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SPD Fraktion Kaiserslautern
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Barrierefreie Toilette
Antrag der SPD-Fraktion für die Ausstattung der Waschmühle
In der Ferienkommission des Stadtrates wurden überplanmäßige Mittel im Ergebnishaushalt 2017 für das Freibad Waschmühle bereitgestellt. Die Mittel sollen unter anderem für eine barrierefreie Dusche verwendet werden. Die SPD-Fraktion hat sich in der Sitzung dafür ausgesprochen, ebenfalls eine barrierefreie Toilette zu errichten. „Eine solche fehlt bisher gänzlich und wurde bereits mehrfach von Bürgerinnen und Bürgern bei uns eingefordert“, erläutert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Harald Brandstädter den Antrag der SPD. Noch in der Sitzung hat der Beigeordnete und Baudezernent Peter Kiefer bereits zugesichert, diese Maßnahme umzusetzen.
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Baustellen besser koordinieren
SPD-Stadtratsfraktion: Aktuelles aus dem Stadtrat

Für die Stadtratssitzung am 26. Juni 2017 beantragte die SPD einen Bericht der Stadtverwaltung über die aktuelle Baustellensituation in und um Kaiserslautern, und wie man die Baustellen und Sperrungen besser koordinieren könnte. Hintergrund des SPD-Antrages waren zahlreiche Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger über Staus, aber auch von betroffenen Unternehmen, deren Zufahrten durch Baumaßnahmen über einen längeren Zeitraum eingeschränkt oder gar nicht mehr befahrbar sind.

„Maßnahmen zum Erhalt oder Ausbau unserer Infrastruktur sind notwendig. Das steht außer Frage“, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm den Antrag. „Es geht uns auch nicht um unvorhersehbare Ereignisse, wie zum Beispiel eine Sperrung auf der Autobahn, die einen Verkehrsstau in der kompletten Innenstadt verursacht. Es geht darum, geplante Baustellen und Sperrungen vielleicht besser in die Öffentlichkeit zu transportieren, sich mit Betroffenen frühzeitig abzusprechen, und gemeinsam mit den ausführenden Unternehmen Wege zu finden, die Absprachen und damit auch die Baustelleneinrichtungen zu optimieren.“ Dass dies kein leichtes Unterfangen ist, zeigte noch in der Stadtratssitzung der zuständige Baudezernent Peter Kiefer auf. Er berichtete über die schwierige Koordinierung mit einer Vielzahl von Bauträgern, aber auch über in Zukunft angedachte Verbesserungsmöglichkeiten. „Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung unseren Antrag gleich aufgegriffen hat“, bedankte sich Andreas Rahm. „Die SPD-Fraktion bleibt am Thema dran.“
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Von einem Verkehrsstau zum nächsten
SPD-Stadtratsfraktion fordert bessere Koordinierung der Baustellen

