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Welches Recht hat mehr Gewicht? Das Recht auf Anonymität eines Samenspenders oder das Recht eines Kindes zu erfahren, wo es herkommt? Das Oberlandesgericht Hamm hat nun ein brisantes Urteil gefällt: Die Tochter eines Samenspenders darf den Namen ihres biologischen Vaters erfahren.
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Elly Christ's profile photodol2day's profile photoKarin Charlotte Meyer's profile photoRayn Keiko's profile photo
62 comments
 
Man kann ja für die eigenen Zwecke Sperma konservieren lassen, falls durch einen Unfall z.B. die Zeugungsfähigkeit einfach weg ist.

Sofern man jedoch sein Pulver zum Spaß oder als Geldquelle frei gibt, denke ich sollte man sich das schon genauer überlegen, was denn mit den Kleinen so gemacht wird und was da so bei raus kommt. 
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Inzwischen darf sowieso nicht mehr anonym gespendet werden. Aber dieser Spender wird noch nach altem Recht davon ausgehen dürfen, dass die damalig zugesicherte Anonymität auch heute noch gilt. Ich finde das Urteil nicht gelungen. Allerdings verstehe ich auch den Wunsch des Kindes.
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"Brisant"? Wer will denn ehrlich, dass Menschen nicht erfahren, wer ihre biologischen Eltern sind?
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Ist ja schon alleine wichtig wenn es um Krankheiten geht. Im Falle von Erbkrankheiten kann es schon wichtig sein zu erfahren wer der Erzeuger ist. Nur eine emotionale Bindung sollte das Kind wohl nicht von Erzeuger erwarten.
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Dan G
 
Persönlich sehe ich dieses Thema in Deutschland sehr dumm geregelt an. Soweit ich weiß, kann das Kind aus dem gespendeten Sperma auch Unterhaltszahlungen vom Spender erwirken
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+Dan G Das wäre allerdings ein "Schuss" in den Ofen, wenn das Schule macht geht denke ich erst recht niemand mehr Spenden.
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Nochmal an +Matzen Schiller und +Rene F.: Es gibt keine anonymen Samenspenden mehr. Schon recht lange nicht mehr. Ein Kind darf mit dem 18. Lebensjahr erfahren, wer der Spender ist. Soweit es weiß, dass es aus einer Samenspende entstanden ist. 
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+Bastiaan Zapf Der Spender hat auch Rechte und in der Zwischenzeit vielleicht selbst Familie. Bloss weil er vor Jahren als Student mal eine Samenspende geleistet hat steht plötzlich jemand vor der Tür und sagt "Hallo Papa" - versetz Dich mal in die Situation der Familie des Mannes...
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+Juergen Nieveler ich denke auch so lange dem Spender anonymität zugesprochen wurde darf man ihn nicht zwingen darauf zu verzichten. Nur wenn sie nicht zugesprochen wurde muss ein Mann damit rechnen. Wie da die Gesetzgebung ist weiß ich nicht. Ist nicht meine Baustelle :-P
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+Bastiaan Zapf Nach der DAMALIGEN Rechtslage haben die Männer aber richtig gehandelt. Jetzt sollen sie dafür bestraft werden das HEUTE ein anderes Recht gilt? Das dürfte bis vor das BVerfG gehen - denn nachträgliche Rechtsänderungen dürfen keine Auswirkung haben.
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Ob das bis zum BVerG geht, muss man sehen. Der Arzt behauptet keine Unterlagen zu haben. 
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+Aljoscha Rittner In DIESEM Fall nicht - die Klägerin gehört aber zu einer Gruppe von Spenderkindern, und die werden jetzt im Zweifel alle vor Gericht ziehen.
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+Juergen Nieveler das ist an sich richtig, aber in der Realität nicht radikal durchzuführen. Vgl. Revision von Fehlurteilen aus sachlichen Gründen etc. Die Kinder dürfen keinen Unterhalt einklagen. Wissen, wer der Vater ist, sollten sie aber meiner Meinung nach dürfen.
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+Bastiaan Zapf Deshalb wird das vor das BVerfG gehen. Die Väter haben seinerzeit eine rechtsgültige Willenserklärung abgegeben das sie anonym bleiben wollen, die Mütter haben das bewußt akzeptiert. Nachträglich hier etwas ändern zu wollen weil NACHTRÄGLICH das Gesetz geändert wurde ist verfassungsrechtlich bedenklich - man könnte damit ja nachträglich alles mögliche für ungültig erklären, es gäbe keine langfristige Rechtssicherheit mehr.

