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#ItsACoup  und der Mann ist untragbar für jede #Demokratie  
das kommt wohl immer so im Alter: egoistischer  #Altersstarrsinn  ersetzt gemeinwohlorientiertes Denken und Handeln.
Hoffentlich geht mir das nicht mal so...
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Nach dem Coup in Griechenland plant Deutschlands Finanzminister Schäuble schon die nächste rechtlich fragwürdige Attacke: nun will er die EU-Kommission entmachten.
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Nach dem Coup in Griechenland plant Deutschlands Finanzminister Schäuble schon die nächste rechtlich fragwürdige Attacke: nun will er die EU-Kommission entmachten. Wie die FAZ berichtet, will der ...
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Das Recht wird schon lange instrumentalisiert - allerdings nicht nur #politisch  sondern auch #kommerziell  
Jeder Kritiker unwirksamer Nahrungsergänzungsmittel oder gar einfachen Zuckers ( #Homöopathie  ) setzt sich potentiellen Gefahren aus, wenn er die Wahrheit klar und offen schreibt. Denn sofort steht eine Multimillionenindustrie auf der Matte, die genügend Geld hat zu klagen, bis der Kritiker mundtod ist.
Ebenso ergeht es anderen Kritikern, welche Produkte oder Konzerne kritisieren.
Die #Meinungsfreiheit  ist nicht nur bedroht - sie ist bereits seit Jahren schwer beschädigt, weil man nicht mehr Tacheles reden kann, ohne sich einem Prozesskostenrisiko auszusetzen.
#Abmahnung  
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Dazu fällt mir nichts mehr ein. Oder doch. Dazu fällt mir ganz viel ein - aber das wäre alles gerichtsverwertbar :-(

Es ist ein Unding, dass neuerdings wieder Journalisten und Blogger wegen angeblichen "Landesverrats" verfolgt werden. In diesen Zeiten scheint es nicht nur angesagt zu sein, einen ausländerfeindlichen Mob nicht als das zu bezeichnen, was er ist: eine terroristische Vereinigung. Offensichtlich sollen auch noch unliebsame Enthüllungen über demokratische Missständen unterbunden werden. Das Recht wird politisch instrumentalisiert.

http://heise.de/-2765813

https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrats-generalbundesanwalt-ermittelt-doch-auch-gegen-uns-nicht-nur-unsere-quellen/
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Generalbundesanwalt Harald Range hat ein Strafverfahren wegen Verdacht des Landesverrats gegen zwei Blogger von Netzpolitik.org eingeleitet. Anlass ist unter anderem die Veröffentlichung des geheimen Budgetplans des Staatsschutzes.
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Kunibert Belmonte's profile photo
 
Erstaunlich:

der Generalbundesanwalt ermittelt nicht gegen die NSA wegen der in Deutschland begangenen Straftaten.

Nun kann er seine ganze Energie auf die Verfolgung von Journalisten richten, die demokratische Mißstände aufzudecken suchen.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt.
(Ich Schelm)
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Herr #Maaßen, Herr #Runge  noch alle Tassen im Schrank?
#Demokratie  und #Pressefreiheit  bereits an die Geheimdienste #NSA , #BND  und #GCHQ  verkauft?
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Jetzt ist es offiziell: Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen uns wegen Landesverrat, uns droht damit Gefängnis wegen unserer Enthüllungen über den Verfassungsschutz. Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit in Deutschland.
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ich zahle zu 95% #bar
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Früher wurde getauscht, dann kamen Münzen und Scheine. Heute können wir nicht nur mit Karten, sondern mit iPhone und Fingerabdruck zahlen. Auch uns Deutschen droht das allmähliche Zurückdrängen des Bargelds. EU-weit liebäugeln Regierungen mit einer Welt ohne Münzen und Scheine. Politiker und Wirtschaftsexperten befürworten die Idee. Papierlosigkeit als Heilsbringer: Nie wieder Schwarzarbeit, Drogenkriminalität oder Steuerhinterziehung - so wird uns glauben gemacht. Doch die bargeldlose Welt hat einen hohen Preis. Es droht der gläserne Bürger und Negativzinsen lassen sich so problemlos durchsetzen. Ein Thema heute Abend bei +quer ​ - ab 20.15 im BR und Livestream. Mehr: http://br.de/s/1qrWMWt
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Alexander Vollmer's profile photo
 
Ich bin sicher, die nehmen hier auch $-Scheine ...
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+SPD-Bundestagsfraktion Aufwachen!
Ihr agiert gegen die Bevölkerung! Das was ihr tut ist eben nicht richtig - Euer #gabriel  fabuliert davon, dass die #Vorratsdaten  "nur abgerufen werden bei schweren Straftaten".
Seid ihr so blöd, oder wer berät euch?
1000ende von Netzwerkadministratoren in den Unternehmen, welche die Daten speichern sollen (die Provider) haben zwangsläufig Zugriff auf die Daten Das kann man dauerhaft gar nicht verhindern - nicht umsonst gibt es selbst aus geheimsten Geheimniskreisen ( #NSA , #BND , Untersuchungsausschuss, etcpp.) immer wieder #Leaks - die Hemmschwelle, bzw. die Hindernisse die bei Providern überwunden werden müssen sind weitaus geringer! zudem bestehen #Begehrlichkeiten  an den Daten von allen Seiten!
Wer da davon spricht, die Daten seien vor unberechtigtem Zugriff sicher, muss sich #Unkenntnis  und / oder #Dummheit  vorwerfen lassen!

