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CDU/CSU-Fraktion im Dt. Bundestag
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Wir trauern mit Euch in diesen schweren Stunden, liebe Freunde in Frankreich.
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https://www.cducsu.de/themen/aussen-europa-und-verteidigung/sinnloser-terrorakt-nizza #nice   #NiceAttack   #Terror  
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Automatisiertes Fahren steckt noch in den Kinderschuhen. Das Potenzial ist jedoch enorm. Daher müssen gesetzliche Regelungen - gerade mit Blick auf die Haftung - wohl durchdacht sein, aber
gleichzeitig auch die Weiterentwicklung des Autos möglich machen.
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Mehr dazu hier:
https://www.cducsu.de/themen/verkehr-umwelt-bau-ernaehrung-und-landwirtschaft/autonomes-fahren-braucht-rechtssicherheit
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Der Putschversuch in der #Türkei sein ein gewaltsamer Angriff gegen "eine gewählte Regierung" gewesen, sagt unser außenpolitischer Sprecher Jürgen Hardt. Er befürchtet, dass die #Erdogan-Regierung jetzt radikaler gegen Reformkräfte vorgehen wird.
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https://www.cducsu.de/themen/aussen-europa-und-verteidigung/baerendienst-fuer-reformkraefte
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Nach dem Putschversuch in der Türkei mahnen Mitglieder der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag die türkische Regierung, wieder zu demokratischen Verhältnissen zurückzukehren.
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Der Handel nutze die Notlage der Landwirte aus, sagt Gitta Connemann, unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Mit dem "Pakt für Landwirtschaft" planen wir Liquiditätshilfen, Bürgschaften, Aufstockung des Bundeszuschusses für die Landwirtschaftliche Unfallversicherung, Schärfung des Wettbewerbsrechtes sowie steuerlichen Maßnahmen, die die Landwirte wirtschaftlich unterstützen sollen.
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Mit Hassparolen gegen Israel zogen auch dieses Jahr wieder hunderte Demonstranten anlässlich des Al-Quds-Tages durch die Hauptstadt. Der Staat Israel wurde als „Kindermörder“ oder „Krebsgeschwür“ verunglimpft und das Demonstrationsrecht für die Forderung der Vernichtung Israels missbraucht. In einem Fachgespräch mit Experten analysierte die Unionsfraktion den Antisemitismus im fundamentalistischen Islam und diskutierte Maßnahmen, wie Staat und Zivilgesellschaft dem entgegentreten können.
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Mit Hassparolen gegen Israel zogen auch dieses Jahr wieder hunderte Demonstranten anlässlich des Al-Quds-Tages durch die Hauptstadt. Der Staat Israel wurde als „Kindermörder“ oder „Krebsgeschwür“ verunglimpft und das Demonstrationsrecht für die Forderung der Vernichtung Israels missbraucht. In einem Fachgespräch mit Experten analysierte die Unionsfraktion den Antisemitismus im fundamentalistischen Islam und diskutierte Maßnahmen, wie Staat und Zi...
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"Der #Brexit ist ein Drama für Europa, aber ein noch größeres Drama für Großbritannien", sagt unser außenpolitischer Sprecher Jürgen Hardt
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Volker #Kauder: „Die Bluttat von München ist auch am Tag danach ein unbegreifliches Ereignis. Unsere Gefühle sind kaum in Worte zu fassen. Wir trauern um die Opfer und sind in den Gedanken bei ihren Angehörigen. Wir hoffen auf baldige Genesung der Verletzten."
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Die Bluttat von München hat auch die CDU/CSU-Fraktion tief erschüttert. Der Fraktionsvorsitzende äußerte sich zu dem Vorfall wie folgt:
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Wie sinnvoll wäre ein ‪#‎Familiengeld‬? So, wie der Vorschlag derzeit aussieht, offenbar wenig. Warum Familienpolitiker wie Nadine Schön und Marcus Weinberg den Schwesig-Vorschlag für zu unflexibel und ungerecht gegenüber anderen Familienmodellen halten:
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Familienpolitiker der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag halten das von BM Schwesig geplante Familiengeld für unflexibel. Als vorgezogenes SPD-Wahlkampfthema hätte es außerdem nicht Arbeit des Ministeriums sein dürfen.
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Flexibel und gerecht wäre das simpelste Modell: Pro Kind bekommen die Eltern das Geld, das ein Krippen- oder Kindergartenplatz kostet und die Eltern entscheiden selbst.
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Seit Januar 2014 ist Nadine Schön stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche "Familie, Senioren, Frauen und Jugend" sowie "Digitale Agenda". Wir haben die Politikerin und Mutter einen Tag lang begleitet.
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Es ist Weltkusstag. Wem das zu feucht ist, hier ein paar trockene Zahlen: 1000 Seiten, der Bildungsetat steigt 2017 um über 70 Prozent im Vergleich zu 2009, in die Landwirtschaft fließen wieder 78 Millionen Euro zusätzlich, 3000 neue Stellen bei der Bundespolizei ... und das alles OHNE neue Schulden. ‪#‎Bundeshaushalt2017‬
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Der ‪#‎Brexit‬ ist ohne Frage ein schwerer Schlag für Europa. Und für die jungen Menschen in Großbritannien, die mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt haben. Trotzdem wird Europa weiter bestehen, auch wenn sich die Briten entschlossen haben zu gehen, meint Volker Kauder:
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Das ist für Europa eine schwere Stunde! Großbritannien hat für einen ‪#‎Austritt‬ aus der Europäischen Union gestimmt. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt. Fraktionschef Kauder bedauert das Votum: "Wir nehmen die Entscheidung der Briten mit großer Enttäuschung auf. Die Konsequenzen werden nun in den Austrittsverhandlungen zu ziehen sein". Trotz der Enttäuschung müsse sich Europa jetzt auf den Weg machen und seine Aufgaben lösen. ‪#‎Europa‬ muss jetzt umso mehr zusammenstehen.#Brexit
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Die CDU/CSU-Fraktion ist mit 311 Abgeordneten die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.
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Die CDU/-CSU-Fraktion ist mit 311 Abgeordneten in der 18. Wahlperiode die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.

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