Baustellen, Sperrungen, Staus. Die Innenstadt in Kaiserslautern kommt zurzeit, gerade während des Berufsverkehrs, stellenweise komplett zum Erliegen. Die SPD-Stadtrats-fraktion wird deshalb in der nächsten Stadtratssitzung erneut das Thema zur Sprache bringen und eine bessere Koordinierung der Baustellen fordern.
„Es steht außer Frage, dass unsere Infrastruktur, und damit unsere Straße und Verkehrswege, in Stand gehalten werden oder ausgebaut werden müssen“, stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm fest. „Dazu sind Baustellen notwendig. Im Moment erreichen uns jedoch täglich Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die gerade in Spitzenzeiten, morgens und abends, ständig im Stau stehen. Beschwerden, die für uns nachvollziehbar sind. Oftmals gibt es keine Ausweichstrecken. Im Gegenteil: Versucht man dem Stau zu entkommen und eine andere Route zu nehmen, steht man erneut vor einer gesperrten Straße oder wegen einer anderen Baustelle wieder im Stau. Da muss unbedingt etwas passieren“, fordert die SPD-Stadtratsfraktion. Baustellen, die sich augenscheinlich ewig in die Länge ziehen, ohne dass erkennbar gearbeitet wird, sind ein weiteres Ärgernis der Bürgerinnen und Bürger, die das Durchkommen in der Innenstadt behindern.
„Es muss möglich sein, Baustellen, die an wichtigen Einfahrts- oder Durchfahrtsstraßen unserer Stadt eingerichtet werden, sowohl zeitlich als auch in Abstimmung der Baumaßnahmen besser zu koordinieren“, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wir werden deshalb einen Berichtsantrag an die Stadtverwaltung senden, der darlegen soll, wie Baustellen in der Stadt koordiniert werden, wer diese Aufgabe in der Stadtverwaltung wahrnimmt, und ob regelmäßige Absprachen mit anderen zuständigen Behörden, wie zum Beispiel dem Landesbetrieb für Mobilität (LBM) erfolgen.“
Es gibt ein Mobilitätsportal des Landes Rheinland-Pfalz, das auf der Homepage der Stadt Kaiserslautern nur schwer zu finden ist. Dort sind augenscheinlich keine Staus in der Stadt zu sehen, obwohl der Verkehr in der Innenstadt steht. Hier stellt sich die Frage: Kann die Stadt dieses Portal nutzen, und wenn ja, wird es genutzt ? Bürgerfreundliche Kommunikation zu Baustellen kann anders aussehen. Bis zur Relaunch der Homepage der Stadt Kaiserslautern gab es eine städtische Webseite, die Baustellen anzeigte. 2012 wurden dort zum Beispiel die Großbaustellen in der Innenstadt veröffentlicht. Durch eine Systemumstellung und die Einbindung des Geoportals konnten Baustellen ganz einfach visualisiert werden. Auf Anhieb ist das nicht mehr zu finden. „So schön eine digitale Stadt Kaiserslautern ist, und wir sind inzwischen ein bedeutender IT-Standort“, so Andreas Rahm. „Dann muss es aber auch möglich sein, bürgerfreundlich auf Baustellen hinzuweisen. Informierte Verkehrsteilnehmer fahren nicht unwissend von einem Stau zum anderen. Das geht mit Sicherheit besser.“
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Investition in die Kultur-Zukunft
Kammgarn: SPD-Fraktion für Ausbau der Schreinerei

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion im Stadtrat wurde die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, was ein Um-/Ausbau der „Schreinerei“ in der Kammgarn kostet, und ob es für diese Maßnahme Fördermittel gibt. „Diese Informationen sind Grundlage zur weiteren Diskussion über Realisierungsmöglichkeiten“, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm den Antrag. Bis auf das Kesselhaus wäre die Kammgarn damit fertiggestellt. Höhere Einnahmen durch bessere Ausnutzungsmöglichkeiten wären die Folge.
Hintergrund des SPD-Antrages ist die Tatsache, dass die Schreinerei zurzeit ein Rohbau ist und nur in den Sommermonaten genutzt bzw. bespielt werden kann. Mit einem Ausbau könnte die Kammgarn zahlreichen Mietanfragen gerecht werden. Weiter gedacht könnte ein Ausbau eine ganztägige Öffnung der Kammgarn bedeuten, und in Verbindung zum Beispiel mit einem „Kulturbiergarten“ den neuen Hochschul-Campus und das komplette Gebiet  bereichern. Ein Areal, das Wissenschaft und Lehre, Familie und Freizeit und Kultur im Westen der Stadt vereint.
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Nachhaltig und zukunftsorientiert
SPD-Fraktion: Aktuelles aus dem Stadtrat

Nachnutzung
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion prüft die Verwaltung, ob die ehemalige TWK-Zentrale in der Burgstraße als zweiter Standort für das Jobcenter Kaiserslautern-Stadt genutzt werden kann, um weitere externe Anmietungen zu vermeiden und die bestehenden externen Mietverhältnisse sukzessive zu beenden. „Im Oktober 2005 ’boxte’ die damals mit absoluter Mehrheit herrschende CDU gegen die Bedenken der SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN die Anmietung eines Neubaus am Guimarães Platz durch, in welchem die ARGE (heute Jobcenter) untergebracht wurde. Vom ursprünglichen Ziel, möglichst alle Leistungen in einem Haus zu erbringen, sind wir weit entfernt!“, sagte das SPD-Fraktionsmitglied Jörg Harz. „Das Gebäude in der Burgstraße hätte den Vorteil, dass es künftig nur noch einen weiteren Standort geben würde, welcher zentral mitten in der Stadt liegt und eine sehr gute Anbindung an den ÖPNV hat.“

