Angesichts von ACTA offenbart sich doch ein seltsames Demokratieverständnis, das da in der EU-Kommission grassiert: Es wundert ja kaum noch, dass die EU-Kommission unbeirrt an ACTA festhält. Aber wenn "die Kommission [...] wenig Verständnis für manche Äußerungen aus den Mitgliedstaaten in der letzten Zeit [hat]", und der Ansicht ist, man dürfe auf keinen Fall dem Druck der Internetgemeinde nachgeben, scheinen die Kommissare doch wenig von demokratischen Prozessen zu verstehen. Da hilft es auch nicht, wenn die Kommission den Bürgerprotest als "aggressive pan-europäische Kampagne" gegen ACTA bezeichnet, der von einer demokratisch nicht legitimierten Internetgemeinde getragen werde.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Kommission-haelt-unbeirrt-an-ACTA-fest-1484212.html
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