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Markus Klima
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Augstein: "Es herrscht ein Notstand der politischen Legitimation. Wie behebt man den? Durch Partizipation? Sollen die Menschen an den politischen Entscheidungen mehr beteiligt werden? Bloß nicht."

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Auf unserem Tumblr-Blog starten wir unsere Serie zum UN E-Government Survey  mit dem Leader in den Bereichen E-Government und E-Partizipation: Süd-Korea #egovernment #eparticipation #opengovernment  

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"Das Image der Nichtwähler als politisch extreme Protest-Nichtwähler ist falsch", sagt Robert Vehrkamp, Direktor des Programms "Zukunft der Demokratie" der Bertelsmann Stiftung: "Die Nichtwähler verorten sich politisch fast genauso sehr in der Mitte wie die Wähler. Auch die Parteipräferenzen und Wählerpotenziale sind bei den Wählern und Nichtwählern sehr ähnlich verteilt."

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Bringt die Digitalisierung tatsächlich mehr Demokratie und Freiheit mit sich - oder unterläuft der in vielen Bereichen unkontrollierbare, rasend schnelle und undurchschaubare technische Wandel die Demokratie nicht vielmehr? Wer kontrolliert und beherrscht da wen? Und wer schafft die Rahmenbedingungen dafür?



+Stephan Humer  +Jeanette Hofmann 

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Insgesamt kritischer Beitrag zum Thema Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung:
Das Deutsche Institut für Urbanistik und Forsa haben vor einem Jahr eine Befragung veranstaltet. Äußern sich 49 Prozent der Kommunen über Ideenwettbewerbe mit Bürgerbeteiligung zufrieden, so tun dies von den Bürgern nur ganze sieben Prozent.

Was wäre dem Autor zu erwidern?

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Es geht nicht direkt um E-Partizipation, aber es werden wichtige Grundsatzfragen angesprochen, die für die Relevanz von Bürgerbeteiligung entscheidend sind: nur wenn die Bürger bereit sind mit unangenehmen Wahrheiten konstruktiv umzugehen, werden Politiker einen ehrlichen Diskurs mit den Bürgern riskieren können.

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Aufgrund des Internets wäre eine direkte Demokratie heute wieder möglich: Wir müssten einfach nur online über jedes Gesetz diskutieren und dann abstimmen. Nur haben die Leute weder Zeit noch Lust dazu, sich zu den meisten öffentlichen Belangen wirklich eine Meinung zu bilden. Das zeigt auf eine neue Weise, wie hohl das Versprechen der Demokratie ist.
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