Straßenbegleitgrün
Zwischen intensiv pflegebedürftigen Zierpflanzen und Unkraut ist nach Ansicht der SPD-Fraktion ein Weg, wie die Stadtverwaltung die Grünstreifen zwischen und an Fahrbahnen ökologisch wertvoller und bezahlbar gestalten kann. Der SPD-Antrag, dies in mehreren Straßen und unter wissenschaftlicher Begleitung und Bürgerbeteiligung zu versuchen, wurde in den Umweltausschuss weitergeleitet. Statt mit Zierpflanzen, die intensiver Pflege bedürfen, sollen geeignete Straßen mit Mittelstreifen, Bankett oder Böschungen mit kleinwüchsigen Gehölzen bepflanzt beziehungsweise heimischen Gräsern, Kräutern und Wildblumen eingesät werden. „Die Hauptursache für den weltweiten Artenrückgang stellt die Zerstörung des natürlichen Lebensraums für Tiere und Pflanzen dar. Mit der Trennung von Lebensräumen durch Straßen, Bebauung und Monokulturen kann es zu einer genetischen Verarmung einer Population und dadurch mittel- und langfristig zu ihrem lokalen Verschwinden kommen“, sagte der SPD-Fraktions-vorsitzende in der Stadtratssitzung. „Straßenbegleitgrün kann bei richtiger Anlage und nur extensiver Pflege einen Beitrag zur Wiedervernetzung isolierter Lebensräume sowie zum Erhalt und zur Förderung der Artenvielfalt leisten. Voraussetzung dafür ist die Anbindung an bestehende Biotop-strukturen. Heimischen Gräsern und Kräutern bewachsenen Böschungen, Hecken und Gehölzflächen kommt dabei eine hohe Bedeutung als Ausbreitungskorridore zu. Für eine Vielzahl von Insekten und Kleintieren kann das Straßenbegleitgrün Lebensraum sein.“ Um eine möglichst hohe Akzeptanz der Bürgerschaft zu erreichen, ist eine enge Zusammenarbeit mit Umweltverbänden und die Übernahme von Patenschaften angedacht. Die Kosten der Maßnahme können durch Einsparungen bei intensiv gepflegten Flächen gedeckt werden.

Ladestationen
Ebenso wurde die Verwaltung durch einen Antrag der SPD-Fraktion beauftragt, gemeinsam mit den Stadtwerken Kaiserslautern ein Konzept zur Aufstellung von E-Ladestationen/Tankstellen im Stadtgebiet zu erarbeiten und zeitnah umzusetzen. „Elektroautos sind der Beginn einer anderen Logik von Energie und Mobilität. Regenerativ gespeist, wird E-Mobility zentraler Bestandteil eines smarten und ressourcenschonenden urbanen Lebensstils sein. In Zeiten, in denen das Öl immer knapper wird, und in Zeiten der Dieselproblematik, ist es wichtig, neue Technologien voranzubringen, die umweltfreundlich und trotzdem bezahlbar sind“, begründete Andreas Rahm den Antrag. „Nach dem Bundesprogramm ’Elektromobilität’ soll Deutschland so zum Leitmarkt und Leitanbieter von Elektroautos werden, und bis 2020 eine Million E-Autos auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Wichtig ist dabei aber, dass E-Mobilität nicht nur in Berlin stattfindet, sondern auch in Kaiserslautern !“
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SPD-Fraktion vor Ort - Zu Besuch in der Friedenkapelle
Ort der Begegnung

