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Uwe Peilstöcker
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Uwe Peilstöcker

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Weitere Abschottung der #Jobcenter gegenüber ihren "Kunden"!

"Immer mehr Jobcenter betreiben eine #Abschottungsstrategie, um von ihren „Kunden“ ungestört zu bleiben


Immer mehr Jobcenter schotten sich von ihren „Kunden“, den Hartz IV Leistungsberechtigten, ab. So auch das Jobcenter Hamburg. Bis zum Mai sollen alle alten Telefonnummern abgeschaltet werden, wie Harald Thomé von Tacheles e.V. berichtet.

Wer künftig Fragen oder Bitten hat, kann sich somit nicht mehr direkt an seinen Sachbearbeiter wenden, sondern wird grundsätzlich an eine sogenannte einheitliche Servicehotline geleitet. Dies wurde nun auch als Weisung an die Jobcenter-Mitarbeiter ausgegeben: „Den Kolleginnen und Kollegen wurden neue Telefonnummern zugewiesen, die nur für den internen Dienstgebrauch bestimmt sind und bitte unter keinen Umständen an Kundinnen und Kunden oder an sonstige Dritte herausgegeben


Frust und Unfreundlichkeit der Hotlines
Würden diese sogenannten „Service-Hotlines“ versprechen, was sie aussagen, nämlich Service, wäre alles nicht weiter schlimm. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Es werden meist keine konkreten Aussagen getroffen. Versprochene Rückrufe, auch dringender Natur, erfolgen vielfach nicht und auch sonst werden keine Fragen beantwortet. Da die Callcenter-Mitarbeiter selbst meist überfordert sind, ist die Gesprächsatmosphäre oft sehr schlecht. Gegenseitiges Anschreien beinahe Alltag.

Erwerbslosen-Gruppen aber auch Parteien wie „Die Linke“ oder „Piraten“ hatten sich in der Vergangenheit dafür stark gemacht, für mehr Transparenz zu sorgen. Aus diesem Grund wurden beinahe flächendeckend Telefonlisten der Jobcenter veröffentlicht. Die Strategie vieler Behörden: Weitere Abschottung und Strafandrohungen. „Die Rechtsprechung zur Herausgabe von Jobcenter- Telefonlisten wird ignoriert, wer diese haben will muss klagen, wurde erfolgreich geklagt, wird abgeschaltet“, sagt auch Thomé. „Dies findet systematisch statt, die Jobcenter schotten sich immer weiter ab und wundern sich dann wenn es knallt.“


Rechtlich fragwürdig: Anonymisierte Hartz IV Bescheide
Durch das neue Software-Programm werden Hartz IV Bescheide anonymisiert herausgegeben. Das aber ist rechtlich fraglich, denn Antragsteller müssen erkennen können, wer ihren Fall bearbeitet, um verbindliche Rückfragen stellen zu können oder auch eine Befangenheit des Sachbearbeiters zu prüfen. Denn genauso schreibt es auch das SGB I vor: die „Sozialleistungsträger müssen frei von Zugangs- und Kommunikationsbarrieren organisiert sein (§ 17 Abs. 1 Nr. 4 SGB I).


Demnach helfen auch keine Marketingwortschöpfungen wie Jobcenter, Kunde oder Service-Hotline, wenn die Verpackung bunt aber der Inhalt Bürgerunfreundlich und diskriminierend ist. (ag)"


weg mit der #Agenda2010


Quelle.: 05.05.2015
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-hamburg-schottet-sich-ab-90016538.php
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Uwe Peilstöcker

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Dem ist nichts hinzu zufügen..... habe ich schon so kommen sehen.... seit dem letzten steuerskandal und den Testballons in Italien, Spanien und Frankreich..... weichgeklopft durch Charly Hebdo... ach ja Griechenland nicht zu vergessen...
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Niedrigzinspolitik der EZB und Staatsverschuldung provozieren Bank Run Das Bargeldverbot wird kommen, es ist nur noch eine Frage der Zeit. Eine völlige Abschaffung von Münzen und Scheinen ist zwar ...
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Stephan Cordes's profile photoRichard Eckert's profile photo
 
