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Piratenpartei Augsburg
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Kreisverband für Augsburg Stadt und Land
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Im kostenlosen Workshop Digitale Selbstverteidigung informieren wir über Themen rund um Computersicherheit und Email-Verschlüsselung. Auch an Deinem eigenen Laptop oder Smartphone helfen wir Dir, Dich gegen digitale Lauschangriffe zu wehren und Deine Privatsphäre zu wahren.

Treffpunkt ist am 16. Mai 2015 um 14:30 im Gasthaus Schuster, Hauptstraße 7, 86356 Neusäß

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Wir informieren über TTIP, CETA und TiSA und sammeln Unterschriften für die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative dagegen. 

Gerne kannst Du auch mitmachen, egal ob Pirat oder nicht :) Wir haben genügend Klemmbretter und Unterschriftenlisten vor Ort um Dir auch etwas mitzugeben, wenn Du durch die Stadt gehen und sammeln willst.

Bei der Demonstration am 18.4. (13:00 Umzug vom Dom zum Rathausplatz) sind wir natürlich ebenfalls dabei.

PS: Unterschriftenlisten für das ZWEITE Bürgerbegehren Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand haben wird auch am Stand und werden dafür werben.

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Wir informieren über TTIP, CETA und TiSA und sammeln Unterschriften für die Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative dagegen. 

Gerne kannst Du auch mitmachen, egal ob Pirat oder nicht :) Wir haben genügend Klemmbretter und Unterschriftenlisten vor Ort um Dir auch etwas mitzugeben, wenn Du durch die Stadt gehen und sammeln willst.

Weitere Infostände werden wir machen am 18.4. (Annastraße X Steingasse). Bei der Demonstration am 18.4. (13:00 Umzug vom Dom zum Rathausplatz) sind wir natürlich ebenfalls dabei.

PS: Unterschriftenlisten für das ZWEITE Bürgerbegehren Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand haben wird auch am Stand und werden dafür werben.

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Wetter schlecht, Stimmung gut :)

Fazit nach 8 Stunden Infostand vor der City-Galerie: 64 Unterschriften gegen TTIP/CETA und 53 für das zweite Bürgerbegehren Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand.

Zwar nur etwa 1/4 der Zahl vom letzten Infostand am 11.10.2014, aber damals war das Wetter ungleich besser und wir waren mindestens 3x so viele (incl. Helfer über Campact).

Zum nächsten Infostand am nächsten Samstag wird wieder besseres Wetter sein, das wird GROSSARTIG!

Hat aber auch so Spaß gemacht: Motivierend, wie viele Leute von selber auf einen zukommen. Und wie @fnberger so schön Twitterte: "Leute freuen sich, dass Piraten sich um politische Dinge kümmern".

Liebe Grüße an den BUND Naturschutz der direkt neben uns ebenfalls für die EBI zu TTIP/CETA sammelte. Und an die Kollegen vom Stand der +Halkların Demokratik Partisi – HDP schräg gegenüber, von wo bestimmt insgesamt 10 Leute zu uns gelotst wurden :)

Und nicht zuletzt an die hochmotivierten jungen Leute von +Plan Deutschland gegenüber, wir werden Eure teils ziemlich intensiven Passanten-Ansprechbemühungen sicher lange im Gedächtnis behalten - die Passanten bestimmt auch :P
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Die Stadtratsfraktion Grüne Augsburg hat einen Rechtswissenschaftler der Uni Augsburg beauftragt, ein Gutachten zum Bürgerbegehren Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand zu erstellen. Dieser kommt laut einer Pressemitteilung der Grünen zu dem Ergebnis, dass die Fragestellung des Bürgerbegehrens rechtlich unzulässig sei: Die Frage verstoße gegen den “Bestimmtheitsgrundsatz”, das “Koppelungsverbot” und das “Irreführungsverbot”.

Aber was bedeutet das jeweils? Auf den ersten Blick fällt es uns als Laien schwer, in der Fragestellung des Begehrens (die Begründung mal außen vor gelassen) Fehler im Sinne dieser Stichworte zu erkennen. Aber Rechtsthemen sind ja oft für Fachfremde undurchdringbar – das Gutachten wird hoffentlich etwas mehr Klarheit bringen, sobald es die Grünen veröffentlichen. Ob das Ganze dann für den normalen Bürger nachvollziehbar wird? Darauf sind wir sehr gespannt.

Die Augsburger Piraten unterstützen jedenfalls weiterhin die Fragestellung des Bürgerbegehrens als Schritt in die richtige Richtung, auch wenn diese aus unserer Sicht noch nicht weit genug geht: Wir fordern darüber hinaus in unserem Programm, dass die Stadtwerke GmbH wieder in einen Eigenbetrieb der Stadt Augsburg überführt werden soll.

Auf unserer Homepage haben wir vorab für Euch Interessierte einiges gesammelt, was man an Rechtssprechung und Kommentaren zu den drei Stichworten findet.

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Zum aktuellen Thema "Unterschied fürs Kindeswohl bei der Adoption durch Heterosexuelle Paare verglichen mit Homosexuellen Paaren" hörten wir gestern im Bundestag den Augsburger Experten Dr. Volker Ullrich (CSU).
Money Quote: Gottgewol ^H^H^H^H^H^H^H^H^H Biologische Realität
Ja denkt denn niemand an die Kinder!!!1eins1elf!

https://www.youtube.com/watch?v=BRY2g90O87s#t=1820

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Lasst uns wieder am Sonntag treffen bei lecker Burgern und Bier. Gibt viel zu Bereden, nicht zuletzt TTIP-Demo 18.4. 

Nachdem es vor 2 Wochen Unklarheiten gab:

1) der Ort ist der Alte: Haifischbar

2) Zeit ist 1h später als traditionell, also 19:00

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"Die Piraten sind eine sozialliberale Partei." – sagt der neue Berliner Landesvorsitzende Christopher Lauer im Interview beim RBB.
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