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Singer Preisprüfung + öffentliches Preisrecht
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Inhouse-Seminare Öffentliches Preisrecht -
natürlich auch für öffentliche Auftraggeber
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München am 18.11.2015:
Nächstes Offenes Praxis-Seminar und Workshop
Öffentliches #Preisrecht und #Preisprüfung
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Neue CPV-Code Suchmaschine

Der CPV-Code sorgt bekanntlich für die Klassifizierung von Öffentlichen Aufträgen und wird von der EU-weiten Ausschreibungsplattform TED verwendet.

Um für Bieter die Suche nach entsprechenden Ausschreibungen zu erleichtern und den Vergabestellen eine Hilfe an die Hand zu geben, den richtigen CPV Code zuzuordnen, hat +cosinex  eine neue CPV-Code-Suchmaschine entwickelt.
Eine Kurzanleitung und den Link zur Suchmaschine finden Sie im cosinex blog unter: 
http://blog.cosinex.de/2015/07/23/neue-cpv-code-suchmaschine-kurzanleitung/
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CPV-Code Suchmaschine für das leichtere Auffinden möglichst präziser CPV-Codes hilft Ihnen der richtigen CPV-Code schnell und sicher zu finden.
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#Baurecht #Nachbarrecht #Immobilienrecht Ihre Meinung ist gefragt: Mein nächster Blog-Beitrag: worum soll´s gehen?

Was meinen Sie? [Umfrage bis 16.08.2015]

Mein bisherigen Beiträge finden Sie unter www.anwalt-herzig.de. Schauen Sie gerne mal vorbei!

Ihr #Anwalt Herzig
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Grenzbaum, Notweg, Nachbarrecht
26%
Bienenrecht ( §§961-964 BGB)
37%
Zwangsversteigerungsverfahren
21%
Der Bebauungsplan
16%
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HERZIG, ihr Anwalt in Hamburg für Baurecht, Immobilienrecht und Insolvenzrecht's profile photo
 
Vielen Dank für´s Teilen und +1 geben!
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Öffentliches Preisrecht vor Novellierung?
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Mein Beitrag für den Vergabeblog
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Gestatten Sie mir noch einen Hinweis auf meine beiden letzten Seminare in 2015:

Am 18.11.2015 findet in München ein Praxis-Seminar und Workshop zum Thema Öffentliches Preisrecht und Preisprüfung statt - dieses Seminar veranstalte ich in Kooperation mit dem Vergabe-Experten Thomas Ferber, der selbst empfehlenswerte Seminare zum Vergaberecht anbietet. 

Anmeldungen sind hier möglich: 
http://www.vergaberecht-schulung.de/preisrecht-einf%C3%BChrung.html

Am 20.11.2015 bin ich schließlich in Bonn Referent des Seminars "Preisrecht und Preisprüfung bei Verteidigungsaufträgen" des Führungskräfte-Forums des Behörden Spiegel: 
http://www.fuehrungskraefte-forum.de/?page_id=8009

Über die Seminare im nächsten Jahr werde ich hier gegen Ende des Jahres informieren.
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Auszug meines Artikels als Thema des Monats beim Auftragsberatungszentrum ABZ Bayern
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Rheinmetall Kassel: Vertriebsleiter / Kfm. Leiter

Rheinmetall sucht für die Projekt System & Management GmbH (PSM) einen Vertriebsleiter / Kaufmännischen Leiter. Die PSM ist ein Joint Venture der Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW) und Rheinmetall Landsysteme GmbH (RLS). 
Zu den Aufgaben gehört u.a. die Verantwortung für Preisprüfungen (PÜ/BAAINBw). 
Weitere Details hier: 
http://www.stepstone.de/stellenangebote--Vertriebsleiter-in-kaufmaennische-r-Leiter-in-Kassel-Rheinmetall-Landsysteme-GmbH--3432075-inline.html
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Entwicklungen und Diskussionen auf dem Weg zu einem neuen öffentlichen #Preisrecht - aktuelle Stimmen und Webseite im neuen Gewand
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Novellierung Preisrecht
- zentrale Webseite für Entwicklungen, Diskussionen, Stellungnahmen
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Quo vadis Preisrecht VO PR 30/53?

Vor kurzem wurden hier das Gutachten von Prof. Dörr und Prof. Hoffjan sowie die programmatischen Überlegungen von Dr. Greiffenhagen vorgestellt.

