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Jüdemann Rechtsanwälte
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Das OLG Köln hat in einem Beschluss vom 18.6.2018 (15 W 27/18) (ein wenig) mehr Klarheit zum Verhältnis DSGVO und KUG geschaffen. Die Grundsätze des Kunsturhebergesetzes (KUG), in dem das Recht am eigenen Bild geregelt ist, gelten weiter. Die…

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DSGVO und Straßenfotografie – Niemand weiß so richtig, was ab dem 25. Mai 2018, dem Inkrafttreten der DSGVO geschieht – zu wenig wurde gesetzlich geregelt, obwohl die DSGVO genau dies zulässt. Der deutsche Gesetzgeber hat leider von der…

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Urheberrecht-Inlandsbezug : Ein tägliches Problem in der anwaltlichen Beratungspraxis sind Rechtsverletzungen auf ausländischen Seiten. Zum einen stellt sich die Frage der Zuständigkeit deutscher Gerichte, was allerdings bei Rechtsverletzungen im Internet…

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Anspruch auf Löschung einer 1-Sternebewertung ohne Text Löschung 1-Sternebewertung: Jeder Gewerbetreibende dürfte sie kennen – Internettrolle, die ohne Kunden zu sein, Bewertungen abgeben. Programme wie “local scout” laden hierzu ein. Solange die…

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Abmahnung Disney: Die Disney Enterprises Inc., Burbank, Kalifornien, USA ist Inhaberin zahlreicher Schutzrechte. Die Figuren des Konzerns sind sowohl urheberrechtlich als auch markenrechtlich umfassend weltweit geschützt. Unter anderem sind Marken für die…

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KEBABMAN: Um eine Marke erfolgreich anzumelden, muss die Frage der Unterscheidungskraft geprüft werden. Die Marke muss geeignet sein, als Herkunftshinweis aufgefasst zu werden. Sie darf nicht beschreibend sein, sie darf keine Werbeaussage oder Anpreisung…

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Unterscheidungskraft – Keine Monopolisierung der “Fanmeile” Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung vom 11. Januar 2018 dem Wortzeichen “Fanmeile” die Unterscheidungskraft  teilweise abgesprochen. Am 28.01.2014 wurde das Zeichen als Wortmarke für…

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Verdachtsberichterstattung und Geldentschädigung: Bei Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann grundsätzlich auch  Ersatz des immateriellen Schadens verlangt werden. Dies aber nur bei besonders schwerwiegenden schuldhaften…

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Der Bundesgerichtshof hat am heutigen Tag entschieden, dass eine Ärztin, die gegen ihren Willen mit einem kostenlosen Profil bei Jameda geführt wird, einen Anspruch auf Löschung ihrer Daten hat. Löschung: Jameda verlasse zugunsten des eigenen…

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Abmahnung Kryolipolyse – gesundheitsbezogene Werbung Die Werbung für Cool-Sculpting bzw. Cryolipolyse gestaltet sich nicht einfach. Klassische Werbeaussagen über Wirkung und Ergebnisse sind weitgehend nicht zulässig.  Den Werbenden trifft die Darlegungs-…
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