Profile cover photo
Profile photo
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP
17 followers -
Impressum: bit.ly/1NuIhdz || Kanzlei für Themen rund um Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterrecht
Impressum: bit.ly/1NuIhdz || Kanzlei für Themen rund um Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterrecht

17 followers
About
Posts

Post has attachment
Nirgendwo sonst gibt es so viele Messestädte in einem Land und eine so große Vielfalt an Messeveranstaltungen wie in Deutschland. Damit Sie nichts verpassen, haben wir einen Überblick über alle Messetermine 2018 der acht größten deutschen Messen für Sie zusammengestellt: http://ow.ly/6kxd30hRiog
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Ein weiterer Schritt in einem lang anhaltenden Patentstreit zwischen Huawei und Samsung: Wieder ist Huawai siegreich vor einem Chinesischen IP Gericht.
Alles zum aktuellen Urteil aus Shenzhen:
http://ow.ly/zL5030hOkNy
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Brexit News:
Hoffnung auf Ratifizierung des UPC in England - und schlechte Aussichten für Datenaustausch nach dem Brexit.
http://ow.ly/lkqy30hMJiN
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Eine Prüfung bereits erteilter Patentansprüche auf Klarheit ist nicht vorgesehen.
Und was ist bei einer Änderung der Sachansprüche in Verwendungsansprüche?
Über Entscheidungen des BGH zum Nichtigkeitsverfahren eines Patentanspruchs:
http://ow.ly/M2xU30hJOWI
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Schuhhersteller Birkenstock und der spektakuläre Rückzug von der Amazon-Plattform gilt seit dem 1. Januar 2018.
Nun gibt es eine neue Eskalation: gerade hat das Düsseldorfer Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Amazon erlassen.
Unser Artikel über die dramatische Zuspitzung in diesem Disput um Produktpiraterie:
http://ow.ly/K8Hb30hIIxm
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Update: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Urteil des Landesgerichts aus dem Eilverfahren vom Juli vergangenen Jahres bestätigt.

Wilkinson verletzt bestehende Gillette-Patentrechte, indem es kompatible Klingen für den Rasierer der Konkurrenz herstellt.

Wir berichteten ausführlich über den Fall: http://ow.ly/bOBU30hIhZS
Add a comment...

Post has attachment
Streit um springende Logo-Raubtiere: Star-Designer Philipp Plein will in seiner neuen Sport Kollektion mit einem dynamischen Tiger-Logo überzeugen. Doch der Sportartikelgigant PUMA wittert eine Markenrechtsverletzung und klagt auf Unterlassung: http://ow.ly/ApaX30hIgIf
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Herber Rückschlag für den Patentschutz von graphischen Benutzeroberflächen in China: Chinesische IP Gericht in Peking hat die allererste Klage wegen der Verletzung eines Design Patents einer graphischen Benutzeroberfläche abgewiesen: http://ow.ly/5SIo30hBjVX
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Neue Episode im jahrelangen Markenstreit um den Begriff BLUE IVY – und den Namen der fünfjährigen Tochter der berühmten Sängerin Beyoncé:
Ein Antrag von Beyoncé auf Achtung der Privatsphäre wurde abgelehnt:
http://ow.ly/gjKO30hBp56
Photo
Add a comment...

Post has attachment
Fast unbemerkt hat sich ein italienisches Startup den Namen "Steve Jobs" gesichert. Das italienische Fashion Startup gewinnt gegen Apple vor dem EUIPO.
http://ow.ly/wLDN30hAuiU
Photo
Add a comment...
Wait while more posts are being loaded