Das mag für die Kinder blöd sein - aber für das Rechtssystem an sich ist es schon recht wichtig.
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Das ist durchaus nicht so einfach, wie es scheint, +Juergen Nieveler. Sind die Kinder sogenannte "Betroffene" im Sinne der Datenschutzgesetze? Haben sie ein Recht auf Auskunft?

Darf ein positives Recht, das post Facto erlassen wurde, wirken? Es wird ja den Kindern zugestanden, Auskunft zu erhalten.
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Hätte er mal seine Notdurft in die Zugtoilette gespritzt. Da wär sie heute noch unterwegs.^^

Was für ein bescheuertes Urteil, wieder schön lebensfremd. Klar will ein Kind wissen, wo es her kommt. Aber bitte schön doch nur bei normal gezeugten Kindern bzw. bei Bekanntspende, z.B. künstlicher Befruchtung eines Paares. Doch nicht bei Anonymspende. Wenn man diesen Konflikt nicht will, dass ein Mensch damit nicht klar kommt, nicht zu erfahren wo man herkommt, dann muss man Anonymspenden abschaffen. 
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Wie ist das bei Aufhebung der Anonymität, werden die "Samenväter" plötzlich nachträglich unterhaltspflichtig?
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Satan, hehe dann zahlt mein damaliger Kommilitone in Zukunft  Unterhalt für ein ganzes Dorf :-))
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Nach diesem Urteil kommt das bestimmt auch noch
Hahahahah.
Das ist doch mal der Hammer
Wenn ich durch Samenspände plötzlich 15 Kinder haben.... hahah
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erinnert alles sehr an den Film "Starbucks" - der im Übrigen sehenswert ist.
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+Bastiaan Zapf Es gibt kein "positives" Recht - denn es gibt immer 2 Seiten. Und bislang war es eigentlich immer so das KEIN Gesetz post facto erlassen und nachträglich durchgesetzt werden durfte, insbesondere nicht wenn dadurch jemandem ein Nachteil entsteht (der Verlust der Anonymität - die AUCH ein Datenschutzrecht ist).

Es gilt: http://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCckwirkung

Und das man damals mit einer Neuregelung rechnen mußte oder das die neue Regelung im Interesse des GEMEINWOHLS ist darf ernsthaft bezweifelt werden.
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+Juergen Nieveler Nur hätten dann die Eltern Verträge im Namen Dritter (den Kindern) geschlossen. Das geht aber nach unserem Rechtssystem nicht. Wenn die Kinder Volljährig sind, haben sie ein Anspruch darauf es zu erfahren.

Noch heute werden, trotz entsprechender Rechtslage, einigen Kindern die Informationen vorenthalten, weil die Akten nach 10 Jahren vernichtet werden (was nicht erlaubt ist, wenn es um Daten der Samenspender geht). Das kann dazu führen, dass die Kinder sogar gegen die Ärzte vorgehen können. 

Das ist ziemlich verzwicktes Thema, was vermutlich von juristischer Seite nur unvollständig beleuchtet werden kann.
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Als nächstes verklagt dann ein mit Samenspende gezeugtes Kind seinen leiblichen Vater, weil der nicht mit ihm reden will und jeden Kontakt abblockt.

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die mutter verklagt den samenspender auf unterhalt und das kind fordert sein erbrecht gegenüber des samenspenders ein
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Allerdings ist das (volljährige) Kind dann auch zu Unterhalt verpflichtet (soweit es kann), wenn der Spendervater Unterstützung benötigt. Alter, Pflege, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Hartz IV
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Was hat das Thema mit der Sexismus-Debatte gemeinsam? Genauso überflüssig... ;-)
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+Aljoscha Rittner Es geht aber nicht um heutige Fälle (das ist ja seit ein paar Jahren geregelt) sondern um solche die schon länger zurückliegen - und damals WAR das die Rechtslage. Und das Unterlagen vernichtet wurden ist auch legal gewesen - denn auch das war DAMALS die Rechtslage, daraus kann man niemand rückwirkend einen Strick drehen.

Anderenfalls könnte man auch allen Autofahrern die vor 1976 einen Führerschein gemacht haben nachträglich einen Strafzettel wegen Fahrens ohne Sicherheitsgurt schicken (insbesondere wenn das auf den Fahrer zugelassene Auto keinen Gurt HATTE) - einfach heute das Gesetz rückwirkend ändern, fertig.

