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Tilo Jung
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Das Trauerspiel ging heute weiter:
Bundespressekonferenz mit der Bundesregierung zum nächsten BND-Skandal mit allen Fragen der Kollegen und mir.

Meine naive Fragen zum BND
- Hat die Bundesregierung etwas Neues hinzuzufügen? (0:30 min)
- Wann stellt sich die Bundeskanzlerin persönlich zum BND-Skandal? (12:45 min) 
- Welche Rolle spielt der Wirtschaftsminister bei dieser Wirtschaftsspionage? (13:15 min)
- Welche Rolle spielt aktuell Herr Schindler, der BND-Chef, Mr. No Risk No Fun? Was macht er? (24:30 min)
- welche konkrete eigene Verantwortung trägt die Kanzlerin bei all diesen organisatorischen und strukturellen “Defiziten” bzw. Lügen in ihrem Haus? (43:00 min)
- Die Kanzlerin sagte mal "Ausspähen von Freunden geht gar nicht!" - gilt das noch? (49:55 min)

Zur Vorratsdatenspeicherung (ab 51:15 min)
- netzpolitik.org berichtete vergangene Woche über eine geheime
Nebenabrede zur Vorratsdatenspeicherung. Können Sie diese Nebenabrede bestätigen?
- Können Sie bestätigen, dass es immer einen Richtervorbehalt geben muss,
um auf die im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeicherten Daten zugreifen zu können?
- Auch bei einer Bestandsdatenauskunft?

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Rolo X
 
Die Tatsache an sich das der BND Inlandsspionage betreibt und dies ev sogar am Bundestag vorbei sollte doch einen Strafbestand darstellen. Dies hieße dann das die Spitze als auch ev Mitwisser aus der Regierung konsequent zurück treten müssen und sich Strafrechtlichen folgen beugen müssen. Welchen Wert hat die Sicherheit oder auch die deutsche Wirtschaft wenn diese vom eigenen Nachrichtendienst okkupiert wird? Darüber hinaus muss doch die Frage der "Abarbeitung" genauer betrachtet werden. Man könnte ja meinen das die Regierung 7 Jahre gebraucht hat um inhaltliche Schnittstellen/Aussagen festzustellen die einen heute "stutzig" machen. Wie kann das sein? Papier ist geduldig?
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Tilo Jung

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"Seit wann, fragt man sich, ist es in Deutschland ein Menschenrecht geworden, darüber informiert zu werden, wer in die Nachbarschaft einzieht? Ich wurde in meinem ganzen Leben nicht darüber informiert, wer nebenan in meinem Mietshaus einzieht und eigentlich möchte ich es auch nicht wissen. Wieso muss die Bevölkerung darüber informiert werden, wenn zwei Straßen weiter eine Handvoll Flüchtlinge Unterschlupf findet? Handelt es sich um Ungeziefer? Wieso muss informiert werden? Damit man Zeit genug bekommt, seine hasserfüllten Mitmenschen zu mobilisieren?"
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S. Imam's profile photoEberhard Schumm's profile photoJoachim Buck's profile photoDirk Brilka's profile photo
 
Das ist eben deutscher Kleingeist ...dagegen muss man was tun
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Tilo Jung

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Das war eine potenziell legendäre Bundespressekonferenz heute:
Naive Fragen zu Völkermord, BND-Skandal, Massengrab Mittelmeer, Waffen für die Saudis & Entschuldigung für US-Drohnenangriff - Sharing is caring!

Völkermord (0:25 min)
- Der Bundespräsident hat gestern von Mitschuld am türkischen Völkermord an den Armeniern gesprochen. Spricht nun auch die Bundesregierung von Mitschuld sowie von Völkermord?
- versteht die Bundesregierung die gestrige Gauck-Rede als eine Aufforderung sich mit historischen Aufarbeitung zu befassen, mit der Mitschuld am Völkermord?
- warum ist Herr Steinmeier nicht selbst bei Gedenkfeier in Armenien, warum wird nur ein Staatsminister hingeschickt? (7:00 min)
- Herr Seibert, sie sprachen gerade von Scham. Haben Sie Verständnis, dass viele sich für die Bundesregierung schämen, dass Sie nicht von Völkermord sprechen?