Es ist großartig!
Papiergeld ist das Versprechen auf Gold oder Silber, das es nicht gibt und Giralgeld das Versprechen auf Papiergeld, was es nicht gibt.
Geldmengensteuerung wird komplett zum Witz.
Für die reichsten 3 % der Weltbevölkerung ist die Umstellung ein Segen. Für den Rest von uns eher nicht.
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Uwe Peilstöcker

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Schützt eure Kinder.... mit allem...
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Die meisten Eltern werden glauben, im Sexualkundeunterricht lernen die Schüler, was Befruchtung ist, erfahren, wie beim Sex Krankheiten übertragen werden können, und üben, ein Kondom über eine Banane zu ziehen. Soziologin Prof. Elisabeth Tuider aus Kassel fordert praktische Übungen im ...
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D. Schmid's profile photo
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Uwe Peilstöcker

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BSG Urteil. Finanzielle Einbußen bei zu früh gestelltem Hartz IV Antrag
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Uwe Peilstöcker

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ein Projekt der INSM...??...ich meine ja...denn jene wollen alle in Beschäftigung bringen die nur irgendwie zu gebrauchen sind....

das Vorhaben...erklärt von Frau Nahles....

http://www.bmas.de/SharedDocs/Videos/DE/Artikel/Arbeitsmarkt/konzept-langzeitarbeitslosigkeit.html

und wie "gesunde" Erwerbslose sanktioniert werden sollte bekannt sein...

durch Harald Thome aufgedeckt....

https://www.jungewelt.de/2015/04-28/003.php

Aussage der INSM

"Mehr Mut für marktwirtschaftliche Reformen! Die Erfolge der Agenda zeigen: Nur so lassen sich die Soziale Marktwirtschaft in Deutschland und ihr Wohlstandsversprechen für alle erhalten."

http://www.insm.de/insm/Publikationen/positionen/agenda-2010.html

Grafik.: Thomas Vetter

Weg mit der #Agenda2010

Übernommen von unsere Mitstreiterin Margit Marion Mädel

von:Bochum Prekär c/o Norbert Hermann  

Junge Welt 14-02-22 Hartz IV-Verschärfungen H. Thome

Bislang war es ja so, dass unserer Meinung nach der rechtsfreie Raum sich zwischen den Ohren von Jobcenter-MAs befand und wir bemüht waren, diese Leere mit dem SGB II - Unrecht zu füllen.

Doch mit seinen mittlerweile bald auf die einhundert zugehende Anzahl von Änderungen ist es zunehmend gelungen, das geschriebene „Recht“ an das praktizierte und gewollte Unrecht anzupassen. Jetzt scheinen die vorletzten Schritte bevorzustehen.

Was noch fehlt: die Kassierung des selbstbewohnten Wohneigentums als geschützter Vermögenswert (weil „Lebensmittelpunkt“, im Gegensatz zur Mietwohnung) und die Kassierung der Verschonung der Verwandtschaft von der Unterhaltspflicht. Wird Im Freistaat Bayern schon länger diskutiert. Gab es bis Anfang der 70er Jahre (1970er!).

*******

Rechtsfreier Raum

Bundesregierung berät über Hartz-IV-Verschärfungen. Sozialrechtler fordert Opposition und Verbände zur Gegenwehr auf

Von Susan Bonath

Nein, Arbeit gibt es hier – in der Arbeitsagentur – keine. Hinweisschild zur Behörde, Hannover, 2012, Foto: Julian Stratenschulte (c) dpa – Bildfunk

Massenhaft fehlerhafte Bescheide und juristische Marathonkämpfe um lebensnotwendige Kleinstbeträge: Hartz IV bleibt ein Rechtsdesaster. Derweil sich die Bundestagsabgeordneten am Freitag eine Diätenerhöhung um 830 auf 9082 Euro pro Monat genehmigten, bereitet die Regierung weitere Härten für Bezieher von Arbeitslosengeld II und Grundsicherung vor (jW berichtete). 24 von 120 Änderungsvorschlägen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter dem Titel »Rechtsvereinfachungen im Zweiten Sozialgesetzbuch« fanden am Mittwoch bei einem ersten »Fachgespräch« im Bundestag bereits Anklang. Der Referent für Erwerbslosen- und Sozialrecht, Harald Thomé, rechnet damit, daß die Gesetzesnovelle im Herbst beschlossen wird. Er hat die »bejubelten« Punkte geprüft, das Ergebnis sei »erschreckend«.

