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DIE LINKE. Sachsen
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DIE LINKE in Sachsen steht für soziale Gerechtigkeit, gleiche Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.
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Stanislaw Tillich hat seinen Rückzug verkündet. Sein Wunschnachfolger ist Michael Kretschmer, bisher CDU-Generalsekretär. Als "Wutbürgers Liebling" wurde er mal bezeichnet, ein Mann, der Orbans Politik verteidigt, sich gegen die Gleichstellung Homosexueller ausspricht. Ein Mann, der die Rechten in seiner Partei gewähren lässt. Tilich hat einen Rechtsruck versprochen, mit Kretschmer löst er ihn ein. Wir werden dagegen halten, wir werden, wenn die CDU nach rechts rutscht, die Stimme für Demokratie, Zusammenhalt, Solidarität und Menschlichkeit im Freistaat sein.
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Die Gesamtpartei muss sich eine Frage stellen, meint Rico Gebhardt zur Landtagswahl in Niedersachsen: "Haben wir wirklich alles dafür getan, die GenossInnen im Nordwesten zu unterstützen auf dem nicht einfachen Weg in den Landtag von Hannover? Angesichts von absurden Personaldebatten, die nach der Bundestagswahl vom Zaun gebrochen wurden und welche die thematische Berichterstattung über unsere Partei überlagert haben, muss ich feststellen: Nein, das haben wir nicht. Und das wird der harten Arbeit der GenossInnen in Niedersachsen einfach nicht gerecht."
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Journalisten, Ärzte, Rechtsanwälte: In Sachsen werden auch Berufsgeheimnisträger abgehört. #SächsischeDemokratie
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Weltweit leiden Mädchen und junge Frauen unter Benachteiligung und Diskriminierung, werden Opfer von Gewalt oder können keine Bildung erfahren. Am heutigen Weltmädchentag soll dies ins Bewusstsein gerückt werden. Der Kampf gegen Diskriminierung, gegen Gewalt und für die Gleichberechtigung von Mädchen und jungen Frauen ist uns deshalb nicht nur heute ein Anliegen.
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Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat ja was gegen DIE LINKE. Vor der Bundestagswahl gab er zu Protokoll, dass ein harter Verteilungskampf, wie ihn DIE LINKE fordert, mit seiner SPD nicht zu machen sei. Konsequent also nur, dass er nun, zur Landtagswahl 2017, nachdem die AfD in den Bundestag eingezogen ist und auch in Hannover gute Chancen auf einen Einzug hat, seine eigenen Prioritäten setzt. In welcher Welt auch immer das die richtige Reaktion auf den Rechtsruck sein soll, in unserer bestätigt das nur eines: Besser DIE LINKE wählen. ;)
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Horst Seehofer ist seelig. Angela Merkel hat beim Krisengipfel der Unionsparteien seiner Obergrenze zugestimmt. Freilich unter knallharten Bedingungen: Man darf es nicht Obergrenze nennen. Wow. Hart gerungen, würden wir mal sagen, von einer Kanzlerin, die noch vor einem Monat sagte, sie sei gegen Obergrenzen. Wir bleiben dabei: Menschenrechte kennen keine Obergrenzen. Menschen in Not ist zu helfen.
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Weil die Sächsische Landesbank über eine Tochterfirma unbedingt mitzocken sollte im großen Kapitalmarkt, stand sie in der Finanzkrise vor der Pleite und konnte nur durch einen Notverkauf an die Landesbank Baden-Württemberg gerettet werden. Doch dieser "Verkauf" kommt Sachsen bis heute teuer zu stehen: Mit 2,75 Mrd. Euro bürgt der Freistaat ingesamt für faule Kredite seiner einstigen Tochter, 1,55 Mrd. Euro davon hat er bis heute überwiesen. Das ist mehr, als das sächsische Sozialministerium jährlich an Budget zur Verfügung hat. Das beläuft sich nämlich auf "nur" 1,2 Mrd. Euro, in etwa also die Summe, die Sachsen wahrscheinlich noch für die Landesbank überweisen muss. Dieses CDU-Zockerabenteuer kostet richtig Geld. Geld, das besser in die Menschen in diesem Land investiert worden wäre. Ein toller Beleg für die "umsichtige Finanzpolitik" der sächsischen Union, oder?
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Nach acht Jahren an der Spitrze der sächsischen LINKEN will Rico Gebhardt auf dem kommenden Landesparteitag der sächsischen LINKEN im November in Chemnitz nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren. In Zukunft will er sich auf das Amt als Fraktionsvorsitzender konzentrieren. Antje Feiks wünscht er sich als seine Nachfolgerin. Die ganze Erklärung: http://www.dielinke-sachsen.de/politik/detail/article/gebhardt-verkuendet-personelle-weichenstellung-der-saechsischen-linken/
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Seit gestern Abend haben wir in Sachsen 40 Neueintritte registriert. Im Durchschnitt begrüßen wir also aller 40 Minuten ein Neumitglied. Vor dem Hintergrund der gestrigen Wahlergebnisse freut uns das besonders. Gerade jetzt ist es an der Zeit, Partei zu ergreifen. Macht mit! Kommt in DIE LINKE und kämpft mit uns für eine sozialere, demokratischere und friedlichere Zukunft. Eine Zukunft, in der wir leben wollen! Hier geht es lang: https://www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
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Seit gestern Abend haben wir in Sachsen 40 Neueintritte registriert. Im Durchschnitt begrüßen wir also aller 32 Minuten ein Neumitglied. Vor dem Hintergrund der gestrigen Wahlergebnisse freut uns das besonders. Gerade jetzt ist es an der Zeit, Partei zu ergreifen. Macht mit! Kommt in DIE LINKE und kämpft mit uns für eine sozialere, demokratischere und friedlichere Zukunft. Eine Zukunft, in der wir leben wollen! Hier geht es lang: https://www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/
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