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Abmahnung vermeiden: Wann dürfen Möbel mit „massiv“ beworben werden?

Die Frage, ob ein Möbelstück aus Massivholz bzw. Vollholz besteht, ist für Verbraucher durchaus kauf- und qualitätsentscheidend. Wird ein Möbel als „massiv“ oder bspw. „Buche-massiv“ bezeichnet, ist dies jedoch nur dann zulässig, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind:

https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-moebel-massiv.htm

#Abmahnung #massiv
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EU-Kommission verschickt Auskunftsverlangen an Amazon-Verkäufer

Mitte September hat die EU-Kommission verschiedene Amazon-Händler angemailt und darüber informiert, dass die Kommission zurzeit ein ggf. wettbewerbswidriges Verhalten von Amazon im Zusammenhang mit Drittverkäufern untersucht.

https://www.internetrecht-rostock.de/auskunftsverlangen-eu-komission-amazon.htm

#amazon
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BGH: Amazon-Rechnung per E-Mail verbunden mit Bewertungsaufforderung ist unzulässig

Positive Bewertungen sind für Internethändler besonders wichtig, gerade auf Plattformen, wie eBay oder Amazon. Die Aufforderung zur Bewertungsabgabe ohne entsprechende Einwilligung ist jedoch rechtlich unzulässig. So hatte bereits das Kammergericht Berlin 2017 entschieden. Nunmehr hat auch der BGH sich zu dieser Thematik geäußert (Bundesgerichtshof, Urteil vom 10.07.2018, Az: VI ZR 225/17):

https://www.internetrecht-rostock.de/amazon-rechnung-mit-bewertungsaufforderung.htm

#Abmahnung #Bewertung
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Gesetzentwurf gegen Abmahnmissbrauch: Welche Änderungen geplant sind und was das für Online-Händler bedeutet

Nachdem das Problem missbräuchlicher Abmahnungen in der Vergangenheit immer mal wieder diskutiert worden ist, flammte die Diskussion wegen befürchteter Abmahnwellen aufgrund von Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zuletzt wieder größer auf. Nun hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes gegen Abmahnmissbrauch vorgelegt (Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs). Wir erläutern, welche Änderungen konkret geplant sind und wie die Änderungen aus der Sicht der Praxis zu bewerten sind:

https://www.internetrecht-rostock.de/gesetzentwurf-gegen-abmahnmissbrauch.htm

#Abmahnung #Abmahnmissbrauch
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LG München I: Hinweis "refurbished certificate" in der Produktbeschreibung genügt nicht zur Kennzeichnung von Gebrauchtware

Für Kaufinteressenten macht es einen erheblichen Unterschied, ob es sich bei angebotener Ware um Neuware oder um Gebrauchtware handelt. Deshalb muss dies aus dem Angebot eindeutig hervorgehen. Der Hinweis „refurbished certificate“ genügt diesen Anforderungen nicht. Das hat das LG München I aktuell in einem Rechtsstreit zwischen dem Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) und Amazon entschieden (LG München I, Urteil vom 30.07.2018, Az. 33 O 12885/17):

https://www.internetrecht-rostock.de/kennzeichnung-gebrauchtware-refurbished-certificate-amazon.htm

#Abmahnung #refurbishedcertificate
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aktueller Stand zum Verpackungsgesetz

Wie von der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister angekündigt, ist seit Ende August eine Registrierung in der Datenbank LUCID möglich:

https://www.internetrecht-rostock.de/registrierung-zentrale-stelle-verpackungsregister-lucid.htm

#Verpackungsgesetz #VerpackG #LUCID
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Ist Werbung auf Grabsteinen ist wettbewerbswidrig? (OLG Stuttgart)

Werbung erreicht mittlerweile auch die allerletzten Stationen des menschlichen Daseins. Das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG Stuttgart, Urteil vom 05.07.2018, Az: 2 O 167/17) hatte tatsächlich zu der Frage zu entscheiden, ob Werbung auf Grabsteinen wettbewerbswidrig ist oder nicht. Was denken Sie, wie die Sache ausging? Die Antwort gibt's hier:

https://www.internetrecht-rostock.de/werbung-auf-grabstein-wettbewerbswidrig.htm

#Werbung
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Amazon: Gegen einen offensichtlich unbegründeten Infringement-Antrag kann im Wege der einstweiligen Verfügung vorgegangen werden

So das Landgericht Hamburg in einem Verfahren, in dem aus einem löschungsreifen Design ein Infringement-Antrag gestellt worden war (LG Hamburg, Beschluss vom 02.03.2018. Az: 308 O 63/18):

https://www.internetrecht-rostock.de/amazon-unberechtigte-infringement-meldung.htm

#Abmahnung #Amazon #Infringement
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EuGH: Bei Textilien, die nur aus einer Textilfaser bestehen, sind die Angaben „rein“, „ganz“ oder „100 %“ nicht verpflichtend

Besteht ein Textilerzeugnis ausschließlich aus einer einzigen Faserart, regelt Art. 7 der Textilkennzeichnungsverordnung (EU Verordnung 1007/2011):
„Reine Textilerzeugnisse
Nur Textilerzeugnisse, die ausschließlich aus einer Faser bestehen, dürfen den Zusatz „100 %“, „rein“ oder „ganz“ auf dem Etikett oder der Kennzeichnung tragen.“

Dem Europäischen Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 05.07.2018, Az.: C-339/17) wurde die Frage vorgelegt, ob in diesem Fall bei der Textilkennzeichnung zwingend „100 %“, „rein“ oder „ganz“ anzugeben ist.  Kläger war der uns bekannte Abmahnverein „Verein für lauteren Wettbewerb“.

https://www.internetrecht-rostock.de/textilkennzeichnung-bei-einer-textilfaser.htm

#Textilkennzeichnung
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Anmeldepflicht nach Verpackungsgesetz: Versandverpackungen führen für Internethändler zur Anmeldepflicht

https://www.internetrecht-rostock.de/versandverpackungen-internethandel-verpackungsgesetz.htm

#VerpackG #Verpackungsgesetz
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