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Heute wird Donald Trump zum neuen US-Präsidenten vereidigt. Wie die ganze Welt sind auch wir gespannt auf die Amtszeit des Republikaners, vor allem mit Blick auf die transatlantischen Beziehungen. Denn die Äußerungen von Trump stellen die Europäische Union und das Friedensprojekt Europa vor enorme Herausforderungen. Warum, erklärt SPD-Fraktionsvize Mützenich im Kurzinterview: http://www.spdfraktion.de/themen/trump-europa-usa-muetzenich

#USA #Amtseintritt #Inauguration #Trump #Präsident
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Andreas Straeter's profile photoWolfhart Froehlich's profile photoJens Nelke's profile photo
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+Sabine Reusinger das Dublin Verfahren wurde nicht übergangen. Das Märchen wird immer wieder aufgewärmt, das ist die Methode AfD/Trump. Man erzählt Blödsinn und wiederholt ihn so lange bis genug Dumpfbacken glauben es wäre wahr.
Alle Terroristen(Tunesien, Marokkaner) hätten auch legal einreisen können, die haben sich nur zusätzlich Sozialleistungen erschlichen.
Träum bitte weiter von einem AfD Wahlsieg mit Reichkanzler Höcke. Die meisten Deutschen werden aber jetzt nach der Wahl in den USA den Populisten genauer zuhören und sich nicht einlullen lassen.
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Schon gewusst? Seit Anfang 2017 gibt es fünf Pflegegrade, statt wie bisher drei Pflegestufen. Damit erhalten 500.000 mehr Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Auch die weitere Bilanz unserer Arbeit im Bereich der Pflege zeigt: Wir unterstützen Pflegebedürftige und ihre Angehörigen durch mehr Leistungen, eine faire Finanzierung oder auch eine bessere Pflegeberatung vor Ort. Denn gute Pflege ist eine Frage der Gerechtigkeit.

#Pflege #Pflegereform #Pflegestärkungsgesetz #Pflegegrad #Pflegestufe #Pflegeberatung #GesagtGetanGerecht #Bilanz
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Der Nette's profile phototin ku's profile photoklaus herzau's profile photoRate Mal's profile photo
8 comments
 
+SPD-Bundestagsfraktion​​,
eine gute und menschenwürdige Pflege?
Dieser Beweis muss muss leider erst noch erbracht werden.

Schaut man sich aber den ganzen Hartz4-Müll an, dann darf man zurecht auch an einer guten und menschenwürdigen Pflege seine Zweifel haben.

Übrigens ist es äußerst fragwürdig wenn Zeitarbeitsfirmen praktisch angemeldet kontrolliert werden. Dann ist ja auch immer alles in allerbester Ordnung und rechtlich fragwürdiges bleibt im Dunkeln.
Und das die Hungerlohnsklaven bei den Zeitarbeitsfirmen vom Kontrolleur nicht befragt werden ist sicher auch Absicht weil unzumutbare Zustände offiziell ja nicht existieren dürfen.
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Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben das Recht auf eine #Teilzeitstelle, z. B. wenn sie die eigenen Kinder betreuen müssen oder wollen. Aber ein #Rückkehrrecht zur alten Arbeitszeit, das gibt es bisher nicht. Wir haben im #Koalitionsvertrag das Recht auf solch eine befristete #Teilzeit durchgesetzt.

Das ist ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Familien-, Frauen- und #Altersarmut. Deshalb entlassen wir die CDU/CSU nicht aus ihrer vertraglichen Verantwortung und unterstützen die Pläne von Andrea #Nahles.
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Brandenburger Berliner's profile photoRate Mal's profile photoAndreas Netzer's profile photo
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Das wirtschaftliche Ende der Kleinbetriebe wird auf längere Sicht das Ergebnis.

Den Unterbehmen ist künftig anzuraten ausschließlich nur noch Teilzeitkräfte zu beschäftigten, damit gar nicht erst Lücken durch den Wegfall der Vollzeitkraft im Betrieb entstehen.


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Bundesinnenminister De Maizière will Abschiebezentren für Asylbewerber einrichten lassen. Eva Högl hält das für falsch. Die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende würde den Fokus eher auf eine bessere Koordinierung zwischen den Asyl- und Sicherheitsbehörden legen. Wegen des Falls Amri müsse nicht die gesamte Sicherheitsarchitektur in Deutschland umgebaut werden, so Högl. Zum Video-Interview auf N24 >>

#Amri #Terror #Terrorbekämpfung #Sicherheit #Sicherheitspolitik #Asyl #Abschiebung #Sicherheitsdebatte
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De Maizière will Abschiebezentren für Asylbewerber einrichten lassen. Eva Högl hält das für falsch. Die stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende würde den Fokus eher auf bessere Koordination zwischen den Behörden legen.
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Rene Schmidt's profile photoWolfhart Froehlich's profile photoAndreas Netzer's profile photo
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Pro Tag 800 Straftaten von Migranten
Das Bundeskriminalamt veröffentlicht in ihrer Studie „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ aktuelle Zahlen.

Das ist das Ergebnis der Politik der amtierenden volksfeindlichen Regierung. 
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Wir hoffen, Ihr seid gut ins neue Jahr gestartet. Wir wünschen alles Gute! #2017 #Neujahr
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Schon gewusst? Wer sich fortbilden will – zum Beispiel zum Meister oder zur Meisterin - wird seit diesem Jahr durch höhere Fördersätze beim "Aufstiegs-BAföG" unterstützt. Auch die Förderung von gering Qualifizierten und Langzeitarbeitslosen haben wir verbessert. Für uns gilt der Grundsatz: gleiche Bildungschancen für alle!

