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Das Landgericht Düsseldorf hat nun in der laufenden Berufung mitgeteilt, dass die Targobank den von ihr erhobenen "einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrag" zurück erstatten muss. Wer also an die Targobank gezahlt hat, hat immer bessere Aussichten, auch diesen Betrag zurückfordern zu können. http://www.ferner-alsdorf.de/?p=18049  
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Update bei "Werberecht & Keyword-Advertising: Fremde Marken als Adwords-Keywords - erlaubt oder nicht?" - http://www.ferner-alsdorf.de/?p=5939 
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Nach langer Zeit noch mal ein Update des Beitrags zur Frage: Welcher Streitwert/Gegenstandswert beim Fotoklau? http://www.ferner-alsdorf.de/?p=7407 
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Der Bundesgerichtshof hat eine durchaus überraschende Entscheidung zu Prepaid-Verträgen getroffen: Diese können mit dem BGH nun durchaus "ins Minus" rutschen! Die bisherige Rechtsprechung war einhellig anderer Auffassung. Gleichwohl betrifft dies nicht jeden Provider, sondern Provider müssen ihr Vorgehen auf bestimmte Art gestalten. Gleichwohl: Im Ausland lieber Vorsichtig sein, auch mit Prepaid-Verträgen. http://www.ferner-alsdorf.de/?p=13880   
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Impressumspflicht: Teure Telefonnummer im #Impressum ist unzulässig - http://www.ferner-alsdorf.de/?p=13762 
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Es gibt etwas neues im #Urheberrecht: Ich bin in einigen Fällen für Beklagte aktiv, die nach einer #Filesharing-#Abmahnung klageweise in Anspruch genommen wurden, dabei stelle ich - wenn die Betroffenen versichern den Vorwurf nicht nachvollziehen zu können - die Ermittlungsergebnisse bisher immer in Frage. Dies auch mit gutem Grund, da die als "Beweis" vorgelegten Listen mit IP-Adressen häufig nicht einmal erkennen lassen, woher sie stammen. Nun hat das AG Köln in einem richterlichen Hinweis klar gestellt, dass man den Ermittlungsergebnissen nicht mehr "blind" glauben möchte. Das ist durchaus ein spürbarer und für Verbraucher sehr wichtiger Wechsel - wenn er sich bei anderen Gerichten durchsetzt.  www.ferner-alsdorf.de/?p=13717 
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Filesharing-Klagen sind immer noch verbreitet und ich bin regelmässig deswegen vor Gericht. In einer aktuellen Entscheidung des AG Düsseldorf wird der Zuspruch von Schadensersatz verweigert, weil die Klägerin nur Rechte für physikalische Datenträger erworben hatte. Das Gericht sagt ausdrücklich, "Download bedeutet nicht weniger Verkäufe" und lässt die fantasievolle Blase der Musikindustrie platzen. Noch einmal: Wehren lohnt sich! http://www.ferner-alsdorf.de/?p=17261  
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Fotoklau: Wer "kostenloses" Bild rechtswidrig nutzt schuldet mit dem BGH 10 Euro Schadensersatz (http://www.ferner-alsdorf.de/rechtsanwalt/it-recht/fotorecht-urheberrecht/fotoklau-schadensersatz-bei-fotoklau/16555/)  
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Renovierung und Schönheitsreparaturen im Mietrecht: Welche Klauseln sind zulässig? Ich habe unseren Beitrag zu Klauseln rund um Schönheitsreparaturen im Mietrecht (immerhin zuerst im Jahr 2006 veröffentlicht) aktualisiert. Inzwischen kann man mit Fug und Recht annehmen, dass Renovierungsklauseln wohl grundsätzlich keinen Bestand haben werden, die vom BGH vorgesehenen Grenzen sind zu eng. Des einen Leid ist des anderen Freud - Mieter sollten sehr genau prüfen, ob sie zur Übernahme von Kosten wirklich verpflichtet sind. 
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Der Bundesgerichtshof hat sich - wieder einmal - zum vorzeitigen Abbruch einer "eBay-Auktion" geäußert und wohl klargestellt, dass auch eine vermeintliche Bösgläubigkeit des Käufers keine Relevanz haben kann. Ich habe es in aller Kürze dargestellt und gebe nochmals einige wesentliche Hinweise, insbesondere dazu, dass man nicht davon ausgehen sollte, in jedem Fall einen Anspruch auf Schadensersatz zu haben: http://www.ferner-alsdorf.de/?p=13839  
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Es gibt etwas neues im #Urheberrecht: Ich bin in einigen Fällen für Beklagte aktiv, die nach einer #Filesharing-#Abmahnung klageweise in Anspruch genommen wurden, dabei stelle ich - wenn die Betroffenen versichern den Vorwurf nicht nachvollziehen zu können - die Ermittlungsergebnisse bisher immer in Frage. Dies auch mit gutem Grund, da die als "Beweis" vorgelegten Listen mit IP-Adressen häufig nicht einmal erkennen lassen, woher sie stammen. Nun hat das AG Köln in einem richterlichen Hinweis klar gestellt, dass man den Ermittlungsergebnissen nicht mehr "blind" glauben möchte. Das ist durchaus ein spürbarer und für Verbraucher sehr wichtiger Wechsel - wenn er sich bei anderen Gerichten durchsetzt.  www.ferner-alsdorf.de/?p=13717 
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Der #EUGH hat sich zum #Framing, also der Einbindung fremder Inhalte geäußert und festgestellt, dass dies nicht per se unzulässig ist. Nach meiner Lesart unterliegt das Framing aber Spielregeln und kann weiterhin durchaus eine Verletzung von Urheberrechten sein: http://www.ferner-alsdorf.de/?p=13684 #Urheberrecht  
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