Demnach sollen Aufwandspauschalen für Ehrenamtliche bald stärker mit der Leistung verrechnet werden. Vom Jobcenter gewährte Darlehen, etwa für Stromschulden, sollen Erwerbslose künftig mit 30 Prozent vom Regelsatz – derzeit erhalten Alleinstehende 391 Euro zuzüglich Miete – abstottern. Bisher durfte die Behörde nur zehn Prozent monatlich zurückverlangen, um »das Existenzminimum nicht zu unterschreiten«. Steigende Stromkosten bringen Hartz-IV-Bezieher häufig in Bedrängnis. So sind für Alleinlebende dafür lediglich 32,68 Euro pro Monat vorgesehen, wovon aber zusätzlich die Wohnung instand gehalten werden muß.

Vielen Betroffenen droht mit der geplanten Novelle ein Bewegen im rechtsfreien Raum. Beispielsweise kann demnach das Amt überzahlte Beträge auch ohne Bescheid zurückfordern. Zudem sollen Familienangehörige, auf Amtsdeutsch »Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft«, noch stärker als bisher für behördliche Rückforderungen haften. Rechtloser sollen auch Hartz-IV-Bezieher werden, denen das Jobcenter über Monate oder gar Jahre hinweg zu geringe Leistungen gezahlt hat. Ursprünglich konnten sie die Beträge mit einem Überprüfungsantrag bis zu vier Jahre rückwirkend geltend machen. 2011 wurde die Frist auf ein Jahr verkürzt. Künftig aber sollen Jobcenter das Geld gar nicht mehr nachträglich erstatten müssen. Perfide dabei ist, daß Widersprüche und Klagen keine aufschiebende Wirkung haben; es sei denn, der Betroffene hat dies durch einen »Antrag auf Aussetzung der Vollziehung« vom Sozialgericht einstweilig verfügen lassen.

Bei vielen Verfahren an Sozialgerichten geht es um »angemessene Unterkunftskosten«. Jobcenter stecken diesen Rahmen eng. Schon jetzt fordern Behörden Leistungsbezieher dazu auf, sich Umzüge genehmigen zu lassen. Dies soll nun zur gesetzlichen Pflicht werden. Fehlt die Zustimmung und ist die neue Wohnung teurer als die bisherige, müßte das Amt demnach auf unbestimmte Zeit lediglich die alte Miete übernehmen. Auch Genossenschaftsanteile sollen künftig ausschließlich über Darlehen vorfinanziert werden.

Etliche weitere Vorschläge stehen noch zur Debatte. In diesen regt die Arbeitsgruppe unter anderem an, Aufstockern den anrechnungsfreien Einkommensbetrag und Alleinerziehenden den Mehrbedarf zu kürzen. Selbständige will sie verpflichten, innerhalb von zwei Jahren zu belegen, daß ihre Arbeit »rentabel« ist. Und neue Partner sollen sofort zum Unterhalt für den Leistungsbeziehenden verpflichtet werden können.

Komme die Arbeitsgruppe mit ihren Plänen durch, resümiert Harald Thomé, werde für den ohnehin abgehängten Teil der Bevölkerung »eine Sonderrechtszone zementiert, die immer stärker vom einst gültigen Sozialrecht abweicht«. Dies hebele Grundrechte aus und spalte die Gesellschaft weiter. Zwar enthielten die neuen Vorschläge »durchaus Positives«, wie längere Bewilligungszeiträume von einem Jahr oder das Verbot, mehrere Sanktionen bis zum völligen Wegfall der Leistung aufzurechnen und statt dessen nacheinander zu verhängen. Dies gleiche aber die enormen Nachteile für Betroffene nicht aus, so Thomé. Er fordert nun Erwerbslosenverbände und die politische Opposition auf, sich den Verschärfungen entgegenzustellen.



weg mit der #Agenda2010
http://www.jungewelt.de/2014/02-22/026.php
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Marina Brandstaetter's profile photoD. Schmid's profile photo
 
Ho
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Have him in circles
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Uwe Peilstöcker

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Sieh Dir den Tweet von @GastonStuttgart an: https://twitter.com/GastonStuttgart/status/594914163287302145?s=09
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“Solidarität mit der #GDL #GDLStreik !”
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Daisy Schmitt's profile photo
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Uwe Peilstöcker