Wenn die Samenspende VOR der Gesetzesänderung erfolgte hat das Kind Pech gehabt - alles andere wäre nicht rechtsstaatlich.
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+Aljoscha Rittner Man kann noch bizarrere Fälle als Erbrecht und Unterhaltspflicht konstruieren - was wenn sich rausstellt das Eheleute in Wahrheit Halbgeschwister sind (es aber nicht wußten)? Ist die Ehe dann automatisch nichtig?
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... nicht nur eventuelle Unterhaltsansprüche, sondern auch Erbschaft ist somit ein rechtliches Thema.

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Ich sehe schon, dass die Kinder den verständlichen Wunsch haben, zu wissen, wer der Vater ist.
Der Vater will aber wohl nichts mit dem Kind zu tun haben.
Das ist ein nicht lösbarer Konflikt. Deswegen sollte man Samenspenden abschaffen.
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+Juergen Nieveler ich konstruiere hier nichts. Es geht um unser Rechtssystem. Es ist nur nicht möglich, dass Eltern mit Dritten Verträge abschließen, die Kinder nach ihrer Volljährigkeit betreffen. 

Ansonsten könntest Du ja Kinder problemlos zwangsverheiraten, in Arbeitslager schicken, usw. usf. Unabhängig davon, dass andere Rechtsgüter betroffen sind.

Aber das ist nun mal die Problematik, warum es überhaupt keine anonymen Samenspenden mehr geben soll und darf. Nur haben wir das Problem, dass es alte Fälle gibt, wo es so gehandhabt wurde. 

Da ich aber kein Jurist bin, kann ich jetzt auch nicht sagen, wie man das am besten auflöst. Aber ich verstehe zumindest, was das Problem ist. Und warum es zu dem unglücklichen Urteil kam.
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+Aljoscha Rittner Es gibt ja auch keine anonymen Samenspenden mehr - aber es liegt in der Natur der Sache das die Klagen frühestens mit 18 Jahren Verspätung kommen ;-)

Zwangsheirat und Arbeitslager sind aber schlechte Beispiele, da offensichtlich sittenwidrig - und ja, Eltern DÜRFEN Entscheidungen für ihre Kinder treffen und Verträge schließen, die die Kinder dann erst mal akzeptieren müssen - siehe Beschneidungsdebatte...
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+Juergen Nieveler zu deinem Autobeispiel: Das haben Übergangsfristen geregelt und Ausnahmebestimmungen. Und dazu zum Vergleich der anonymen Samenspende: Es wurde Rechtsgeschäfte durchgeführt, die schon damals nicht der Rechtslage entsprachen. 

Hier geht es doch um die Handlung der Vertragsparteien, die zwar üblich, aber rechtlich nicht ok waren. Nun haben wir volljährige Kinder, die ihr (schon damals zustehendes) Recht einfordern. 

Du berufst Dich darauf, dass die Verträge nicht nachträglich ungültig gemacht werden dürfen. Ich denke eher, es geht darum, dass die Verträge nie gültig waren. Es war nie möglich den Kindern die Information zum Zeitpunkt ihrer Volljährigkeit vorzuenthalten. 
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+Aljoscha Rittner Ob die Verträge gültig waren ist halt der springende Punkt - die Leute haben sich aber damals allgemein darauf verlassen. Und das den Kindern die Information bei Volljährigkeit ausgehändigt werden muß war damals eben anscheinend NICHT die Rechtsauffassung, sonst hätte man ja nicht festlegen dürfen das die Unterlagen nach 10 Jahren vernichtet werden dürfen. Damals wurde der Name nur aus medizinischen Gründen (Erbkrankheiten) erfasst, die Daten waren datenschutzrechtlich klar Zweckgebunden.

Hier gibt es also klare rechtliche Konflikte zwischen Auskunftsrecht, Datenschutzrecht und dem Schutz vor Rückwirkung - daher wird das ganze über kurz oder lang vor dem BVerfG oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte landen. Mal schauen wann der erste damalige Samenspender vorsorglich klagt um seine Akte vernichten zu lassen wenn diese nach damaligem Recht schon hätte vernichtet werden müssen...
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+Rene F. wer Samen spendet denkt keine Sekunde an das was er tut.Menschen aus Samenspendung sind nicht Menschen zweiter Klasse.Sie haben alle Rechte wie andere Kinder auch.Gesetze werden nachgebessert werden müssen.Zeigt doch die Gedankenlosigkeit der Leute an.
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+Aljoscha Rittner den Wunsch des Kindes könnt ihr nicht verstehen,weil ihr niemals in der Lage gewesen seid.es ist ein Naturgesetz eines Menschen die Herkunft zu kennen,sonst leiden sie psychisch.
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+Juergen Nieveler sie können es nicht gewesen sein ;-)

Außerdem hat das BVerfG schon 89 darüber geurteilt (1 BvL 17/87 siehe http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv079256.html) und ist auch geltendes europäisches Recht, dass volljährige Kinder von Samenspendern ihre genetischen Eltern erfahren dürfen. Demnach ist das Gericht eigentlich nur dem BVerG Urteil gefolgt. Da wir jetzt 2013 haben und die Klägerin (IMHO) 23 Jahre alt ist, galt das BVerG Urteil schon zu ihrer Geburt.