Beim Vergleich der jeweiligen Empfehlungen fallen folgende Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf:

Weitgehende Gemeinsamkeiten:

1. Grundsatz: 
Beide sehen das Preisrecht im Grundsatz weiterhin notwendig, keinen Verstoß gegen andere Rechte und Gesetze und auch nicht überholt durch andere Regelungen. Während Dr. Greiffenhagen die absolute Notwendigkeit wegen der Aufrechterhaltung des Preisstandes betont, sehen Prof. Dörr und Prof. Hoffjan zwar auch die Notwendigkeit des Preisrechts, aber dieses streng genommen als nicht verfassungs- und EU-rechtlich geboten und somit grundsätzlich disponibel für den Verordnungsgeber.

2. Preisprüfer: 
Beide sehen das Vorhandensein und die Stärkung der Neutralität und Unabhängigkeit sowie der Befugnisse der Prüfungsbehörden als unbedingte Voraussetzung und fordern, dass dafür auch genügend Preisprüfer vorhanden sein müssen.

3. Ausdehnung des Preisrechts auf andere Auftraggeber: 
Dr. Greiffenhagen bejaht eine Ausdehnung auf nicht-erwerbswirtschaftlich tätige Unternehmen des Privatrechts als Auftraggeber; Prof. Dörr und Prof. Hoffjan merken an, dass eine Ausdehnung des Preisbildungsrechts auf öffentlich finanzierte, aber privatrechtlich organisierte Auftraggeber seinem originären Regelungszweck entspräche.

4. Anwendung Preisrecht bei Unteraufträgen: 
Für wesentliche Unterauftragnehmeranteile (>80%) schlagen Prof. Dörr und Prof. Hoffjan vor, die VO PR 30/53 verpflichtend anzuwenden; Dr. Greiffenhagen empfiehlt dies ebenfalls, zieht die Grenze der Wesentlichkeit unter Hinweis auf die Rechtsprechung zum Preisrecht bei 10% der Summe des Hauptauftrages.

5. Ressortabkommen und vertragliches Preisprüfungsrecht des BAAINBw: 
Dr. Greiffenhagen empfiehlt für künftige Abkommen den Vorrang der Preisprüfungskompetenz der Preisüberwachungsbehörden stärker zu berücksichtigen; Prof. Dörr und Prof. Hoffjan sprechen sich zusätzlich dafür aus, eine weitere Verlängerung des Ressortabkommens (und damit des vertraglichen Preisprüfungsrechts des BAAINBw) kritisch zu prüfen.

Unterschiede:

1. Internationale Auftraggeber: 
Dr. Greiffenhagen sieht es als grundsätzlich möglich, das Preisrecht auf Aufträge von internationalen Organisation anzuwenden, sofern das vertraglich vereinbart wird; Prof. Dörr und Prof. Hoffjan sprechen sich dafür aus, dass die Vergabe durch deutsche, öffentliche Auftraggeber auch dann der VO PR unterliegen soll, wenn der Sitz des Auftragnehmers im Ausland ist und empfiehlt auch, internationale Aufträge als Vergleichsaufträge bei der Marktpreisprüfung mit anzuerkennen.

2. KMU und Dienstleistungsaufträge: 
Prof. Dörr und Prof. Hoffjan empfehlen größenabhängige Vereinfachungen für die Kalkulation der Selbstkostenpreise von KMU und Anerkennung von speziellen Kalkulationsschemata für Dienstleistungsaufträge als inhaltliche Modernisierung des Preisrechts. Dr. Greiffenhagen hält hier keine Änderung der LSP notwendig – Einzelheiten dazu könnten in Verwaltungsvorschriften geregelt werden.

3. Wettbewerbspreis: 
Prof. Dörr und Prof. Hoffjan sehen es für die Erleichterung der Marktpreisbildung als möglich und evtl. förderlich an, den Wettbewerbspreis entweder generell oder zumindest in klar definierten Fällen als Marktpreis anzuerkennen. Dr. Greiffenhagen lehnt die Schaffung eines Wettbewerbspreises als überflüssig ab, da dieser Sachverhalt bereits durch § 4 VO PR 30/53 (Marktpreis) abgedeckt ist.

4. Pensionsrückstellungen: 
Dr. Greiffenhagen sieht in Sachen Pensionsrückstellungen keinen Änderungsbedarf der LSP oder durch Verwaltungsvorschriften; Prof. Dörr und Prof. Hoffjan empfehlen hingegen, vor allem die Pensionsrückstellungen stärker in Höhe der Vorschriften des neuen Handelsrechts in die Vorschriften des neuen Preisrechts zu übernehmen

Einzelne Akzente:

1. Prof. Dörr und Prof. Hoffjan empfehlen
a. verbindliche Prüfungs- und Berichtsstandards und die Einrichtung einer zentralen Schiedsstelle (statt Preisbildungsstelle) als zweite Instanz zur Erhöhung der Qualität der Preisprüfungen sowie Prüfungs- und Verjährungsfristen und eine geringere Prüfungstiefe zur Verkürzung der Latenzzeiten.
b. die möglichst zeitnahe Schaffung von Rechtssicherheit über den zugrundeliegenden und finalen Preistyp – vorschlagsweise über eine Kurzprüfung bei Auftragsvergabe

