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Andreas Fritz
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„Ein paar Schlüsselwörter zum Einstieg: Terror! Schmutzige Bombe! Regierungsgeheimnis! #NSA!“ 
Unser Redakteur Stefan Kuzmany hat den US-Schnüfflern, die in Sichtweite seines Berliner Büros ihrer Arbeit nachgehen, einen Brief geschrieben.
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Liebe Frau Bundeskanzlerin,

willkommen im Club! Wir normalen Bürger wissen ja schon seit einigen Monaten, dass wir abgehört werden. Den einfachen - und offenbar für die Bundesregierung ebenfalls sehr überzeugenden - Grund dafür hat mir der ehemalige NSA-Chef ja genannt: die Terrorabwehr.

Irgendwo unter uns könnten ja die Bösewichte stecken, die - wie damals die aus Hamburg - einen Angriff auf Amerika planen. Also muss man halt alle Daten sammeln – alle? Nein, diejenigen, die im Leben nicht für dunkle Pläne in Frage kämen, die würde unser guter Freund Amerika natürlich nicht ausspähen. Minister zum Beispiel, die Sicherheit zum Supergrundrecht erklären. Oder Regierungschefs, die im Amtseid geschworen haben, die Bürger und das Land zu schützen.

Überraschung: Die NSA sieht das offenbar ein wenig anders. Auch das hat mir deren Ex-Chef Michael Hayden erklärt: "Sehen Sie, alle modernen Staaten betreiben elektronische Spionage. Alle im Rahmen ihrer Gesetze.“ Das sind im Fall der USA eben nicht deutsche, sondern amerikanische Gesetze, und die erlauben die Überwachung von allen, die nicht Amerikaner sind. Abgesehen davon, dass die NSA dennoch auch Amerikaner abhörte, war das Abhören von allen anderen eben noch viel mehr in Ordnung.

Die EU-Botschaften wurden ausgespäht. Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan. Der ehemalige Staatspräsident Mexikos. Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff. Darüber hat sich die deutsche Politik fast gar nicht aufgeregt. Aber sie hätte sich fragen können: Wenn doch die alle, warum nicht auch wir? Und warum überhaupt?

Ganz einfach: Es geht nicht in erster Linie um Terrorabwehr. Wir stecken mitten drin in einem Kampf um den Erhalt und die Vorherrschaft unterschiedlicher politischer und gesellschaftlicher Systeme. In diesem Konflikt gilt mehr als je zuvor: Wissen ist Macht. Es ist eine wilde und meist geheime Jagd auf Billionen politischer, wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und militärischer Informationen, aus denen mithilfe perfektionierter Analysesoftware zukünftige Entwicklungen erkannt aber auch konkrete Handlungsoptionen für politisches und strategisches Handeln entwickelt werden.

Im Zentrum steht dabei vor allem die Politik- und Wirtschaftsspionage. Und da ist so eine Bundeskanzlerin, die mehr oder weniger Europa leitet und in manchen Fragen auch mal gegen amerikanische Interessen argumentiert – von Konjunkturpaketen über Bankenkontrolle bis zur Ablehnung amerikanischer Militäreinsätze – für die NSA ein legitimes Ziel. Zumal Deutschland mit Ländern wie Russland und China mit deutlich weniger Misstrauen begegnet als die USA.

Das Ganze ist also nur eine Operation in einem Kampf um Daten, einem Cyber-War. Wie heißt es doch so schön in der streng geheimen Anweisung des US-Präsidenten Obama von 2012: Die NSA soll "mögliche Ziele nationaler Bedeutung identifizieren, bei denen offensive Cyberoperationen eine günstige Balance zwischen Wirkung und Risiko im Vergleich mit anderen Werkzeugen nationaler Stärke bieten können." Da kommt zwar jetzt ein wenig in den Beziehungen aus dem Gleichgewicht, aber Sie wurden als ein solches Ziel identifiziert und gehackt, liebe Frau Bundeskanzlerin. Willkommen im Club!

Ein Kommentar von Elmar Theveßen, stellvertretender Chefredakteur des ZDF, http://ly.zdf.de/zBTiS/
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