#GesagtGetanGerecht #Bilanz #Meisterbafög #Weiterbildung #Fortbildungsförderung
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Thomas Kuhnert's profile photoRobert Bach's profile photoRate Mal's profile photo
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+SPD-Bundestagsfraktion
Ihr könnt es einfach nicht lassen die Menschen auch noch kurz vor Weihnachten zu veräppeln.
Wieder ein Schlag in die Fresse vieler Betroffenen.
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Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.

#Amri #Terror #Terroranschlag #Gefährer #Sicherheit #Sicherheitspolitik #Abschiebehaft #Polizei #Bundestag
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Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.
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Rate Mal's profile photoMarion Nowak's profile photoRene Schmidt's profile phototin ku's profile photo
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tin ku
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+Marion Nowak ich rede von dem was um mich herum hier in meiner stadt geschieht.
ich rede von dem was mir persönlich passiert ist.
ich rede von dem homosexuellen cafe in dem ich gearbeitet habe.
ich rede von meiner ehemaligen lebensgefärtin.
ich lade dich gerne ein, abends nach sonnenuntergang hier durch den stadtpark zu laufen.
ich zeige dir gerne meine narben am ganzen körper.
ich lade dich ein, die ehemaligen angestellten und gäste des cafe`s zu treffen,
die im vorbei laufen bespuckt und mit flaschen beworfen wurden.
und ich stelle dir gerne meine ex vor, die nun eine 12 cm narbe im gesicht trägt.
all das hat es vor der massenzuwanderung in meiner stadt nie gegeben.
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SPD-Fraktion fasst Beschlüsse auf Klausurtagung
Ein handlungsfähiger Staat, der verlässlich für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit sorgt – das war zentrales Thema der turnusmäßigen Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion. Die Fraktion hat dazu Beschlüsse gefasst:
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Zwei Tage lang ist die SPD-Fraktion zusammengekommen, um ihre politischen Vorhaben 2017 zu beraten. Zentrales Thema ist die soziale Gerechtigkeit. Die Fraktion hat dazu Beschlüsse gefasst. Hier die Details.
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Rene Schmidt's profile photoWolfhart Froehlich's profile photoJörn Handschuck's profile photoAndreas Netzer's profile photo
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Jetzt fordert die Willkommenspolitik eine Änderung der Staatsgestaltung, denn es muss mit kostenintensiven Massnahmen für mehr Sicherheit gesorgt werden.


AUSLAND OSZE-CHEF SEBASTIAN KURZ
„10.000 sind aufgebrochen, um zu vergewaltigen und zu morden“



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Schon gewusst? Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Wahlperiode für den Einsatz von sogenannten Marktwächtern gesorgt. Sie sind bei den Verbraucherzentralen angesiedelt und “bewachen“ den Finanzmarkt und die digitale Welt >> www.marktwaechter.de.

Sie decken Missstände auf und warnen uns Verbraucherinnen und Verbraucher. Zudem geben sie ihre Erkenntnisse an die Politik weiter, damit diese reagieren kann. Echte Hilfe für uns alle. #Bilanz #GesagtGetanGerecht
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Jörn Handschuck's profile photoRate Mal's profile photoKarl-Heinz Trachte's profile photo
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Genossen und Genossinnen. ....
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Schon gewusst? Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können für eine gute soziale Infrastruktur wie Schulen, Kitas oder Schwimmbäder sorgen. Deshalb entlasten wir Städte und Gemeinden, unterstützen sie zum Beispiel beim Ausbau der Kinderbetreuung und stärken gezielt finanzschwache Kommunen. So sorgen wir mit für ein gutes und gerechtes Leben vor Ort.

#Bundeshaushalt #Bilanz #GesagtGetanGerecht
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Der Nette's profile photoSagittarius A.'s profile photoAndreas Netzer's profile photoali roth's profile photo
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Pro Tag einen Trottel der einnetzt.
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Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion äußert sich zur "Nafri"-Debatte rund um die Silvesternacht in Köln und zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt und den Fall Amri.
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Helge Rebhan's profile photoAndreas Netzer's profile photo
2 comments
 
Entweder hatten die Nafris in Köln Ausweispapiere, dann sind diese sofern sie hier nicht arbeiten und sich länger als 90 Tage aufhalten, abzuschieben,
oder
sie hatten keine Ausweispapiere, dann waren sie zur Klärung ihrer Identität von der Polizei fest zu halten.

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SPD-Fraktionschef Oppermann gehen Facebooks Maßnahmen gegen #FakeNews und #Hassbotschaften nicht weit genug. Kurze Löschfristen und saftige Bußgelder: Der Dienst soll nun gesetzlich verpflichtet werden, eine jederzeit erreichbare Rechtsschutzstelle in Deutschland einzurichten, fordert er im SPIEGEL. Ein Gesetzentwurf der Großen Koalition soll noch in dieser Legislaturperiode kommen. >> http://www.spdfraktion.de/presse/interviews/fake-news-hate-speech-facebook-oppermann
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Andreas Netzer's profile photoRate Mal's profile photoRudi K.'s profile photoPeter Samana's profile photo
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Bravo, Oppermännchen. Jetzt hast Du die schmierigen Finger ja am Puls der Zeit. Fake-News! Genau, nicht regierungsamtlich gefakte Armutsberichte, offiziell gefakte Arbeitslosenstatistiken, lobbygetriebene Fake-Gesetze a la Riester Betrug und und und..... sind das Thema.
So kann man so schön Schuldige festmachen, ohne das eigene Versagen, das eigene Scheitern auf ganzer Linie zugeben zu müssen. Noch ne Fake News??? "SPD-Vorstand um den fetten Siggi gibt das SPD-Wahlziel bekannt "Strategie 18 minus X"". Wer hat uns verraten.....?? Ach vergiss es......
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