das Ergebnis könnt ihr an den Wahlergebnissen der letzten 10Jahre ablesen. Das wird sich fortsetzten!
Wollt ihr das Projekt der #FDP  beerben? #18% ff
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Ein Spickzettel für Sigmar Gabriel:
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Video: Warum man das Körnchen Wahrheit hier lange suchen muss
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Refugees welcome! Racists not! Flüchtlinge willkommen! Rassisten nicht!
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lasst und die #Welle  auf #Tsunami Höhe bringen...
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Eine Welle der Entrüstung rollt durchs Netz. Politiker, Bürgerrechtler und Journalisten stellen sich hinter +netzpolitik. (vza) #landesverrat   #pressefreiheit   #demokratie
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Viel ist von einer Justizposse und Einschüchterungsversuchen die Rede, seit der Generalbundesanwalt gegen Journalisten und Blogger von Netzpolitik.org wegen Landesverrat ermittelt. Die Betroffenen sprechen im Interview von einem Angriff von ganz oben.
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einfach mal Austreten. Die +SPD-Bundestagsfraktion tut doch eh nicht, was für ihre Mitglieder oder gar die Bevölkerung als Ganzes gut wäre.
Sonst gäbe es nicht:
#Rentenkürzung  
#Leiharbeit in Massen
#Niedriglohn  in Massen
#HartzIV  
#Vorratsdatenspeicherung  
#Landesverrat  - Ermittlungen gegen www.netzpolitik.org
#TollCollect  
#S21  
eine #DBahn  die immer schlechter und teurer wird
...
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Umfrage unter SPD-Mitgliedern bringt starke Ablehnung des Handelsabkommen #TTIP ans Licht:
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Gabriel verliert an Rückhalt: Warum die Mehrheit der SPD-Mitglieder TTIP ablehnt - und ihn nicht als Kanzler sieht
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Ich möchte gerne die (wirren) Gedankengänge des Generalbundesanwaltes verstehen können, welche beim nachweislichen #Landesverrat  des #BND  (siehe #Merkel  -Handy und weitere) geholfen haben, keinen Verdacht sieht - hingegen bei dem kleinen journalistischen Blog www.netzpolitik.org
Für mich sind die Gedankengänge nicht nachvollziehbar und regen mich #Maaßen -los auf
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Um diese Vorschrift geht es in Sachen #netzpolitik.org ‪#‎Landesverrat‬

§ 94 Landesverrat
(1) Wer ein Staatsgeheimnis
1. (...)
2. sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen,
und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

Ich bin ja kein Strafrechtler, aber der Vorwurf scheint mir völlig aburd.

Im Detail:

1. Staatsgeheimnis
Wenn ich das richtig verstanden habe, sind die veröffentlichten Dokumente als VERSCHLUSSSACHE – VERTRAULICH (VS-VERTRAULICH, VS-Vertr.) gekennzeichnet. Bedeutet [nach Wikipedia]: "die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein."
Ein "Staatsgeheimnis" mit einer nur mittleren Geheimhaltungsstufe?

2. Der Täter muss handeln, um die "Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen"
Ähm, nein....

3. "und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt"
Wo in der Veröffentlichung der Dokumente, die wohl die Beobachtung von Sozialen Netzwerken zum Inhalt hatte, ein solcher schwerer Nachteil für die äußere (!) Sicherheit liegen soll, ist mir nicht ersichtlich.

Das macht die Sache aber natürlich nicht besser, sondern erhärtet allenfalls den Vorwurf eines direkten Angriffs auf die Pressefreiheit!
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+Joerg Heidrich @ +heise online auf eurem #Newsticker  habe ich davon noch nichts gelesen.
Kommt da heute ggf. noch etwas?
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The now-ubiquitous Heartbleed, the devastating Sony Pictures hack, the $1 billion Russian bank hack, the theft of sensitive government personnel files—one hole in a cybersecurity edifice can cause the whole thing to crash down. New reports of an Android text message vulnerability, so far unrevealed yet affecting almost a billion...
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Ein Bericht von 3sat Kulturzeit untersucht die Strafanzeigen des Verfassungsschutzes wegen der Berichterstattung von netzpolitik.org und den Kampf des Staates gegen Whistleblower.
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eine kleine Liste von Interessen:
  • (Netz-) Politik
  • Datenschutz
  • Bürgerrechte
  • soziale Marktwirtschaft
  • Ausgehen
  • Kino
  • Oktoberfest
  • CSD in versch. dt. Städten
  • Inline Skaten
  • Bergwandern
  • Paragliding (Gleitschirm fliegen)
  • Ski fahren
  • Klettern (im Kletterpark)
  • Schluchting (Canyoning)
Wenn ich Dich in meine Kreise aufnehmen soll, dann musst Du mir entweder persönlich bekannt sein, oder ich kann in Deinem Profil ein wenig von Deinen Interessen erkennen. Kommerzielle Promotionprofile nehme ich nicht auf. Weitere Hinweise dazu finden sich hier.
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Der Haushalt von Deutschland erzielt mitten in der Eurokrise einen Milliarden-Überschuss. Dummerweise gibt es nichts zu jubeln.

