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Rechtsanwalt Rassi Warai
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Rechtsanwaltskanzlei Rassi Warai - Rechtsanwälte Mediator Gütestelle in Minden
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Alle geschäftsmäßigen Internetauftritte bedürfen einer Anbieterkennzeichnung, die man landläufig unter der Beschreibung "Impressum" kennt. Inzwischen gibt es zahlreiche Webseiten, auf denen man sich ein Impressum kostenfrei erstellen kann. Zumeist wird hierzu ein Muster-Impressum oder ein "Impressum Generator" zu Verfügung gestellt. Warum also noch einen Impressum Generator entwickeln? Ob der Dichte an verschiedenen Impressum Generatoren mag sich einem Webseiteninhaber diese Seite tatsächlich aufdrängen und auch wir haben lange mit uns gerungen, ob wir einen solchen bereitstellen sollten. Aber aufgrund der vielen Eingaben über unser Online Anfragen Formular, in denen man uns wiederholt um die Bereitstellung eines solchen Generators bat, haben wir uns an das Development des Impressum Generators gewagt. Doch unser Generator sollte nicht nur einer unter vielen sein. Vielmehr haben wir unsere Ansprüche an einen "guten" Impressum Generator in die Entwicklung einfließen lassen. Wir wollten einen Generator entwickeln, der sich wirklich möglichst vielen Pflichten der Anbieterkennzeichnung annimmt und sich voll und ganz auf diese Disziplin konzentriert. Die Entwicklung hat sich über ganze 4 Wochen erstreckt, in denen wir immer wieder Verbesserungen und Erweiterungen eingebracht haben. Heute ging der Generator endlich online und wir scheuen nicht den Vergleich zu den gebräuchlichen Lösungen der renommierten Anbieter. Wir glauben nunmehr einen der vielseitigsten, umfangreichsten und rechtssichersten Impressum Generatoren entwickelt zu haben. Wir haben über Tage hinweg das Produkt getestet und sind bemüht den Impressum Generator kontinuierlich "up to date" zu halten. Dennoch sind wir natürlich auch für Verbesserungsvorschläge offen. Jeder Nutzer unseres Impressum Generators darf Verbesserungsvorschläge direkt an mich richten und ich werde mich bemühen diese allesamt zu lesen und zweckdienliche Ideen unmittelbar umzusetzen.
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Immer mehr Fotocommunities bieten Usern die Möglichkeit, ihre Lichtbilder für andere Internetnutzer bereitzustellen. Die Fotografen können so die Community als kostenfreie Referenzplattform für ihre Lichtbilder nutzen. Dabei bieten Foto-Communities mitunter die Möglichkeit, die Rechte zum Betrachten der hochgeladenen Fotos einzuschränken. Allerdings macht das Gros der Portal-Profilinhaber die eigenen Bilder für jedermann öffentlich zugänglich. Dies mag bei so manchem Internetseitenbetreiber oder Blogger zu einem Mißverständnis führen. Der Umstand, dass die Lichtbilder vom Fotografen selbst auf einer Foto-Community der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, bedeutet nicht, dass selbiges Recht auch jedem Dritten zufällt. Der Fotograf hat ein Interesse daran, dass seine Fotografien nicht unbegrenzt genutzt und verwerten werden können. Demgetreu unterstehen die auf einer Fotocommunity (wie etwa flickr.com) bereitgestellten Fotografien idR Creative-Commons-Lizenzen. Je nachdem, welche Lizenz zugrundeliegt, muss ein Dritter bestimmte Nutzungsbedingungen beachten, wenn er das Bild seiner Wahl auf seiner Internetseite veröffentlichen will. Mißachtet ein Webseitenbetreiber dies, forciert er eine kostenträchtige Abmahnung. Der VSGE (Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet) lässt aktuell Abmahnungen wegen deratiger rechtswidriger Veröffentlichungen von - auf flickr.com bezogenen - Fotos unter Mißachtung der Creative-Commons-Lizenzbedingungen aussprechen. Der VSGE trifft hierzu im Vorfeld mit dem Urheber des Fotos eine Vereinbarung, mittels der der Fotograf seine Rechte an dem Lichtbild an den VSGE abtritt und dem Verband die Befugnis einräumt, Unterlassungsansprüche im Wege der Prozessstandschaft für diesen geltend zu machen.
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Gewerbliche ebay Verkäufer haben einen "Dickicht" von Rechtsvorschriften zu beachten. Allen voran sind hier mit Sicherheit die Pflichten im Wettbewerbsrecht zu nennen. Aber ebay Händler tun gut daran, auch über den Tellerrand zu schauen und etwa mit dem Markenrecht Aufmerksamkeit zu schenken.
Wenn ein eBay Verkäufer beispielsweise - ohne entsprechenden Vorsatz - gefälschte Waren auf dem Internetauktionsportal ebay.de bewirbt, dann droht diesem mitunter eine markenrechtliche Abmahnung durch den Kennzeichenrechtsinhaber.
Meinen heutigen Beitrag möchtige ich mit Blick auf diese Thematik den Abmahnungen widmen, welche die Tommy Hilfiger Europe B.V. aufgrund des Vertriebs von Produktfälschungen (konkret gefälschte Poloshirts mit einer rechtswidrigen Kennzeichnung der Marke TOMMY HILFIGER) aussprechen lässt. Bekleidungsartikelverkäufer, die auch Artikel aus dem Hause Tommy Hilfiger anbieten, tun gut daran ihre Vertriebspartner und Zulieferer nach der Herkunft der Bekleidungsprodukte zu fragen.
