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BREUER LEHMANN RECHTSANWÄLTE
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In Zusammenarbeit mit der IP CENTRAL GmbH bieten wir ab sofort an, unter www.titelschutz-magazin.de Titelschutzanzeigen zu schalten. Innerhalb weniger Minuten kann Ihre Titelschutzanzeige veröffentlicht werden. Für Verlage, Kanzleien und andere, die viele Titelschutzanzeigen schalten, haben wir eine FLATRATE für Titelschutzanzeigen ins Leben gerufen. Diese finden Sie unter http://titelschutz-magazin.de/verlag/. Bei monatlicher Kündbarkeit und Kostenerstattung nicht verbrauchter Monate das ideale Tool, um auch mal rein vorsorglich ein paar Titelschutzanzeigen zu schalten. Viel Erfolg hiermit! Wir sind gespannt auf Ihr feedback!. 

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PEGIDA PEGIDA....

Am 27.12.2014 meldete eine Angelika Kanitz die Marke PEDIGA beim DPMA an (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140702126/DE). Am 31.12.2014 ist ihr offenbar aufgefallen, dass sie sich vertippt hat und hat dann die Marke PEGIDA angemeldet (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140753626/DE). 

Nein, Pegida ist keine Ansammlung von Idioten.... :D #janboehmermann

Man darf auf die kommenden markenrechtlichen Streitigkeiten zu PEGIDA gespannt sein!

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Sind Produktbeschreibungen und FAQs urheberrechtlich geschützt? Ja, zumindest wenn sie eine gewisse Struktur und Länge aufweisen und sich nicht im Wesentlichen erschöpfen. Es lohnt sich, nicht nur für die Kunden gute Texte zu verfassen. Denn je mehr Mühe man sich gibt, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass man auch Wettbewerber effektiv davon abhalten kann, diese Texte zu klauen. 

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Darüber, ob auch Produkte, die nicht in die Lebensmittelbranche gehören bzw. aus dem so genannten Non-Food Bereich stammen, eine geographischen Qualitätskennzeichnung erhalten können, debattiert derzeit die EU-Kommission. Interessengruppen sind dazu aufgefordert, Ideen und Vorschläge für diese Kennzeichnung einzureichen.

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Kaum hat die Nationalmannschaft mit dem 4. Weltmeistertitel den sportlichen Gipfel erreicht, beginnt der Ansturm auf die neuen Nationaltrikots mit vier Sternen. Schon droht dem DFB allerdings der Verlust seiner deutschen und europäischen Marke mit dem DFB-Adler, die auch auf der Brust des Nationaltrikots vertreten ist. Die Supermarktkette Real hat Löschungsantrag beim DPMA und HABM gegen die Marken DE 302012058725 und EM 001020338 eingereicht.

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Die Grundsätze für den Weiterverkauf von Bundesligatickets gelten entsprechend bei der Weiterveräußerung von Konzertkarten.
Hierzu hat das LG Hamburg ein Urteil erlassen, dem die Konstellation zu Grunde lag, dass bereits vor Beginn des Vorverkaufs der Konzertkarten, ein gewerblicher Händler diese Karten auf eBay zum Weiterverkauf angeboten hat. Das LG hat entschieden, dass auch ein Weiterverkauf bevor die Tickets auf dem Markt sind, beim beabsichtigten Erwerb von privaten Dritten, nicht wettbewerbswidrig ist.

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Nach 29 Jahren am Nürburgring zieht das Festival “Rock am Ring” im nächsten Jahr um. Dass mit diesem örtlichen Wechsel wohl auch ein Namenswechsel verbunden sein wird, wurde heute vom LG Koblenz im Wege des einstweiligen Rechtsschutz entschieden. \m/

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Wieder einmal ein interessantes Urteil zu facebook und social-media Gruppen allgemein. Geklagt hatte hier ein ehemaliger Administrator einer facebook-Gruppe, der von den anderen Gruppenmitgliedern offenbar rausgeworfen wurde. Für manche ist facebook ja nach wie vor die Einnahmequelle schlechthin und Basis der wirtschaftlichen Erwerbstätigkeit. Wir können davor nur warnen, weil es immer wieder sehr problematisch ist, gehackte accounts wieder herzustellen oder eben mit solchen Situationen umzugehen, wenn man als Admin von den anderen Mitgliedern gelöscht wird.
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