Das eigentliche Problem ist die Vaterschafts / Sorgerecht  / Unterhaltssache. Da diskutieren wir aber auf theoretischem Niveau, weil es in Deutschland keinen Fall gibt, wo in einem solchen Fall a) dem erziehungsberechtigten Vater die Vaterschaft aberkannt wurde und b) einem Samenspender die Vaterschaft zuerkannt wurde.
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+Elly Christ glaub mir, ich habe mich mit dem Thema eingehend befasst (nicht nur im Bereich Samenspende, sondern auch Adoption und Pflege). Und ich kann den Wunsch verstehen und das Urteil. Das Problem ist nur der Umgang der Samenspender, der Eltern und der Institute/Ärzte, die das anbieten.
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+Aljoscha Rittner ist auch mein Thema.Jedes Kind das seine Eltern verloren hat ,wird Probleme bekommen.Familie ist so wichtig für den Rest eines jeden Lebens.Adoptionskinder tragen die selbe Last,inzwischen geht man  der offene Adoption nach.Das Problem kommt erst jetzt raus,weil die Kinder erwachsen werden.
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+Aljoscha Rittner Das Urteil ist zwar von 89 - entscheidend ist aber das Gesetz... Und das ist von 2007. Erst seit dem Zeitpunkt müssen die Unterlagen länger als 10 Jahre aufbewahrt werden. 
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Der Samenspender hat natürlich Recht auf Anonymität! Und jetzt soll auch das sich ändern, da dürfte es mit den Spendern bald weniger werden. Zu Recht!
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Soweit ich weiß, geht es der Frau nicht um Unterhalt. Sie will nur ihre Herkunft wissen. Kann ich verstehen.
Aber bei jedem Verständnis muss für die anonymen Spender auch eine Regelung geben, nicht zur Kasse gebeten zu werden. 
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Es gab noch nie eine Unterhaltsklage aus diesem Kontext. Dazu müsste erst die Vaterschaft aberkannt werden (Gerichtsverfahren) und dem genetischen Vater zuerkannt werden (weiteres Verfahren). Dann kann man erst Unterhaltszahlungen einklagen.
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Ich finde es vielleicht ganz gut, wenn dieser ganzen "Forpflanzungsgeschichte" die Anonymität und damit das unpersönliche etwas genommen wird.Es geht ums Leben - immerhin.
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Erhalten Samenspender die Identität der Kinder?
Sind die dann im Zweifel unterhaltspflichtig im Sinne 1601 BGB wenn der Samemspender im Altersheim wohnt?
Und wenn nein, warum nicht?
Altersheim-Lobbyisten sollten mal drueber nachdenken .... :)
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+Jürgen Klann du sprichst mir aus der Seele. Es soll doch nur von Wichtigeren ablenken.
Es heißt anonym und somit ist es tabu für alle.
Was für Probleme hat die Frau? War ihre Kindheit so schlecht? Es ist doch ein Schlag ins Gesicht für die Eltern, die alles getan haben, sie groß zu ziehen. Ohne den Schritt der Samenspende würde es sie nicht geben.

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+Ramona Hanf Genau, ohne Spende würde sie nicht geben. Und weil es sie gibt, entsteht in einem Menschen ein sehr großes Bedürfnis diese Herkunft zu klären. Das passiert bei Waisenkindern, Adoptivkindern, Pflegekindern und Kindern die erfahren, aus Samenspende entstanden zu sein. Da kann man jetzt persönlich keinfür  Verständnis haben, aber dieses Problem haben nun mal mehrere Millionen Menschen auf diesem Erdball. 

Für die Persönlichkeitsentwicklung eines jeden Menschen ist es wohl wichtig, seine wahre Herkunft zu kennen. Die, die sie kennen, nehmen es als Selbstverständlich hin und wären häufig froh es wäre nicht so. Aber die, die sie nicht kennen, haben ein echtes Problem. Nun gehört es aber zum Recht eines jeden Menschen, seine Herkunft zu wissen. Das hat auch schon von '87 bis zur Entscheidung 1989 das Bundesverfassungsgericht geklärt. 
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+Jürgen Klann so wird es sein. Wir werden jetzt bombardiert mit dem Samen der Vergangenheit. 
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