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Trauer, Dankbarkeit u eine klare Botschaft - Statement unseres Vorsitzenden Thomas Oppermann zum gestrigen #Amoklauf in #München‬ :
„Die SPD-Bundestagsfraktion ist entsetzt und erschüttert über die Tat von München. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist gut, dass der Täter schnell gefunden werden konnte. Ich danke der Polizei‬ und den Einsatzkräften für Ihre großartige Leistung während der ganzen Nacht. Ich bin beeindruckt von der Welle der ‎Solidarität‬ und Hilfsbereitschaft in München. Freiheit ist stärker als Terror und Angst. Wir werden uns unsere Freiheit‬ nicht nehmen lassen.“
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Andreas Netzer's profile photolaura crofts's profile photo
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Die Freiheit, zu bestimmen, wer sich in unsrem Land aufhalten darf, haben wir uns nehmen lasen.
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Mit einer #Familienarbeitszeit  mit #Familiengeld möchte Ministerin Manuela Schwesig (SPD) berufstätige Eltern unterstützen, die neben ihrem Beruf auch nach der Elternzeit mehr #ZeitfürFamilie‬ wünschen. Wer kann dazu – außer der CDU/CSU – schon nein sagen? Wir unterstützen das vorgeschlagene Konzept gleich aus mehreren Gründen: http://bit.ly/2adpFUk.
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Hendrik Wiekenberg's profile photoRate Mal's profile photoBenjamin Mey (Benny)'s profile photoRudi K.'s profile photo
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Rudi K.
 
+Benjamin Mey Was die SPD betreibt ist Flickwerk. Ich erwarte mehr. Wo ist eine Förderung für junge Familien bei der Beschaffung von eigenem Wohnraum? Fehlanzeige. Altersvorsorge ist übersät mit Fehlentscheidungen. Ergänzende private Rentenversicherung völlig uneffektiv. Riester, geschaffen von akademischen Volltrotteln ist ein unötig kompliziertes Werk, dessen Kompliziertheit völlig nutzlos ist. Die SPD versucht hier mit Peanuts sein soziales Gewissen zu erleichtern. Für wen macht die SPD zur Zeit Politik, für Minderheiten wird rund 90% der Aktivitäten verwendet. Es wird linke statt sozialdemokratische Politik betrieben. Als Sozialdemokrat kotzt mich diese SPD gewaltig an. Mit ihrer Tolerierunh der Linken übt sie Verrat an den Opfern des SED-Regims. 
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Missbraucht Staatspräsident Recep Tayyip #Erdogan den gescheiterten #Putschversuch in der #Türkei
"Wenn Tausende Richter und Staatsanwälte, die offensichtlich nichts mit dem Putsch zu tun hatten, abgesetzt werden, ist das ein Angriff auf den demokratischen Rechtsstaat", kritisiert SPD-Fraktionschef Thomas #Oppermann . Mehr erfahren: spon.de/aeNc3
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Marc Sander's profile photoRate Mal's profile photoFrank Paukstat's profile photo
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+Rate Mal Sterben werden wir ohne die Türkei sicherlich nicht, dennoch ist es Fakt dass das Land derzeit auf den Fluchtrouten die erste Anlaufstelle ist bzw war (abgesehen von Griechenland). Das sich die EU mit dem Deal selbst in Abhängigkeit zu Ankara gebracht hat, sehe ich selber kritisch und habe das auch entsprechend zum Ausdruck gebracht. Daher hat die Regierung in der Türkei jetzt viele Optionen um ihre Reaktionen - oder besser Säuberungsaktionen - auf den Putschversuch zu begründen. Und wenn das der EU nicht gefällt macht man einfach die Grenzen auf. Bei der Uneinigkeit der EU in der Flüchtlingsfrage hätten wir dann ein echtes Problem und Ankara holt sich sein Geld in Moskau.

Derzeit sind wir tatsächlich noch auf die Türkei angewiesen, in vielerlei Hinsicht und selbst die Medien sehen das inzwischen mit kritischen Kommentaren. 
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Wir setzen uns für die Interessen von Urhebern und Kreativen ein. Unsere Forderungen an ein neues #Urhebervertragsrecht: http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/thesenpapier_urhebervertragsrecht_0.pdf

#Urheber #Urheberrecht #Kreativwirtschaft
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Rate Mal's profile photoHarvey's profile photoRudi K.'s profile photo
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Rudi K.
 
