwirkende Berichtigung von Rechnungen ist möglich

Die Berichtigung einer Rechnung wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem der Unternehmer seine Rechnung erstmals ausgestellt hat. http://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/steuerrecht-aenderungen-rueckwirkend/
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Urteil zum Mietrecht: Vermieter muss bei Eigenbedarfskündigung nicht unbedingt eine andere Immobilie aus seinem Besitz anbieten

Das Landgericht Berlin verhandelte im Fall einer strittigen Eigenbedarfskündigung (AZ 67 S 232/16, Urteil vom 1.12.2016): http://www.kanzlei-koenigstrasse.de/news/eigenbedarfskuendigung-2/
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