2. Dr. Greiffenhagen spricht sich dafür aus, für freiberufliche Tätigkeiten einen „Festpreis“ in Anlehnung an den früheren sog. 22 b) – Preis zu schaffen, der keiner Selbstkostenpreisprüfung unterliegt.
Wie geht es nun weiter? In den weiteren Diskussionsprozess werden mit Sicherheit auch die Preisprüfer, Verbände und weitere Experten mit eingebunden. Bisher gibt es aus dieser Richtung noch keine öffentlichen Stellungnahmen.

Das BMWi schreibt zum Gutachten Prof. Dörr / Prof. Hoffjan:
„Die Gutachter zeigen Defizite bei der Rechtsklarheit sowie der praktischen Anwendung und Beachtung der PreisVO auf und geben Hinweise zu möglichem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf. Außerdem verweist das Gutachten auf die Referenzfunktion des Preisrechtes vor allem im europäischen Beihilferecht, dem kommunalen Abgaberecht (Gebührenberechnung bei Inanspruchnahme von Fremdleistungen) sowie im Zuwendungsbereich (Gewährung von Zuwendungen auf Kostenbasis).
Gleichwohl stellen die Gutachter klar, dass die PreisVO rechtlich nicht zwingend fortbestehen muss, sondern im Rahmen der politischen Willensbildung auch zur Disposition gestellt werden könnte.“

Trotz dieses Hinweises ist es jedoch so, dass sowohl Prof. Dörr und Prof. Hoffjan als auch Dr. Greiffenhagen das Preisrecht weiterhin als notwendig ansehen. Die Initiative für die weitere Entwicklung liegt jetzt beim BMWi – eine eingehendere Stellungnahme und der Anstoß zu einem Diskussionsprozess sind wahrscheinlich. Möglicherweise wird das jedoch erst nach der Reform des Vergaberechts auf Grundlage der EU-Vergaberichtlinien geschehen.

Auf der Webseite des Bundesverbandes der Preisprüfer wird das Gutachten von Prof. Dörr und Prof. Hoffjan nicht erwähnt. Zu den programmatischen Überlegungen von Dr. Greiffenhagen heißt es:
„Unser Verbandsmitglied und Kommentator des Preisrechts, Herr Dr. Horst Greiffenhagen, hat mit dem Thema „Programmatische Überlegungen zu einer möglichen Reform der Preisverordnung für öffentliche Aufträge“ seine interessanten Anregungen zu einer Veränderung der Preisverordnung aufgezeigt.“

Diese vorstehenden Ausführungen finden Sie - gemeinsam mit der Zusammenfassung der Thesen von Prof. Dörr und Prof. Hoffjan und der Leitsätze von Dr. Greiffenhagen in einem aktuellen Artikel im Vergabeblog: 
http://www.vergabeblog.de/2015-07-23/quo-vadis-preisrecht-vo-pr-3053/

Über die weitere Entwicklung und weitere Stellungnahmen - z.B. auch der Verbände und anderer Experten sowie des BMWi und des Bundesverbandes der Preisprüfer werde ich Sie hier und auf der dazu ins Leben gerufenen Webseite zeitnah informieren: http://www.preisrecht.info

Bleiben wir gespannt - es wird sicherlich interessant.
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Tagline
Für prüfsichere öffentliche Aufträge
Introduction
Öffentliche Aufträge und Preisprüfung

Wussten Sie, dass durchschnittlich jede dritte Preisprüfung zu einer Rückzahlungspflicht für Ihr Unternehmen führt?

Sie können das vermeiden, wenn Sie sich bereits beim Angebot mit den einschlägigen Vorschriften LSP und VO PR 30/53 auseinandersetzen. Ich unterstütze Sie gerne und sorge für prüfsichere öffentliche Aufträge.

Ich helfe Ihnen, die richtigen Ausschreibungen zu finden und zeige Ihnen, wie Sie bereits beim Angebot, Ihrer Vorkalkulation und der Vertragsgestaltung die richtigen Weichen stellen. 

Bei vertraglich vereinbarten Selbstkostenpreisen sorge ich für die sichere und zuverlässige Vorbereitung der oftmals unvermeidlichen Preisprüfung und Grundsatzprüfung

Gerne führe ich auch Seminare, Schulungen und Workshops durch, um das Know-how zum öffentlichen Preisrecht in Ihrem Unternehmen aufzubauen.

Mehr über mich, meine Erfahrungen und Referenzen erfahren Sie auf meiner Webseite:
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