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Torsten Appelhagen
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Torsten Appelhagen

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oh no :(
Wieder ein Stück Kindheit fort - Danke und RIP
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"live long and prosper" Farewell, Mr. Spock, Leonard Nimoy. Danke für die Unterhaltung, danke für das Interesse an Zukunft...Sci-Fi....
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Martina Schein's profile photo
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Die Mehrheit der Deutschen hegt einer Studie zufolge Unbehagen gegenüber der derzeitigen Staatsform. Mehr als 60 Prozent der Bürger/innen denken, dass in Deutschland keine echte #Demokratie herrscht. Schuld sei der starke Einfluss der Wirtschaft auf die #Politik, die mehr zu sagen habe als der Wähler. Mehr als ein Viertel wähnt das Land gar auf dem Weg in eine #Diktatur. - Wir brauchen direkte Demokratie!
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Die Mehrheit der Deutschen hegt einer Studie zufolge Unbehagen gegenüber der derzeitigen Staatsform. Mehr als ein Viertel wähnt das Land gar auf dem Weg in eine Diktatur.
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Jörn Handschuck's profile photo
 
Alle Achtung Zeit.de !!!
Nichts desto trotz gibt es keinen in meinem Umfeld der das Gebilde brd irgendwie mit einer Demokratie in Verbindung bringt.
Mag aber auch an meinem schlechten Umgang liegen ;-).
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Torsten Appelhagen

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...
 
Journalisten vom +ARD​ wollen keine "uninteressanten" Fragen auf Bundespressekonferenzen.

Wenn man sowas hört, ist jede heuchlerische Frage, woher denn Pegida mit Lügenpresse kommt nur noch widerwärtig. Die ARD und Kollegen tuen ja alles, um einen Vertrauensverlust auf die Spitze zu treiben. 
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Tilo Jung stellt ja in den letzten Monaten vermehrt Fragen in der Bundespressekonferenz (BPK), erfreulicherweise auch öfter zu netz- und technologiepolitischen Entwicklungen, beispielsweise zur Netzneutralität und vielen weiteren aktuellen Themen. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass er heute nach seinen Fragen, die sich auch auf die Pressefreiheit bezogen, eine derbe Kollegenschel ...
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Jörn Handschuck's profile photoHary Schneider's profile photo
 
"Dürfen" eigentlich noch Blogger zu dem Hofberichterstatterblabla ???
Sollte es in einer Demokratie nicht die Pflicht der Volksvertreter sein Wahrheitsgemäß und jeden gegenüber sich zu Erklären.
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Torsten Appelhagen

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Torsten Appelhagen

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sind leider nicht die einzigen, die das so machen...
Die "Bundle-Angebote", die standardmäßig mit dem gesetzten Haken auf "installieren" kommen (z.B. bei Adobe oder Java), sind genau so nervig.
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Abzocke mit Installern - So verarschen Chip und GIGA die User!
Ich hab den Selbstversuch gemacht und bin froh, dass inzwischen mein Browser und die Antivirensoftware auf derartige "Versuche" reagieren. Garantiert "Installer" freie News und Artikel gibt es auch weiterhin auf http://www.mobilegeeks.de

PS: Danke an +Lars S. und +Dennis Vitt für die Recherche.
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Torsten Appelhagen

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Im Interview mit +Tilo Jung erklärt Harald Schumann wie ‪#‎Troika‬-Beamte unkontrolliert arbeiten, wer von ihren Vorgaben profitiert und warum private in öffentliche Verschuldung umgewandelt wird. 
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Harald Schumann hat sich monatelang mit der Arbeit der Troika in den Euro-Krisenstaaten beschäftigt. Bei Jung & Naiv erklärt der Wirtschaftsjournalist, wie Troika-Beamte unkontrolliert arbeiten, wer von ihren Vorgaben profitiert und warum private in öffentliche Verschuldung umgewandelt wird. Ohne Schuldenschnitt macht es keinen Sinn, Griechenland neues Geld zu leihen, sagt (nicht nur) Schumann.
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Torsten Appelhagen

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wäre ja ZU schön, wenn den Befürwortern der #VDS sowas wirklich mal öffentlichkeitswirksam passieren würde...
Aber die sind eh von (inländischen) Überwachungsmaßnahmen ausgeschlossen - zumindest glauben sie das...
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“Metadata is the awesome because it is more easily manipulated with automated query tools. #datamining #database #nsa”
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Torsten Appelhagen

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yup.
 