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Wenn ein ebay Verkäufer eine Abmahnung erhält, so dreht es sich nicht selten um eine unlautere wettbewerbsrechtliche Handlung. Das Wettbewerbsrecht regelt die Rechtmäßigkeitsgrenzen unternehmerischer Verhaltensweisen. In einem unserer Kanzlei angetragenem Mandat hatten wir jüngst über eine Abmahnung der Domexx GmbH zu befinden, die zwar wettbewerbsrechtlich motiviert war, aber nach unserer Einschätzung einen ebay Privatverkäufer mit unternehmerischen Pflichten konfrontierte.
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Immer noch haben zahlreiche datenverarbeitende Unternehmen, die eigentlich einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssten, ihren Bestellungspflichten nicht entsprochen. Vieles deutet darauf hin, dass
der deutsche Gesetzgeber von der sogenannten Öffnungsklausel Gebrauch machen wird und die betrieblichen Datenschutzbeauftragten weiterhin ein fester Bestandteil des Datenschutzes in Deutschland bleiben werden. Datenverarbeitende Unternehmen hätten dann künftig Angaben zum Datenschutzbeauftragten zu veröffentlichen und müssten zudem den betrieblichen Datenschutzbeauftragten auch der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit anzuzeigen.
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Unser Rechtsratgeber Auto geht in eine weitere Runde. Passend zur heute erstmalig auch in der Mindener Region einsetzenden Schneeimpression im Winter 2016/2017 soll es um das Thema Winterreifen gehen. Unser Sonntagsbeitrag setzt sich folglich mit den rechtlichen Vorgaben zur Winterreifenpflicht auseinander.
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Kaum ist das neue Jahr eingeläutet und der Winter hält Einfuhr in Deutschland. Schon mehren sich die Flug- und Fernreiseangebote in wärmere Gefilde. Doch die Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr zeigen, dass Flugreisen schon vor dem eigentlichen Urlaubsbeginn ein jähes Ende erfahren können - Stichwort "TUIFly Flugannullierungen". Welche Rechte hat ein Flugreisender, wenn der Flug gestrichen wird? Wie muss der Urlauber seine Entschädigungsansprüche gegenüber der Fluggesellschaft anmelden, wenn der Flug gestrichen wird?
Mit diesen Fragen haben wir uns intensiv auseinandergesetzt und für alle Flugreisenden, die von einer Flugstreichung betroffen sind, einen kostenlosen Musterschreiben Generator entwickelt. Hier können von einer Flugstreichung Betroffene direkt Online in nur wenigen Miuten ein individuelles Forderungsschreiben erstellen, um dieses an die Luftfahrtgesellschaft zu senden. Die Entschädigungshöhe berechnet unser Tool automatisch anhand der Buchungsnummer des Fluges und/oder der Start-/Zielflughäfen. Ansprüche von den - unter einer Flugticket-Buchungsnummer geführten - Mitreisenden werden dabei ebenso berücksichtigt, wie die korrekten Anschriften der Luftfahrgesellschaft. In nur wenigen Klicks wird das individualisierte und unentgeltliche Musterschreiben direkt als PDF oder HTML Seite ausgegeben. Dabei werden bei der Generierung des Entschädigungsforderungsschreibens keine personenbezogenen Daten auf unseren oder (Dritt-)Servern gespeichert.
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Der Jahreswechsel liegt exakt 1 Woche zurück. Traditionell wird in unseren Gefilden das neue Jahr mit lautstarken Feuerwerkskörpern begrüßt. Was geschieht eigentlich, wenn durch so einen Feuerwerkskörper ein Schaden am Auto hinterlassen wird, etwa weil eine Rakete den Lack beschädigt oder ein Knaller Schmauchspuren am Kfz hinterlässt? Wer haftet, worauf müssen geschädigte Autobesitzer achten und wann und in welchem Umfang kann von einem Schädiger Schadensersatz verlangt werden? Wie kann man überhaupt einen Schädiger ermitteln? Unser Silvesterbeitrag zum Feuerwerksschaden am Auto nimmt sich der drängendsten Fragen an.
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Am heutigen Samstag wurde vom Deutschen Wetterdienst die höchste Glatteis-Warnstufe für viele Regionen in NRW ausgegeben. Auch ich hab mich beim Verlassen der Kanzlei nur sehr schleppend und schlurfend fortbewegen können. Grund genug sich einmal mit den Streupflichten im Kreis Minden-Lübbecke auseinanderzusetzen.
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Ein passendes Thema zum vierten Advent - noch schnell ein Weihnachtsgeschenk besorgen. Da kommt das Click and Collect System des Anbieters gerade recht. Egal ob ebay, karstadt oder Gamestop, ob Saturn, Hunkemöller, Mediamarkt, C&A, IKEA, Butlers, Toys R Us, Jack Wolfskin, pimkie, Adidas... alle bieten ein Click and Collect System an. Online Reservierung aufgeben und dann später - in der Arbeitspause - vor Ort im Geschäftslokal abholen. Was klasse klingt, stellt - gerade weil es noch ein junges Marketinginstrument ist - Verkäufer und Vertriebsplattformen vor technische und logistische Hürden. Rechtslage bei der Online Reservierung - welche Ansprüche hat der Kunde, wenn die Reservierung nicht vorliegt oder der Artikel trotz Online Reservierung vergriffen ist? Ist die Reservierung rechtlich überhaupt verbindlich? Wann kommt bei Click and Collect überhaupt ein Kaufvertrag zustande?
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