+Harvey​ Was soll diese Bemerkung? Soll ich hier Namen auflisten? Stelle Dir einmal selvst diese Frage in diesem Zusammenhang. Dann wirst Du merken, dass dies nur ein dummer Diskussionsbeitrag ist. Faule und fleißige Leute hat es immer gegeben und wird es immer geben. Es geht darum, dass der "sich anstrengt" auch mehr verdient. Ich führe hier keine Bewertungen im Einzelnen. Es gibt da so eine schöne Karikatur, die treffend zeigt, was Sozialismus ist. Ich bin kein Freund des Kapitalismus. Aber das Gegenteil ist nie das Beste. Wie immer liegt die "Wahrheit" im "Ausgewogenen". Und das kann die SPD nicht mehr, weil sie -anders als früher - links für gut hält. 
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SPD-Fraktion setzt sich an zentralen Stellen durch: Mit dem neuen #Integrationsgesetz  werden erstmals verbindliche Regeln geschaffen. Es verbessert die Angebote zum Spracherwerb und fördert eine schnelle Eingliederung von #Flüchtlingen etc. in den Arbeitsmarkt.

Warum das wichtig ist - ein Presseecho: http://www.spdfraktion.de/themen/integrationsgesetz-war-ueberfaellig
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Mit dem neuen Gesetz werden erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen. Es verbessert die Angebote zum Spracherwerb und fördert eine schnelle Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
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laura crofts's profile photoAndreas Netzer's profile photoHarvey's profile photoRate Mal's profile photo
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+SPD-Bundestagsfraktion​,
auch wieder nur blablablablablabla.
Eingliederung, Förderung und entsprechende Qualifizierungen klappt ja bei Langzeitarbeitslosen auch schon "super perfekt".
Wenn das mit dem Integrationsgesetz auch so miserabel und deletantisch schlecht läuft...
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Thomas Oppermann kündigt an, die Debatte um #Lohngerechtigkeit weiter voranzutreiben. Die Fraktion lasse dabei nicht locker. Zudem äußert sich der SPD-Fraktionschef zur problematischen Lage in #Großbritannien nach dem #Brexit Referendum und den wichtigsten Eckpunkten der Reform der #Bundesnachrichtendienste (mehr unter: http://www.spdfraktion.de/themen/bnd-bekommt-mehr-rechtssicherheit).

Bundesfinanzminister Wolfgang #Schäuble kritisiert Oppermann scharf für seine Kritik am dialogorierientierten Diplomatie-Strategie von Bundesaußenminister Frank-Walter #Steinmeier gegenüber Russland.
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Rate Mal's profile photoHarvey's profile photo
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Harvey
 
Steigende Zusatzbeiträge für Millionen Versicherte, so werden die Beiträge für all die neuen qualifizierten Facharbeiter aus Übersee eingetrieben.
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In Trauer vereint. Unsere Gedanken sind mit den Angehörigen der Opfer. Ein großes "Danke" an die engagierten Einsatzkräfte.
#München #Schießerei   #MunichShooting  
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Andreas Netzer's profile photoFlorian Mickler's profile photoSven Raitzig's profile photo
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+Florian Mickler Solange die Schwetbewaffneten eine Uniform tragen habe ich damit überhaupt kein Problem.
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Nach dem versuchten #Militärputsch in der #Türkei  gibt es viele Fragen – auch zur Reaktion von Staatspräsident #Erdogan . Wir haben unseren außenpolitischen Sprecher Niels Annen nach seiner Einschätzung gefragt: http://bit.ly/29OuS5F
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Rate Mal's profile photo
 
+SPD-Bundestagsfraktion​​​
Ihr wollt es einfach nicht begreifen.
Der Herr E. ist scheinbar doch ein Diktator und er zieht sein Ding bis zur letzten Konsequenz durch. Ganz sicher wird er auch die Todesstrafe durchdrücken.
Und mit der AKP werden wir in Deutschland noch richtig große Probleme bekommen.
Man darf auch sicher davon ausgehen das Herr E. auch in Deutschland jagt auf seine Gegner macht.
Mag sein das der Herr E. demokratisch gewählt wurde, das wars dann aber auch schon mit der Demokratie.
Ihr seid echt sehr naiv und glaubt immernoch das der Herr E. sich etwas aus Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz usw. macht.
Fakt ist das die Gegner von Herrn E. recht behalten (werden).
Übrigens sollten AKP-Mitglieder und Anhänger auch konsequent abgeschoben werden wenn sie sich in Deutschland nicht benehmen können. Im Zweifel sollte man dann auch ernsthaft über ein Verbot der AKP nachdenken.