„Interessante Einblicke in ein historisches Gebäude, die Lautrer Zeitgeschichte und die Zukunft des ehemaligen Leichenhauses“, fassten die SPD-Stadtratsmitglieder ihre Eindrücke vom Besuch der Friedenskapelle zusammen. „185 Jahre lang, von 1832 bis heute, hat sich das kleine Gebäude behauptet, und ist heute in der Nähe des Entwicklungsgebietes „Soziale Stadt Ost“ zur soziokulturellen Begegnungsstätte geworden.“
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Optimierungsmöglichkeiten prüfen
Schillerplatz: SPD begrüßt parteiübergreifende Zusammenarbeit
 
Als die Pläne zum Schillerplatz von der Stadtverwaltung Mitte März 2017 vorgestellt wurden, hat die SPD- Stadtratsfraktion sofort reagiert und Einspruch eingelegt, da die Fruchthalle offensichtlich nicht, wie ursprünglich geplant, an den Schillerplatz an- gebunden werden sollte. Erste Vorschläge dazu hat die SPD-Fraktion dazu bereits in der Stadtratssitzung Ende März 2017 gemacht. „Dass sich nun auch die CDU diesem Thema annimmt, begrüßen wir“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm.
„Gerne sind wir bereit, zusammen mit den anderen Fraktionen hier Lösungswege zu finden.“ Das gelte insbesondere dafür, die Fruchthalle von ihrer Insellage zu befreien. Darin sind sich wohl alle im gemeinsamen Gespräch befindlichen Fraktionen einig. Die Neuplanung und Umgestaltung unserer Stadtmitte hat Auswirkungen für die nächsten Jahrzehnte“, betont Andreas Rahm.
„Die beiden Tangenten, Burg- und Fruchthallstraße, haben die Fruchthalle auf ihre heutige Insellage verbannt. Jetzt besteht die Chance, dies zu ändern, und die Fruchthalle wieder an den Schillerplatz und damit auch an die Innenstadt anzubinden. Diese Chance müssen wir ergreifen! Wenn alle Fraktionen sich im Rat einig sind, dass die Stadt ihre Planungen optimieren muss, wird es mit Sicherheit gelingen, dass der Schillerplatz und die Fruchthalle ein gemeinsames Ensemble bilden, vielleicht im Idealfall noch etwas Verkehr in diesem Bereich herausgenommen werden kann, und so vor dem Schillerplatz und der Fruchthalle eine „Flaniermeile“ entsteht.“
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Glückwünsche der Fraktion
Fraktionsvorsitzender Andreas Rahm seit zehn Jahren im Amt


Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion haben ihrem Fraktionsvorsitzenden Andreas Rahm zu seinem zehnjährigen Amtsjubiläum gratuliert. Seit dem 17. April 2007 steht er der größten politischen Kraft im Stadtrat von Kaiserslautern vor. Seit Juli 2004 war er bereits stellvertretender Fraktionsvorsitzender, davor war er seit 1991 im Ortsbeirat Erzhütten-Wiesenthalerhof, und ab 2001 dort auch Ortsvorsteher.
„Zehn Jahre Fraktionsvorsitzender - unglaublich, wie die Zeit fliegt“, sagte Andreas Rahm. „Zehn Jahre Verantwortung, aber auch die Lust an der Aufgabe, in Kaiserslautern für die Bürgerinnen und Bürger etwas zu bewegen, mitzureden, zu gestalten, auch in Zeiten knapper Kassen. Das macht immer noch Spaß. Und es ist reizvoll, dass man Ideen auf den parlamentarischen Weg bringen kann, dass man gestalten kann und dass man Abläufe anstoßen beziehungsweise in Abläufe eingreifen kann. Es ist zwar manches Mal schwierig Mehrheiten zu finden, auch in der eigenen Fraktion, von Ideen und Vorhaben zu überzeugen, aber so ist das in der Demokratie. Und das ist gut so. Die Demokratie ist für mich die einzig denkbare Staatsform, sie gehört respektiert, aber auch geschützt.“
Besonders wichtig war es dem Fraktionsvorsitzenden an seinem Jubiläumstag, Weggefährten und seinen Fraktionskolleginnen und –kollegen zu danken. „Ohne Unterstützung, Zuversicht und Teamwork geht gar nichts. Danke an alle, die mir bis heute ihr Vertrauen schenken.“
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SPD-Stadtratsfraktion unterstützt Citymanagement
 