Leseempfehlung
Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetzentwurf V-Leuten der Geheimdienste ausdrücklich erlauben Straftaten zu begehen oder dazu aufzurufen. Neben dem offensichtlichen Problem, dass Nazi-Kader so noch besser mit Steuergeld durchgefüttert werden können, ergeben sich daraus viel grundlegendere Probleme für unsere Demokratie. Um das zu erklären, erzähle ich Euch eine kleine Anekdote aus meiner Jugend:
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Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetzentwurf V-Leuten der Geheimdienste ausdrücklich erlauben Straftaten zu begehen oder dazu aufzurufen. Neben dem offensichtlichen Problem, dass Nazi-Kader so noch besser mit Steuergeld durchgefüttert werden können, ergeben sich daraus viel ...
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Jörn Handschuck's profile photoTorsten Appelhagen's profile photoHary Schneider's profile photo
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keine Ahnung, kannte ich bis zu diesem Moment noch gar nicht...
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Torsten Appelhagen

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oha...!
 
Endlich!
Dieses Urteil des EuGH kippt das Saatgut Monopol der großen Konzerne und bringt wieder ein Stück Normalität zurück und ein wenig Vertrauen in diese Institution.
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Bauern dürfen Saatgut künftig selbst verkaufen - auch wenn es amtlich nicht zugelassen ist. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden und damit die Macht der großen Agrarkonzerne gebrochen. Landwirte jubeln: "Ein unglaublicher Sieg für Bauern und Verbraucher."
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Torsten Appelhagen

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via +Miki Pedia 
 
Geheimdienste – die größte Gefahr für die Demokratie

In der menschlichen Geschichte sind Gewaltherrschaft und autoritären Staats- und Gesellschaftsformen häufig, die Demokratie ist, auch wenn in der Theorie schon sehr alt, eine recht junge Staatsform und auch heute noch weit von ihrer Vollendung entfernt. Die so genannte „Volksherrschaft“ zeichnet sich primär dadurch aus, das staatliche Macht einer Kontrolle durch die Mehrheit der Bevölkerung unterliegt. In einem demokratischen Rechtsstaat ist das staatliche Handeln an die Verfassung und die geltenden Gesetze gebunden. Ein solcher Staat ist geprägt von einer Herrschaft des Rechts und steht damit im Gegensatz zu Willkür- und Polizeistaaten. Dieses Rechtsstaatsprinzip, das im Grundgesetz in Art. 20 Abs. 3 verankert ist, geht Hand in Hand mit dem Demokratieprinzip, das in Deutschland durch Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 GG gewährleistet wird. Von einem Rechtsstaat kann allerdings nur gesprochen werden wenn dieses Prinzip auch für alle gilt, sowohl natürliche Personen als auch Unternehmen und staatliche Organisationen.

Und da kommen wir auch schon zu dem Kernproblem: Für die verschiedenen Geheimdienste gelten Gesetze nicht und sie unterliegen auch keinerlei Kontrolle, weder einer demokratischen noch einer parlamentarischen. Das so genannte „parlamentarische Kontrollgremium“ ist am besten mit einem blinden Wächter ohne Schwert zu vergleichen, die Geheimdienste selbst müssen diesem Kontrollgremium die Unterlagen zugänglich machen anhand derer sie kontrolliert werden sollen – wenn sie dies nicht tun hat das Kontrollgremium keine Handhabe. Selbst dann, wenn der BND in eindeutig kriminelle Machenschaften verwickelt ist, hat dies für die Behörde keinerlei Konsequenzen, wie beispielsweise der „Fall Bodenkamp“ (http://www.focus.de/politik/deutschland/geheimdienst-wirtschaftskrimi-beim-bnd_aid_190185.html) oder der NSU-Skandal belegen. Diese Tatsache, derer sich die Verantwortlichen in den Diensten natürlich bewusst sind, führt dazu das weiterhin ungeniert Recht gebrochen und das Rechtsstaatsprinzip mit Füßen getreten wird.