BND/NSA (10:00 min)
- Bleibt BND-Chef Schindler im Amt?
- Sie sagen: “Im Rahmen der Dienst- und Fachaufsicht hat das Bundeskanzleramt technische und organisatorische Defizite beim BND identifiziert.” Welche Defizite sind das?
- Können Sie erörtern, warum Herr Schindler noch tragbar ist?
- Herr Seibert, macht der BND Dinge von denen selbst das Kanzleramt nichts weiß? (16:20 min)
- Herr Seibert, ist es nicht Ihre Aufgabe genau das zu tun: Sie geben eine Pressemitteilung heraus und wollen uns dann nicht erklären, was diese bedeutet, weil wir sie nicht verstehen? (18:40 min)
- Warum geben Sie die Pressemitteilung überhaupt raus, wenn Sie dazu nichts sagen wollen?
- Vielleicht ans Innenministerium, weil Sie ja eher Experte für Massenüberwachung sind: Wenn 40.000 unkontrollierte Selektoren im Echtzeitstream keine Massenüberwachung darstellen, ab welcher Zahl spricht man davon? (22:30 min)
- Ist das denn für Sie Massenüberwachung?

Massengrab Mittelmeer (23:10 min)
- Herr de Maizière hat von der Zerstörung von Flüchtlingsbooten gesprochen. Woran erkennt man denn ein Flüchtlingsboot? (24:39 min)
- Das sind doch in der Regel alte Fischerboote. Fischerboote, die nicht mehr genutzt werden, weil kaum noch gefischt werden kann. 
- Ist nicht der beste Weg die Schleuser zu bekämpfen ihnen die Geschäftsgrundlage zu entziehen und die Flüchtlinge selbst nach Europa zu befördern? (26:00 min)
- Kommen denn alle Boote aus Libyen?

Waffen für die Saudis
- Herr Steinmeier sprach von Lieferung von “Waffensystemen” nach Saudi-Arabien, “die möglichst nicht zu innerstaatlichen Aufstandsbekämpfung eingesetzt werden können” - was für Waffensysteme meint Herr Steinmeier?
- vielleicht ans Verteidigungsministerium: Was für Waffen gibt es denn, die nicht zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt werden können?

US-Drohnenangriffe via Ramstein (31:30 min)
- US-Präsident Obama hat sich für das Töten westlicher Geiseln durch einen US-Drohnenangriff entschuldigt. Wird sich die Bundesregierung auch entschuldigen, da sie die Drohnenangriffe via Ramstein duldet?

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+Tilo Jung "Das Bundeskanzleramt hat unverzüglich Weisung erteilt, diese [Defizite] zu beheben." Nicht etwa Weisung erteilt diese unverzüglich zu beheben .
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Tilo Jung

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Wichtige BPK von heute: Naive Fragen zum Massensterben im Mittelmeer & US-Drohnenangriffe via Ramstein

Massensterben im Mittelmeer (ab 2:11 min)
- Herr Seibert, Sie sagen “Humanität verpflichtet” - wie will man dieser Verpflichtung denn konkret nachkommen? Humanität kann doch nicht bedeuten mit dem Finger auf die Schlepper und auf die Situation vor Ort zu zeigen.
- Flüchtlinge kommen so oder so. ob man nun die Schlepper verantwortlich macht oder nicht. ob sich die Situation nun vor Ort ein bisschen verbessert oder nicht. und weil sie so oder so kommen, muss es doch langsam einen Plan geben, wie zumindest kein Mensch mehr sterben muss...?

Ramstein/US-Drohnenangriffe (ab 15:45 min)
- ohne Ramstein können keine Killerdrohnen, die extra legale Tötungen durchführen, von Nevada aus gesteuert werden. erkennt die Bundesregierung diese Tatsache an?
- wie ist es mit dem Truppenstatut und dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch vereinbar, dass Unschuldige und vermeintliche Krieger ohne Anklage, Richter, Verteidigung getötet werden (dürfen)?
- setzt sich die BR nicht gegen die Todesstrafe ein?

Fahrverbot (ab 21:04 min)
- Straftätern, Steuersündern, Ladendieben soll der Führerschein entzogen werden - würde das nicht eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatz bedeuten?

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Ja dann Klaut denen nix mehr von ihren Recourcen dann bleiben sie in ihrem eigenen Land und Kontinent
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Tilo Jung

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Hurra, die Vorratsdatenspeicherung ist zurück! Zum Glück war heute Bundespressekonferenz...

