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SPD-Bundestagsfraktion
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SPD-Bundestagsfraktion's posts

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#FootballLeaks: Laut Berichten vom Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL sollen namhafte Profi-Fußballspieler Jahre lang gezielt Steuertricks genutzt und trotz Millionenverdienst ihren Beitrag zum Gemeinwesen verweigert haben. Wenn das stimmt, richten die Fußballer damit gleich einen doppelten Schaden an, mahnt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

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Wenn am Ende Geringverdiener draufzahlen, stoppen wir die #PkwMaut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)! Bürger, die ältere Autos
fahren und sich keine neuen, umweltschonenden Fahrzeuge leisten
können, dürfen nicht die Verlierer in Dobrindts Mautmodell sein. Zudem muss sich die #Maut rentieren. Sie darf kein Selbstzweck sein!


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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann über die Notwendigkeit einer "doppelten Haltelinie" bei der #Rente, Antworten auf die Sorgen in der Bevölkerung und die Lehren aus dem Wahlsieg von Donald #Trump.

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Seien Sie ab 16 Uhr im Livestream dabei!

Über ein Jahr lang hat die SPD-Bundestagsfraktion in sechs Projektgruppen Konzepte für eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft entwickelt: http://bit.ly/zukunftsideen-spdbt. Zum Projektabschluss lädt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Rahmen eines Zukunftsgesprächs zur Diskussion über #NeueGerechtigkeit. Unter anderem mit dabei: Neven Subotic, BVB-Profifußballer und Gründer der Neven-Subotic-Stiftung.


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+++ Einigung zum Thema #Rente +++
Was lange währt, wird endlich gut! Mit dem einheitlichen #Rentenwert in Ost und West schließen wir eine weitere Gerechtigkeitslücke in unserem Land. Wir sind sehr zufrieden mit der Einigung des Koalitionsausschusses. Mit der schrittweisen Angleichung des Rentenwerts bis 2025 schaffen wir endlich ein einheitliches #Rentensystem für ganz Deutschland.

Mehr erfahren:
>> http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/einigung-rentenangleichung-schliesst-gerechtigkeitsluecke
>> http://www.spdfraktion.de/presse/statements/faire-loesung-ost-west-renten
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Kinder und Jugendliche in ganz Deutschland haben einen Anspruch auf gleiche #Bildungschancen. Deshalb entlasten wir die Kommunen finanziell und unterstützen sie mit einem #Schulsanierungsprogramm. Geplant ist zudem eine #Grundgesetzänderung, damit der Bund #Schulen grundsätzlich fördern darf.
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Zur geplanten #Autobahngesellschaft haben wir klare Bedingungen. Die von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) geforderte Möglichkeit zur Beteiligung Privater an der Gesellschaft lehnen wir ab. Es ist nicht Aufgabe des Bundes, mit seinem Eigentum die Gewinnerwartungen privater Anleger zu bedienen. Eine Änderung des Grundgesetzes wird es mit uns nur geben, wenn dort sowohl das hundertprozentige Eigentum des Bundes an den Fernstraßen als auch an der Gesellschaft festgeschrieben wird.

Deshalb ist es gut und richtig, dass unser Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) die Ressortabstimmung zur geplanten #Bundesautobahngesellschaft gestoppt hat. Er hat hierbei die volle Rückendeckung der SPD-Bundestagsfraktion.


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Wir haben lange dafür gekämpft. Seit diesem Donnerstag ist es amtlich. Die im Sommer 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedete Reform der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung tritt in Kraft – und damit der Grundsatz: Ein "Nein" des Opfers reicht aus. #NeinheisstNein #Nurwennicheswill

Mehr Details: http://bit.ly/neuesSexualstrafrecht
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Welche subjektiven und objektiven Bedrohungen unserer #Sicherheit gibt es? Welche politischen Maßnahmen sind geeignet, das #Sicherheitsgefühl und die objektive #Sicherheitslage in Deutschland zu erhöhen? Welche Rolle spielen Fragen, die über den engeren Bereich der öffentlichen Sicherheit hinausgehen, etwa soziale Sicherheit, Zusammenhalt und gesellschaftliches #Vertrauen? Und was hat der Wahlerfolg des neuen US-Präsidenten Donald #Trump damit zu tun?

Das diskutierten SPD-Fraktionschef #ThomasOppermann, die Wissenschaftler Dr. Dina Hummelsheim-Doß (Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht) und Professor Dr. Christopher Daase (Goethe-Universität Frankfurt a. M.) sowie Dr. Reinhard Müller, Redakteur der Frankfurter Allgemeine Zeitung.

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SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zur Präsidentschaftswahl in den USA: "Wir haben uns ein anderes Ergebnis gewünscht. Aber zur Demokratie gehört es, demokratische Wahlen zu akzeptieren. Deutschland wird sich auf einen schwierigen Partner einstellen müssen. Der tiefe Riss in der amerikanischen Gesellschaft darf nicht auf das westliche Bündnis übergreifen." #USWahl2016 #Trump

Mehr: http://www.spdfraktion.de/presse/statements/us-wahl-welt-nicht-einfacher
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