In den letzten 10 Jahren fand eine ungehemmte Ausweitung der Überwachungstätigkeit der verschiedenen Dienste statt. Die ständig zunehmenden technischen Möglichkeiten gehen auch mit einer personellen Aufrüstung einher. Die Geheimdienste bilden in ihrer Gesamtheit einen Staat im Staat, einen so genannten „Tiefen Staat“, dessen Existenz alleine schon eine große Gefahr für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit der BRD und Europas insgesamt darstellt. Dieser „tiefe Staat“ höhlt demokratische Strukturen aus und verwandelt sie in reine Makulatur.

Diese Entwicklung wird von staatlicher Seite massiv vertuscht und, wo dies aufgrund von Skandalen wie den NSU-Morden oder Veröffentlichungen seitens Whiselblower wie beispielsweise Edward Snowden nicht mehr möglich ist, heruntergespielt. Sei es ein Ronald Profalla der meint einen Skandal einfach hochherrschaftlich für beendet erklären zu können, eine Angela Merkel deren völlige Interessenlosigkeit erst erschüttert wird wenn ausländische Geheimdienste die eigenen Daten ausspähen oder ein Joachim Gauck, der nicht müde wird immer wieder zu betonen wie undemokratisch und diktatorisch doch das MfS (umgangssprachlich Stasi) war, der jedoch mit BND, MAD, IKTZ und BfV überhaupt keine Probleme hat.

Dabei ist die Liste der Straftaten die den deutschen Geheimdiensten vorgeworfen werden lang, von Urkundenfälschung und Amtsanmaßung über Angriffe auf die Pressefreiheit bis zu Beschneidung des Zeugnisverweigerungsrechts und des Informantenschutzes, illegale Hausdurchsuchungen, die Ausspähung von Verbindungsdaten und dem Erstellen von Bewegung- und gesinnungsprofilen. Und dabei ist zu berücksichtigen das, wie der Name schon vermuten lässt, das handeln dieser Dienste geheim ist, das also nur ein kleiner Prozentsatz der begangenen Taten überhaupt öffentlich werden.

Wir sind somit auf dem direkten Weg in eine Gesellschaft, in der geheime Institutionen festlegen, was angemessenes Verhalten ist. Alles andere wird überwacht, kontrolliert und am Ende verfolgt. Wer dem entgehen will, zensiert sich selbst – ohne zu wissen, was den Geheimdienstlern wirklich verdächtig scheint. Ein demokratischer Prozess über die Richtung, in die unsere Gesellschaft gehen will, ist dann nicht mehr möglich. Vielleicht befinden wir uns auch schon in einer solchen Gesellschaft und wissen es nur (noch) nicht. Die einzige Lösung ist daher eine sofortige Auflösung der Geheimdienste. Die einzige Parteien die dies zur Zeit fordert +DIE LINKE und die +Piratenpartei, wobei sich auch in anderen Parteien die kritischen Stimmen zu der Rolle der Geheimdienste in einer Demokratie mehren. Bleibt mit nur mit einer urdemokratischen Forderung zu schließen:

Geheimdienste abschaffen – für Demokratie und Freiheit


Quellen:

https://plus.google.com/115837798532207149258/posts/Fdq9oDXB8US

http://www.internet-law.de/2013/11/geheimdienste-gefaehrden-unsere-demokratie.html

http://blog.polygon.de/2013/11/04/zweipluszwei_a_staatsgeheimnis/4654

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/demokratie-ausbauen-geheimdienste-abschaffen/

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kommentar-Die-Ueberwachung-durch-NSA-Co-gefaehrdet-die-Demokratie-1974714.html

http://freiheitstattangst.de/2014/08/geheimdienste-sind-ein-schandfleck-der-demokratie/

http://www.rainerwermelt.de/themen/politik-und-gesellschaft/2014-01-17/parlamentarisches-kontrollgremium-ist-wirkungslose-farce

http://www.linksfraktion.de/im-wortlaut/linke-fordert-aufloesung-geheimdienste/

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-11/nsa-ueberwachung-demokratie-geheimdienst

http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/geheimdienste-sind-gefahr-demokratie-strafanzeige-wegen-bnd-skandals-eingereicht/

#Geheimdiensteabschaffen #demokratie #freiheit  
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