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Nach wie vor Bedarf an ausländischen #Banknoten #dpa-Bericht http://dpaq.de/SPZKv  via ntv.de (tpf)

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#Merkel: Koalitionsparteien werden sich zunächst intern beraten und dann auf SPD und Bündnis90/Grüne zugehen. Wir wollen gemeinsamen Kandidaten für #Wulff-Nachfolger

#Wulff wünschte den Bürgern eine politische Kultur, in der die Menschen die Demokratie als unendlich wertvoll erkennen und sich vor allem gerne für die Demokratie engagiert einsetzen. «Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern, den ich mich vor allem verantwortlich fühle, eine gute Zukunft.» Wulff dankte seiner Familie und vor allem seiner Frau Bettina, die er als eine überzeugende Repräsentantin eines menschlichen und modernen Deutschlands wahrgenommen habe. «Sie hat mir immer (...) und auch den Kindern starken Rückhalt gegeben.»

dpa-Hintergrund zum #Wulff-Rücktritt:
Regierungsmehrheit in der Bundesversammlung wackelt

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Die schwarz-gelbe Mehrheit dort ist derzeit denkbar knapp - und die Neuwahl im Saarland am 25. März dürfte sie noch weiter schrumpfen lassen.

Union und FDP hätten nach Berechnungen des Internetportals Wahlrecht.de aktuell gegenwärtig nur eine absolute Mehrheit von maximal vier Stimmen in dem Gremium. Gehen CDU und SPD wie erwartet ungefähr gleich stark aus der Neuwahl an der Saar hervor, muss die Union in der Bundesversammlung einen Sitz an die Sozialdemokraten abgeben.

Mit der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai könnte die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung dann endgültig passé sein. Falls die FDP den Einzug in den Kieler Landtag verpasst, gehen ihre drei Stimmen in dem Gremium verloren. Damit wäre die für die ersten beiden Wahlgänge nötige absolute Mehrheit von Union und FDP wohl dahin - selbst wenn die von ihnen entsandten Wahlleute geschlossen abstimmen würden.

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestags und derselben Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden. Bei 620 Bundestagsabgeordneten hätte die Bundesversammlung also 1240 Mitglieder. Aktuell läge die absolute Mehrheit konkret bei 621 Stimmen.

Laut Wahlrecht.de könnte Schwarz-Gelb derzeit 622 bis maximal 624 Stimmen erreichen. SPD und Grüne kämen zusammen auf 475 bis 477 Stimmen, gemeinsam mit der Linken wären es höchstens 602. Die sonstigen Parteien hätten 16 Sitze.

#Wulff betonte, er sei davon überzeugt, dass die anstehende rechtliche Klärung der Vorwürfe gegen ihn «zu einer vollständigen Entlastung führen wird». Er habe sich in seinen Ämtern stets korrekt verhalten. Er sei immer aufrichtig gewesen. Die Medienberichterstattung in den vergangenenen zwei Monaten habe seine Frau und ihn verletzt, sagte Wulff, der von seiner Frau begleitet wurde
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