Naive Fragen zu:
Flüchtlinge im Mittelmeer
- Herr Seibert, was ist das Grundproblem für die Bundesregierung: Dass die Flüchtlinge versuchen nach Europa zu kommen oder dass sie auf dem Weg dahin sterben?

Jemen
- Wie kann man sich eine Bundeswehr-Operation vorstellen? Rückt das GSG9 ein und holt Deutsche raus?
- Sie haben Zahlen genannt, dass 150 Deutsche sich im Jemen gemeldet haben. 70 seien draußen. Was passiert mit den restlichen 80?

Vorratsdatenspeicherung
- Welche Sicherheitsverbesserungen verspricht sich die Bundesregierung mit der neuen, abgespeckten Vorratsdatenspeicherung?
- Lernfrage: In ihrer Pressemitteilung heißt es der „Abruf der Daten darf nur bei einzeln aufgelisteten schweren Straftaten und nur nach vorheriger Genehmigung durch einen Richter erfolgen“. In ihren Leitlinien ist aber von „schwersten Straftaten“ die Rede. Was stimmt denn nun?
- außerdem heißt es "Insbesondere dürfen auch keine Persönlichkeits- und Bewegungsprofile erstellt werden" - wenn aber zehn Wochen Metadaten und vier Wochen lang Standortdaten gespeichert werden dürfen, sind Bewegungsprofile doch leicht möglich, oder?

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Lu Dwig's profile photoMalte Woelky (skynetzero)'s profile photoTobias Sasse's profile photoHage Dise's profile photo
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Das ist immer Klasse, wenn sie Leute schicken, die keine Einsicht zeigen müssen, weil sie nur die vorgegebene Agenda vertreten und auch gar nichts anderes machen können. Hab ich Seibert gesagt?
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Heute war wieder Bundespressekonferenz!
Naive Fragen an die Bundesregierung zu:
Völkermord an den Armeniern
- Der Papst hat sich zum Völkermord an den Armeniern geäußert. Die türkische Regierung kritisiert seine Worte als "unangemessen". Teilt die Bundesregierung die Worte des Papstes oder der türkische Regierung? 
- Warum vermeidet die Bundesregierung das Wort "Völkermord"?

Krieg im Jemen
- Wie viele Deutschen sitzen im Jemen fest?

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+Tilo Jung Auf der einen Seite ist es natürlich politisches Kalkül,aber anderseits,was zum Teufel sollen denn WIR DEUTSCHEN zum Thema Völkermord sagen??
Haben wir nicht genug Schuld auf uns geladen??Meint denn irgendwer , dadurch, dass wir andere des Völkermordes bezichtigen(und sei es noch so berechtigt) verringert sich unsere Schuld??
Es steht uns Deutschen nicht zu in Sachen Völkermord die Stimme zu erheben!!
Ich bin nun fast 70 und habe mit den Greueltaten der NS Zeit eigentlich nichts zu tun.Aber ich bin DEUTSCHER und somit einer derjenigen , die Millionen vernichtet haben!! Das sollte man als Angehöriger des deutschen Volkes NIEMALS vergessen.Es zählt nicht nur der Erfolg der Fussball WM,bei der wir uns ja alle als DEUTSCHLAND gefühlt haben.
NEIN WIR SIND AUCH FÜR DIE SÜNDEN DIE DEUTSCHLAND BEGANGEN HAT VERANTWORTLICH!!
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Tilo Jung

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Supercut: Die Bundesregierung hat nichts hinzuzufügen

Alle Aussagen stammen aus der BPK vom Freitag, 24. April 2015 (https://youtu.be/ZGafpUA3ccg)

Werde ein Naivling. Hier auf Facebook und auf Youtube ► http://bit.ly/1A3Gt6E

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Tilo Jung

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Wir haben für euch wieder TV-Nachrichten geguckt:
Aufwachen #5 ist da!