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Hart ? ... nicht hart genug!!
... und sagt nicht man hätte euch nicht gewarnt, die Geschichte lehrt: Hätte man doch öfter mal auf den Hofnarren gehört, wäre allen viel erspart geblieben...
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Uwe Peilstöcker

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Ab sofort ist der Großteil  der Bürger insbesondere der ALG II Empfänger mehr als Gläsern..... und ebay wird folgen wetten dass....
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Der Internet-Bezahldienst "PayPal" wird ab 1. Juli 2015 sowohl seine AGB als auch Datenschutzgrundsätze ändern.

Der Punkt 7. Offenlegung gegenüber Dritten außer #PayPal-Kunden erlaubt es PayPal dann, alle unter 6. der neuen PayPal-#Datenschutzgrundsätze genannten Informationen auf Anfrage an jede beliebige Behörde weiterzuleiten, bei denen,

Zitat: "wir begründet davon ausgehen können, dass es für uns angemessen ist, diese bei ihren Nachforschungen zu Betrug und anderen illegalen oder potenziell illegalen Aktivitäten ... zu unterstützen."

Dazu reicht es, dass das Jobcenter darlegt, dass der Kunde das Konto verschwiegen hat, oder es Transaktionen mit dem Ziel von Sozialleistungsmissbrauch vermutet. Diese Datenweitergabe umfasst alle Kontoinformationen,

Zitat:
"Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Benutzername, Foto, IP-Adresse, Geräte-ID, Standortdaten, Kontonummern, Kontoarten, Angaben zu den mit dem Konto genutzten Zahlungsinstrumenten, Details der Zahlungsvorgängen, Details zu geschäftlichen Zahlungen, Kundenangaben und -berichte, Kontovoreinstellungen, Angaben zur Identität, die im Rahmen unserer "Know Your Customer"-Prüfungen erfasst wurden und Kundenkorrespondenz."

D.h. das PayPal jedem Jobcenter auf entsprechende Anfrage mitteilt, ob die betreffende Person ein PayPal-Konto besitzt, welche Informationen dort hinterlegt wurden und wofür das Konto benutzt wurde (rückwirkend bis zur Kontoeröffnung), inkl. aller Details zu sämtlichen gespeicherten Zahlungsvorgängen und verbundenen Konten, Kreditkarten etc.

Die gesetzlichen Einschränkungen, die beim Kontendatenabruf deutscher Banken gelten (§ 93 Abs. 8 Abgabenordung), greifen hier nicht, da man als PayPal Kunde dieser Datenweitergabe per se zustimmt. De facto wird damit das Bankengeheimnis in Deutschland komplett umgangen.

Wer das verhindern will, muss sein #PayPal-Konto vor dem 1. Juli schließen.

Quelle.:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/paypal-bald-datenweitergabe-an-jobcenter.php

weg mit der #Agenda2010
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Jan Peilstöcker's profile photo
 
Haha, ein Glück wenn man so ein Müll nicht nutzt.
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Uwe Peilstöcker

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Paranoid.... gelll??
 
"Das amerikanische Volk wollte nicht gegen Hitler kämpfen. Die amerikanische Bevölkerung will keine Kriege. Die Führung der Vereinigten Staaten und die Eigentümer dieses Landes müssen jedoch Kriege führen, sonst bekommen sie nicht das nötige Geldsummen, die dann an Boeing und Lockheed weitergereicht werden. Es ist also sehr wichtig, daß wir Feinde haben. Deshalb erschaffen wir immer wieder neue. Das amerikanische Volk weiß dagegen nicht einmal, wo die entsprechenden Ländern auf der Landkarte liegen. Nur weil wir unsere Gegner dämonisieren, können wir all diese Kriege führen - seit 1945 sind es rund 300. Wie haben gegen andere Länder immer als erste losgeschlagen und wir hatten immer eine Entschuldigung dafür parat."
"FRANKFURTER ALLGEMEINE" vom August 2002 - Gore Vidal 1925-2012 US-amerikanischer Schriftsteller, Drehbuchautor, Schauspieler und Politiker
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Das Leben ist wie eine Pralinenschachtel...
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