Seit Jahren engagiert sich die SPD- Stadtratsfraktion für den Standort Kaiserslautern als Einkaufsstadt und unterstützt dabei auch die Menschen und Organisationen, die sich dafür einsetzen. „Deshalb war es für uns jetzt auch selbstverständlich, dem Hilferuf von Hanno Scherer nach politischer Unterstützung nachzukommen, und einen Vertreter für die „Fachkommission Innenstadt“ zu entsenden“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm nach der Benennung von Bernhard Lenhard als Mitglied dieser Kommission, und Raymond Germany als seinen Vertreter. „Die SPD-Fraktion hat bereits 2014 unter anderem dafür gesorgt, dass die Mittel von ECE gesichert wurden, damit das heutige Citymanagement 2015 ins Leben gerufen werden konnte. An den drei jährlichen Sitzungen des Beirats für Citymanagement werden wir uns nun auch aktiv beteiligen.“
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Anbindung statt Abgrenzung

SPD-Fraktion fordert Anschluss der Fruchthalle an Schillerplatz


Die SPD-Fraktion begrüßt die Neugestaltung des Schillerplatzes und deren zeitnahe Umsetzung. Es ist an der Zeit, den in die Jahre gekommenen Platz umzugestalten. Allerdings möchte die SPD-Fraktion der momentanen Planung der Stadtverwaltung Kaiserslautern und der von ihnen beauftragten Planungsbüros nicht zustimmen. Sie forderte in der Stadtratssitzung die Verwaltung auf, den Entwurf zu überarbeiten.

„Die bisherigen Planungen und die damit verbundenen Ziele einer Neugestaltung des Schillerplatzes, die das Referat Stadtplanung seit 2010 präsentierte, sahen anders aus. Es war immer vorgesehen, dass sich der Schillerplatz zur Fruchthalle hin öffnet, und so das städtebaulich bedeutende, gut erhaltene und schöne Wahrzeichen von Kaiserslautern wieder mehr an den Schillerplatz angebunden wird“, begründete das SPD-Fraktionsmitglied Michael Krauss die Forderung nach einer Überarbeitung der Pläne. „Es war immer klar, dass das Werbegerüst weg muss, damit man vom Schillerplatz wieder zur Fruchthalle blicken kann. Das Werbegerüst soll nach den Planungen weg, aber es wird nach den aktuellen Entwürfen durch die Neupflanzung von Bäumen etwas weiter nördlich ersetzt. Bäume, die dann genauso den Blick auf die Fruchthalle versperren wie das Werbegerüst bisher, und die auch in Zukunft eine Sichtbeziehung auf das historische Gebäude unmöglich machen würden“, ergänzte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm. Ebenso soll nach der aktuellen Planung die Platzkante des Schillerplatzes durch eine entsprechende andersfarbige Bepflasterung als der Platz selbst an der künftig verkehrsberuhigten Fruchthallstraße enden. Auch hier würde eine optische Abtrennung des Platzes zur Fruchthalle geschaffen werden, monierte die SPD-Fraktion.
Beide Punkte der Planung zur Umgestaltung des Schillerplatzes sind für die SPD-Fraktion überarbeitungswürdig und sie forderte die Stadtverwaltung auf, diese zu überdenken. „Die Neuplanung und Umgestaltung unserer Stadtmitte hat Auswirkungen für die nächsten Jahrzehnte“, sagte Andreas Rahm. „Die beiden Tangenten, Burg- und Fruchthallstraße, haben die Fruchthalle auf ihre heutige Insellage verbannt. Jetzt besteht die Chance, dies zu ändern, und die Fruchthalle wieder an den Schillerplatz und damit auch an die Innenstadt anzubinden. Diese Chance müssen wir ergreifen!“
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