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Wir schauten Tagesthemen und heute Journal Themen: Flüchtlingskatastrophen auf hoher See, G36, Faust in Berlin, BND im NSA-Interesse, Gauck-Rede zu Armenien.
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Tilo Jung

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In der BPK ging's heute um Drogen - mit dem Chef des Bundeskriminalamts Holger Münch & der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler!
Naive Fragen:
- Wie tauschen Sie sich als BKA-Chef mit ihren Kollegen aus? Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert ja ein Umdenken in der Drogenpolitik.
- Frau Mortler, wie aussagekräftig ist eigentlich so eine Drogentodstatistik? Warum nennen Sie nicht die Zahl der Alkohol- und Tabaktoten zum Vergleich?
- Frau Mortler, ich hatte nach konkreten Zahlen gefragt der Alkohol- und Tabaktoten. Können Sie die nennen?
- Herr Münch, Sie meinten gerade man solle keine "Ideologiebrille" aufhaben. Dann kann man doch nicht mehr von Prohibition sprechen. Diese wollen Sie weiterführen, dabei ist das doch das Problem der Drogenpolitik.
- Herr Münch, Sie sagten außerdem, Sie wünschen sich eine "möglichst drogenarme Gesellschaft". Heißt das, dass zB die BKA-Feste auf Alkohol verzichten werden?
- Frau Mortler, als wir das letzte Mal miteinander gesprochen haben, hatten Sie sich noch nicht mit der Drogenpolitik in Portugal befasst. Haben Sie das mittlerweile getan? 
- Herr Münch, sehen Sie das portugiesische Modell nicht als fortschrittlichere Drogenpolitik?
- Wenn pro Tag in Deutschland ein bis vier Tonnen Drogen konsumiert werden, was bringt es dann ab und zu 100 kg Drogen sicherzustellen? Ist das alles nur ein Tropfen aufm heißen Stein?
- Herr Münch, die Vorratsdatenspeicherung soll nun wiederkommen. Wie kann dieses Tool sie in Ihrer Arbeit unterstützen?
- Frau Mortler, wie bewerten Sie den Drogenkonsum im Bundestag bzw. Ihrer Bundestagskollegen?

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Tilo Jung

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Neue Folge von Aufwachen ist da: Stefan & ich haben die Wochenend-Nachrichten von RTL, Sat1, den tagesthemen & heutejournal geguckt!
(Gibt's auch bei iTunes!)

Wir haben Jung & Naiv, Privatfernsehen und heute Journal / Tagesthemen geguckt. Themen: VDS, (Datenschutzverordnung, Text dazu, J&N-Interview mit Maas), Dürre in Kalifornien, Klaus Bednarz gestorben, Journalistenpreis, Flüchtlingskatastrophe auf hoher See, VW, nochmal Flüchtlingskatastrophe auf hoher See, Weltbank, TTIP, Kriegspropaganda, Zuwanderung, nochmal Flüchtlingskatastrophe auf hoher See. Heute etwas länger, weil wir bis Mittwoch zurückblicken und trotz frühen Aufstehens die BPK gerufen hat. Daher sind wir am Ende etwas in Eile.
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Wir haben Jung & Naiv, Privatfernsehen und heute Journal / Tagesthemen geguckt. Themen: VDS, (Datenschutzverordnung, Text dazu, J&N-Interview mit Maas), Dürre in Kalifornien, Klaus Bednarz gestorben, Journalistenpreis, Flüchtlingskatastrophe auf hoher See, VW, nochmal Flüchtlingskatastrophe auf hoher See, Weltbank, TTIP, Kriegspropaganda, Zuwanderung, nochmal Flüchtlingskatastrophe auf hoher See. Heute etwas länger, weil wir bis Mittwoch zurüc...
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Deutsche Frauen machen mir Angst...
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Es ist verwunderlich wie solche Umfragen zustande kommen. Kenne einige Frauen und keine würde sowas wählen.
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Was Christdemokraten & Islamisten vergleichbar macht
- Mein neuer Beitrag auf Krautreporter: Jung & Naiv mit Islamwissenschaftler Thorsten Gerald Schneiders über Islam, Islamismus & ISIS.

Was ist Islamismus? Gibt es nur den einen Islamismus? Gibt es ein christliches Pendant zu islamistischen Gruppierungen? Was ist der Unterschied zwischen Islamismus und Dschihadismus? Hat ISIS etwas mit dem Islam zu tun? Außerdem: Wie verhält sich Islamophobie zum Antisemitismus?
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In letzter Zeit häufen sich unsere Fragen: Was hat der Islam mit Islamisten und was hat er mit ISIS zu tun? Was ist überhaupt Islamismus und Dschihadismus? Jung & Naiv hat den Islamwissenschaftler Thorsten Gerald Schneiders getroffen, der unter anderem erklärt, was Islamophobie mit Antisemitismus zu tun hat.
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