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kai zantke
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kai zantke

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Das Meldegesetz - was steckt dahinter? Die Hintermänner.

Die momentane Diskussion um die "heimliche" Abstimmung im Bundestag dreht sich momentan nur um die Schuld zweier Personen: Hans-Peter Uhl (CSU) und Gisela Piltz (FDP). Doch das ist ein Tunnelblick, der Dinge aus dem Zusammenhang reißt. Stattdessen einige Fragen zum größeren Verständnis:
- Wieso wurde das Gesetz einen Tag vor Abstimmung von zwei Abgeordneten geändert?
- Wieso musste die Abstimmung, die längerfristig angekündigt worden war, um 20:51h stattfinden? War das so dringend?
- Warum waren nur 24 Abgeordnete von insgesamt 620 anwesend?
(- Bekommen die 24 Abgeordneten Überstunden bezahlt?)
- Hat die Opposition gewußt, wogegen sie stimmt?
- Kannte sie den aktuellen Gesetzesentwurf? - Wieso hat sie nicht "Verstärkung" geholt, um das Gesetz zu kippen? (Nicht "kippen", "verhindern"!). Die Überzahl der Befürworter war ersichtlich!
- Wieso regt sich die Opposition erst jetzt, wenn doch Repräsentanten der Opposition am 28.06. anwesend waren? Man hätte damit an die Öffentlichkeit gehen können.

Ich fasse zusammen:
1) Ein Gesetzesentwurf wird diskutiert und planmäßig vorgelegt. 
2) Man setzt einen Termin fest, an dem man darüber abstimmen wird.
3) Ein Tag vorher wird ein wichtiger Passus von zwei Abgeordneten maßgeblich verändert. 
4) Die Abstimmung findet zu einer Stunde statt, bei der man normalerweise nicht arbeitet. Zu einer Zeit, bei der ein Großteil der Bevölkerung und Medien sich um Fussball (Deutschland gegen Italien) kümmern.
5) Es stimmen Abgeordnete dagegen, erzählen aber niemandem davon. Auf einmal wird die Sache bekannt und viele Politiker sprechen sich dagegen aus. 6) Die Regierung läßt ausrichten: "Sie hoffe aber, dass er doch noch geändert werde, und der Datenschutz darin einen größeren Raum erhalte, machte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin deutlich." (Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Regierung-will-Gesetz-nicht-mehr-article6678226.html)

Wer glaubt, dass die alleinige Schuld Hans-Peter Uhl (CSU) und Gisela Piltz (FDP) tragen? 
Gibt es noch andere, wichtigere Themen, wovon dieses Spektakel ablenken soll?



-- Ich stelle nur Fragen. Dies spiegelt nicht meine politische Meinung wieder. Ich fordere zu keiner Aktion auf. Ich freue mich über Kommentare. --
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kai zantke

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Ich lach mich scheckig: wer über den Internet Explorer 7 online bestellt, zahlt drauf! #lol
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kai zantke

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Nokia 808 PureView: Mein persönlich nüchterner Blick auf die Bildqualität. Wie ist das Rauschverhalten, wie schlägt es sich im Vergleich mit dem Apple iPhone und dem Nokia N8?
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kai zantke's profile photoPeter Jakobs's profile photo
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Aus professioneller Sicht stimme ich Dir voll und ganz zu. Aber auch ich habe natürlich schon Bilder meines Smartphones ausgedruckt und war nicht unzufrieden. Und da geht auch der Trend hin.
Für "richtige" Fotografie bemühe ich meine Olympus OM-2, wie ich es schon seit fast 20 Jahren tue...
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kai zantke

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Es ist Weihnachten heut,
deshalb grüße ich alle Leut'
und hoffe dass ihr Euch alle freut!

Viel Spass mit Euren Lieben,
die Vorsätze nicht verschieben
und Schlechtes aussieben!

Bis bald im neuen Jahr,
wir lesen uns, oder?
Na klar!

Liebe Grüße
Euer kai!
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Swen Braunreuter's profile photo
 
Auch ich wünsche Dir schöne Feiertage.
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kai zantke

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Symbian S^3 nervt. Langsam, instabil und schlechter als sein Vorgänger S60 3rd. Also Zeit für einen Smartphone-Wechsel, aber welches Gerät?
Ein Blackberry wäre eine super Sache. Aber da gibt es noch einen Pferdefuß..
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kai zantke

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Videotipps vom Hollywood-Profi beherzigt:
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kai zantke

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Gut muss nicht teuer sein, das Nokia Lumia 610 im ersten Test:
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kai zantke

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Komisch, warum wird das BlackBerry Playbook OS 2.0 Update eigentlich nicht auf der BlackBerry DevCon vorgestellt? Da gebe es doch gleich die Experten dazu, wenn was schief geht ;-)

Falls dem so sein sollte, ich bin für euch in Amsterdam und werde das checken.. und berichten!
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kai zantke

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Braucht man wirklich eine superschnelle SD-Karte? Was bedeutet Class 4 eigentlich? Reicht eine billige microSD-Karte?
Hier gibt es die Antworten.
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kai zantke's profile photoSwen Braunreuter's profile photo
3 comments
 
Ja natürlich - man darf ja noch wünschen - Auch von mir ein super gutes 2012.
Ich hab mir jetzt mal ne 10er Micro fürs Tablet bestellt. Markengebunden bin auch nicht, orientiere mich da meist an den Bewertungen "normaler" User (Tests von Fachzeitschriften lese ich schon gar nicht mehr) - hier kommt man wohl an einer "Samsung Essential Class 10 microSDHC 32GB" nicht vorbei - zumindest sehen die Bewertungen zufriedenstellend aus.
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kai zantke

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Was passiert eigentlich, wenn Google Earth die einzelnen Fotos zuammenschnippelt?
Lustige Perspektiven und grandiose (menschengemachte) Formen und Figuren.
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