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On the ‘Right to Privacy’ in Europe after the revelation of the PRISM programme

Die Pizzen sind außerordentlich gut (wenn man die klassische, italienische Pizza liebt - dünner Boden) und sehr groß. Dafür darf man sich auch eine Pizza zu zweit bestellen und sie hälftig mit verschiedenen Belägen wählen. Die Preise sind angemessen und vernünftig. Im Außenbereich kann man im Sommer sehr schön sitzen und der vorbeirauschende Verkehr ist erträglich. Die Einrichtung ist geschmackvoll und es ist kaum erkennbar, dass es sich um Systemgastronomie handelt. Schade dass der Service vermutlich nur aus angelernten Hilfs-, bzw. Teilzeitkräften besteht.
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Public - in the last week
reviewed in the last week
Lecker, preiswert, Einheimisch. In diesem Gasthof speisen die Einheimischen und Touristen sehr gut und preiswert. Kennt jemand noch die Warmhalteplatten aus den 70iger bis 80iger Jahren? Hier werden Sie noch ausgiebig genutzt! Das ist auch notwendig bei den Mengen die aufgetischt werden. Mir wurde der Gasthof von Einheimischen empfohlen und nach dem ersten mal bin ich jeden Abend hin gegangen. Das Essen ist lecker, der Wein ebenfalls und kommt von lokalen Erzeugern. Auch wenn der Gasthof etwas ab von den touristischen "Hotspots" (Wolkenstein, SellaRonda) liegt - das ist erst recht ein Grund einmal hin zu fahren... Preisbeispiel (23.Feb 2015): Tagesmenu mit Salat und Vorspeise: 13Eur; 0,5liter Landwein: 5Eur
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Public - 5 months ago
reviewed 5 months ago
Sehr lecker und schön scharf - so wie man es von vietnamesischen Gerichten erwartet. Preise angemessen. Die Einrichtung nüchtern und geschmackvoll. Hier gehe ich immer gerne hin wenn ich in der Nähe unterwegs bin.
Public - 5 months ago
reviewed 5 months ago
Liebenswert und Stressfrei selbstgemachte Kuchen, Cookie und Panini in verträumten Garten genießen.
Public - a year ago
reviewed a year ago
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Wenn man eine Schraube oder ähnliches braucht, dann bekommt man sie hier! Insbesondere Spezialschrauben für Kamerahalterungen, Nutsteine, alles nur denkbare gibt es hier zu skzeptablen Preisen und auch Einzeln! Vetsandkosten im Onlinehandel kann man sich sparen und auch die Gefahr, dass das online gekaufte nicht passt.
Public - 5 months ago
reviewed 5 months ago
Ich hatte im Vorjahr Skischuhe gekauft, welche sich nach einem Skiurlaub von 10Tagen als doch zu eng heraus gestellt haben. Als ich im Sportgeschäft nachfragte, was man da machen kann, hat sich der Verkäufer sehr - sehr viel Zeit genommen um alle Möglichkeiten darzustellen. Am Ende machte er mir ein sehr faires und gutes Angebot: Ich habe neue Skischuhe mit einem geringen Aufpreis gekauft und die Alten in Zahlung gegeben!
Public - 6 months ago
reviewed 6 months ago
Ich habe am 17.3. eine Nacht im Ginterhof verbracht. Da ich sehr spät abends angekommen bin, wartet die Gastfamilie extra. Im Schlafzimmer lag ein handgeschriebener Willkommensgruß und als kleine Aufmerksamkeit ein (offenbar selbstgemachter) Beerenlikör - ein prima leckerer Schlummertrunk. Am nächsten morgen stand bereits um 7Uhr ein perfektes Frühstück bereit. Es gab dutzende verschiedener Marmeladen und Konfitüren, ebenso viele Wurstsorten und Käse. Am Müslibuffet gab es verschiedene Sorten von Frühstückszerealien und frische Milch, sowie verschiedene Arten von Joghurt standen ebenso bereit. Frisches Obst (Äpfel) habe ich mir dann noch in mein Müsli geschnitzten. Besonders erwähnenswert ist auch, dass die Gastleute ausdrücklich erlauben ein Vesperbrot mitzunehmen (es gab verschiedene Brotsorten) - dafür lagen sogar kleine Tüten bereit! Ein Service den ich bisher noch nirgends gesehen habe! Insgesamt und eine sehr empfehlenswerte und preiswerte Ferienunterkunft - eben "Ferien auf dem Bauernhof"
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Public - a year ago
reviewed a year ago