Übrigens hier mal ein kleines Beispiel für eure Doppelmoral:
Ihr regt euch über eine mögliche Einführung der Todesstrafe durch Herrn E. in der Türkei auf? Warum eigentlich?
Schließlich exportiert ihr ja auch Waffen in Länder wo die Todesstrafe schon sehr sehr lange existiert und praktiziert wird.

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Frankreich ist erneut zum Ziel eines Anschlags geworden. Das gestrige Attentat in #Nizza mit mindestens 84 Opfern soll ein 31-Jähriger Mann mit franko-tunesischer Herkunft verübt haben. Die Ermittlungen laufen weiter. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und dem ganzen französischen Volk.
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Fabian  Knipper's profile photoRate Mal's profile photo
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+SPD-Bundestagsfraktion
Wie ernst ist eure Trauer denn wirklich?
Woanders sterben die Menschen zu Tausenden.
Zum Beispiel im Mittelmeer.
Wo bleibt denn eure Trauer für diese Menschen?
Achso, das sind ja NUR Flüchtlinge. Oder?
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#Stalking‬  kann den Opfern das Leben zur Hölle machen. Vergleichsweise selten werden die Täter verurteilt. Das soll sich nun ändern.

Gut, dass das Kabinett den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) heute beschlossen hat, sagt unsere SPD-Fraktionvizin Eva Högl:
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Karl Heinz (al Qamar)'s profile photoMichael Horn's profile photo
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GEGEN GESINNUNGSMORALISTEN
Der Moralistenstadel macht Jagd auf den mündigen Bürger
http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/der-moralistenstadel-macht-jagd-auf-den-muendigen-buerger/
Das sollte sich die SPD mal anschauen, ihr lasst es zu, dass die Menschen sich nicht mehr trauen ihre Ängste und Wut auch über eure Politik, äußern zu können...ihr solltet euch schämen...wenn ihr wissen wollt, warum euch die Mitgleider Scharenweise davonlaufen, genau wie eure Wähler, dann beginnt endlich euch zu ändern, besinnt euch auf alte Werte, aber ersetzt zuerst eure komplette Führungsmannschaft, denn die ist unter aller Sau, sorry, aber das ist die Wahrheit!
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Wir haben uns durchgesetzt: Das #Sexualstrafrecht‬ wird verschärft! Künftig gilt der Grundsatz „NEIN heißt NEIN“. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Auch Grapschen wird ein Straftatsbestand. Zu den Details: http://www.spdfraktion.de/themen/sexualstrafrecht-verschaerft

#NeinheisstNein‬   #aufschrei‬   #nurwennicheswill‬  
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Theodor Heinrich's profile photoManfred Theune (Manni)'s profile photoRene Schmidt's profile photo
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Ich bin stolz pack zusein 
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Thomas Oppermann spricht im Interview über das DFB-Team in Frankreich und die weitere Arbeit der Großen Koalition. Zudem erklärt er, warum wir noch in dieser Legislaturperiode ein ‪‎Einwanderungsgesetz‬ brauchen.

#EURO2016  +Die Mannschaft  #Einwanderung   #Einwanderungsgesetz   #Integration   #Integrationspolitik   #Asylverfahren   #Integrationsgesetz   #SPD   #AngelaMerkel  
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Thomas Oppermann spricht über die DFB-Elf in Frankreich, die weitere Arbeit der Koalition und über die Notwendigkeit eines Einwanderungsgesetzes. Dazu lege die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf vor.
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Manfred Theune (Manni)'s profile photoFrank M's profile photoRudi K.'s profile photoRate Mal's profile photo
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Übrigens hat es die "Die Mannschaft" garnicht gebraucht um Europameister zu werden.
Diesen Titel hat Deutschland schon ganz ohne Fussball geschafft!!!
Zum Beispiel: Europameister beim Verpackungsmüll!!!
Schließlich schafft ja mehr Verpackungsmüll auch Arbeitsplätze und bringt Steuern in die Kasse.
Da sind selbst gut gemeinte Klima- und Umweltgipfel nur Rohrkrepierer.
Hauptsache die Wirtschaft brummt!!!
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