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Damit ist das deutsche Verkaufsverbot für iPhones und iPads, das derzeit nur ausgesetzt ist, wohl endgültig vom Tisch. (mho)
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Wie aus US-Gerichtsakten hervorgeht, hat Motorola Apples Angebot angenommen, Lizenzen für standardrelevante Patente zu erwerben. Damit dürfte das deutsche Verkaufsverbot für iPhones und iPads, das bis...
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Frank Nestel's profile photoMarc Rasmussen's profile photoBirol Cin's profile photoNorman Wald's profile photo
4 comments
 
Hier geht es ja wenigstens mal um greifbare technische Patente und eine FRAND Einigung ist doch prinzipiell eine gute Sache ..
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das Problem hierbei ist, dass man FRAND Patente nicht gegen andere Unternehmen einsetzen darf (was ja auch in Ordnung ist).
Aber ja, ein Verkaufsverbot für Apple wäre echt mal eine Abwechslung... ;)
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+Birol Cin Wenn sich der Nutzer aber trotz vernünftigen Angebots weigert zu zahlen, dann dürfte es für den Patent-Inhaber sicher kein Problem sein, das Patent gegen das andere Unternehmen einzusetzen.
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das war ja auch das erste ziel von motorola... das problem ist eben, dass es bei den "basistechnologien" im rahmen der frand nicht gegen ein unternehmen genutzt werden darf... motorola könnte hier höchstens mit anderen patenten, die keine basistechnik betreffen, gegen apple vorgehen... der imessage push dienst ist in deutschland immernoch ausgeschaltet, weil es eines von motorolas patenten verletzt. leider nur in deutschland, weils ein deutsches gericht entschieden hat... wobei ich mich hier auch frage, warum motorola zu dem push patent nicht auch in amerika gegen apple vorgeht...
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